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[Maddi]

auch in Berlin läuft landespolitisch nicht alles rund:

http://www.n-tv.de/politik/dossier/Wowe ... 39018.html

Berliner SPD im Sympathie-Tief
Wowereit scheitert wieder

Kurz nach der Wahl fiel auch Wowereits Name als möglicher zukünftiger Kanzlerkandidat. Er macht Wind gegen die Bundes-SPD, führt sein Berlin aber selbst nicht gerade erfolgreich.

Klaus Wowereit muss Steherqualitäten beweisen. So dicke kam es für Berlins Regierenden Bürgermeister und die SPD lange nicht. Mit der Niederlage vor dem Landes-Verfassungsgerichtshof mussten die Hauptstadt-Sozialdemokraten als führende Kraft der bundesweit einzigen rot-roten Regierung die dritte schallende Ohrfeige innerhalb einer Woche einstecken. Bei der Bundestagswahl fuhr die Berliner SPD mit 20,2 Prozent ihr niedrigstes Ergebnis seit 1946 ein. Und der langersehnte Aufstieg Wowereits in den engsten Führungskreis der Bundes-SPD wurde durch seine 61,1 Prozent - das schlechteste von sechs Wahlergebnissen bei der Nominierung durch den SPD-Vorstand - kräftig versalzen.

Mit ihrem Urteil haben Verfassungsrichter zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren maßgebliche Beschlüsse des Senats kassiert. Handwerklich schlecht und juristisch nicht haltbar waren schon Berlins Finanzklage vor dem Bundesverfassungsgericht 2006 und das Nichtraucherschutzgesetz, das 2008 in Karlsruhe scheiterte. Nun hat das Berliner Verfassungsgericht einen Rüffel in Sachen direkter Demokratie hinzugefügt: Der Senat stoppte demnach die Volksbegehren zur Kita-Ausstattung und zur Wasserbetriebe-Privatisierung zu Unrecht - und schoss überdies ein klassisches Eigentor. Er beachtete die von ihm selbst 2006 gesenkten Hürden für direkte Demokratie in den nun gekippten Senatsbeschlüssen nicht, urteilten die Richter.

ich hatte ja schon bei spekulationen über einen "linken" SPD Kanzlerkandidaten 2013 so meine Zweifel angemeldet ob Wowereit das machen kann, da es für ihn auch schon mal besser stand. und 4 Jahre sind ne lange Zeit, wo er sich kaum erholen dürfte.

Matschielanti indes ist untragbar, zu dem Typen muss man nix weiter sagen.

[thelastromeo]

Jetzt wo Lafontaine nur noch im Saarland aktiv sein will, steigen die Chancen dort auf eine Jamaika-Koalition. Wie köstlich; der Typ ist einfach ein Schaden für die SPD, ob landes- oder bundespolitisch.

[Maddi]

entschuldigung, aber die SPD ist ein Schaden für sich selbst. Oskar Lafontaine ist Co-Parteivorsitzender (Bund) der Linkspartei(und will dies übrigens auch bleiben, nur den Bundesfraktionsvorsitz will er wohl abgeben).

Für das Tun und Handeln der SPD ist diese also schön selbst verantwortlich.

[vicaddict]

Ganz ehrlich, ich weiß nicht was ich vom Parteitag der SPD am 25.10. halten soll. Auf der einen Seite war ja abzusehen und längst überfällig, dass sich die Partei neu aufstellen muss, aber wenn ich mir gerade Thüringen so ansehe :roll: Da gehts ja wirklich drunter und drüber und ich frage mich allen Ernstes was Matschie erreichen will? Er bekommt doch unter keinen Umständen eine Mehrheit zustande für Schwarz-Rot und dennoch macht er unter weiter... Ich verstehe es nicht... man könnte meinen, Althaus hätte ihm einen Posten in der CDU versprochen, wenn er die SPD weiter von innen heraus zerstört.

[Maddi]

wenn Matschie doch noch ne Mehrheit für Schwarz-Rot bekommen will, kann er die Linken ja vorher mal zum Ski-Fahren einladen

[redlock]

Und die Grünen im Saarland tendieren angeblich zu Jamaika -- wer kann es ihnen auch verdenken...

[Andicool2005]

bei aller Liebe...wenn die Grünen anscheinend mehr Inhaltliche Übereinstimmung mit FDP und CDU sieht,da stellt sich mir die Frage warum man die noch wählen soll oder will...

[Maddi]

hier der passende Artikel zur Saar-Jamaika:

http://www.n-tv.de/politik/Jamaika-an-d ... 42436.html

kann man von halten was man will. wenn allerdings wie angedeutet Oskars Rückkehr ein grund richtung Jamaika sein soll, dann ist dies eine wenig sachliche entscheidung.

mal gucken wie sich´s für die Grünen aufgeht, das Saarland ist ja immerhin recht klein, da wird es kaum große Streitpunkte geben, zumal auch Müller den Ausstieg vom Atomausstieg in Frage gestellt hat - nicht ohne Hintergedanken

[Andicool2005]

ja aber in Sachen Bildung usw müsste es doch mehr Schnittmengen für RRG geben oder?Alles andere würde wie schon geschrieben nicht für die Grünen mehr sprechen...

[vicaddict]

Inhaltlich gibt es eigentlich überhaupt keine Debatte wer mit wem koalieren kann und wer nicht. Es gibt ne klare Blockbildung zw Schwarz-Geld auf der einen und Rot-Rot-Grün auf der andern Seite, nur spielen persönliche Eitelkeiten immer wieder eine viel zu große Rolle. Lieber verrät man seine Inhalte als mit jemanden zusammenzuarbeiten, mit dem man nicht will. Traurig das auch die Grünen auf diesem Dampfer fahren.

[Onkel Ludwig]

Und die Grünen im Saarland tendieren angeblich zu Jamaika -- wer kann es ihnen auch verdenken...

Wieso verdenken?

bei aller Liebe...wenn die Grünen anscheinend mehr Inhaltliche Übereinstimmung mit FDP und CDU sieht,da stellt sich mir die Frage warum man die noch wählen soll oder will...

Für mich sind die Grünen spätestens seit ihrem Umfallen nach der Hamburg-Wahl einfach nicht mehr wählbar. Und nun im Saarland, wenn aus rein persönlichen Animositäten Rot-Rot-Grün für einen Pakt mit Schwarz/Geld geopfert wird, zeigt dies erneut, dass die Grünen zusehend zum Steigbügelhalter für CDU und FDP verkommen. Im Bundestagswahlkampf wird groß posaunt, Schwarz/Geld zu verhindern, und auf Landesebene wird dann mit Schwarz/Geld ins Bett gegangen. Grüne – R.I.P.

[Familie Tschiep]

bei aller Liebe...wenn die Grünen anscheinend mehr Inhaltliche Übereinstimmung mit FDP und CDU sieht,da stellt sich mir die Frage warum man die noch wählen soll oder will...

Sie sind immer noch eine eigenständige Partei. Ich finde es gut, dass man sich nicht festlegt und so versucht, die meisten grünen Inhalte durchzusetzen. Sag mal, warum sagt man nicht zu der Koalition: "Sonenblumenkoalition".

[Onkel Ludwig]

Ich finde es gut, dass man sich nicht festlegt und so versucht, die meisten grünen Inhalte durchzusetzen.

Würden die Grünen dies wiklich tun, gäbe niemals einen Pakt mit der CDU. Fakt. Ersetzt man jedoch "Inhalte" mit "Posten", dann kommt das deiner Aussage schon näher. Denn gut finden kann man sowas wahrlich nicht.

[Andicool2005]

anscheinend geben die Grünen für Posten ihre Umweltpolitik auf und ihre inhaltlichen Positionen in anderen Bereichen oder?...

Mir kommt es so vor als ob die Grünen eine bessere CDU jetzt werden wollen...ich hoffe sehr das man damit genauso unter gehen wird wie die SPD...ist schon schade was aus dieser Partei gewurden ist... :?

edit: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... maika.html

ganz schwach...sowas ist der Grund warum Menschen nicht mehr zur Wahl gehen...

[vicaddict]

Die Grünen haben sich doch schon bei der Bundestagswahl hoffnungslos überflüssig gemacht. Ich meine, als potentieller Grünen-Wähler hätte man was erreicht?

Rot-Grün hätte keine Mehrheit bekommen - Stimme an die Grünen verschenkt
Rot-Rot-Grün wurde von vornherein ausgeschlossen, Stimme verschenkt
Jamaica hat man ausgeschlossen - ohnehin kann man bei dem Wahlziel gleich Schwarz-Geld wählen


Entweder die Grünen mutieren zu einer zweiten FDP, werden dadurch aber überflüssig, oder aber sie bekennen sich zu RRG... im Moment fehlt es der Partei an Identität und Profil, an Machtoptionen sowieso.

[Onkel Ludwig]

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... maika.html

ganz schwach...sowas ist der Grund warum Menschen nicht mehr zur Wahl gehen...

Richtig - ganz schwach. Lafontaine sei also an allem Schuld, er wollte im Wahlkampf die Grünen ja aus dem Langtag kegeln. :roll: Und dass Müller im Wahlkampf vehement Schwarz/Geld propagiert hat ist natürlich ein Liebesbeweis an die Grünen, oder was? Diese Argumentation von "Pinochio" Ulrich wäre einfach nur lachhaft, wenn sie nicht so verlogen wäre. Er weißt alle Schuld von sich und tut so, als müssen die Grünen wegen Lafontaine nun den Pakt mit Schwarz/Geld eingehen. Wie fadenscheinig und billig. Dass die Grünen ihr zentrales Wahlversprechen, die CDU-Regierung abzulösen, gebrochen hat und sich nun sogar als deren Mehrheitsbeschaffer wegschmeißt ist ein Schlag ins Gesicht der saarländischen Grünen-Wähler. Den schwarzen Peter haben sie als Dank für ihre Stimme jedenfalls bekommen.

[thelastromeo]

Mein Gott, war klar, dass, wenn die Grünen mal nicht Farbe bekennen, die ganzen Wendehälse erscheinen und diese Entscheidung niedermachen. Dieselben Leute übrigens, die in anderen Threads anprangern, dass man sich auf gewisse Koalitionen festlegt. Das nenn ich mal Doppelmoral.

Dass die Grünen Bedenken haben, mit einer kommunistisch ausgerichteten Partei landespolitisch zu agieren, kann man denen doch nicht verübeln. Und dass Lafontaine kurz vor der Bekanntgabe der Entscheidung, mit wem die Grünen koalieren wollen, sich für das Saarland bekennt, ohne den Grünen davon Bescheid zu geben, ist doch wirklich der Gipfel. Lafontaine ist sowieso untragbar für eine jede Regierung, ob auf Landes- oder Bundesebene. Oder hat man seinen feigen Rückzug damals aus der SPD schon wieder vergessen? In dem Sinn, gute Entscheidung von den Grünen. Das Festlegen auf eine linke Ausrichtung wäre eher deren Untergang. Es gibt einfach keine, wir hier oft propagiert wird, linke Mehrheit, da sich die Grünen im Laufe der Zeit mehr konservativ ausgerichtet haben und ein linker Ruck würde deren Klientel eher verunsichern.

[vicaddict]

Dass die Grünen Bedenken haben, mit einer kommunistisch ausgerichteten Partei landespolitisch zu agieren, kann man denen doch nicht verübeln.

Von welcher Partei sprichst du? Doch hoffentlich nicht von den Linken? Die sind so kommuistisch, wie die Union rechtsextrem ist.

Lafontaine ist sowieso untragbar für eine jede Regierung, ob auf Landes- oder Bundesebene. Oder hat man seinen feigen Rückzug damals aus der SPD schon wieder vergessen?

Feiger Rückzug? Schöne Propaganda, die von Konservativen immer kommt... Lafontaine hat gemerkt, dass er unter Schröder und co seine Poltik nicht durchsetzen kann und war konsequent genug und hat alle seine Ämter aufgegeben. Stattdessen hätte er auch gute Miene zum bösen Spiel machen können... aber so wird das ja nie betrachtet. Ich mag ihn auch nicht und glaube, dass seine Person der Linken viel Ärger einbringt, aber so zu tun, als wäre er an allem Schuld ist nicht nur billig sondern armseelig.

In dem Sinn, gute Entscheidung von den Grünen. Das Festlegen auf eine linke Ausrichtung wäre eher deren Untergang. Es gibt einfach keine, wir hier oft propagiert wird, linke Mehrheit, da sich die Grünen im Laufe der Zeit mehr konservativ ausgerichtet haben und ein linker Ruck würde deren Klientel eher verunsichern.

Die Grünen sind derzeit irgendwo in der Mitte, getragen werden sie hauptsächlich wie die FDP von jungen Wählern, die genug von den grauen Eminenzen der andern haben. Wenn ich mir aber so anschaue, mit welcher Entschlossenheit die Grünen immer wieder die Treue zu Rot-Grün bekunden und die Abneigung gegen Schwarz-Geld, dann bezweifle ich, dass die Grünen wirklich dem "bürgerlichen" Lager angehören. Es gibt ne 50/50 Situation zw rechtem und linken Lager und zu behaupten es gäbe keine linke Mehrheit in diesem Land ist nur dann richtig, wenn man erwähnt, das es auch keine rechte gibt. Wie das aber in Zukunft aussehen wird, wird man schnell sehen. Das rechte Lager, allen voran die FDP, zeigt doch dem Wähler jetzt schon sehr deutlich, wie doll man zu seinem Wort steht, sobald man an der Macht ist. Die FDP wird bald wieder auf dem Boden der Tatsachen ankommen und die Kanzlerin wird auch gehörig unter Druck kommen, wenn sie weiterhin die Politik des Nichts-tun ausübt.

Während es für das linke Lager durch den Zustand der SPD nur mehr bergauf gehen kann, kann es für Schwarz-Geld nur mehr bergab gehen.

[redlock]

Und die Grünen im Saarland tendieren angeblich zu Jamaika -- wer kann es ihnen auch verdenken...

Wieso verdenken?

Wer Angst vor Lafo hat, kann nicht mit ihm koalieren...

[Andicool2005]

Dass die Grünen Bedenken haben, mit einer kommunistisch ausgerichteten Partei landespolitisch zu agieren, kann man denen doch nicht verübeln.

warum dann bitte hat man überhaupt mit dennen geredet?Wenn man sagt "die sind Kommunisten,aber wir schauen mal was die so erzählen" und dann sagt man wir machen keine Regierung mit dennen, weil se ja kommunistisch sind,ist das nicht Doppelmoral?

Und dass Lafontaine kurz vor der Bekanntgabe der Entscheidung, mit wem die Grünen koalieren wollen, sich für das Saarland bekennt, ohne den Grünen davon Bescheid zu geben, ist doch wirklich der Gipfel.

Wäre es für dich besser gewesen,er hätte das nach der Entscheidung der Grünen gemacht?Und außerdem wäre der Gipfel wenn sich die Linkspartei von anderen Parteien sagen lassen würde,was man zu tun hat und was nicht...

Lafontaine ist sowieso untragbar für eine jede Regierung, ob auf Landes- oder Bundesebene. Oder hat man seinen feigen Rückzug damals aus der SPD schon wieder vergessen? In dem Sinn, gute Entscheidung von den Grünen. Das Festlegen auf eine linke Ausrichtung wäre eher deren Untergang. Es gibt einfach keine, wir hier oft propagiert wird, linke Mehrheit, da sich die Grünen im Laufe der Zeit mehr konservativ ausgerichtet haben und ein linker Ruck würde deren Klientel eher verunsichern.

Mit Lafontaine wird es tatsächlich schwer eine Regierung zu bilden,vor allem im Bund,das liegt an den anderen Politikern,die nicht mit ihm arbeiten wollen.Aber ich kann es nicht mehr hören das er anscheinend keine Ahnung hat usw...man sollte auch wissen das er 1990 Bundeskanzler hätte werden können und man muss mal überlegen wie lange er dann noch in der SPD was zu sagen hatte,meinst du nicht man hätte in den Jahren gesehen das er nichts drauf hat?Ich finde es nicht falsch wenn man seine Meinung nicht durch bekommt,das man dann auch sagt das es so nicht weiter geht.
Und die Grünen sind tatsächlich eine Partei,die sie glaube ich in den 80ern bekämpft hätten...aber was solls,die Lobbygruppen sind halt stärker,als das man ordentliche Politik fürs Volk macht...

[Delaoron]

Dass die Grünen Bedenken haben, mit einer kommunistisch ausgerichteten Partei landespolitisch zu agieren, kann man denen doch nicht verübeln.

warum dann bitte hat man überhaupt mit dennen geredet?Wenn man sagt "die sind Kommunisten,aber wir schauen mal was die so erzählen" und dann sagt man wir machen keine Regierung mit dennen, weil se ja kommunistisch sind,ist das nicht Doppelmoral?

Das ist nicht die Position der Grünen, sondern von thelastromeo. Sie haben nie gesagt, dass sie nicht mit den Linken zusammenarbeiten wollen, weil es Kommunisten seien.

Vielmehr haben die Grünen mit beiden Optionen Gespräche geführt, inhaltliche Übereinstimmungen gesucht, und geschaut, wie erfolgsversprechend eine Koalition sein kann. Dass man nicht gerne mit Lafontaine zusammenarbeiten möchte, nachdem er im Wahlkampf versuchte, die Grünen unter die 5 % zu drücken, ist doch verständlich. Zudem gibt es zwischen Grün und Linkspartei auch einige inhaltliche Differenzen (Kohleabbau, Bildung), dazu kam eine Abgeordnete, die während der letzten Legislaturperiode von den Grünen zur Linken gewechselt ist.

Für mich sieht es so aus, dass die Grünen in einer Jamaika-Koalition zentrale Forderungen durchsetzen können (Klimaschutz, Abschaffung der Studiengebühren etc.). Und es sollte doch nur danach gehen: In welcher Regierungskonstellation kann man am meisten seiner Inhalte durchsetzen.

Ein Bruch des Wahlversprechens sehe ich hier übrigens auch nicht, da sie, wenn rechnerisch möglich, eine Ampel befürwortet haben, nicht RRG. Da es nicht reichte, haben sie mit allen Parteien Gespräche geführt.

[vicaddict]

Jetzt muss man aber mal ernsthaft fragen, was an inhaltlichen Forderungen die Grünen wirklich mit der Union und der FDP durchsetzen können. Ganz ehrlich, ich bezweifle ganz stark, dass das wirklich mehr ist, als man mit SPD und Linke erreichen könnte, auch wenn man dort Differenzen hat.

[american-way]

So das Saarland wird zu Jamaika
aber Brandenburg wird dafür jetzt rot rot
gibts da eigentlich noch keinen Namen für?

[Trötenflöter]

Während es für das linke Lager durch den Zustand der SPD nur mehr bergauf gehen kann, kann es für Schwarz-Geld nur mehr bergab gehen.

Das ergibt perfekten Sinn :lol: .

Wenn die Grünen sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren, sich konsequent für Umwelt- und Bildungsressorts einsetzen, sollte grüne Politik auch jenseits der SPD möglich sein. Ich finde dieses Lagerdenken bei den Grünen sowieso falsch, da viele Sachen auch mit anderen Konstellationen vereinbar wären und andere Sachen wie das grüne Arbeitsmarkt- und Sozialprogramm zur Bundestagswahl waren ja sowieso der größte Witz: Schuster bleib bei denen Leisten.
Gerade im Saarland müsste es doch Parallelen geben. Atomkraftwerke gibt es nicht und gegen Steinkohlesubventionen sind sowohl FDP als auch Grüne.
Und immerhin hat die SPD auf Bundesebene solche Sachen wie die Abwrackprämie genauso mitgetragen wie die CDU.
Jamaika im Saarland halte ich für keine schlechte Idee und kann ich mir auch sehr gut als Signal für den Bund vorstellen. Den Grünen könnte es sicherlich auch gefallen als kleinste Fraktion trotzdem das Zünglein an der Waage zu sein.

[Cyber Warrior]

??? Ich blicke da nicht mehr durch ... Im Saarland Jamaika, In Thürigen Rot Schwarz und in Brandburg Rot Rot .... eigentlich immer genau das womit man eigentlich gar nicht rechnen konnte direkt nach der Wahl ... ???

Das im Saarland sehe ich aber schon als recht wackelig an auf Dauer gesehen ... die Grünen könne ja fast machen was sie wollen ...