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[rosebowl]

Nein. Sie sind vielleicht ein ganz klitzekleines bischen weniger trollig, inkompetent, verlogen, unnütz, überflüssig, schleimig, schmierig und überhaupt miefen sie bestimmt auch noch! Aber sie sind ganz bestimmt weder nützlich, noch gut, und schon gar nicht zu gebrauchen. So.

Ist ja gut - du hast ja recht... :lol:

Ja, die FDP klammert sich momentan an jeden Strohhalm, der sich bietet, um an Popularität zu gewinnen. Aktuell ist es der Mindestlohn

Die FDP will Mindestlohn... Ja nee, is klar - das ist ungefähr so glaubwürdig wie die Behauptung, der Brüderle wäre nüchtern...

[Eisbär]

Bayerische Steuergelder bei der Arbeit:
https://www.bayern-gegen-linksextremism ... nd-zeichen

[Godfather]

Na, für politische Aufklärung zahlt man doch gerne
Ich habe mal eben die Seiten bayern-gegen-linksextremismus und bayern-gegen-rechtsextremismus überflogen und finde beide gut zur Information und auch als Unterrichtsmaterial.

[Maddi]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 02,00.html

Der von seinem Amt als FDP-Fraktionsvorsitzender zurückgetretene Christian Schmitt ist ab sofort Mitglied der CDU-Landtagsfraktion. Das teilte er in einer Presseerklärung mit. Den Liberalen warf er mangelnde Loyalität und Verlässlichkeit vor.
.....

Fliegender Wechsel in der Jamaika-Koalition: Christian Schmitt ist nach seinem überraschenden Rücktritt als Chef der FDP im saarländischen Landtag zur CDU-Fraktion gewechselt. Damit könne die Arbeit in der schwarz-gelb-grünen Koalition nun "ohne Reibungsverluste weitergehen", teilte der 30-jährige Abgeordnete in einer schriftlichen Erklärung mit. Er sei ab sofort Mitglied der Unionsfraktion.

Zugleich betonte er, aus seiner Sicht sei die schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition für das Saarland alternativlos.

[vicaddict]

Also echt. Loyalität und Verlässlichkeit darf man doch wohl erwarten. Völlig richtig, dass er sich da direkt einer anderen Partei anschließt

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff... ich zitiere mich einfach mal selbst

[Eisbär]

Na, für politische Aufklärung zahlt man doch gerne
Ich habe mal eben die Seiten bayern-gegen-linksextremismus und bayern-gegen-rechtsextremismus überflogen und finde beide gut zur Information und auch als Unterrichtsmaterial.

Ne, sorry.
Wenn in einer repräsentativ-demokratischen Marktwirtschaft sämtliche anderen Formen sozialer Ordnung als extremistisch und damit via diskursiven No-Go in die halbkriminelle Schmudellecke gemeingefährlicher Gesellschaftsfeinde verbannt werden, ok.
Herrschaftssysteme sind eben selbstrefentiell und dulden halt keine Konkurrenz.
Aber hey, hier wird ja sogar die LINKE, die, schaut man sich deren Regierungsbeteiligungen an, sich absolut Systemkonform verhalten und allenfalls symbolischen Kuschelklassenkampf betreiben, in die fiese Extremistenecke verbannt.

Noch tendenziöser kann man wohl kaum gegen die politische Opposition vorgehen, m.M.n. gehören die Verantwortlichen dieser Seite aus dem Staatsdienst entlassen, da hier vom Steuerzahler finanzierter Wahlkampf betrieben wird.
Das ist keine Aufklärung, sondern plumpe Propaganda.

[Maddi]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 43,00.html

und täglich ging einer über bord....*sing*

Memmingen - In Bayern kehrt der Kreisvorstand der Memminger FDP seiner Partei den Rücken. "Der gesamte Vorstand ist ausgetreten oder tritt aus", sagte der bisherige Kreisvorsitzende Albert Schweiger am Dienstag. Grund für den drastischen Schritt ist die Unzufriedenheit mit der Europa-, Bundes- und Landespolitik der Partei. "Man kann mit den Entscheidungen, die fern der Basis getroffen wurden und werden, nicht mehr übereinstimmen", sagte er.

[The Rock]

Ist schon hart, wie schnell sich die Partei in den 2 Jahren auseinander genommen hat. Da folgt ja eine schlimme Botschaft nach der Anderen. Dass in Memmingen irgendwelche Kreismitglieder austreten, finde ich allerdings nicht ganz so drastisch.
Das Amt hätte man auch als FDP Schnucki weiter führen können.

[Maddi]

In der Saar ist was geplatzt :!:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 75,00.html

Saarbrücken - Jamaika ist im Saarland am Ende: Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will noch am Freitag das Regierungsbündnis mit FDP und Grünen beenden. Das erklärte sie am Freitag in einer offiziellen Mitteilung.

Hintergrund seien monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. "Die seit Monaten anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Saar sind nach Auffassung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar", heißt es in dem Einladungsschreiben zur Pressekonferenz. Es bestehe "keine Möglichkeit mehr, die Koalition mit der FDP bis zum Ende der Legislaturperiode fortzusetzen".

Für 14.30 Uhr hat die Regierungschefin zu einer Presskonferenz in die Staatskanzlei geladen.

Jetzt strebt die CDU offenbar eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche hat es wohl bereits mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Saarland, Heiko Maas, gegeben.

[vicaddict]

Boah du S*ck, ich wollte das gerade schreiben :evil:

In der Saar ist was geplatzt :!:

Und es ist nicht Oskar

[Maddi]

Boah du S*ck, ich wollte das gerade schreiben :evil:

hey, das FDP Bashing im speziellen hier überlasse ich ganz dir

[vicaddict]

Boah du S*ck, ich wollte das gerade schreiben :evil:

hey, das FDP Bashing im speziellen hier überlasse ich ganz dir

Das traurige ist ja, dass selbst ich darauf keinen Bock mehr habe Mal ehrlich, dieser Göring, Hering, Döring, oder wie immer der auch heißt, schoss schon den Vogel ab, den Vorsitzenden quasi anzuschießen, der Komplettaustritt dieses einen Verbandes da in Memmingen (?) und jetzt das. Alles innerhalb einer Woche :!: Wenn Wulff nicht wäre und die Talkshows nicht noch Winterpause hätten, die wüssten gar nicht, welches FDP Thema sie zuerst behandeln sollten

[Quotentreter]

Die können froh sein, oder bei den peinlichen Meldungen doch eher nicht, dass über sie überhaupt noch berichtet wird. Als Partei die mittlerweile schon lange nur noch in das Konglomerat "Sonstiges" fällt, haben die extrem viel Aufmerksamkeit. Auch nur aus dem Grund, weil man noch in Regierungsbeteiligung ist. Aber macht man so weiter, hat sich das 2013 auch erledigt.

Ich freue mich schon darauf, wie Fipsi sich den Sack im Fernsehen wiegen lässt und mit dem 5% Mobil durch die Lande tourt. Obwohl, bis dahin wird der politisch nicht überleben.

[redlock]

Wieso überlegt die Saar SPD überhaupt ob sie eine GroKo mit der CDU dort eingehen will, wo sie da der Junior wäre?
Neuwahlen sind die einzig vernüftige Lösung. Oder sind die Überlegungen zur GroKo nur ein Feigenblatt, damit man sagen kann, wir haben es versucht?

[Andelko]

Wieso überlegt die Saar SPD überhaupt ob sie eine GroKo mit der CDU dort eingehen will, wo sie da der Junior wäre?
Neuwahlen sind die einzig vernüftige Lösung. Oder sind die Überlegungen zur GroKo nur ein Feigenblatt, damit man sagen kann, wir haben es versucht?

bei der letzten Wahl hat sich die Saar - SPD verzockt weil sie glaubte die Grünen würde die SPD automatisch mit den Linken unterstützen.Darüber hinaus denke ich das die MP durch die Auflösung der Jamaika Koalition und ihrer Ansage das sie für das Saarland klare Verhältnisse will bei einigen im Saarland gepunktet hat und die CDU dadurch einige Symphatiepunkte gewinnt und nicht gesagt ist das die SPD stärkste Kraft werden würde bei Neuwahlen denn so groß ist der Vorsprung nicht auf die CDU!

[Maddi]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 93,00.html

Schröder - The next Generation?

Oldenburg/Hannover - Aufsehenerregende Kandidatur für den Landtag in Niedersachsen: Doris Schröder-Köpf will nach Informationen der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" bei der Parlamentswahl 2013 für die SPD in Hannover antreten. Die Ehefrau von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder will sich um ein Mandat bewerben. Das bestätigte Hannovers Bezirkschef Stefan Schostok der Zeitung. Bisher war die 48-Jährige in der niedersächsischen Landespolitik noch nicht politisch aktiv.

...............................

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 67,00.html

In Stuttgart droht im Streit um das Bahnhofsprojekt S21 neues Ungemach: Die grün-rote Landesregierung steuert womöglich auf die erste ernsthafte Auseinandersetzung mit den Demonstranten zu - aber der Stuttgarter Polizeipräsident Thomas Züfle sieht dem gelassen entgegen: "Wir gehen davon aus, dass die Demonstranten nur von gewaltfreien Mitteln des Protests Gebrauch machen werden", sagte er dem SPIEGEL. "Aber niemand kann vorhersagen, ob es nicht ein paar einzelne Radikale geben wird, die das Gesetz ignorieren und mitziehen."

Zur Not würden sie Platzverweise aussprechen, die Personalien aufnehmen, Aktivisten wegführen oder wegtragen - und dabei ihr "schwäbischstes Mittel" anwenden: Sie wollen den Abtransport in Rechnung stellen. "Das Wegtragen kostet 40 Euro pro angefangene Beamtenstunde", sagte Züfle.

wenn dass dann quasi wie beim Schwarzfahren ist, kann ich da jetzt auch ne Monatskarte fürs Demonstrieren kaufen?

[The Rock]

Mal wirklich interessant.

Abgeordnetenhaus - Piratenpartei (2) Christopher Lauer zur Regierungserklärung 12.1.2012.avi (ca. 10 min)
http://www.youtube.com/watch?v=6U82ig37TaE

[Maddi]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 40,00.html

Können die Sozialdemokraten jetzt das Saarland zurückerobern? Die Koalitionsgespräche zwischen CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas sind am Abend geplatzt - nun soll es schnellstmöglich Neuwahlen geben.

übrigens, hab mir daraufhin mal den sonntagsfragen überblick angeguckt. in Berlin steht die FDP laut Forsa momentan bei 1! %

[redlock]

Dann doch Neuwahlen im Saarland. Gut so.

Wahrscheinlich hat die Bundes SPD dem guten Heiko beim Entscheiden was unter die Arme gegriffen. :lol:

[vicaddict]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 40,00.html

Können die Sozialdemokraten jetzt das Saarland zurückerobern? Die Koalitionsgespräche zwischen CDU-Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und SPD-Chef Maas sind am Abend geplatzt - nun soll es schnellstmöglich Neuwahlen geben.

übrigens, hab mir daraufhin mal den sonntagsfragen überblick angeguckt. in Berlin steht die FDP laut Forsa momentan bei 1! %

Hm... also gibts noch immer ein paar Dumme

[redlock]

---statt ''Landtagswahlen'' sollte der thread wohl besser ''Landespolitik'' heißen

---hat's den Duisburger OB doch noch erwischt. Mit sehr deutlicher Mehrheit abgewählt.
Was der Christian wohl denkt (hat der sich diese Woche nicht auf Staatskosten in den ''Auslandsurlaub'' abgesetzt?)

[Quotentreter]

War doch zu erwarten nach der Geschichte.

Viel interessanter sind allerdings die Kommentare drumherum. Da gibt es doch tatsächlich welche, die auch das wieder als Linke Kampagne, Minderheit etc. sehen. Mal davon ab, dass Sauerland sich selbst wie ein Arschloch benommen hat und da gar keiner irgendeine Kampagne fahren musste. Heute waren alle zur Abstimmung aufgerufen, von ganz links bis tief schwarz. Da hat man ganz einfach verloren, entweder weil es eben doch keine Minderheit ist und die auch die Mitte gesprochen hat, oder das eigene Lager konnte eben nicht mobilisiert werden und wie so öfters, ist man mal wieder ein ganz schlechter Verlierer. Und wir lassen auch mal beiseite, dass die CDU an einer demokratischen Entscheidung kein Interesse hatte und den ersten Abwahlversuch blockierte. Ansonsten hätte sich das nie so lange gezogen und Sauerland wäre schon längst weg.

[The Rock]

War doch zu erwarten nach der Geschichte.

Viel interessanter sind allerdings die Kommentare drumherum. Da gibt es doch tatsächlich welche, die auch das wieder als Linke Kampagne, Minderheit etc. sehen. Mal davon ab, dass Sauerland sich selbst wie ein böser Mensch benommen hat und da gar keiner irgendeine Kampagne fahren musste. Heute waren alle zur Abstimmung aufgerufen, von ganz links bis tief schwarz. Da hat man ganz einfach verloren, entweder weil es eben doch keine Minderheit ist und die auch die Mitte gesprochen hat, oder das eigene Lager konnte eben nicht mobilisiert werden und wie so öfters, ist man mal wieder ein ganz schlechter Verlierer. Und wir lassen auch mal beiseite, dass die CDU an einer demokratischen Entscheidung kein Interesse hatte und den ersten Abwahlversuch blockierte. Ansonsten hätte sich das nie so lange gezogen und Sauerland wäre schon längst weg.

Also ob es die Minderheit war, kann ich nicht beurteilen. In Duisburg hatte man allerdings doch das Gefühl, dass andere Parteien nur noch den Sauerland im Programm hatten. Ich bin zwar froh, dass der Mann weg ist, sollte sich allerdings herausstellen, dass den Lackmeier doch weniger Schuld trifft, als man ihm zugestehen möchte, dann werden die konservativen Hardliner bei der nächsten Grütze noch mehr dafür werben, dass sie im Amt bleiben und sich nicht rausjagen lassen.
Hab so das Gefühl, dass gerade der Mittelalterzweig immer dann sehr stark im kommen ist, wenn sich die Hetzparaden gegen die CDUler nicht bewahrheiten.

[Fernsehfohlen]

Es gibt in NRW wohl bald Neuwahlen, der Haushaltsplan wurde soeben abgelehnt. Also das kann witzig werden in den kommenden Wochen.

Ob es jetzt so klug von den Linken und der FDP war, dagegen zu stimmen, ist natürlich die Frage. Derzeit sähe es so aus, als ob beide rausflögen. Ich könnte damit leben.


Fohlen

[Speedy]

Ich finde es schon fast bemerkenswert das FDP und Linke dagegen gestimmt haben, obwohl sie genau wissen das sie bei einer Neuwahl wahrscheinlich nicht wieder in den Landtag einziehen werden.
Politiker mit einem Arsch in der Hose? Zeichen und Wunder ...