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[Maddi]

soviel zum Thema Glaubwürdigkeit zurückgewinnen:

http://www.n-tv.de/politik/politik_wahl ... 28494.html

SPD hat entschieden
Kein neues Kapitel in Thüringen

Schwarz-Rot ist die Wunschkombination der Thüringer SPD. Die nächtliche Entscheidung des Landesvorstands zugunsten der CDU und gegen ein rot-rot-grünes Dreierbündnis sorgt allerdings für Kontroversen bei den Sozialdemokraten.

[thelastromeo]

Glaubst du, sie hätte ernsthaft Glaubhaftigkeit zurückgewonnen, wenn sie einen linken Ministerpräsidenten mitgetragen hätten, das was sie vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen haben? Da haben sie sich wieder einmal ein Eigentor geschossen.

[redlock]

Schwarz-rot in Thüringen :?:

Wie blöd ist die Landes SPD da eigentlich :?: :roll:

[Onkel Ludwig]

Schwarz-rot in Thüringen :?:

Wie blöd ist die Landes SPD da eigentlich :?: :roll:

Tja, so hat die SPD 1,2 Pöstchen mehr in der Regierung als mit Rot-Rot-Grün. Alle anderen Gründe sind nur vorgeschützt.

[Andicool2005]

Ich wohne in Thüringen und habe auf RotRotGrün gehofft.Ich persönlich fande schon schwach das man mit der Linkspartei regieren will,aber keinen Ministerpräsident aktzeptiert...der einzige Grund dafür ist einfach das die SPD und auch die CDU es nicht verkraften würden,wenn mal ne andere Partei jemanden an erster Stelle im Land hat...sehr schwach

aber was nun SPD und CDU zusammen gehen finde ich erbärmlich...vom Inhalt her ist RRG deutlich näher zusammen in Thüringen

[TorianKel77]

Die Entscheidung ist natürlich ein Witz, aber man hatte die Weichen ja schon vor der Wahl darauf eingestellt. Wobei man sagen muss das Ramelow immerhin alles Mögliche versucht hat, während die SPD doch ernsthaft keinen Komromiss wollte, wohl speziell aus personenbezogenen, egoistischen Gründen. Ein Glaubwürdigkeitsverlust war aber so oder so für die SPD nicht zu verhindern; oder die Landesoberen hätten schon alle hinschmeissen müssen. Wäre mal auf die Stimmungswerte in der Bevölkerung gespannt wenn die Koalition dann wirklich steht.

[redlock]

Wenn nicht was außergewöhnliches dazwischen kommen sollte, wird die SPD dafür bei der nächsten Wahl in Thürigen die Quittung bekommen...

[Delaoron]

Wenn nicht was außergewöhnliches dazwischen kommen sollte, wird die SPD dafür bei der nächsten Wahl in Thürigen die Quittung bekommen...

Genauso wie im Bund. Wenn die GroKo gute Arbeit leistet, wird die CDU die Lorbeeren einheimsen. Wenn sie schlechte leistet, ist es die Schuld der SPD.
Damit tut sich die SPD wirklich keinen Gefallen.

[Eisbär]

Die SPD als Kapo des marktwirtschaftlichen Establishments, das Trojanische Pferd in der Demokratie mit dem Auftrag eine politische Alternative zu simulieren und linke Mehrheiten zu verhindern.
Aber immerhin, die SPD hat mit ihrem ur-alten Theaterstück "links blinken, rechts abbiegen" aktuell noch über 20% geholt.

[Maddi]

http://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-w ... 31612.html

Basis formiert sich

Der Widerstand zahlreicher Sozialdemokraten gegen die von Thüringens SPD-Landeschef Matschie angestrebte schwarz-rote Koalition scheint unterdessen deutlichere Formen anzunehmen. Laut einem Bericht des "Spiegel" plant eine Initiativgruppe um den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein eine Basiskonferenz. Diese solle ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden liefern. Zudem wird ein Mitgliederentscheid über die Koalitionsfrage ins Spiel gebracht. Bausewein hatte sich in den vergangenen Tagen offen für ein linkes Bündnis ausgesprochen.

In etlichen Kreisverbänden war das Votum des SPD-Landesvorstandes für Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf herbe Kritik gestoßen. Derzeit berufen die SPD-Verbände vielerorts Sitzungen ein, um das Stimmungsbild einzufangen. Der Vorsitzende im Unstrut-Hainich-Kreis, Walter Pilger, hatte erklärt, gemeinsam mit anderen Vorsitzenden einen außerordentlichen Parteitag einberufen zu wollen, um den Beschluss des Landesvorstandes zu kippen und die Verhandlungen mit der CDU, die am kommenden Mittwoch beginnen sollen, zu stoppen. Er müsste wenigstens 10 der 23 Kreisvorsitzenden überzeugen, damit ein Sonderparteitag einberufen werden kann.

[vicaddict]

Ach Steinmeier hat doch mit dem Fraktionsvorsitz nur versucht zu retten, was zu retten ist. Es ist doch derzeit fraglich, ob er überhaupt den Parteitag überlebt und Thüringen scheint ja gerade unter Beweis zu stellen, dass der Seeheimer Kreis am Ende ist. Drohsel hat deutlich gemacht, dass man den Parteitag abwarten solle, Wowereit hat mehr als einmal zähneknirschend versucht die Haltung zu bewahren. Nahles ist doch bereits für Amt und Würden vorgesehen und Gabriel hat auch kein Problem mit dem linken Flügel. Die SPD wird jetzt in den nächsten Wochen ganz gewaltig aufräumen und das ist gut so. Spätestens in zwei Jahren, das hatte ja auch schon jemand geschrieben, müsste Steinmeier den Fraktionsvorsitz sowieso an einen potentiellen Kanzlerkandidaten abtreten...

Lieber Klientelpartei mit über 30% als Volkspartei mit unter 23%

[Onkel Ludwig]

Er müsste wenigstens 10 der 23 Kreisvorsitzenden überzeugen, damit ein Sonderparteitag einberufen werden kann.

Na, dass dürfte ja zu schaffen sein. Wie gut, dass es diese Notbremse gibt. Die Basis hier ist eindeutig gegen einen Pakt mit der CDU und das kann Matschie nicht ignorieren.

[redlock]

Er müsste wenigstens 10 der 23 Kreisvorsitzenden überzeugen, damit ein Sonderparteitag einberufen werden kann.

Na, dass dürfte ja zu schaffen sein. Wie gut, dass es diese Notbremse gibt. Die Basis hier ist eindeutig gegen einen Pakt mit der CDU und das kann Matschie nicht ignorieren.

Na hoffentlich...

[american-way]

Morddrohung gegen Thüringens SPD-Chef Matschie
Christoph Matschie beantragt Polizei-Schutz

jetzt gehts aber wirklich zu weit

[vicaddict]

Ich will jetzt nicht sagen, dass er es heraufbeschworen hat, aber so ein machtgeiles Gehabe verschafft einem nicht gerade viele Freunde.

[Onkel Ludwig]

Nun, Morddrohungen sind nicht selten bei Spitzenpolitikern, werden aber verständlicherweise nicht an die Öffentlichkeit getragen. Das dies im Falle von Matschi nun doch passiert...ein Schelm, wer von politischem Kalkül dabei denkt.

[Adrianm]

/vote gegen Matschie als Ministerpräsident, nach all dem was der sich erlaubt hat :|

[thelastromeo]

Da gibt es überhaupt nichts gegenzuvoten. In einer Demokratie kann es doch nicht sein, dass die 3. stärkste Frakion den Ministerpräsidenten stellt. Entweder stellt die CDU oder die Linken den Ministerpräsidenten, ansonsten wird das Votum des Bürgers mit Füßen getreten.

[Maddi]

http://www.n-tv.de/politik/Matschie-spr ... 37862.html

Mitglieder werden nicht gefragt
Matschie spricht mit der CDU

Im Bund ist das Aus für die Große Koalition besiegelt, in Thüringen verhilft die SPD der CDU zu einer weiteren Legislaturperiode mit eigenem Ministerpräsidenten. Die Genossen murren laut, werden aber kaum gehört.
Der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie lehnt eine Befragung der Partei-Mitglieder zu den umstrittenen Koalitionsverhandlungen mit der CDU ab.

er wird schon wissen, warum er es nicht macht

und weiter:

Die Linke habe sich in den Sondierungsgesprächen über eine gemeinsame Landesregierung als entscheidungs- und kompromissunfähig erwiesen, sagte Matschie der "Berliner Zeitung". Die Partei sei mit Maximalforderungen zu bundespolitischen Themen in die Sondierungsgespräche gegangen und habe "nicht wirklich ein Ergebnis" gewollt. Ihr Spitzenkandidat Bodo Ramelow sei "nicht teamfähig und kein seriöser Verhandlungspartner".

sagte der Typ, der als mögliche, nur zweitstärkste und deutlich zurückliegende Partei in einer möglichen Koalition trotzdem selbst Ministerpräsident werden wollte :roll:

[Kramer]

Ja die Arroganz unserer Herrn Politiker schreit wirklich zum Himmel. Ich meine das sie gerne den Wählerwillen ignorieren kennen wir ja schon aber was Christoph Matschie hier abzieht ist mal wieder die Krönung. Sogar ein großteil der eigenen Parteileute sind dagegen aber die werden dann halt einfach nicht gefrag weil der CDUmann halt ein alter Kumpel ist und das offenbar mehr zählt.
Naja nach dieser Nummer wird die SPD spätestens nach der nächsten Wahl in Thüringen nicht mehr im Landtag vertreten sein und dann hat sich das Thema erledigt.

[Maddi]

Naja nach dieser Nummer wird die SPD spätestens nach der nächsten Wahl in Thüringen nicht mehr im Landtag vertreten sein und dann hat sich das Thema erledigt.

ach was, die SPD schafft knapp die 5% Hürde, und besteht dann mit 5,1% selbstverständlich weiterin darauf, den Ministerpräsidenten zu stellen

[Andicool2005]

ich meine meinetwegen kann ich verstehen das man einer Partei nicht den Ministerpräsidentenposten gibt da es Leute in der Partei gibt mit Stasi-Vergangenheit...das kann ich ja noch halbwegs verstehen

was ich nicht verstehen kann ist das man dann überhaupt mit dieser Partei verhandelt...dieses zeigt doch einfach nur das der Stasi-Vorwurf nur vorgeschoben ist und das zeigt wiedereinmal warum die SPD so schlecht da steht momentan,leider

[Eisbär]

Das Sondierungsgespräch von SPD-GRÜNE-LINKE aus Sicht von Ramelow:
http://www.bodo-ramelow.de/images/uploa ... 9_.09_.pdf

Matschie bestand nicht nur auf den SPD-MP - wobei man nichtmal bereit war einen SPD-Kandidaten zu benennen, sondern auch ganz klar darauf, das die SPD die Richtung vorgibt und GRÜNE und LINKE dem gefälligst zu folgen hätten.

Auf der einen Seite die alleinige politische Führung bestimmen wollen und rumheulen das bei der LINKEN noch SED-Reptilien rumkriechen, auf der anderen Seite dann die politische Führung des politischen GEGNERS akzeptieren bei den es von ex-SEDlern nur so wimmelt.
Machtopportunismus at its best, Glückwunsch.
Das "Projekt 18" der SPD gerät natürlich mit diesem größenwahnsinnigen Gehabe in unerreichbare Ferne.

[Quotentreter]

Das es so nichts werden kann ist doch klar. Den Grünen und der Linken kann man hier nichts vorwerfen, Ramelow war schon früh aus dem Spiel und trotz weitaus besserem Ergebnis ist man hier großzügig auf die SPD zugegenganen. Das man hier aber praktisch nur gedultet wird und ansonsten nur abnicken darf, geht doch eindeutig zu weit.

Das ist doch so als würde die FDP in einer Schwampel plötzlich die komplette Führung übernehmen wollen und die CDU möge bitte Blanko alles abnicken. Hätte man da definitiv auch nur maximal belächelt und keinesfalls mitgemacht.

Das war wieder das exemplarische links blinken und mit schon vorher gefasstem Vorsatz rechts abbiegen. Der Grund warum ich der SDP seit der Ära Schröder nicht mehr traue, was wohl vielen so geht.

So kann man vielleicht noch 5 Jahre den einen oder anderen Posten abgreifen. Nur ist zu befürchten, dass bei einem gleichbleibendem Kurs die SDP in der Versenkung verschwindet, die CDU sich in einer GroKO weiter abnutzt und am Ende die Linke den ohnehin nur winzigen Vorsprung zur CDU mindestens einholt, wenn nicht sogar deutlich überflügelt. Aber ich fürchte selbst dann fällt der Groschen nicht nicht. Dann pocht man eben auf die tolerierung irgendeiner Minderheitskoalition, hauptsache die Linke bleibt draußen.

Das paradoxe an der Geschichte ist ja folgendes. Alle tönen großartig, dass eine Linke in der Verantwortung sich selbst entlarvt und an Zuspruch verliert. Dennoch blockiert man aber wo es geht, dass die Linke in die Verantwortung kommt, stärkt diese dadurch sogar indirekt weiter. Mert man das nicht oder hat man inoffiziell die Hosen voll, traut man der Linke doch mehr zu als man öffentlich zugeben möchte? Denn wenn man sie in die Verantwortungt lassen würde und die Linke sich dann abnutzt, würde sich das Problem ja von selbst lösen und die sinnfreien Roten Socken Kampagnen hätten sich von selbst erledigt.

[vicaddict]

Na warten wir erstmal ab. In wenigen Wochten ist SPD Parteitag, da werden schon erste Weichen gestellt werden und ob Matschie seine Politik durchbringt, darf man doch bezweifeln. Es nützt ja nichts, wenn er allein die Koalition mit der CDU will, er muss auch erstmal seine Fraktion davon überzeugen und so wie die Basis rebelliert, schaufelt sich der Mann sein eigenes Grab.