Jetzt ganz einfach über dein Social-Network anmelden

[Eisbär]

Genau so gut könnten die Grünen sich aber auch mal Richtung CDU / FDP bewegen anstatt immer ein Abklatsch der SPD zu sein. Und FDP und SPD passen halt nun mal nicht zusammen, deshalb kommt man auch nicht mit ihr zusammen.

Warum?
Mit Ausnahme der Atompolitik hat man doch von 1998 - 2005 fast alle Partei-Ideale über Bord geworfen und Schröders Kurs der Entsolzialisierung und beginnenden grenzenlosen Liberalisierung stolz mit getragen.
Ich finde es ja immer wieder erstaunlich wie eine so idealistische Partei-Basis sich von Funktionären wie Joschka "Gleiwitz 2" Fischer blenden und an der Nase herum führen lässt.

Minderheitenregierung durch Tolerierung der Linken wäre Wahlbruch!!! Ypsilanti hat noch gestern gesagt, dass sie nur mit einer Mehrheit ohne die Tolerierung der Linken regieren wird.

Wie fies!
Man soll doch nicht lügen!

Ypsilanti wird nicht Ministerpräsidentin, sondern jemand anderes aus der SPD, der keine Probleme damit hätte, eine Koalition mit Der Linken zu bilden.

Sehr unwahrscheinlich.
Frau Y. ist in der SPD eine Leuchtturm-Linke.
Wenn sie schon nichts mit der Linken machen will dann erst recht kein anderer SPD Spitzenpolitiker in Hessen.
Ich gehe aber sowieso davon aus das nicht Frau Y. gesagt hat das die Linke draußen bleibt sondern ein bärtiger,dicker Mann aus RPF.

Ich gehe auch mal davon aus das Koch gehen wird und es auf irgendwas Jamaika-ähnlichen hinauslaufen wird.

@dt. Wahlsystem und Bundestagswahl 2009
Die SPD wird mit dem Parteiprogramm der CDU antreten, + Mindestlohn und dummes Geblubber von wegen sozialer Gerechtigkeit dem später nichts praktisches folgt.
Außerdem wird man die Bahn-Privatisierung mit einbringen.
Auch hier wird man in der Großen Koalition 2009-2013 wieder umfallen und mit "Bedauern" doch zustimmen.
F-W-"Mich-interessiert-nicht-ob-Staatsbürger-in-Guantanamo-krepieren"
Steinmeier wird übrigens Kanzlerkanditat.

Die CDU wird ihr eigenes beschissenes Parteiprogramm vorstellen
und stolz auf die Regierungsleistung, Aufschwung und Reformen verweisen und voller Tatendrang neue Reformen ankündigen die Deutschland endlich mal Wettbewerbsfähig machen sollen.
Dazu kommt eine Brise Sozialpolitik und Innere Sicherheit. 2009 wird es dazu passend noch einen vereitelten Anschlag geben.
Allerding kein wildes Ausländerbashing mehr. Da hat man EINMAL was gelernt.

Die anderen 3 erspar ich mir erstmal.

Und das sagt meine Glaskugel zum Wahlergebnis:
CDU 35%
SPD 28%
FDP 9%
Grüne 7%
Linke 15%

[Quotentreter]

Na ich bin gespannt wohin es läuft. Bei uns wird das 2009 zur Landtagswahl auch wieder spannend.

Nach der Wende hatten wir CDU und FDP, danach eine große Koalition und aktuell die Alleinherrschaft der CDU mit 2 Vorsprung bzw. gesamt 45 Sitzen, die SPD kommt gerade noch auf 15 und die Linke hat die SPD mit ihren 28 Sitzen schon lange abgehängt. Grüne und FDP spielten keine Rolle mehr und sind hier draußen. CDU und SPD müssen nur weiter ein wenig verlieren und es reicht nur noch für Rot Rot oder große Koalition.

Und das sowas passieren wird, steht schon so gut wie fest. Vor allem wenn man weiter irgendwas vom Aufschwung erzählt, die Leute aber nach einer simplen Rechnung mal wieder feststellen müssen das man dass eigentlich schon seit 18 Jahren erzählt und ebenso lange drauf wartet. Nur nochmal solange kann keiner warten. Alle bisherigen Verbesserungen wurden an anderer Stelle schlicht gefressen, weiter Stagnation und es geht praktisch rückwärts an die Substanz. Dann haben wir hier bereits die ersten Wüstungen und da braucht es auch keine Landesregierung mehr, sondern nur eine Naturparkverwaltung. Von drei einzelnen Leuchttürmen kann man kein ganzes Land am Leben erhalten.

[body&soul]

Ich finde es eine Unverschämtheit wie man mit der "Linkspartei" umgeht, dass man sie so als "Protestwählerpartei" sieht und sie nciht anerkennt. Auch diese Partei wurde demokratisch legitimiert politsche Herrschaft auszuüben. Deswegen finde ich, sollte man keine Koalition mit ihr von vornerein ausschließen. Die SPD macht einen großen Fehler, wenn sie sich jetzt gegen die Linke stellen. Würde man eine Rot-Rot-Grüne Koalition bilden in Hessen, so wäre die SPD an der Macht mit Ypsilanti und sie hätten ihr Ziel erreicht: Einen der mächtigsten CDU Politikern (Koch) zu stürzen!
Und ich glaube nicht, dass es sooo große Differenzen in den Ansichten der beiden Parteien gibt, insofern: Reißt euch zusammen und geht nach dem Willen des Volkes!!

[american-way]

Mit den linken will berechtigter Weise keiner reden uns zusammenarbeiten weil Ihre Pläne und Anischten nicht durchsetzbar und finanzierbar sind. Man darf auch die Gefahr von Links nicht unterschätzen!

[capo status]

weil die nur populistischen müll von sich geben und fernab der realität ihr "parteiprogramm" aufgestellt haben...

Reißt euch zusammen und geht nach dem Willen des Volkes!!

oh man ich bin mir sicher , dass 90% der deutschen diese freaks nich in einer regierung sehen wollen. ich wäre lieber für eine beobachtung durch den verfassungsschutz...

:roll:

[milan8888]

Bis auf Bayern bleibt es jedenfalls spannend, dort wird ja seit Jahrzehnten die CSU gewinnen. Den Seilschaften sei Dank...

Was ist denn das für ein Unsinn?

[Zach]

Die Linkspartei ist einfach nur ein Witz, das erkennt selbst die SPD.

Leider gibt es in Deutschland zu viele Frustierte, die sie wählen, weil sie denken dieses linke Blabla würde funktionieren, immer nur verteilen und verteilen, aber ans erwirtschaften nicht für zwei Cent denken... :roll:. Nur würde es so noch schlimmer werden bzw. gar nicht funktionieren, weil ihre Vorschläge allesamt für die Katz / unrealistisch sind!

[Quotentreter]

Was ist den das Geblubber der anderen Wert? Die einzigen die doch wirklich Erfolg haben ist die CSU. Dort hat man aber selten Probleme und trägt den Vergangen Erfolg nur weiter. Wenn dort mal echte Probleme auftauchen dann wird es lustig.

Und fast alle wie sie hier von Mist usw. reden kommen aus Westdeutschland, richtig? Und woher nehmt ihr eure Weisheit? Ich sage mal zu 90% vom Stammtisch weil ihr euch nen feuchten interessiert was woanders so passiert. Das sind alles nur frustrierte usw. Ich sage doch, nichtmal für 5 Cent Plan.

Hier läuft eben ne Menge Mist und die sogenannten Volksparteien haben fast zwei Jahrzehnte bewiesen das sie es nicht packen. Und statt endlich mal in die Puschen zu kommen, werden nur neue Einschnitte beschworen die es eher noch verschlimmern. Weiter so wie bisher geht es es auch nicht. Und gerade bei euch Westdeutschen sollte es vilelleicht so ein wenig klingeln. Jeder der von hier übersiedelt, ist gleichzeitig ein Arbeitsplatz weniger bei euch. Das Problem verschiebt sich nur. Genau das passiert hier Tag für Tag. Das ist die Lösung eurer geliebten Volksparteien. Ist das Leistung?

Das ist wieder ein Lehrstück an Ignoranz. Mir scheint die Sonne aus dem Arsch, der Rest kann vor die Hunde gehen.

[Maddi]

Das ist wieder ein Lehrstück an Ignoranz. Mir scheint die Sonne aus dem Arsch, der Rest kann vor die Hunde gehen.

word up!

aber was ich erstauntlich fand wie genau sich Herr Kurt Beck über die Linken geäussert hat. Er stellt die Wähler der Linken nicht nur als Protestwähler hin, sondern auch noch als "ein wenig bekloppt". Dass dies potenziell Wähler sind die nicht von der CDU sondern eher von der SPD abgewandert sind, stellt mich vor die Frage warum man bei Betrachtung so knapper ergebnisse wie in Hessen seine eigene Wählerklientel auch noch für bescheuert erklärt.

Tatsache ist, die Linken waren/sind in Ostdeutschland auch schon in Regierungen gewesen, und dort begann deswegen nicht der Vielbeschworene Untergang des Abendlandes

[LilyValley]

Heute ist Ypsilanti bei Kerner. Bin mal gespannt was sie zu sagen hat. Hoffentlich mehr als nur Ampel :roll:

[Delaoron]

Dass die Linke ausm Westen kaum mit der ausm Osten vergleichbar ist, dürfte relativ klar sein. Daher sind die Zweifel gegenüber Linkspartei-Regierungsbeteiligungen im Westen auch durchaus berechtigt, wie ich finde. Aber klar ist, wenn die Linkspartei sich weiter etablieren kann, und das wird sie wohl, wird es irgendwann auch zu Rot-Rot-Grün kommen (müssen).

[Onkel Ludwig]

Bis auf Bayern bleibt es jedenfalls spannend, dort wird ja seit Jahrzehnten die CSU gewinnen. Den Seilschaften sei Dank...

Was ist denn das für ein Unsinn?

Stimmt, ich hätte auch "Über Jahrzehnte geknüpftes Netzwerk aus Wählerbindungen" schreiben können.

[vicaddict]

Tatsache ist doch aber eines, die Hessen-Wahl hat einen großen Gewinner und zwei große Verlierer.

Gewinner sind die Linken. Denn gleich bei zwei Flächenländern im Westen sind sie in den Landtag eingezogen und sie haben deutlich gemacht, dass man in Zukunft mit ihnen reden muss. Dieses permanente Ignorieren und Dämonisieren bewirkt doch nur eines, nämlich das die Linke kostenlose PR bekommt. Die andern Parteien drängen doch unentschlossene und frustrierte Wähler nach links. Deshalb sind unter anderem diese Wahlergebnisse zustande gekommen.

Zudem ist es ein Irrsinn immer von der SED-Nachfolgepartei zu reden. Gerade in Westdeutschland besteht die Linke doch aus ehemaligen SPD Mitgliedern. Diese haben ihren Weg zur Linken gefunden, weil die SPD sich lange von der eigenen Basis entfernt hat und mehr auf die CDU geachtet hat. Seit kurzem scheint man diesen Fehler korrigieren zu wollen und es steht völlig außer Frage, dass allein die Parteiprogramatik dafür sorgt, dass SPD und Linke irgendwann zusammenfinden müssen. Die FDP ist auch nur ein verkaptter Wurmfortsatz der CDU, darüber regt sich ja auch keiner auf.

Und weil wir gerade bei der FDP sind, gerade die sind für mich die eigentlichen Verlierer der Wahl. Jetzt haben sie den schwarzen Peter in der Hand. Ignorieren sie die demokratische Entscheidung der Wähler und weigern sich eine Koalition mit der SPD anzunehmen, dann wird sie das auch im Bund Stimmen kosten. Nach über 23 Jahren, in denen sie im Bund der CDU im Anus steckten, müssen sie sich jetzt endlich mal wieder Gedanken machen, ob sie weiter nur der billige Abklatsch der CDU sein wollen, oder ob sie auch mit der SPD zusammenarbeiten wollen, um wenigstens einen Teil ihrer Programmatik um zu setzen.

Das wird sicher das eigentlich Interessanteste an dieser Wahl. Es rüttelt endlich mal wieder jemand an den eigenfahrenen Verhältnissen und genau das ist notwendig, um aus dem ewigen Dilemma rauszukommen.

Denn oben sprach ich es schonmal an, eine klare Mehrheit wird in Zukunft keiner mehr im Bund bekommen. Weder Schwarz-Gelb, noch Rot-Grün, und auch wenn Schwarz-Gelb nominell wohl immer stärker sein wird, werden sie in Zukunft wohl große Probleme bekommen, denn auch wenn es keine Koaltitionen mit den Linken geben sollte, die Linken werden zu 90% immer eine Rot-Grüne Regierung dulden, so dass diese arbeiten können, aber mit der CDU und der FDP gestaltet sich das schwieriger... also müssen sich Schwarz und Gelb auch irgendwann mit den Grünen befassen, denn wenn nicht, werden sie es bald sehr schwer haben, denn eine große Koalition wird es sicher nicht noch einmal geben.

[R-Built]

Bis auf Bayern bleibt es jedenfalls spannend, dort wird ja seit Jahrzehnten die CSU gewinnen. Den Seilschaften sei Dank...

Was ist denn das für ein Unsinn?

Stimmt, ich hätte auch "Über Jahrzehnte geknüpftes Netzwerk aus Wählerbindungen" schreiben können.

Was ist so schlimm daran, dass in Bayern ein solches Netzwerk aus CSU-Wählern etc. besteht? Der Erfolg spricht doch für sich. Allgemein die südlichen Bundesländer zeigen doch, wie man es richtig anstellt. Man bewahrt sich Traditionen, und wählt eben immer die selbe Partei, geschadet hat es weder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz.

[Quotentreter]

Was ist so schlimm daran, dass in Bayern ein solches Netzwerk aus CSU-Wählern etc. besteht? Der Erfolg spricht doch für sich. Allgemein die südlichen Bundesländer zeigen doch, wie man es richtig anstellt. Man bewahrt sich Traditionen, und wählt eben immer die selbe Partei, geschadet hat es weder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz.

Was musste den beispielsweise Bayern richtig machen? Man siedelt steuerbgünstigte Firmen in damaligen Westberlin an, greift noch ein wenig Zonenrandausgleich ab. Das ergibt unterm Strich eine starke Wirtschaft und eine gute Landeskasse. Das Strahlt wiederum umliegend etwas aus. Das ganze hat man dann bis heute geschaukelt und stand vor fast keinem größerem Problem. Den Erfolg hatten diejenigen die das damals auf den Weg brachten, die heute verwalten ja nur.

Ich wäre mal gespannt was passiert, wenn man die Probleme der anderen mal hätte. Quasi von heute auf morgen 20% ohne Job, geringe Kaufkraft, massiv weniger Steuererinnahmen... Da würde auch eine CSU dicke Wedeln. Das ist kein Erfolg, die haben schlicht Glück das es die Geschichte mit ihnen gut meinte.

Tatsache ist, die Linken waren/sind in Ostdeutschland auch schon in Regierungen gewesen, und dort begann deswegen nicht der Vielbeschworene Untergang des Abendlandes

Das sind sie noch immer und das auch auf kommunaler Ebene. Und da wird teils gute Arbeit gemacht. Das dringt aber nicht zu gewissen Stammtischen vor.

Ich frage mich auch wo manche ein Gefahr sehen. Das ist ein ganz altes Spiel. Gehe mit 100% rein und komme mit 50% raus. Das ist doch schonmal zu begrüßen wenn die da sitzen und wenigstens als optischesch Mahnmal die SPD vorm umkippen abhalten.

Wer glaubt denn hier auch nur eine Sekunde das die SPD z.B. die Sache mit dem Mindestlohn durchzieht wenn da keiner mit der Knute dahinter stünde? Wenn die irgendwo Druck oder zuviel Aufwind bekommen, kippen die um wie die Fliegen. Deren letzten Legislaturperioden dürften doch Beispiel genug sein.

Das Experiment mit mehr Markt und Geschenken an die Wirtschaft ist so gut wie gescheitert. Es ist doch eine Lebenslüge wenn wir daran glauben das alles besser wird wenn wir der Wirtschaft permament Zucker in den Arsch blasen. Siehe aktuell Nokia. Traumrendite und viel Verzicht der Arbeitnehmer. Was hat es gebracht? Statt Belohnung gibt es Hartz IV. Wir können mit so verlockenden Billiglohnländern nicht konkurrieren. Das ist simpel gerechnet unmöglich weil die Unterschiede riesig sind. Entweder müssten die Leute für ein Appel und ein Ei arbeiten, oder wir zahlen uns an Subventionen dumm und dämlich. Irgendwann wird man Konkurrenzfähig sein, die Zeit kommt. Aber nur so rum das sich die Billiglohnländer an uns annähern und ähnlich teuer werden. Dann ist die Heuschreckenwanderung hinfällig.

Mit immer Verzicht machen wir uns doch auch nur Kaputt. Autos kaufen keine Autos. Die Leute müssen wieder etwas in die Tasche kriegen um dem Binnenmarkt auf die Beine zu helfen. Und da geht es schonmal ganz unten los indem ein Mindestlohn fällig wird. Den gibt es mitlerweile in fast ganz Europa, sogar im Osten. Nur hier lässt man sich wieder von Fachidioten wie Hans Werner Sinn das Wort zum Sonntag erzählen.

[Zach]

Und weil wir gerade bei der FDP sind, gerade die sind für mich die eigentlichen Verlierer der Wahl. Jetzt haben sie den schwarzen Peter in der Hand. Ignorieren sie die demokratische Entscheidung der Wähler und weigern sich eine Koalition mit der SPD anzunehmen, dann wird sie das auch im Bund Stimmen kosten. Nach über 23 Jahren, in denen sie im Bund der CDU im Anus steckten, müssen sie sich jetzt endlich mal wieder Gedanken machen, ob sie weiter nur der billige Abklatsch der CDU sein wollen, oder ob sie auch mit der SPD zusammenarbeiten wollen, um wenigstens einen Teil ihrer Programmatik um zu setzen.

Naja, die FDP ist in beiden Landtagen drittstärskte Kraft, Verlierer sind sie wohl eher nicht. Und ein billiger Abklatsch der CDU sind nun auch nicht, das kann man allerdings von Linken/Grünen in Bezug auf die SPD sagen, aber gut, lieber keine Diskussion anfangen ...und dass die FDP nicht mit der SPD zusammenarbeitet liegt daran, dass es nicht passt uns sie es vor der Wahl ausdrücklich gesagt haben, genau so gut könnten auch die Grünen mit der CDU zusammenarbeiten, die bewegen sich aber auch nicht, weil es genau so wenig passt.

[Trötenflöter]

Das Experiment mit mehr Markt und Geschenken an die Wirtschaft ist so gut wie gescheitert. Es ist doch eine Lebenslüge wenn wir daran glauben das alles besser wird wenn wir der Wirtschaft permament Zucker in den Arsch blasen. Siehe aktuell Nokia. Traumrendite und viel Verzicht der Arbeitnehmer. Was hat es gebracht? Statt Belohnung gibt es Hartz IV. Wir können mit so verlockenden Billiglohnländern nicht konkurrieren. Das ist simpel gerechnet unmöglich weil die Unterschiede riesig sind. Entweder müssten die Leute für ein Appel und ein Ei arbeiten, oder wir zahlen uns an Subventionen dumm und dämlich. Irgendwann wird man Konkurrenzfähig sein, die Zeit kommt. Aber nur so rum das sich die Billiglohnländer an uns annähern und ähnlich teuer werden. Dann ist die Heuschreckenwanderung hinfällig.

..und das Problem soll nun ausgerechnet die Linke lösen, die die Augen vor der Globalisierung scheinbar völlig verschließt? Solche unternehmens- und wirtschaftsfeindlichen Forderungen wie Mindestlohn und die Abschaffung von HartzIV würden die Konkurrenzsituation in Deutschland doch noch verschärfen. Wie du schon bemerkt hast, kann Deutschland mit Billiglohnländern nicht mithalten - also drückt man den Unternehmen nun zusätzlich zu hohen Lohnnebenkosten und Mehrwertsteuer auch noch einen Mindestlohn auf? Damit wäre alles, was die letzten Jahre für mittelständige Unternehmen gemacht wurde für die Katz und die Großunternehmen werden nur noch bestärkt in ihren Outsourcing-Vorhaben. Dass ein Mindestlohn eher hinderlich ist und Barrien schafft, zeigen uns doch die (Jungend-)Arbeitslosigkeitsprobleme in Frankreich.
Der Druck der Linken auf die SPD ist tatsächlich ein Problem und Herr Beck ist wohl mit dieser Situation auch etwas überfordert, dass er nun diesesn Linksschwenk macht und alles was die Ära Schröder aufgebaut hat, über den Haufen wirft. Annäherung und Diskusion mit Unternehmen und Wirtschaft? Mit den neuen Ideen leider nicht mehr machbar.
Die Linke verschafft uns aber nicht nur wirtschaftliche Probleme (diese ganze Finanzierungsfrage ihrer Forderungen muss man ja gar nicht mehr erwähnen). Durch ein 5-Parteien Parlament werden die politischen Mühlen noch langsamer mahlen: Wenn es künftig weiterhin so knappe Mehrheiten gibt wie in Hessen, wird es immer schwieriger Vorschläge und Programme durchzubringen - die (linke) Opposition ist ja schon aus Prinzip dagegen. Mir scheint, als ob die Leute einfach nur "weg mit HartzIV" hören und schon wird das "wie" total ausgeblendet.
Deine Vorwürfe zum Thema Stammtischwissen - nur weil andere Personen deine Meinung nicht teilen - unterstützen deine Standpunkte übrigens nicht gerade.

[vicaddict]

..und das Problem soll nun ausgerechnet die Linke lösen, die die Augen vor der Globalisierung scheinbar völlig verschließt? Solche unternehmens- und wirtschaftsfeindlichen Forderungen wie Mindestlohn und die Abschaffung von HartzIV würden die Konkurrenzsituation in Deutschland doch noch verschärfen. Wie du schon bemerkt hast, kann Deutschland mit Billiglohnländern nicht mithalten - also drückt man den Unternehmen nun zusätzlich zu hohen Lohnnebenkosten und Mehrwertsteuer auch noch einen Mindestlohn auf?

Nichts für ungut, aber die Tatsache, dass hier zunehmend mehr Leute mit einem Hungerlohn abgespeist werden, zeigt gerade, dass man der Wirtschaft eben genug Zucker in den Ar*** geblasen hat. Mag sein, dass manche Branchen mit Entlassungen drohen werden, aber angesichts eines Exportweltmeisters, ist es doch bizarr, dass die eigenen Leute hier teilweise mit 3, 4 Euro abgespeist werden. Die Linken haben sicher nicht die Lösung für alles parat, aber die neo-liberale Wirtschaftspolitk, die wir unter Rot-Grün und Rot-Schwarz erlebt haben, ging eindeutig auf Kosten der Arbeitnehmer. Selbst jetzt geht doch der ach so viel gelobte Aufschwung an denen vorbei, die ihn eigentlich am dringendsten bräuchten. Mindestlohn gibt es inzw in fast ganz Europa, zumindest im Westen, also warum soll es ausgerechnet in Deutschland nicht funktionieren? Abgesehen davon kann die Antwort auf die Globalisierung auch nicht die sein, die wir derzeit praktizieren... die Unternehmen streichen fette Gewinne ein, man konkurriert mit Billiglöhnen und der Staat zahlt die Löhne... wirklich... ganz toll... die Linke verschließt die Augen vor der Globalisierung und die andern praktizieren hier inzw halbe Staatswirtschaft, weil man die Löhne zahlt...

Wie gesagt, die Linke hat sicher nicht die Antwort auf alle Fragen, aber ein gewisses Maß an gesunder Sozialpolitik sollte sein, und wenn die SPD lange Jahre dagegen handelt, dann muss es eben die Linke tun und die SPD wieder auf Kurs bringen.

[Quotentreter]

Was würdest du denn bitte machen um es zu verbessern? Man ist der Wirtschaft schon entgegen gekommen wo man konnte. Hat das irgendwas bewegt? Ich sehe es hier vor der Tür. Da werden Fördermittel abgegriffen, billig produziert und wenn kein Geld mehr kommt dann wird der Laden dicht gemacht. Das ist Alltag hier. In anderen Fällen kommt es erst garnicht zu Produktion weil man kurz nach Fertigstellung mit der Kohle verschwindet.

Mit noch mehr Einschnitten geht es nicht mehr. Dann ist bald kein Binnenmarkt mehr da weil den Leuten das Geld ausgegangen ist. Hartz IV wird sich so oder so wieder aufpröseln. Die Zusammenlegung der Ämter war schonmal nicht konform weswegen das wieder rückgängig germacht werden muss. Die Instrumente werden nach und nach wieder zurückgefahren. Hier vor Ort geht man wieder auf ABM zurück weil die Ein-Euro-Jobs nur Geld kosten, wenig Erfolg haben und obendrein noch allzu gerne missbraucht werden. Diese Reform war kappes hoch 10. Der tolle Kombilohn ist auch nur die Legitimierung dessen was hier schon lange lief. Das bringt doch alles nichts.

Was du als Wirtschaftsfeindlich siehst ist in dessen Ausführung oder Unterlassung wiederum Menschenfeindlich. Wir haben hier teilweise wieder die 50 Wochenstunden weil man sich aus den Tarifen abgeseilt hat. Löhne zwischen 3 und 5 Euro sind normal. Ebenso das ausbleiben von bis zu 3 Monatslöhnen. Diese Ausfälle kompensiert dann der Steuerzahler. Wie weit wollen wir noch gehen damit wir Scheinkonkurrenzfähig sind? Und die Lohnnebenkosten. Klar tut es weh, nur will man das ganze Sozialsystem abschaffen und auf private Vorsorge setzen? Wer nur wenig verdient wird sich das nicht leisten können. Ergo werden diese Leute wiederum auf Steuergelder sprich Grundsicherung angewiesen sein. Schon jetzt ist klar das die Altersarmut drastisch steigen wird. Es ist Brust wie Titte wie man es dreht, es wird viele Verlierer geben und teuer wird es trotzdem.

Und klar war das oben nur Stammtisch. Da wurde nur das wiederholt was durch die Medien kommt. Kein Wort über die Arbeit die läuft. Da müsste man ja zugeben das die auf kommunaler Ebene eben doch einiges zustande bringen, oft mehr wie dieser Pickel am Hintern der CDU, FDP genannt.

So geht es irgendwo nicht weiter. Hier bleiben Menschen auf der Strecke. Man arbeitet um zu leben und lebt nicht zum Arbeiten. Klar wird das einigen nicht schmecken. Nur wenn es darauf ankommt ist es besser sie einfach ziehen zu lassen als immer mehr Subventionen reinzupumpen und die Arbeitnehmer vom Staat bezahlen zu lassen. Da kommt es unterm Strich sogar billiger wenn man eine Grundsicherung einführen würde. Das ist auch der Gedanke dahinter.

[Trötenflöter]

Ich gehe insofern mit dir mit, dass Löhne von 3-4 Euro für einen Vollzeitjob natürlich nicht angemessen sind. Sozialpolitik ist sicherlich eine schwierige Sache, allerdings denke ich, die Agenda2010 war und ist nachwievor ein richtiger Schritt, auch wenn in diesem Zusammenhang häufig von sozialer Ungerechtigkeit die Rede ist. Die Ursache für das ganze Übel mit ALGI und II ist aber nunmal die hohe Arbeitslosigkeit und Kaufkraftverlust hin oder her, die Arbeitslosenzahlen sind deutlich zurückgegangen (was natürlich nicht nur auf das Konto der Politik geht). Der Staat selbst schafft aber keine Arbeit, sondern Unternehmen tun dies, also hat der Staat auch dafür Sorge zu tragen, dass die Wirtschaft funktioniert. Mindestlöhne zwingen die Unternehmen nur zur weiteren Rationalisierung und die betreffenden 3-4 Euro Lohngruppen werden die ersten sein, die dies zu spüren bekommen (Was sollen Frieseurläden, deren Dichte in einer Stadt ja nunmal sehr hoch ist, denn machen, wenn die Gehälter der Angestellten plötzlich zweimal so hoch sind, um konkurrenzfähig zu bleiben?).
Ich weiß natürlich nicht woher du kommst oder was du machst und das ist hier ja auch gar nicht das Thema, aber ich selbst komme aus einer recht strukturschwachen Stadt in Ostdeutschland (Gründe für die Strukturschwäche sind allerdings eher im demographischen und standortbedingten Bereich zu suchen) und dort sind 50 Stunden-Wochen und das Ausbleiben der Gehaltszahlungen absolut nicht normal. Ich denke also solche Vorwürfe werden gern mal dramatisiert (vorallem von den Medien, versteht sich).
Mein Gott, was wäre wenn ich dir jetzt noch sage, dass ich auch für eine Kürzung des Solis bin? .

[vicaddict]

Die Agenda 2010 mag in ihrem Kern auch gut gewesen sein. Sozialhilfeempfänger zurück in die Arbeitsvermittlung zu nehmen ist ok, aber es ist doch eine Illusion zu glauben, dass in den letzten zwei Jahren der gr. Koalition Arbeitsplätze entstanden wären. Was für Arbeit ist das denn? 1€ Jobs, Jobs für die der Staat Zuschüsse zahlt. Ne neue Form der Planwirtschaft? Aber die Linke ist ja soooo böse...

Das ist alles nur Beschönigung der eigentlichen Arbeitswelt in Deutschland.

Ich selber komme aus dem Erzgebirge, wohne derzeit in Chemnitz und auch hier sind 3, 4 Euro absolute Regelmäßigkeit. Es mag sein, dass der Mindestlohn in gewissen Bereichen Jobs kosten mag, aber nochmal... in andern Ländern geht es auch. Dort muss auch die Post ausgetragen werden, dort gibt es die gleichen Jobs wie hier auch, warum soll der Mindestlohn also ausgerechnet hier in Deutschland so viel Übel verursachen?

Man wehrt sich nur dagegen, weil man dann an den Gehältern der Chefetagen schrauben müsste, denn die Arbeiter kann man letztlich nicht entlassen, denn ohne sie geht das Geschäft letztlich Pleite. Es ist nur Panikmache der Wirtschaft und auch der Union.

Für kleine Unternehmen, für Selbstständige die Angestellte beschäftigen muss man eben ein paar Steuerfreibeträge schaffen. Sollte doch kein Problem sein, aber dieses Lohndumping, dass hier seit Jahren stattfindet muss ein Ende haben und solange man dieses Thema weiter verteufelt, solange findet die Linke weiter Zulauf. Es kommt doch nicht von ungefähr, dass immer mehr Menschen in diesem Land unzufrieden sind mit der sozialen Situation, aber vom Staat finanzierte Jobs machen es nicht besser, sondern täuschen nur darüber hinweg. Die Menschen haben netto immer weniger in der Tasche, die Rentner fahren seit Jahren Nullrunden, das Gesundheitssystem ist ein Witz, aber wir haben ja einen Aufschwung... nur darf keiner davon etwas abbekommen, dann könnte es ja vorbei sein mit dem Aufschwung. Man pumpt jedes Jahr 60 Milliarden an Subventionen in die Wirtschaft, nur um sich dann aufzuregen, wenn die doch woanders hingehen... vielleicht sollte man mit dem Geld lieber die Bürger unterstützen, den Mittelstand und die Binnenkonjunktur ankurbeln? Der Mittelstand schafft 80% aller Arbeitsplätze und nicht die Großkonzerne. Warum stecken wir die Kohle nicht dort rein, oder senken die Steuern, damit der Mittelstand mehr Arbeit schafft? Vielleicht wäre das ja auch mal eine Maßnahme, aber nein... wir poltern dann lieber wieder laut rum und werfen unsere Nokiahandys weg... und machen weiter wie bisher und sehen weiter zu, wie die Arbeitnehmer immer weniger Geld haben.

[Quotentreter]

Ich komme aus dem gleichen Bundesland wie du. Und genau aus der Ecke die seit Jahren die rote Laterne des Landes trägt.

Die Arbeitslosenzahlen sind deutlich zurückgegangen? In der offiziellen Statistik ja, in der Realität nein.

Es sind noch immer um die 7 Millionen die irgendwie Transferleistungen angewiesen sind. Sei es weil sie zu wenig verdienen und deswegen Ergänzung brauchen, weil sie schlicht arbeitslos sind oder weil man sie mit irgendeiner Maßnahme aus Statistik rausgerechnet hat und mit Steuermitteln bezahlt. Insofern ist es nicht richtig das der Staat keine Job's schafft. Genau nichts anderes hat er teilweise mit der Agenda gemacht. Alles was offiziell einige Stunden die Woche arbeitet ist aus der Statistik raus, dazu zählen auch schon Ein-Euro-Jobs. Das ist ein reines linke Tasche rechte Tasche Spiel. Politisches Uri Geller sozusagen.

Und die Argumentation mit dem Mindestlohn kenne ich. Für die Betroffenen selbst würden irgendwelche Rationalisierungen keinen Unterschied machen. Verdient er bei dem Unternehmen zu wenig dann bezieht er ergänzend ALG II. Würde er wegrationalisiert dann ALG II voll und unterm Strich würde das gleiche Geld auf dem Konto landen. Es sollte aber das Ziel sein das sich Arbeit lohnt. Man versucht allerdings das Pferd von hinten aufzuzäumen indem man den ALG II Empfängern den schwarzen Peter zuschiebt und dort am liebsten weiter kürzen möchte. Da ist der Druck allerdings genau am falschen Ende, die können auch nur nichts dafür. Langfristig müssen wir davon weg das sich Unternehmen billige Arbeitskräfte auf Staatskosten halten. Am Anfang wird das sicher einige treffen und es wird wehtun. Nur wie lange soll das mit dieser Subventioniererei noch gehen?

Unternehmen sollen Arbeitsplätze schaffen, richtig. Nur ist es doch so das man ständig irgendwas fordert und verspricht dafür welche zu schaffen. Die Forderungen wurden größtenteils soweit wie möglich umgesetzt. Was die Versprechen angeht, so brauchst du dir nur einmal die Statistik von Egon W. Kreutzer anschauen. Nüchtern betrachtet ist diese Taktik krachen gegangen. Da kommt nicht viel bei rum. Wie also will man endlich mal vorwärts kommen? Indem man den Neoliberalen in den Hintern kricht wird es nicht besser. Die lachen sich ein zweites Loch in den Hintern und nehmen die dicken Gewinne dankend mit, zum Dank gibt es Arbeitslose.

[Eisbär]

@Taht, extra für dich

Mindestlohn und die Abschaffung von HartzIV würden die Konkurrenzsituation in Deutschland

Würde sie das, ja?
Zunächst müsste man mal betrachten welche Konkurrenz du meinst.
Die inländische oder die ausländische?

Wettbewerb
Falls du die inländische Wirtschaft meinst wäre ein Mindestlohn kein Problem, die Chancen der (richtigen) Unternehmen würden sogar steigen sich am Markt ggü. Ausbeutern behaupten zu können.
Mit "richtigen" meine ich ein auf langfristigen wirtschaftlichen Erfolg zielendes Unternehmen, vorzugsweise aus dem Mittelstand welches sowohl angemessene Löhne als auch Steuern in Deutschland bezahlt.
Das ist der größte Teil des dt. Mittelstandes und somit auch zahlenmäßig der größte Arbeitgeber.
Unternehmen die darauf setzen mit niedrigsten Löhnen (und daraus folgend tieferen Preisen) die anderen Anbieter zu verdrängen die fair mit ihren Mitarbeitern umgehen gehören nicht auch noch staatlich gefördert.

Die Geschichte mit der PIN AG ist da das beste Beispiel.
Dazu mal ein Rechenmodell:
Es gibt in dt. einen Markt für Briefzustellung, sagen wir für Gebiet Xdorf derzeit 1000 Briefe am Tag.
Die Post liefert diese 1000 Briefe aus, die Briefträger bekommen dafür 9,80/h.
Was würde jetzt passieren wenn die PIN AG, deren Briefträger 6,50/h bekommt, mit auf den Markt kommt?
Da es recht unwahrscheinlich ist das jetzt die Leute wieder mehr Briefe schreiben kommt es zu einem Verdrängungswettbewerb.
Da PIN niedrigere Löhne (Kosten) hat wird PIN langfristig den Wettbewerb um den Markt gewinnen.
Folgen:
Die Arbeitsplätze die PIN schaft, werden bei der Post abgebaut.

Wo ist da jetzt ein volkswirtschaftlicher Gewinn?

Es stellt sich immer die Frage wieviel Bewerber ein Markt vertragen kann.
Das kann dann auch der Friseur sein, wenn in einen kleinen Kaff nur 2 gebraucht werden muss ich weder einen 3. noch einen 4. Laden aufmachen. Wenn es gut läuft gehen die überflüssigen 1 oder 2 wieder, wenn es schlecht gehen alle weil sie sich in gegenseitigen Preiskämpfen
selbst ruiniert haben.
Und trotzdem wird es gemacht weil man glaubt den fehlenden Markt einfach mit Lohn/Kosten-Dumping überlisten zu können.
Und genau das KANN nicht funktionieren. Das klappt nur kurzfristig und rächt sich langfristig übel.
Erstaunlicherweise haben diese Marktregel die wenigsten Ökonomen die in Deutschland gerade sagen wo es lang gehen soll verstanden.

Idealerweise wäre ein (gestaffelter) Mindestlohn für die gesamte EU, wäre
politisch möglich, ist aber politisch nicht gewollt.
Die Politik will den destruktiven Verdrängungswettbewerb.

Und die Erzeugnisse die ins Ausland gehen werden bestimmt nicht von einem Mindestlohn unter 10,- ernsthaft tangiert.
In den Export geht v.a. Hochtechnologie und Dienstleistungen.
Wenn das jeder Chinese oder Inder auch machen könnte frage ich mich warum wir sowiel Exportieren.
Desweiteren werden in den Bereichen recht hohe Gewinne (im Vergleich zur Binnenwirtschaft) erzielt, jedes ernsthafte Unternehmen wird ein Mindestlohn also nicht schaden.

Zu Hartz IV
Hartz IV hat für Arbeitslose folgendes gebracht:
- weniger Geld
- höherer Druck einen (u.U. unangenehmen) Job annehmen zu müssen
- Schikane u.a. durch stasieske Wohnungskontrolleure
- gesellschaftliche Ächtung (Gleichschaltung mit den Sozialhilfempfänger)
- staatliche Leistungen werden erst gewährt wenn der Empfänger keine sonstigen Geld- oder Sachwerte mehr besitz von denen er leben kann

Besonders letzteres kann sehr schwerwiegende Auswirkung haben, wenn man erstmal die Altersvorsorge der Famile verramschen muss weil der Familienernährer über 1 oder 2 Jahre keine Job findet.
Als Selbständiger trifft mich sowas noch härter wenn meine Firma hops geht da ich im Gegensatz zu Angestellten keinen Alg I Anspruch habe (= Zeit die noch vorhandenen Sachwerte in Geldvermögen umzuwandeln).

Hartz IV bedeutet also hier einen erheblichen Rückschritt was die soziale Sicherheit angeht.
Sicherheit gibt mir ein System was mich nach einem Absturz auffängt so das ich mich wieder selbst aufbauen kann.
Mit Hartz IV bin ich so am Boden das ein selbstständiges Aufstehen kaum noch möglich ist.

Eine vernüftige Arbeitsvermittlung durch die BA klappt selten, ist aber eine tolles Sammelsurium der buntesten Stilblüten von Korruption und Vetternwirtschaft.
Insbesondere durch private Arbeitsvermittler und 1E Jobs.
Da lässt sich unmengen an Geld für Leistungen generieren die weder dem Arbeitslosen noch dem der sie bezahlt, dem Steuerzahler, irgendetwas nützen.
Nächste Problem ist die Statistik.
Frau Merkel verkündet da stolz immer Zahlen von 3 Millionen.
Das ist, wie Quotentreter ja schon schrieb aber eine geschönte Zahl.
Es sind über 7 Millionen Menschen die HartzIV empfangen, kannst du übrigens selbst nachprüfen (Statistisches Bundesamt).
Davon gehen natürlich ehemalige Sozialhilfeempfänger (nicht arbeitsfähige oder Unwillige) ab.
Dazu kommen aber noch mehrere 100.000 die kein HartzIV bekommen aber trotzdem Arbeitslos sind.
Das sind zum Beispiel alle unter 25 Jährigen. Wer noch keine 25 Jahre alt ist bekommt kein Alg2 und ist dementsprechend auch nicht offiziell arbeitslos! So einfach ist das.
D.h. in Deutschland gibt es wesentlich mehr Arbeitslose als diese offiziell propagierten 3,XXX Millionen.

Sag mir also bitte:
Glaubts du das HartzIV so viele neue Arbeitsplätze geschaffen hat?

Aber zum Kernproblem -
Gibt es genug Abreitsplätze in Deutschland?

Offensichtlich nicht, sonst hätten wir nicht über 5 Millionen (niedriger Wert!) davon die staatlich versorgt werden müssen.
Mal vorrausgesetzt das da immernoch 1 Million Drückeberger bei sind, fehlen trotzdem noch 4 Millionen Arbeitsplätze.
Wer soll denn die Arbeitsplätze schaffen?
Die Industrie?
Womit?
Produzierendes Gewerbe?
Dienstleistungen?
Soll jede Straße einen eigenen Friseur bekommen?

Das Problem der Arbeitslosigkeit ist mit der Industrie alleine NICHT mehr zu bewältigen.
Die Industrie könnte noch einen Teil des HartzIV Heeres aufnehmen, ja.
Aber nur einen Teil.
Und selbst da stellt sich derzeit schon die Frage nach dem Wo.
Der Exportbereich wird in Zukunft weiter zurückgehen, insbesondere das produzierende Gewerbe.
Die Binnenwirtschaft wird in Zukunft aber auch weiter zurückgehen.
Wenig Lohn, wenig HartzIV bedeutet wenig Kaufkraft und somit ist hier praktisch auch nichts zu holen.
Dazu kommt die Automatisierung die weitere Arbeitsplätze vernichten wird.
Wir werden in Zukunft eher noch mehr als weniger Arbeitslose haben.

D.h. die Idee die hinter Hartz IV Stand, mehr Druck auf den Arbeitslosen auszuüben KANN NICHT funktionieren da die nötigen Arbeitsplätze für den Großteil überhaupt nicht mehr vorhanden und auch nicht sinnvoll unternehmerisch geschaffen werden können.

Hier müssen also ganz andere Konzepte her dem Problem zu begegnen.

also drückt man den Unternehmen nun zusätzlich zu hohen Lohnnebenkosten und Mehrwertsteuer auch noch einen Mindestlohn auf?

Schwachsinn.
Die Mehrwertsteuer wird vom Endverbraucher, dem Kunden, gezahlt, das Unternehmen gibt die Steuer lediglich ans Finanzamt weiter.
Die Mehrwertsteuer schwächt die Binnenkaufkraft ebenso wie niedrige Löhne oder gekürzte Sozialausgaben (Alg, Rente).
Die Lohnnebenkosten tragen die Sozialsysteme mit, wenn das Unternehmen diese Kosten nicht mit tragen würde, müsste dafür der Arbeitnehmer oder der Steuerzahler aufkommen.
Würde bedeuten das der Unternehmer dir einen höheren Lohn zahlen müsste, damit dein Netto-Einkommen nicht sinkt.
Den Mindestlohn hatte ich ja schon...
Nebenbei wurden die SV-Beiträge für die Unternehmen ja schon gesenkt.

Damit wäre alles, was die letzten Jahre für mittelständige Unternehmen

Für "Die" ist die letzten Jahre fast gar nichts gemacht worden, denn die Mehrheit lebt von der Binnenwirtschaft.
Einige Leuchtturm-Mittelständler (subventionierte Umwelttechnik) mal nicht mit gerechnet.
Der boomende Maschinenbau-Mittelstand hat auch eher von der guten Konjuktur im Ausland profitiert als von der Politik in Deutschland.

Annäherung und Diskusion mit Unternehmen und Wirtschaft? Mit den neuen Ideen leider nicht mehr machbar

.
Da muss man erstmal fragen welche Unternehmen und welche Wirtschaft.
Ist das eine Firma Siemens oder PIN?
Sind das die Wirtschaftsverbände DIHK & Co?
Sind das die ganzen "unabhängig" gekauften Wirtschaftwissenschaftler und Hobbyökonomen durch die Medien tingeln?
Vergiss sie.
Arbeitgebervertretern wie Hundt wäre auch ein Stundenlohn von 1Euro zu hoch weil der Arbeitnehmer ja an einem beheizten Arbeitsplatz sitz der ja auch etwas kostet.
Das sind Extrem-Lobbyisten denen man keine Beachtung schenken sollte.
Gleiches gilt für die erwähnten unabhängigen Experten. Der Großteil kommt aus dem Umfeld der Bertelsmannstiftung bzw. der INSM.
Im Grunde eine riesige Denkfabrik (als gemeinnützige Stiftung auch noch mit Steuergeldern finanziert) die für die Politik die Richtung vor gibt, siehe Schröder/Merkel.

Der Mittelstand wünscht sich vor allem Wirtschaftswachstum, sowohl im Inland als auch im Ausland. Dazu einige Vereinfachungen und weniger Bürokratie, gerade im Steuerrecht.
Aber was wird gemacht?
Es wird mit allen mitteln Versucht durch krampfhaftes sparen die Binnenwirtschaft noch weiter zurück zufahren.
Es kommt immer mehr Bürokratie und Rechtsunsicherheit auf die Unternehmen zu.
Beim Versandhandel z.B. das Widerrufsrecht.
Es gibt hiuer keine klare Gesetzeslage was zu zahlreichen Abmahnungen führt.
Statt dieses Problem mit einen rechtskräftigen Gesetz zu lösen werden neue Vorgaben gemacht die nur zu noch mehr Abmahnungen führen.
Siemens hat eine gute Rechtsabteilung, ein kleiner Einzelhändler normalerweise nicht.
Neue Probleme werden im Patentrecht entstehen weil hier massiv Großkonzerne begünstigt werden und kleinen Unternehmen ein Marktauftritt nicht mehr ohne weitere möglich sein wird.

Als Unternehmer fang ich außerdem nicht an Leute einzustellen nur weil ich jetzt 5% weniger Sozialausgaben und 10% weniger Lohn zahlen muss.
Gleiches gilt für geringe Steuersätze.
Ich stelle Leute ein wenn ich die auch gebrauchen kann und nicht weil ich diesen Monat 300€ weniger Steuern zahlen muss.
Von daher ist auch der Ansatz das geringere Steuern oder Sozialabgaben Arbeitsplätze schaffen an der Realität vorbei.
Geringere Kosten erhöhen meinen Gewinn, ganz einfach, warum noch jemanden einstellen?


Es wird seitens der Politik also ein Scheiß getan um die Probleme des Mittelstandes zu lösen.

Und welche neuen Ideen sind jetzt das Problem?
Der verlängerte Alg I Bezug?
Der Mindestlohn der nur in Teilbereichen kommen wird?

Finanzierungsfrage

Wer finanziert in 20 oder 30 Jahren die 25 Millionen Menschen die hier am Hungertuch nagen werden?

[Maddi]

abseits der Sachdiskussion und der vielen verschiedenen Argumente möchte ich einfach mal ein auflockerendes Statement meinerseits einbringen:

Das Leben ist schön!

[Onkel Ludwig]

Was ist so schlimm daran, dass in Bayern ein solches Netzwerk aus CSU-Wählern etc. besteht? Der Erfolg spricht doch für sich. Allgemein die südlichen Bundesländer zeigen doch, wie man es richtig anstellt. Man bewahrt sich Traditionen, und wählt eben immer die selbe Partei, geschadet hat es weder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz.

Wie kommst du auf Rheinland-Pfalz und vor allem Hessen? Ach so, da ist die CDU seit bestehen der BRD ja auch dauerhaft an der Macht.... :?