- Mo 7. Mär 2016, 18:39
#1462834
Naja diese Diskussionen drehen sich ja seit langem nur noch im Kreis, wenn man jegliche extremistische Positionen links wie rechts mal ausnimmt dann gibt es innerhalb der EU zwei grundsätzliche Positionen. Die eine lautet, wir machen die Grenzen einfach dicht, dies gilt vorrübergehend für Binnengrenzen und langfristig für die EU Außengrenzen, eine weitere Aufnahme wird abgelehnt, es wird eine Ablehnung und Rückführung angestrebt, das formulieren dann die Politiker und Funktionäre jedoch etwas unterschiedlicher, die einen sagen es relativ direkt die anderen bemühen sich das nicht so hart klingen zu lassen.
Die zweite Grundhaltung besagt wir lassen die Menschen, die Asylberechtigt sind bereits außerhalb der EU bzw. spätestens an der EU Außengrenze herausfiltern und dann innerhalb der EU solidarisch aufteilen und aufnehmen. Diese Position vertritt im Grunde Angela Merkel und einige Oppositionspolitiker im Bundestag auf der EU Ebene unabhängig von der politischen Einordnung lehnt man diesen Ansatz ab.
Was mir bisher konkret fehlt sind wirkliche nachhaltige Konzepte, die vorallem human und sozial aber auch umsetzbar sind auf EU Ebene. Auf der einen Seite hat man die obengeschilderten Grundhaltungen auf der anderen Seite täglich einen Anstrum von Flüchtlingen die unter ziemlich katastrophalen Bedingungen an gewissen Grenzen festsitzen.
Ich erkenne da keine Bewegungen und wirkliche Ansätze eher immer wieder nur Symbolbekundungen und wenig rationalen Aktionismus. Politisch bewegt sich da in der EU irgendwie gar nichts mehr, Griechenland ist komplett handlungsunfähig scheinbar und die Menschen dort werden sich selbst überlassen, dass ist so unhaltbar.
Jetzt kommt obendrein noch diese Sache mit der Türkei dazu, die da jetzt ihre Chancen sieht eigene Interessen bei der EU durchzusetzen.
Die EU scheint mir mittlerweile doch politisch sehr instabil zu sein, die Flüchtlinge sind diesbezüglich aber nicht die eigentliche Ursache sondern sie verdeutlichen gewisse Missstände, die unter anderem aus der vielfachen Missachtung von EU Verträgen, Regeln und Abkommen durch unterschiedliche EU Mitgliedsstaaten resultieren. Das Problem ist, dass die EU innerhalb der Mitglieder scheinbar sehr unterschiedlich betrachtet wird. Eigentlich ist die EU ja ein politischer Zusammenschluss souveräner Staaten, die sich basierend auf Verträgen und Abkommen zu einheitlichen Werten bekennen, was aber praktisch zunehmend immer weniger der Realität zu entsprechen scheint. Die einen wollen sich aufgrund gewisser Vorzüge stärken und sich über die EU aufbauen, was alleine nicht verkehrt ist, das ist ja durchaus gewollt, umgekehrt bringen sich dann aber viele Mitglieder nicht ein, da wird Pflichten nicht nachgekommen, je nach Anliegen werden Gelder nicht geleistet, Angaben nicht gemacht, Aufgaben missachtet oder einseitig Regeln verletzt.
Dadurch, dass die Mitglieder der EU sich derzeit nicht mehr zu den gleichen Werten bekennen oder sich nicht regelkonform Verhalten ist die EU als Konstrukt ziemlich instabil. Derzeit ist da kaum eine positive Bewegung zu erkennen auch eine Annäherung zeigt sich nicht.
