Kerouac hat geschrieben:Nein, das ist nicht so. Aber ein kleiner Teil tut sich eben immer noch schwer mit der Diskussion und dem "Unrechtsstaat".
Mit der Diskussion hat sich nie einer schwer getan. Womit man sich schwer getan hat, ist die Haltung, die hinter diesem Begriff steht. Die Linke hat immer darauf bestanden und das zurecht, dass nicht alle Bürger in der DDR unter dem Regime gelitten haben. Auf diese Differenzierung legt aber keiner wert, denn es ist ja gerade im Westen sehr viel populärer eindach die gesamte DDR mit all ihren Bürgern abzukanzeln. Der Begriff Unrechtsstaat ist zudem in sich unsinnig. Die DDR war ein Rechtsstaat. Nur weil es nicht gerade eine lupenreine Demokratie war, muss man keinen Begriff erfinden.
oder den Kommunismus ablehnen. Solange sie sich nicht von antidemokratischen Tendenzen trennt, muss sie sich solche Diskussionen gefallen lassen.
Was ist falsch daran, den Kommunismus nicht abzulehnen? Selbst die SPD hat den Sozialismus im Programm stehen. Komischerweise hat die Linke in noch keiner Landesregierung an der sie beteiligt war, eine Mauer aufgezogen, oder Kinder gefressen. Die Linke ist einfach eine kauzigere Variante der SPD. Im Übrigen gibt es auch innerhalb der Union, vorallem in der CSU, antidemokratische Strömungen, die einen souveränen Staat Bayern wünschen. Es ist auch nicht gerade demokratisch, wenn der Finanzminister öffentlich bekennt, dass er gerne das Verfassungsgericht beschneiden würde, weil dieses immer häufiger Gesetze kassiert. Es ist auch nicht weniger undemokratisch, wenn sich die künftigen Oppositionsführer in der CDU an Protestmärschen gegen eine demokratisch (!) gewählte Koalition beteiligen. Es entspricht auch nicht den demokratischen Werten und Gepflogenheiten, dass sich ein zur Neutralität verpflichteter Bundespräsident öffentlich in solche Themen einmischt.
vicaddict hat geschrieben:Das hängt allerdings viel weniger an der Großen Koalition, sondern viel mehr daran, dass kleine Koalitionspartner bei den darauffolgenden Wahlen öfters verlieren als der größere. Dies lässt sich auch empirisch belegen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ner-grafik
Das ist doch Semantik. Solang die SPD nur die Union als Machtoption hat, hat sie keine Möglichkeit, um zu wachsen.
Wer sagt außerdem, dass es der SPD-Umfragewerte in die Höhe schießen würden, wenn sie mit den Linken koaliert?
Niemand. Aber was hat sie zu verlieren? Wie ich bereits sagte, wird sie wohl kaum auf ewig Juniorpartner der CDU bleiben wollen. Die einzige Alternative ist die Opposition und irgendwann werden auch die Grünen schwach, wenn die Union klingelt. Dann stünde die SPD wieder mit der Linken in der Opposition und es wäre erst recht schwer, sich um die Kanzlerschaft zu bemühen und die Linken auszuschließen.
P-Joker hat geschrieben:Wenn man sich die Ergebnisse der Wahlforschung anschaut, dann hat die SPD seit 1998 mehr als 10 Millionen Wähler verloren, die größenteils zur CDU abgewandert sind. Wenn die SPD wieder Wahlen gewinnen will, dann muss sie in der Mitte gewinnen.
Das mag ja richtig sein, ändert aber nichts daran, dass man die Linke als Koalitionspartner benötigt. Selbst wenn man Wähler der CDU gewinnt, bleiben immer noch die AfD, die nur knapp nicht im Parlament vertreten sind und auch FDP und Piraten vereinigen zusammen je nach Stimmung 5-10% auf sich. Eine rot-grüne Koalition wird auf absehbare Zeit keine Regierung bilden können.