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[Eisbär]

Alfred Heer, BDS-Präsident und Nationalrat der Schweizer Volkspartei (SVP): "Dabei sind sie die [die deutschen Politiker, Anm. Eisbär] selber durch und durch korrupt, man denke nur an die Spendenaffäre um Wolfgang Schäuble"

[Onkel Ludwig]

Nun holt ein schweizerischer Nationalrat auch noch die Erpresserkeule aus dem Sack:

"Falls Deutschland gestohlene Bankdaten kauft, werden wir auf eine Gesetzesänderung hinarbeiten, dass sämtliche Schweizer Konten von deutschen Personen, die öffentliche Ämter bekleiden, offengelegt werden müssen"

http://de.news.yahoo.com/2/20100213/tts ... b2fc3.html

Wo ist jetzt die Erpressung? Sie wollen die Kontodaten offen legen, das ist doch gewünscht? Wir wollen doch kein Bankgeheimnis.

"Nach Angaben des Chefs der konservativen SVP im Kanton Zürich und Präsident des Bundes der Steuerzahler Schweiz gibt es Hinweise, dass zahlreiche deutsche Politiker und Richter in Liechtenstein und der Schweiz Konten oder Stiftungen unterhielten."

Na schau an, dass sind ja dann wohl auch alles Steuerhinterzieher aus anderen Gründen hat man ja keine Konto in Schweiz oder Lichtenstein.

Hm...ist dein Beitrag ironisch oder gar zynisch gemeint? :?

[Wolpers]

Nun holt ein schweizerischer Nationalrat auch noch die Erpresserkeule aus dem Sack: "Falls Deutschland gestohlene Bankdaten kauft, werden wir auf eine Gesetzesänderung hinarbeiten, dass sämtliche Schweizer Konten von deutschen Personen, die öffentliche Ämter bekleiden, offengelegt werden müssen"

1. Was insofern interessant ist, weil damit dieser Nationalrat selbst zugibt, dass die Schweizer Konten illegaler Natur seien; ansonsten würde diese Drohung ja keinen Sinn machen. Er gibt damit zu, dass das Schweizer Bankenrecht illegales Verhalten unterstützt und somit auch bekämpfenswert ist.

2. Zum Thema "Die Schweiz wird dazu gezwungen, sich an das Rechtsverständnis anderer Länder anzupassen": Willkommen im 21. Jahrhundert, Schweiz! Die Zeiten sind vorbei, wo ein Land Mauern hochziehen kann, um sich von seinen Nachbarn abzuschotten. Wir leben in einer Zeit des kulturellen Austauschs, und dazu gehört auch, dass sich jedes Land auch um die Interessen seiner Nachbarn zu kümmern hat und darauf Rücksicht nehmen muss. Das ist für Deutschland keine neue Erfahrung, sondern gehört als Kernelement zur Geschichte der Bundesrepublik.

Im übrigen ist diese Klage scheinheilig: Denn einerseits will die Schweiz den offenen, ungehemmten Fluss von Kapital des Auslands in ihr Land, aber anderseits will man mit den Konsequenzen daraus nichts zu tun haben und verbittet sich jede andere Einmischung. Womit klar wird: Es geht um eiskalte Interessenspolitik und mitnichten um "Moral" oder "Ethik". Je nach Interesse sollen die Grenzen offen sein oder geschlossen.

3. Das Beispiel der Daten-CD zeigt, wie wichtig Datenschutz ist und die Bekämpfung von Datenspeicherung. Denn genauso wie im Fall der Konten-Daten kann jede andere Art von Datensammlung (Stichwort ELENA, Vorratsdatenspeicherung, Maut) auf diese Art auf dem Markt angeboten werden. In diesem Fall fragt ein Staat die Daten nach und der Markt liefert das passende Angebot. Genau das wird auch mit jeder anderen Art von gespeicherten/gesammelten Daten geschehen. Ein anderes, historisches Beispiel sind die Stasi-Akten der DDR; dasselbe kann mit den Daten der Bürger der Bundesrepublik geschehen - wenn nicht heute, dann vielleicht in 10, 20 Jahren oder später. Und manche Daten sind vielleicht nicht hier in Deutschland oder Europa problematisch, aber dann, wenn man z.B. in einen Unrechtsstaat reist, der Daten aus der BRD/Europa eingekauft hat und diese dann benutzt, um denjenigen in seinem Staat zu verfolgen (z.B. China oder Nordkorea), oder vielleicht sogar im Auftrag hier in Europa geheimdienstlich "ausschalten" lässt.

Das Argument "Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten" zieht deswegen nicht. Denn ob etwas verborgen werden muss, weil es für einen gefährlich sein kann, entscheidet der kulturelle Zustand einer Gesellschaft; und das nicht nur auf einen Ort bezogen, sondern auch auf einen geschichtlichen Zeitpunkt. Insofern ist die Regel, wann eine persönliche Information gefährlich sein kann, höchst relativ bzw. beliebig. Was im hier und heute keine Probleme macht, kann morgen und woanders ein Todesurteil begründen.

[Crenshaw]

Das will der doch gar nicht hören, lieber interpretiert er sich seine Zuckerdosenwelt zusammen.

An einer vernünftigen Diskusion scheinst du nicht interessiert zu sein oder was sollen solche Bemerkungen?

Ich habe selber mal in einem kleinen Laden die IT geschmissen. Und da musst du schon um arbeiten zu können das ganze System überblicken können. Und an der Stelle hast du dann Zugriff auf alles. Mitarbeiter, Kunden, Korrespondenz, Abrechnungen usw. Damit hast du schon mal 2 Drittel der Miete.

Rein zufällig arbeite ich in einer größeren IT und dort weiss man als "IT Mitarbeiter" nicht zwangsläufig alles. Ausserdem muss man hierzu auch den Begriff IT-Mitarbeiter genauer klassifizeren. Wie das bei der Bank ist weiss ich nicht, aber in grösseren Firmen gibt es keinen "Ich-kann-alles-Admin". Da gibt es Datenbankadmins, Betriebssystemadmins, Applikationsadmins, usw.


Mich stellen eure "man weiss es einfach" Argumente nicht zufrieden. Ist den in Deutschland die Bank dafür verantwortlich zu prüfen ob man alles korrekt versteuert? Ich hab jetzt leider nicht so das grosse Vermögen und auch nix im Ausland , aber wie ist das im Normalfall mit Anlagen. Was nicht innerhalb des Freibetrags liegt wird gleich versteuert und am Ende des Jahres bekommt man einen Bescheid für die Steuererklärung. Wie ist das mit Geld im Ausland? Ich nehme mal an, da ist man selber verpflichtet die Steuern abzuführen, oder? Ich hab echt keine Ahnung, aber in dem Fall kann doch die Bank nicht wissen ob das derjenige gemacht hat oder nicht. Natürlich kann der Berater gesagt haben mache es nicht, aber wir gehen mal von einen "braven" Berater aus Und wenn eine Bank damit Werbung macht Gelder "zu optimieren", heisst dies zwangsläufig das jeder es macht?

Ich habe es jetzt mehrmals gesagt, was ist mit Leuten die legal ein Konto bei der Bank haben? Ihr verdächtigt die alleine schon deshalb. Wie sagt man immer Kollateralschaden bzw. in Deutschland darf der Staat es ja auch wissen. Oder ist es deshalb mittlerweile verboten ein Konto im Ausland zu haben?

Aber wie gesagt, warten wir ab was das Bundesverfassungsgericht sagt. Ich habe ehrlich gesagt kein Problem damit wenn es rechtmässig ist. Zweifel darf man aber wohl haben, oder? Und die Begründung wird sicherlich auch Stoff für Diskussionen liefern.

Was mich einfach viel mehr stört ist, dass man hier wieder ein tolles Thema gefunden hat wo man das gute alte Todschlagargument "Wer nix zu verbergen hat" rausholen kann. Für mich hat ein Staat eigentlich nicht meine Konto zu prüfen, zumindest nicht ohne konkreten Verdacht. Und einige Daten im Rahmen von ELENA braucht der Staat auch nicht wissen, genauso wenig wie Fingerabdruck oder DNS-Probe ohne das man sich etwas zuschulden hat kommen lassen. Und so wird immer ein Fass aufgemacht und Datenschutz immer nur als Täterschutz in den Köpfen derer verankert die sich mit der ganzen Thematik nicht auseinadersetzen wollen. Wenn man mal mit Datenschutzgesetzen auch so schnell wäre wie mit Gesetzen die Bürgerrechte aushebeln.

In soweit stimme ich auch Punkt 3 von Wolpers zu. Diese ganzen Datensammlungen sind gefährlich und der Staat hat dem Datenmissbrauch in meinen Augen eine schöne Vorlage für eine persönliche Legitimation gegeben.

... mit mysteriösen Aktenkoffern ...

Damit kennt sich doch unser Finanzminister bestens aus

[Crenshaw]

Hm...ist dein Beitrag ironisch oder gar zynisch gemeint? :?

Mir stellt sich schon die Frage wieso man jetzt so schockiert von Erpressung redet. Im Grunde bietet er doch nur das an was der deutsche Staat (also wir) scheinbar wissen will. Also wenn schon ohne konkreten Verdacht im Einzelfall Daten eingesammelt werden dann gilt dies ja wohl auch für Politiker. Und nur weil man jetzt jene direkt adressiert die immer nur den gemeinen Bürger "nackig" machen wollen aber selber lieber nicht so viel offenlegen wollen wird es für mich nicht zur Erpressung.

[Onkel Ludwig]

Hm...ist dein Beitrag ironisch oder gar zynisch gemeint? :?

Mir stellt sich schon die Frage wieso man jetzt so schockiert von Erpressung redet. Im Grunde bietet er doch nur das an was der deutsche Staat (also wir) scheinbar wissen will. Also wenn schon ohne konkreten Verdacht im Einzelfall Daten eingesammelt werden dann gilt dies ja wohl auch für Politiker. Und nur weil man jetzt jene direkt adressiert die immer nur den gemeinen Bürger "nackig" machen wollen aber selber lieber nicht so viel offenlegen wollen wird es für mich nicht zur Erpressung.

Das sehe ich ähnlich. Ich selbst bin über die "Erpressung" zwar nicht schockiert, die Drohung die dahinter steckt ist eben nur zu offensichtlich: Wenn ihr uns an den Karren fahrt, dann fahren wir euch auch an den Karren. Der schweizerische Nationalrat verfolgt damit offenbar die Absicht, dass sich die deutsche Bundesregierung nun eines "besseren" besinnt und vom Kauf der Bankdaten absieht. Verständlich, denn die Schweiz lebt ja bekanntlich vom...sagen wir einmal "ungestörten" Devisenhandel. Und der soll auch weiterhin ungestört bleiben. Sonst laufen ja noch die Kunden weg.

[AndiK.]

Falls es wieder eine CD gibt, bin ich absolut dafür sie zu kaufen ! Der Zweck heiligt die Mittel. Klare Sache. Das ist Ehrensache.
Wer Gelder ins Ausland verschafft und damit Steuergelder hinterzieht, sollte zur Verantwortung gebracht werden. Die vielen Schwarzgeldkonten in der Schweiz und Liechtenstein sind nicht mehr hinnehmbar. Die Milliarden Euro, die wieder hereinkommen, übersteigen die Summe für den Ankauf der CDs um ein vielfaches, also ist der Zweck erfüllt.

[JackieZ]

Falls es wieder eine CD gibt, bin ich absolut dafür sie zu kaufen ! Der Zweck heiligt die Mittel. Klare Sache. Das ist Ehrensache.
Wer Gelder ins Ausland verschafft und damit Steuergelder hinterzieht, sollte zur Verantwortung gebracht werden. Die vielen Schwarzgeldkonten in der Schweiz und Liechtenstein sind nicht mehr hinnehmbar. Die Milliarden Euro, die wieder hereinkommen, übersteigen die Summe für den Ankauf der CDs um ein vielfaches, also ist der Zweck erfüllt.

Auf jeden Fall! Wenn es um unsere rechtsstaatlichen Prinzipien geht, muss der Westen standhaft bleiben... oder wie war das?

[AndiK.]

Auf jeden Fall! Wenn es um unsere rechtsstaatlichen Prinzipien geht, muss der Westen standhaft bleiben... oder wie war das?

Erstens bezog sich die Aussage auf den Islamismus. Bist du etwa für die Steuerflucht ?
Aber prinzipiell müssen wir hier standhaft bleiben, die kriminellen Steuersünder zu fassen - und damit den rechtsstaatlichen Prinzipien zu unterwerfen.
Es ist doch zweitrangig, von wem sie kommen.

Gäbe es eine CD mit Daten von potentiellen Terroristen - dann würden wir sie sicher auch ankaufen, um Unheil zu verhindern.
Und hier geht es um nicht- versteuertes Geld.
Die Schweiz sollte aufhören zu jammern, sie haben jahrzehntelang Diktatoren und Steuerhinterziehern aus aller Welt die Möglichkeit gegeben, Geld illegal anzulegen.
Damit muss jetzt Schluss sein !

[JackieZ]

Auf jeden Fall! Wenn es um unsere rechtsstaatlichen Prinzipien geht, muss der Westen standhaft bleiben... oder wie war das?

Erstens bezog sich die Aussage auf den Islamismus. Bist du etwa für die Steuerflucht ?
Aber prinzipiell müssen wir hier standhaft bleiben, die kriminellen Steuersünder zu fassen - und damit den rechtsstaatlichen Prinzipien zu unterwerfen.

Und das Bankgeheimnis gehört nicht dazu?

[AndiK.]

Und das Bankgeheimnis gehört nicht dazu?

Einerseits ist das Bankgeheimnis schon wichtig, doch hier geht es ja um Steuerflüchtlinge, die große Summen ins Ausland transferieren. Und damit am deutschen Fiskus vorbei schaffen. Und damit ist die Verletzung des Bankgeheimnis in solchen Fällen das kleinere Übel. Jede Sache hat ihren Preis. Jeder kann doch reich sein, wenn er nur ehrlich hier bei uns sein Geld anlegt und ordentlich Steuern zahlt.
Schau dir die reichen Griechen an: Die brachten das Geld auch ins Ausland - und im eigenen Land gibts Not, weil der Staat bankrott ist.

[JackieZ]

Mag alles sein, nur ist es ein Armutszeugnis, wenn man seine Fehler in der Steuerpolitik wet machen will, indem man gegen das eigene Recht verstößt und eine CD mit geklauten Daten kauft. Ebenso macht man sich abhängig von Einzelpersonen. Anstatt aber versucht wird, die eigenen Steuergesetze (endlich) mal dauerhaft zu reformieren, kauft man eben einfach weiter CDs, von denen man im Vorfeld nicht mal weiß, ob sie das Geld auch wert sind. Ich halte es für den falschen Weg.

[AndiK.]

Mag alles sein, nur ist es ein Armutszeugnis, wenn man seine Fehler in der Steuerpolitik wet machen will, indem man gegen das eigene Recht verstößt und eine CD mit geklauten Daten kauft. Ebenso macht man sich abhängig von Einzelpersonen. Anstatt aber versucht wird, die eigenen Steuergesetze (endlich) mal dauerhaft zu reformieren, kauft man eben einfach weiter CDs, von denen man im Vorfeld nicht mal weiß, ob sie das Geld auch wert sind. Ich halte es für den falschen Weg.

Achja ich habe vergessen zu schreiben: Der Ankauf von Steuer-CDs kann nur eine vorrübergehende Zwischenlösung sein, solange bis möglichst alle Bürger, ihr Geld ordnungsgemäß bei uns anlegen. Und das sollte bald der Fall sein.

[S!lent]

Dir ist aber schon klar, dass es gar nicht darum geht, dass alle Bürger ihr Geld in Deutschland anlegen? Das kann auch logischerweise nie das Ziel sein, weil es eine utopische Vorstellung wäre.

[Maddi]

Mag alles sein, nur ist es ein Armutszeugnis, wenn man seine Fehler in der Steuerpolitik wet machen will, indem man gegen das eigene Recht verstößt und eine CD mit geklauten Daten kauft. Ebenso macht man sich abhängig von Einzelpersonen. Anstatt aber versucht wird, die eigenen Steuergesetze (endlich) mal dauerhaft zu reformieren, kauft man eben einfach weiter CDs, von denen man im Vorfeld nicht mal weiß, ob sie das Geld auch wert sind. Ich halte es für den falschen Weg.

Achja ich habe vergessen zu schreiben: Der Ankauf von Steuer-CDs kann nur eine vorrübergehende Zwischenlösung sein, solange bis möglichst alle Bürger, ihr Geld ordnungsgemäß bei uns anlegen. Und das sollte bald der Fall sein.

genau wie niemand die Absicht hat(te) eine Mauer zu bauen, niemand bei Rot über die Ampel gehen wird, oder niemand mehr Kalorien in sich reinscheffelt als gut für einen ist. Oder niemand Waffen baut mit denen man auf Knopfdruck den ganzen Planeten unbewohnbar macht - weil, das wäre ja völlig schwachsinnig.

du hast also völlig Recht. Menschen sind vernünftig, einsichtig, und lernfähig

[AndiK.]

genau wie niemand die Absicht hat(te) eine Mauer zu bauen, niemand bei Rot über die Ampel gehen wird, oder niemand mehr Kalorien in sich reinscheffelt als gut für einen ist. Oder niemand Waffen baut mit denen man auf Knopfdruck den ganzen Planeten unbewohnbar macht - weil, das wäre ja völlig schwachsinnig.

du hast also völlig Recht. Menschen sind vernünftig, einsichtig, und lernfähig

Ironie mag ja manchmal ganz nett sein, man kann es damit aber auch übertreiben.

Ich könnte doch auch zu einem anderen Thema sagen: "Alle Menschen auf der Erde sollten zu Essen bekommen, niemand sollte hungern" - wahrscheinlich würdest du auch in diesem Fall sagen: Nein, nein. Und trotz des lobenswerten Ziel wird es immer irgendwo Menschen geben, die hungern, wie traurig das auch ist.
Sagen wir mal so: Es wäre begrüßenswert, wenn möglichst alle, oder zumindest ein hoher Prozentsatz(95-99 in Deutschland ihr Geld anlegen würden. Ausnahmen bestätigen die Regel. Und es wird immer auch Leute geben, die Geld anderswo anlegen. Deshalb darf man aber trotzdem noch ambitionierte Ziele haben.

[cooky]

genau wie niemand die Absicht hat(te) eine Mauer zu bauen, niemand bei Rot über die Ampel gehen wird, oder niemand mehr Kalorien in sich reinscheffelt als gut für einen ist. Oder niemand Waffen baut mit denen man auf Knopfdruck den ganzen Planeten unbewohnbar macht - weil, das wäre ja völlig schwachsinnig.

du hast also völlig Recht. Menschen sind vernünftig, einsichtig, und lernfähig

Ironie mag ja manchmal ganz nett sein, man kann es damit aber auch übertreiben.

Wieso Ironie? Ich nenn das einfach Realismus