Seitenbreite:
+
-
Helligkeit:
Aktuelle Zeit: Mo 24. Jul 2017, 05:32

Alle Zeiten sind UTC+01:00




Ein neues Thema erstellen  Auf das Thema antworten  [ 616 Beiträge ]  Gehe zu Seite  1  2  3  4  5 …  25  Nächste
BeitragMo 29. Jul 2013, 12:48 
Chefposter/in
Benutzeravatar
 
 
Hier können alle News rein die mit Politik zu tun haben.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck tritt wegen anhaltender Gesundheitlicher Probleme zurück!

Das dürfte ein schwerer Schlag für die SPD sein.Ist er doch einer der wenigen Sympathieträger der Partei.Zumindest war er es vor dem Flughafen - Debakel

_________________
Blanche, Formstabil ist ein Markenname und kein Spitzname!


  ▲ Nach oben
   
BeitragMo 29. Jul 2013, 12:55 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Oha - jetzt doch? Ich dachte, er ist wieder fit und macht weiter...? :?
Na dann hoffe ich mal, dass das kein schlechtes Zeichen ist und er trotzdem bald wieder richtig auf die beine kommt!

_________________
Bild
Wir sind alle am Borsigplatz geboren...


  ▲ Nach oben
   
BeitragMo 29. Jul 2013, 13:05 
Administrator
Benutzeravatar
Administrator
 
 
Es hat mich eh gewundert, dass er so lange weitergemacht hat. Soll sich erst mal erholen, der Mann.
Ob das nun ein großer Schlag für die SPD ist, bezweifle ich mal. Bundesweit wurde er doch sicherlich nur am Rande wahrgenommen, seit er nicht mehr Vorsitzender ist.


  ▲ Nach oben
   
BeitragMo 29. Jul 2013, 22:34 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Oh, das überrascht mich. Ein schwerer Schlag ist es für die Sozen eher nicht. Platzeck ist zwar aufgrund des Flughafens nicht so verbrannt wie Wowereit, aber ein wenig gekratzt hat es schon an der Fassade. Parteivorsitzender war er schon, große Zukunftsaussichten hat er also auch nicht mehr gehabt. Insofern ist es für die SPD eher eine Chance in Brandenburg ein neues Gesicht zu etablieren.

_________________
BildBild


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 31. Jul 2013, 11:04 
Vorstandsvorsitzende/r
 
 
Platzeck hat Respekt für seine Arbeit verdient. Während unser Regierender Bürgermeister von einer Party zur nächsten geht, war Platzeck unermüdlich im Einsatz für das Land. Man stelle sich mal vor, er hat 80 Stunden die Woche gearbeitet. Da wäre ich alle.
Und der Körper macht das nicht lange mit, ohne Folgen zu haben. Platzeck ist ein sachlicher und ehrlicher Politiker, der um das Wohl des Volkes bemüht war. Die Gesundheit ist das wichtigste, deshalb hat er sich richtig entschieden, zu sagen: Ich höre auf !

_________________
Die Wahrheit wird immer ihren Weg finden.


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 2. Jan 2014, 12:15 
Vorstandsvorsitzende/r
 
 
Politiker planen die Wahlperiode statt alle 4 Jahre nun alle 5 Jahre dauern zu lassen. Das finde ich nicht gut. Das Volk will man so doch nur länger raushalten und durchregieren. Nein es sollte alle 4 Jahre sein. Zudem sollten mehr Entscheidungen durch Volksabstimmungen abgestimmt werden. Die Schweiz hat da gute Erfahrungen mit. In einer echten Demokratie sollte das möglich sein, unabhängig ob sie nun eine "parlamentarische Demokratie" ist. Aber die Politiker scheuen sich davor, weil sie im Grunde genommen Angst vor ihrem eigenen Volk (in ihren Augen "Stimmvieh" ) haben.

_________________
Die Wahrheit wird immer ihren Weg finden.


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 2. Jan 2014, 12:59 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Da bin ich mir ehrlich gesagt nciht sicher, wie ich es sehen soll. Einerseits ist natürlich der Effekt da, dass man als "einfacher Bürger" noch weniger mitzureden hat. Andererseits - nach der Wahl dauert es erstmal 2-3 Monate, bis die neue Regierung im Amt ist und richtig arbeitet. Dann muss man jedes Jahr 4-6 Wochen Sommerpause abziehen, macht auf 4 Jahre auch nochmal rund ein halbes Jahr. Und mindestens ein Dreivierteljahr vor der Wahl ist doch eh nur noch Wahlkampf und es wird nicht mehr wirklich regiert. Wie viel effektive Regierungszeit, in der man auch mal wirklich was gestalten kann, bleibt denn da noch?

Also in BaWü wurde die Landtags-Wahlperiode vor einiger zeit auf 5 Jahre hochgesetzt, und ich habe schon das Gefühl, dass das für ein bisschen mehr Ruhe im Regierungsgeschäft sorgt...

_________________
Bild
Wir sind alle am Borsigplatz geboren...


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 2. Jan 2014, 14:30 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Werden Landtage nicht generell alle 5 Jahre gewählt? Sei es drum. Am Problem wird sich dadurch doch nicht wirklich etwas ändern, denn das Problem ist nicht zu wenig Zeit, sondern zuviel Wahlkampf. In den Ländern wird aber auch weiterhin gewählt und im Bund wird man auch bei einer 5 Jahre dauernden Legislaturperiode Rücksicht darauf nehmen und dementsprechend nicht regieren.

Ob man nun 4 oder 5 Jahre regiert, macht keinen Unterschied. Möchte man wirklich etwas verändern, dann sollte man die Landtagswahlen weiter vereinheitlichen. Man fing ja schon einmal damit an, aber wir haben dennoch in jedem Jahr Wahlen. Allein 2014 wird in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewählt. 2015 dann Hamburg und Bremen, 2016 BaWü, Berlin, MeckPomm, in der Pfalz und in Sachsen-Anhalt. 2017 zur nächsten Bundestagswahl wählen Holstein, das Saarland und NRW (!).

Solang also im Schnitt in jedem Jahr drei bis vier Landtagswahlen stattfinden, kommt Berlin nie zum Regieren. Und all das beinhaltet noch nicht einmal Neuwahlen, die es hin und wieder mal geben kann und die den Terminkalender durcheinander bringen können.

_________________
BildBild


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 2. Jan 2014, 14:37 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Ich weiß nicht, ob inzwischen alle Länder auf den 5 Jahres-Rhythmus umgestellt haben. Bei uns war 1996 - 2001 die erste fünfjährige Legislaturperiode.

Naja, zu sehr vereinheitlichen würde ich die Wahltermine aber auch nicht, sonst verliert der Bundesrat ziemlich an Bedeutung. Die allgemeine Stimmung im Bund wirkt sich ja doch recht stark auf die Ergebnisse bei den Landtagswahlen aus - und wenn dann nur noch 2-3 mal innerhalb dieser 4 oder 5 Jahre in den Ländern gewählt wird, befürchte ich, dass die politische Landschaft zu einem ziemlichen Einheitsbrei wird...

_________________
Bild
Wir sind alle am Borsigplatz geboren...


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 2. Jan 2014, 15:14 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
Am besten wäre eine Verkürzung der Legislaturperiode. Das würde die Politiker mehr unter Druck setzen den Wählerwillen auch entsprechend umzusetzen. So klingt das nach "endlich gewählt, jetzt habe ich meine ruhe das zu tun, was ich will". Je öfter Wahlkampf ist, umso mehr muss man auf den Bürger zugehen. Meinetwegen kann man auch jährlich Wählen. Sich jedes Mal aufs neue zu beweisen ist doch die ultimative Demokratie.


  ▲ Nach oben
   
BeitragSa 4. Jan 2014, 19:42 
Vorstandsvorsitzende/r
 
 
Kürzer müsste es nicht sein. Aber zwischendurch sollte es mal Volksabstimmungen zu bestimmten Sachthemen geben.

_________________
Die Wahrheit wird immer ihren Weg finden.


  ▲ Nach oben
   
BeitragDi 7. Jan 2014, 17:41 
Administrator
Benutzeravatar
Administrator
 
 
Also ob mehr Volksabstimmungen wirklich soviel mehr an Demokratie bringen?

Ich kann mich in den letzten Jahren an zwei Volksabstimmungen erinnern. Eine Volksabstimmung drehte sich um den Bau einer Veranstaltungshalle hier in der Stadt. Die Stadt plante eine neue Halle zu bauen mit allem drum und dran. Eine Bürgerinitiative dagegen forderte, einfach die alte Halle zu sanieren und zu vergrößern. Das sei günstiger und bewahre nicht zuletzt die Tradition. Der Entscheid fand dann vor einigen Jahren zusammen mit den Landtagswahlen statt. Die Stadt gewann den Entscheid. Aber außer der Bürgerinitiative und ein paar Lokalzeitungen war es der Bevölkerung an sich egal. Man redete nicht darüber, sondern hatte andere Dinge, über die man sich aufgeregt hat. Im Grunde machten die meisten, so mein Eindruck, das Kreuz einfach nur, weil eben man auch das Kreuz für die Landtagswahlen gemacht hat.

Die zweite Volksabstimmung dann ging um den Bahnhof in Stuttgart. Hier sah die Sache anders als. Die ganze Stadt und auch das Umland diskutierte damals die Thematik. Man kam gar nicht mehr drumrum. Die Stadt Stuttgart war richtig aufgeladen und jeden einzelnen Tag wurde mit der Materie konfrontiert. In der Zeit wurden auch die Demonstrationen in Stuttgart immer großer, es kamen kleine und größere Stars und traten auf, am Ende sollen über 100 000 Menschen im Schlosspark gewesen sein. Aber das Wetter war gut und es war ein Stück auch Volksfest. Dennoch hat man die Thematik diskutiert. Es entstand ein Druck, die Menschen waren einfach dabei. Das Ergebnis ist bekannt: Das Land hat den Volksentscheid haushoch gewonnen und selbst in Stuttgart haben die Gegner verloren.


In anderen Bundesländern zeigt sich, dass die Beteiligung bei solchen Volksentscheiden meist äußerst gering ist. Zwar dient ein Volksentscheid dazu, dass ein Thema intensiver in den Medien diskutiert wird, aber dennoch wird durch den Volksentscheid bisher nicht mehr oder volksnähere Politik gemacht.

Es wäre wahrscheinlich in manchen Gebieten sogar verheerend, einen Volksentscheid anzusetzen. Dabei geht es gar nicht darum, dass man das Volk in irgendeiner Form heraushalten will, sondern eher darum, dass die Materie schlicht zu kompliziert ist und man sie nicht auf eine einzige Frage herunterbrechen kann oder die populistische Meinung nicht immer auch die Beste ist. Oder ist es wirklich ratsam, beim Thema Finanzkrise oder Bankenrettung einen Volksentscheid anzusetzen? Wie viel Halbwissen hat sich in der Bevölkerung festgesetzt? Wer versteht die Materie wirklich?

Überhaupt ist das Thema Europapolitik kein gutes Thema für eine Volksabstimmung. Das liegt aber vor allem daran, dass seit Jahren versäumt wird, die Bedeutung und die Idee Europas wirklich zu erklären und zu vermitteln. Ich glaube nicht, dass die Leute auf der Straße wirklich erklären können, was die Europäische Kommission wirklich macht. Was der Unterschied zum Parlament ist. Die meisten wissen ja nicht einmal, welche Rechte der Bundesrat in Deutschland hat. Und wenn man sie fragt, kommt man auf die Frage nach der Krümmung der Gurken.

Insofern ist der Ruf nach mehr Volksabstimmunge verständlich und in regionalen Bezügen sicherlich umsetzbar. Aber auf Bundesebene oder sogar europäischer Ebene sicherlich nicht ratsam.

Und um es nochmal deutlich zu sagen: Das hat sicher nichts damit zu tun, dass man die Leute aus den politischen Bestrebungen raushalten will. Als Bürger hat man mannigfaltige Möglichkeiten sich an der politischen Willensbildung zu beteiigen. Man muss sie nur kennen. Und nutzen.

_________________
Wir haben so viel Glück auf dem Gewissen.


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 9. Jan 2014, 15:05 
Inventar
Benutzeravatar
 
 
Hans-Olaf Henkel ist der AfD beigetreten. Rechtzeitig zur Europawahl dürfte er der Partei neuen Schwung verleihen. Ansonsten... naja...

_________________
BildBild


  ▲ Nach oben
   
BeitragDo 9. Jan 2014, 15:09 
Administrator
Benutzeravatar
Administrator
 
 
vicaddict hat geschrieben:
Hans-Olaf Henkel ist der AfD beigetreten. Rechtzeitig zur Europawahl dürfte er der Partei neuen Schwung verleihen. Ansonsten... naja...

Wobei mich die Nachricht gestern etwas überrascht hat. Ich dachte, der gehört schon lange dazu.


  ▲ Nach oben
   
BeitragSo 12. Jan 2014, 18:39 
Vorstandsvorsitzende/r
 
 
vicaddict hat geschrieben:
Hans-Olaf Henkel ist der AfD beigetreten. Rechtzeitig zur Europawahl dürfte er der Partei neuen Schwung verleihen. Ansonsten... naja...


Eine gute Nachricht. Der Mann hat Sachverstand. Sachverstand, von dem die "Normalpolitiker" schon Abschied genommen haben.
Henkel hat sich einen Namen gemacht. Er steht auch für das Einfordern einer Leistungsbereitschaft, gerade in Bezug auf arbeitsfaule Arbeitslose. Richtig.
Und die verkorkste Euro-"Rettungspolitik" oder was immer das sein mag, hat er auch kritisiert und konkrete Lösungen angeboten.
Bei der Europawahl heißt es klar, den etablierten Parteien die rote Karte zeigen !
Und ich hoffe, sie werden den Denkzettel bekommen.

_________________
Die Wahrheit wird immer ihren Weg finden.


  ▲ Nach oben
   
BeitragSo 12. Jan 2014, 19:05 
Administrator
Benutzeravatar
Administrator
 
 
Aber bestimmt nicht mit diesem von Anfang an unorganisierten, zerstrittenen Haufen mit merkwürdiger Gesinnung.


  ▲ Nach oben
   
BeitragSo 12. Jan 2014, 19:40 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
Bis zur Europawahl ist die AfD da, wo die Piraten gerade schlummern. Sobald es um Themen geht, hat die AfD nur eins auf Lager, nämlich die Eurowährungspolitik.


  ▲ Nach oben
   
BeitragDi 14. Jan 2014, 21:56 
Volontär/in
 
 
2Pac hat geschrieben:
Bis zur Europawahl ist die AfD da, wo die Piraten gerade schlummern. Sobald es um Themen geht, hat die AfD nur eins auf Lager, nämlich die Eurowährungspolitik.


Wozu braucht man denn die AfD? Die CSU und Linkspartei machen ja sowieso einen Anti-Europa-Wahlkampf und wildern in ihrer Wählerschaft.


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 00:28 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
Eine Anti-Euro-Wahlkampf oder ein Anti-Europa-Wahlkampf ist schon ein Unterschied. Einige wollen die Währung nicht, andere den Einfluss der EU nicht und einige wollen sogar beides nicht und stattdessen ein dritten Reich aus dem Arsch hochziehen.


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 02:02 
Chefposter/in
Benutzeravatar
 
 
Ganz abgesehen davon, dass die AfD aus den genannten Gründen auch für mich indiskutabel und fragwürdig ist und ich bei auch nur ansatzweise braun gesinnten Idioten rot sehe, frag ich mich halt nur: Ist man gleich Bild, wenn man dem Euro und der EU kritisch gegenüber steht?


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 02:36 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
Nein, natürlich nicht. Es ist zwar rechts, wie jede nationalistische Haltung, aber es ist nicht rechtsextrem. Den Unterschied kennt man hier schon nicht mehr. Ich wollte nur darauf hinaus, dass es auch viele verwirrte Kinder da draußen gibt die ALLES ablehnen und von einem Hitlerstaat fantasieren. Den genau da hat die AfD lange gefischt bzw. sie fischt noch da.
Im Prinzip ist die AfD das politische Spiegelbild zur Linkspartei. Und die CSU das Pendant zu den Grünen. Nur wird um die rechte Seite wegen der Vergangenheit mehr Wind gemacht als um die Linke. Im internationalen Vergleich sind wir recht linkslastig. Die CSU hält die Wage zur Linkspartei, zu den Grünen und zum linken Flügel der SPD? Kann man sich ja denken, dass das nicht ganz aufgeht und eine Alternative fehlt. Das hat die AfD geschickt erkannt. Aber eine ernsthafte Alternative ist sie auch nicht: Ein-Themen-Partei und lauter Idioten ohne Regierungs- und Führungsqualitäten. Wenn sie eines Tages ein Programm hat mit Inhalten und man auch Qualitätspersonal hat, dann könnte es etwas werden.


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 03:23 
Administrator
Benutzeravatar
Administrator
 
 
Wieso ist eine kritische Haltung gegenüber EU und Euro per se rechts und nationalistisch? Ich bin gerade von der EU in der Praxis auch oftmals nicht wirklich angetan, weil mir die demokratische Legitimierung zu gering ist und ich den Bürokratie-Apparat dort bedenklich finde. Macht mich das zu einem nationalistisch eingestellten Menschen, weil ich diese Umsetzung der Idee eines Staatenbundes (in Teilen) für misslungen halte?

_________________
BildBild


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 04:19 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
2Pac hat geschrieben:
Nein, natürlich nicht. Es ist zwar rechts, wie jede nationalistische Haltung, aber es ist nicht rechtsextrem.

So ein Unfug schon wieder. Die EU-und Euro-Politik wird von sehr vielen Seiten kritisiert, links, liberal, rechts - wie auch immer - und aus verschiedenen Gründen. In der Regel laufen die Argumente alle auf die fundamentalen Verletzungen des Äquivalenzprinzips und/oder Subsidiaritätsprinzips hinaus und das völlig zurecht. Die "Euro-Krise" ist eine politische Krise, die auf vielfaches Staatsversagen gründet. Diese Politik zu kritisieren, heißt ja lange nicht, dass man die Errungenschaften der Europäisierung schlecht redet, sondern schlicht, dass die eingeschlagene Route falsch ist. Es hat wenig mit "nationalistisch" zu tun, wenn man (wahlweise) die immer größere Entfernung von Bevölkerung und Entscheidungsträgern oder die zunehmende Vergemeinschaftung von Haftung und Transferleistungen anprangert. Im Gegenteil - ich würde die meisten dieser Argumente als zutiefst europafreundlich einordnen: Die AfD will ja nicht aus der EU, sondern lediglich aus dem gemeinsamen Währungspakt aussteigen. Man kann durchaus argumentieren, warum die EU aus einem solchen Ausstieg gestärkt herausgehen würde (bspw. durch erhöhte Wettbewerbsfähigkeit, passendere Zinspolitik).
Zitat:
Im Prinzip ist die AfD das politische Spiegelbild zur Linkspartei.

Auch dieser Vergleich ist Unsinn. Die Linke deckt jedes politische Ressort ab und hat sich innerhalb dieser positioniert. Die AfD ist hingegen eine Partei mit einem Hauptthema, deren klare Ausrichtung in anderen Bereichen völlig fehlt. Mal abgesehen von ein bis zwei (gewollt?) platten Formulierungen zur Integrationspolitik findet sich da (bisher?) nichts, was man ernsthaft als "rechts außen" benennen kann. Die AfD könnte man vielleicht als etwas schärfere Version der Tories unter Cameron bezeichnen, wenn man nur den Punkt "Europapolitik" betrachtet.
Allgemein solltest du dir mal abgewöhnen, Schubladen a la schwarz, weiß, rechts, links zu benutzen. Das hat leider arg viel von Sozialkundeunterricht in der zehnten Klasse. Stattdessen leg ich dir mal diese Seite iZm dieser ans Herz, mit der Einschränkung dass die Perzeption von links und rechts m.E. in Deutschland eher weniger auf das wirtschaftspolitische Spektrum als auf das sozialpolitische gründet - also komplett das Gegenteil zur angelsächsischen Benutzung der Worte (daher rührt vielleicht auch die Verwirrung um die amerikanischen "Liberals" und die deutschen "Liberalen" - obwohl es da wieder genau andersherum verwendet wird).


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 18:08 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
Der Kunstbanause hat entweder seinen Beitrag geändert (nächstes mal zitiere ich) oder meine Augen haben zu der Zeit nicht mehr mitgemacht. Ich bezog mich auf die, die sowohl Euro als auch EU komplett ablehnen und nicht die Kritiker. Kritik ist doch nötig um vorwärts zu kommen.

Die AfD ist rechter als die CSU, die Linke ist linker als die Grünen und die GroKo ist die fette Mitte im Parteienspektrum.


  ▲ Nach oben
   
BeitragMi 15. Jan 2014, 21:04 
Vorstandsvorsitzende/r
Benutzeravatar
 
 
2Pac hat geschrieben:
Die AfD ist rechter als die CSU, die Linke ist linker als die Grünen und die GroKo ist die fette Mitte im Parteienspektrum.

Fein, wie du dir meinen Post zu Herzen genommen hast.


  ▲ Nach oben
   
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen  Auf das Thema antworten  [ 616 Beiträge ]  Gehe zu Seite  1  2  3  4  5 …  25  Nächste

Alle Zeiten sind UTC+01:00

Popcorn, Rollenwechsel und Kritikerklischees: Der wütende Bro

Unsere Reihe innerhalb der Reihe geht weiter – erneut stellen wir einen wandelnden Kritiker-Stereotypen vor. Dieses Mal wird es haarig, laut und männlich! » mehr

"Komödie statt Krimi": Tischendorf nimmt Abschied von «Letzte Spur Berlin»

Weil Bert Tischendorf bald in der neuen UFA-Serie «Beck is back» bei RTL zu sehen sein wird, verzichtet er nach drei Staffeln auf seine Rolle in der ZDF-Krimireihe. » mehr

Werbung

«Ozark» bei Netflix: Nur noch Walter White fehlt

Mit «Ozark» legt uns Netflix einen legitimen Nachfolger für alle Fans von «Breaking Bad» und «Bloodline» vor. Das kriminelle Grauen spielt sich diesmal in den tiefen Wäldern der USA ab. » mehr

Pfandleiher bei DMAX rücken sogar ProSieben auf die Pelle

Unglaublicher Erfolg für den Münchner Männersender. Das ist aber noch nicht alles. Auch Anime-Formate bei ProSieben Maxx sorgten in den vergangenen Tagen für sehr große Freude. » mehr



Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast



Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Suche nach:
Gehe zu Forum:  
loading...