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[Cristóbal]

Sehr schön, dass das machtpolitische Taktieren der CDU nicht aufgegangen ist .

[Fernsehfohlen]

Ist es jetzt sicher, dass SPD und Grüne gewonnen haben? Also auch insofern, dass es regierungsfähig wird?

[Neo]

Hatte da schon das Schlimmste erwartet...besonders nachdem man das super lässige Musik-Wahlvideo veröffentlichte.

Naja, dann eben die linken Sprotten.

[blra]

Ist es jetzt sicher, dass SPD und Grüne gewonnen haben? Also auch insofern, dass es regierungsfähig wird?

1 Stimme Mehrheit. Da kann natürlich etwas schief gehen. Aber die Solidarität bei SPD/Grünen mit Weil ist recht hoch. Da wird es keine Alleingänge geben.

[phreeak]

NPD Anhängsel redet ma wieder von Wahlbetrug :lol: :lol:

[Fernsehfohlen]

Ist es jetzt sicher, dass SPD und Grüne gewonnen haben? Also auch insofern, dass es regierungsfähig wird?

1 Stimme Mehrheit. Da kann natürlich etwas schief gehen. Aber die Solidarität bei SPD/Grünen mit Weil ist recht hoch. Da wird es keine Alleingänge geben.

Neee, ich meine, ob die beiden schon definitiv diese eine Stimme Mehrheit haben. In den Tagesthemen klingt es nämlich noch etwas verhalten.

Wieso ist dieser MacAllister eigentlich so beliebt. Für mich hat er echt so diese Ausstrahlung eines geleckten FDP-Schnösels. Nicht ganz so schlimm wie einst Guttenberg, aber schon eher unangenehm.


Fohlen

[Trötenflöter]

Musst dir mal den Typen von den Grünen anschauen. Der sieht aus wie der Pastörs.

[blra]

Ist es jetzt sicher, dass SPD und Grüne gewonnen haben? Also auch insofern, dass es regierungsfähig wird?

1 Stimme Mehrheit. Da kann natürlich etwas schief gehen. Aber die Solidarität bei SPD/Grünen mit Weil ist recht hoch. Da wird es keine Alleingänge geben.

Neee, ich meine, ob die beiden schon definitiv diese eine Stimme Mehrheit haben. In den Tagesthemen klingt es nämlich noch etwas verhalten.

Die ARD (in diesem Fall Schönenborn) hat sich festgelegt, dass es zu einem Regierungswechsel kommt und es keine Veränderungen mehr geben wird.

[Rafa]

Wie wärs mit Schwarz-Grün? :lol:

[blra]

Wie wärs mit Schwarz-Grün? :lol:

Wie albern wäre das denn? Appropros: Wer traut sich den Spoiler aufzumachen?

versteckter Inhalt:

[vicaddict]

Ist das jetzt echt sicher? Hab das letzte mal vor dem Dschungel geguckt. Das ist ja für Schwarzgeld der Super-GAU. Die FDP kommt in den Landtag und Rot-Grün gewinnt trotzdem hauchdünn.

[Rafa]

Das war ein Scherz
Die FDP kotzt mich wirklich an, haben die tatsächlich 10 % geholt :?

[fernsehfreak36]

Dieses Wahlergebnis hat eines ganz klar gezeigt: Eine Wahl ist erst gelaufen, wenn das Wahlergebnis feststeht. Das bedeutet, das Frau Merkel sich ihres Sieges und ihren Machterhalts noch keinesfalls sicher sein kann. Auch wenn zugegeben zur Zeit nicht viel auf ein Regierungswechsel hindeutet. Wie schnell gute Umfrageergebnisse kippen können, kann man am Beispiel der Piraten sich anschauen. Im letzten Jahr wurden sie ganz schnell zu den Aufsteigern des Jahres. Jetzt sind sie wieder in der Versenkung verschwunden. Bis zur Bundestagswahl sind es noch 8 Monate und da kann noch soviel passieren. Wenn Steinbrück sich endlich darauf besinnt, die Merkel anzugreifen und nicht wieder über Dinge redet, die keinen interessiert, kann selbst er es noch schaffen. Das Beispiel Niedersachsen zeigt ja auch, auch wenn man stärkste Partei wird, heißt das noch lange nicht, das man damit eine Wahl gewinnt. Ich freue mich darüber, das Rot-Grün gewonnen hat. Und das die Schwarz-Gelbe-Regierung im Bundesrat wohl keine Mehrheit mehr hat.

[blra]

Ist das jetzt echt sicher? Hab das letzte mal vor dem Dschungel geguckt. Das ist ja für Schwarzgeld der Super-GAU. Die FDP kommt in den Landtag und Rot-Grün gewinnt trotzdem hauchdünn.

Amtliches Endergebnis

CDU: 36,0% (54)
SPD: 32,6% (49)
Grün: 13,7% (20)
FDP: 9,9% (14)

--> SPD/Grün gewinnen mit einer Stimme.

[vicaddict]

Okay, das Endergebnis wird gerade verkündet. Rot-Grün liegt tatsächlich mit 69 zu 68 vorn. Ich fass es nicht

[S!lent]

Damit hat die Oppo auch endlich die Mehrheit im Bundesrat, was das Regieren für unsere Angie nicht unbedingt leichter macht.

[Rafa]

Das Wahljahr fängt super an!

[Trötenflöter]

Damit hat die Oppo auch endlich die Mehrheit im Bundesrat, was das Regieren für unsere Angie nicht unbedingt leichter macht.

Vielleicht bringt es wenigstens den Vorteil, dass sinnlose Wahlkampfgeschenke so verhindert werden können.

[S!lent]

Die Frage ist, wie soll die Regierung überhaupt noch Gesetze machen, wenn es der Oppo nicht passt.

Klar, bei den gravierenden Fragen wird die SPD den Teufel tun, aber sobald es um Dinge geht, wo man sich schön profilieren kann, blockiert man einfach alles und SG ist faktisch nicht mehr in der Lage eigene Gesetze zu verabschieden.

[Rafa]

Die Frage ist, wie soll die Regierung überhaupt noch Gesetze machen, wenn es der Oppo nicht passt.

Klar, bei den gravierenden Fragen wird die SPD den Teufel tun, aber sobald es um Dinge geht, wo man sich schön profilieren kann, blockiert man einfach alles und SG ist faktisch nicht mehr in der Lage eigene Gesetze zu verabschieden.

Erinnert an die USA und die Situation, in der sich Obama befindet.

[blra]

@Grewel: Na klar so ist :lol:

Die Frage ist, wie soll die Regierung überhaupt noch Gesetze machen, wenn es der Oppo nicht passt.

Es wird wie vorher überhaupt nur was gemacht werden, was einer Bundestagstagsmehrheit bedarf. Also einfache Gesetze, die nicht durch den Bundesrat durchmüssen. Große Sachen sind natürlich nicht möglich. Waren sie aber vorher auch nicht.

[Trötenflöter]

Die Frage ist, wie soll die Regierung überhaupt noch Gesetze machen, wenn es der Oppo nicht passt.

Klar, bei den gravierenden Fragen wird die SPD den Teufel tun, aber sobald es um Dinge geht, wo man sich schön profilieren kann, blockiert man einfach alles und SG ist faktisch nicht mehr in der Lage eigene Gesetze zu verabschieden.

Und das ist auch gut so. Ich erinnere mal an 2009 - als man in der GroKo ein Geschenk nach dem anderen (getarnt als Konjunkturpaket) verteilte, weil beide großen Parteien im Wahlkampf waren und der Bundesrat nur noch zum Abnicken da war.
Politik sollte nicht im letzten halben Jahr (exklusive Sommerpause) vor dem Wahltermin gemacht werden, sondern wenn es nötig ist.
Jetzt können sich beide Parteien profilieren, indem die einen sagen, dass man unnötige Steuerverschwendung verhindert und die anderen behaupten, dass alles von der SPD blockiert wird. So ein Wahlkampf ist mir sehr viel lieber als irgendein Aktionismus-Geschenk, nur damit man wiedergewählt wird.

[S!lent]

@Grewel: Na klar so ist :lol:

Die Frage ist, wie soll die Regierung überhaupt noch Gesetze machen, wenn es der Oppo nicht passt.

Es wird wie vorher überhaupt nur was gemacht werden, was einer Bundestagstagsmehrheit bedarf. Also einfache Gesetze, die nicht durch den Bundesrat durchmüssen. Große Sachen sind natürlich nicht möglich. Waren sie aber vorher auch nicht.

Mit der Mehrheit im Bundesrat sind auch Einspruchsgesetze nicht mehr so ohne weiteres möglich.

Der Bundesrat kann jetzt mit einfacher Mehrheit durch die Opposition ganz einfach den Vermittlungsausschuss anrufen, nach natürlich gescheiterten Verhandlungen mit der Regierung Einspruch einlegen und erst dann kann der Bundestag wieder eingreifen.

Bedenkt man wie lange sich so ein Verfahren ziehen kann und wann die nächsten Wahlen sind, hat die Regierung ein Problem.

[vicaddict]

Naja die Wahlgeschenke hat man doch in Form der Herdprämie bereits verabschiedet. Ansonsten hat diese Regierung auch nicht viel in der Innenpolitik gemacht. Insofern wird sich da gar nicht viel ändern.

[Kaffeesachse]

Schwarz-gelb hat schon ewig und drei Tage keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Von daher ändert sich da gar nix.