vicaddict hat geschrieben:Morgen wird ja erst einmal abgestimmt, ob man in Koalitionsverhandlungen geht, aber konkrete Inhalte wird man ja erst in ein paar Wochen abnicken müssen.Das ist mir klar, ändert aber nix an meinen Aussagen
Commi hat geschrieben:Ich bin dennoch skeptisch. In einem Land, indem die CSU die absolute Mehrheit bekommt, gibt es auch genügend Sozen, die behaupten "Unter Wili hätte es das nicht gegeben"vicaddict hat geschrieben:Morgen wird ja erst einmal abgestimmt, ob man in Koalitionsverhandlungen geht, aber konkrete Inhalte wird man ja erst in ein paar Wochen abnicken müssen.Das ist mir klar, ändert aber nix an meinen Aussagen
AndiK. hat geschrieben:Es heißt, die SPD will gar nicht unbedingt den Außenminister stellen. Obwohl Steinmeier das damals ganz gut machte. Es ist doch eigentlich immer guter Brauch gewesen,dass der kleinere Koalitionspartner den Außenminister stellt. Für Schäuble ist das jedenfalls nichts. Wo er sich nun gerade mit den Finanzen eingearbeitet hat,könnte er weitermachen. Erfreulich ist: Die SPD nimmt Abstand von den Steuererhöhungsplänen. Das ist nur zu begrüßen.Ein Außenminister ist unter Merkel ja auch quasi überflüssig. Es macht Sinn, dass die SPD den Finanzminister stellen will, um so mit ein Ministeramt zu bekleiden, welches ein Gegengewicht zu Merkel darstellt. Aber gerade weil Steinmeier das Amt schon einmal inne hatte und seine Sache gut machte, spricht wenig dagegen, dass er es nicht noch einmal machen könnte. Was soll er auch sonst machen? Fraktionsvorsitzender ist ein wenig... nun ja... wenig.
Lassen wir uns überraschen. Jedenfalls wird sich die SPD nicht der Verantwortung für das Land entziehen können.
vicaddict hat geschrieben: Ich habe noch immer meine Zweifel an der Basis, aber dumm stellt sich die SPD nicht an. Ist man so gar nicht gewohnt. Eigentlich haut in solchen Momenten die Nahles immer einen Klops raus.Bis zur neuen Regierung ist es noch ein weiter weg...da kann noch einiges schief gehen :lol:
vicaddict hat geschrieben:Steinmeier hat das Wahlergebnis als Spitzenkandidat von 2009 zu verantworten und konnte sich dann in den Fraktionsvorsitz retten, aus dieser Position konnte er dann nicht dafür sorgen, dass die SPD in die 30%-Regionen gerät, was immer ihr Mindestanspruch ist. Trotzdem konnte er sich sofort wiederretten und wird sogar als Minister gehandelt. Verstehe das wer will.AndiK. hat geschrieben:Es heißt, die SPD will gar nicht unbedingt den Außenminister stellen. Obwohl Steinmeier das damals ganz gut machte. Es ist doch eigentlich immer guter Brauch gewesen,dass der kleinere Koalitionspartner den Außenminister stellt. Für Schäuble ist das jedenfalls nichts. Wo er sich nun gerade mit den Finanzen eingearbeitet hat,könnte er weitermachen. Erfreulich ist: Die SPD nimmt Abstand von den Steuererhöhungsplänen. Das ist nur zu begrüßen.Ein Außenminister ist unter Merkel ja auch quasi überflüssig. Es macht Sinn, dass die SPD den Finanzminister stellen will, um so mit ein Ministeramt zu bekleiden, welches ein Gegengewicht zu Merkel darstellt. Aber gerade weil Steinmeier das Amt schon einmal inne hatte und seine Sache gut machte, spricht wenig dagegen, dass er es nicht noch einmal machen könnte. Was soll er auch sonst machen? Fraktionsvorsitzender ist ein wenig... nun ja... wenig.
Lassen wir uns überraschen. Jedenfalls wird sich die SPD nicht der Verantwortung für das Land entziehen können.
blra hat geschrieben:Ebenso verstehe wer will, warum die SPD nicht mal ein paar Spin-Docs aussendet, um Rot-Rot-Grün als Drohmittel als Regierung und parlamentarische Möglichkeit zu etablieren. So macht man der Union ein bisschen Druck, ein paar Themen und Ministerien abzugeben. Denn die Union fürchtet doch nichts mehr als eine Abwahl Merkels bzw. inhaltlichen Streit, während der Legislaturperiode.Soweit ich das mitbekommen habe, macht doch die hess. SPD einmal mehr die Ypsilanti und schließt genau das nicht mehr aus, obwohl man es vor der Wahl noch ankündigte. Einen großen Aufschrei gibt es dort aber auch nicht mehr. Warum man es auf Bundesebene nicht wirklich androht? Gute Frage. Allerdings sieht man seit Wochen einzig und allein Ralf Stegner in Talkshows, der ja wie kein anderer für RRG steht. Wer weiß? Vielleicht hebt man sich dies doch auf, für den Fall, dass die Basis gegen eine GroKo stimmen sollte. Das könnte man innerhalb der SPD auch als Richtungsentscheid sehen. Lass die Basis mal deutlich gegen die GroKo stimmen, dann ist Kraft ganz vorne dran und könnte so eine Koalition auch vertreten. Nach allem was man so hört, wurde das Thema doch noch während des Wahlkampfs intern besprochen und eine Absage erteilte man dem Thema nur, weil man sich im Wahlkampf eindeutig festgelegt hat, aus Angst man könnte wieder bei 23% landen. Aber jetzt lass mal den Fall so eintreten wie beschrieben, dann wäre das eine Legitimation mit der man es durchziehen könnte. Klar, die konservative Presse würde den Untergang des Vaterlandes heraufbeschwören, aber deren Wählerschichten sind für die SPD eh uninteressant und inzwischen haben auch die gemerkt, dass sie nur eine Machtoption haben, wenn sie sich mit der Linken an einen Tisch setzen. Mit einem Seeheimer Kreis landet die SPD jedenfalls nicht mehr oberhalb von 25%, das haben sie jetzt zwei mal gemerkt.
blra hat geschrieben:Aber vor Verhandlungen sollte man das schonmal thematisieren, um ein Druckmittel zu haben. Momentan kommt in der Richtung aber wirklich gar nichts, weshalb auch der Eindruck entsteht, dass es den SPD-Oberen nur um Dienstwagen und eigenes Büro geht statt um Inhalte und Perspektive.Das mag ja sein. Dass die SPD linker werden muss, ist ja keine Frage, aber diese Prozente, die der SPD fehlen sind mittlerweile bei der Linken angelangt, bei den Grünen oder gar zur CDU abgewandert. Die Linke ist in Hessen angekommen, sie ist im Saarland angekommen. Ein starker Kandidat hätte der SPD auch nicht viel mehr gebracht. Sicher, 30% wären vielleicht drin gewesen, aber um Kanzler zu werden, brauchst du 46, 47% und da nützen dir auch die Grünen mit 15% nichts, zumal sich gerade SPD und Grüne ebenso gegenseitig die Stimmen klauen wie Union und FDP. Statt 46% holte Rot-Grün gerade einmal 34%! Die SPD braucht die Linke, zumindest solange bis sich beide Parteien irgendwann auf ein CDU/CSU Schwesternmodell einigen, oder aber sie fusionieren. Aber zu glauben, dass man es ohne die Linke schaffen kann, ist vergebene Liebesmüh.
Ich bin der Meinung, dass die SPD langfristig durchaus ohne Linkspartei auskommen könnte. Dazu bedarf es aber einem kompetentem Führungsteam (also kein Gabriel, Nahles, Steinbrück oder Steinmeier) und einem starken Partner. Man stelle sich vor, die Grünen wären in etwa bei 13-14% gelandet, was vor 1/2 Jahren auch mehr als realistisch war und die SPD hätte mit einem besserem Spitzenkandidaten 29%-30% geholt. Dann hätte man die Regierung gestellt.
Die SPD wird nur wieder den Kanzler stellen, wenn sie Kontrapunkte gegenüber der CDU setzt und damit die Nichtwähler mobilisiert. Das wird in einer großen Koalition unter Führung Merkel und mit dem SPD-Kurs "stabile Regierung" aber nicht passieren.
blra hat geschrieben:Aber vor Verhandlungen sollte man das schonmal thematisieren, um ein Druckmittel zu haben. Momentan kommt in der Richtung aber wirklich gar nichts, weshalb auch der Eindruck entsteht, dass es den SPD-Oberen nur um Dienstwagen und eigenes Büro geht statt um Inhalte und Perspektive.Den Eindruck hab ich gar nicht. Natürlich geht einigen auch um Posten - aber ich denke, es geht schon auch um Inhalte, verstärkt nach dem heutigen Konvent.
vicaddict hat geschrieben:...Falls Steuererhöhungen kommen, dann werden die schön auf die SPD abgewälzt. Die Union hat ein Programm ohne Steuererhöhungen angeboten. Alle Zusatzausgaben wird man daher der SPD in die Schuhe schieben. So oder so, die stellen sich so dämlich an, dass der ganze Misserfolg auf die SPD fällt und alles tolle der Union zugeschrieben wird.
Dass die SPD Abstand von den Steuererhöhungen nimmt, glaubst aber auch nur du. Sie scheinen clever zu agieren und gestehen der Union dies jetzt einfach zu. Und warum? Weil sie genau wissen, dass die anstehenden Aufgaben von irgendwas bezahlt werden müssen. Es wird dann an der Union sein, den Bürgern zu erklären wie man Kitas, Straßen, etc bezahlen will. Es wird dann auch die Union sein, die ihrerseits Steuern erhöhen will, weil sie es muss und mit einem SPD Finanzminister wird die SPD genügend Hebelkraft haben, um dies durchzusetzen.
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AndiK. hat geschrieben:Wie war das 2005 noch mal ? Die CDU sagt : Wir erhöhen die Mehrwertsteuer um 2 Prozent, ok, war ehrlich, ich habe sie gewählt. Die SPD sagte : Keine Erhöhung ! Und was kam raus ?Sozialismus kostet, deshalb gehen kommunistische Staaten früher oder später alle pleite. Immer wenn Rot-Grün am Drücker sind, fliegen die Haushalte auseinander. Die Frage ist: Wie ernst nimmt man den Schuldenabbau wenn man sowieso Rekordeinnahmen hat.
Eine Erhöhung um 3 Prozent. Diese "Logik" habe ich nicht verstanden. Solange Politiker unehrlich handeln, müssen sie sich nicht wundern, wenn sich Leute abwenden oder ach so "extremen" Parteien zuwenden.
2Pac hat geschrieben: Sozialismus kostet, deshalb gehen kommunistische Staaten früher oder später alle pleite. Immer wenn Rot-Grün am Drücker sind, fliegen die Haushalte auseinander. Die Frage ist: Wie ernst nimmt man den Schuldenabbau wenn man sowieso Rekordeinnahmen hat.Ich bin dafür,dass wir in Deutschland unsere Schulden (2 Billionen Euro !!!) bezahlen. Das sollten wir angehen. Überflüssige Ausgaben, sei es Steuerverschwendung für sinnfreie Projekte, Prestigeprojekte wie dem Berliner Stadtschloß oder sonstwas sollten generell gestrichen werden. Der Staat sollte sich auf die eigentlichen Kernaufgaben (insbesondere Sicherheit) konzentrieren. Und das Sozialsystem sollte natürlich stabil bleiben, aber sich nicht ausdehnen.
AndiK. hat geschrieben:Kleiner Tipp: Unsere Schulden werden wir niemals bezahlen. Selbst Ende dieses Jahrhunderts werden wir noch Schulden haben. Wenn man die Ausgaben reduziert, geht das auf Kosten des Bürgers. Irgendwem fehlt es also in der Tasche. Und so unbeliebt will kein Politiker sein, den die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Alles was man machen kann ist weniger Schulden aufzunehmen und den Verschuldungsgrad zu senken u.a. durch geschicktes Haushalten und sinnvolle Investitionen. Komplett auf 0 € Schulden werden und wollen wir auch nicht kommen. Könnten wir zwar, aber dann geht es an unsere eigene Tasche.2Pac hat geschrieben: Sozialismus kostet, deshalb gehen kommunistische Staaten früher oder später alle pleite. Immer wenn Rot-Grün am Drücker sind, fliegen die Haushalte auseinander. Die Frage ist: Wie ernst nimmt man den Schuldenabbau wenn man sowieso Rekordeinnahmen hat.Ich bin dafür,dass wir in Deutschland unsere Schulden (2 Billionen Euro !!!) bezahlen. Das sollten wir angehen. Überflüssige Ausgaben, sei es Steuerverschwendung für sinnfreie Projekte, Prestigeprojekte wie dem Berliner Stadtschloß oder sonstwas sollten generell gestrichen werden. Der Staat sollte sich auf die eigentlichen Kernaufgaben (insbesondere Sicherheit) konzentrieren. Und das Sozialsystem sollte natürlich stabil bleiben, aber sich nicht ausdehnen.
vicaddict hat geschrieben:Von den Schulden kommen wir in der Tat nicht unter, weil es irgendwann knallen wird. 2008 hat man es verhindert, Griechenland ist nun auch seit 4 Jahren ein Desaster und der nächste Crash wird kommen.Crash, Krieg, Natur-, Atomkatastrophe, (Hyper-)Inflation, usw.. Irgendwas wird schon die Haushalte zum Platzen bringen. Dann wird der Reset-Button gedrückt und alles geht von vorne los. Dann geht das wieder 60-100 Jahre gut. Aber in unserer Informations- und Konsumgesellschaft aber die beste Art zu leben.
