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[2Pac]

Auf feste Koalitionen hat Schwarz-Gelb natürlich verloren. -15,6% laut Bundeswahlleiter sind durch die FDP weg gefallen. Aber die FDP ist keine Partei der Mitte. Also einzeln nach politischer Ausrichtung haben die Liberalen alles verloren, dann der linke Flügel etwas. Und der Rest (Mitte-Rechts) hat gewonnen. Also von einem Linksruck oder mehr Freiheitsempfinden im Volk kann man nicht sprechen. Und das obwohl beides nötig wäre (NSA-Skandal oder die allgemeine Freiheit im Internet -> FDP, Leiharbeit->SPD). Beide Parteien haben es nicht geschafft ihre Themen dem Wähler schmackhaft zu machen. Und dann gewinnt die Union die sich auf den Regierungslorbeeren ausruht. Ohne Inhalte! Schade eigentlich!

[Kerouac]

Ich lese hier als Stiller leser schon lange mit, aber jetzt will ich mich auch mal dazu äußern.

Ich kann auch der SPD nur raten, dass sie sich wieder in die Mitte orientiert. Die SPD ist keine Arbeiterpartei. Abgesehen davon, dass Union bei den Arbeitern besser abgeschnitten hat als die SPD, muss man sich doch mal ansehen, wer eigentlich die Mehrheit der SPD-Wähler sind. Heute wird die SPD mehrheitlich von Rentnern, Angestellten und Beamten gewählt. Die SPD hat seit 1998 über 10 Millionen Wähler verloren. Bei der Wahl 2009 hat die SPD mehr als zwei Millionen Wähler an die Union verloren, bei dieser Wahl mehr als eine Millionen Wählen. Wenn die SPD wieder Wahlen gewinnen will, dann muss sie wieder diese Wähler erreichen. Und dies schafft man nicht einer rot-rot-grünen Koalition. Selbst die Mehrheit der SPD-Wähler ist gegen eine solche Koalition.

Was ich übrigens überhaupt nicht gut finde ist der Mitgliederentscheid. Ich habe ja nichts gegen etwas mehr Basisdemokratie, aber dies ist eine Entmündigung des Wählers. Was legitimiert die SPD-Mitglieder, dass sie über eine Koalition abstimmen? Wozu braucht man denn sonst Parteien? Dann kann man doch gleich nur Delegierte haben. Ich habe die SPD gewählt, weil ich sie in Regierungsverantwortung sehen möchte und wenn dies nicht geschieht, dann fühle ich mich als Wähler betrogen.

[redlock]

Was legitimiert die SPD-Mitglieder, dass sie über eine Koalition abstimmen?

:roll: :roll: :roll: :roll: :roll:

Das nennnt man Demokratie und ist für die Parteifürsten aller Parteien natürlich erschreckend! Die MITGLIEDER entscheiden was die Chefs machen sollen.
Unglaublicher Vorgang :lol: :lol: :lol:

[ftde]

Es wird gemeckert, dass knapp 475000 Genossen zu wenige wären um über das Zustandekommen einer großen Koalition zu entscheiden, aber wenn es die popelige Parteispitze selbst täte, wäre alles in Ordnung? Was für eine paradoxe Argumentation!

[Kerouac]

Was legitimiert die SPD-Mitglieder, dass sie über eine Koalition abstimmen?

:roll: :roll: :roll: :roll: :roll:

Das nennnt man Demokratie und ist für die Parteifürsten aller Parteien natürlich erschreckend! Die MITGLIEDER entscheiden was die Chefs machen sollen.
Unglaublicher Vorgang :lol: :lol: :lol:

Üblicherweise machen das die Delegierten. Man muss sich das mal klarmachen: Bei der Bundestagswahl haben 40 Millionen Deutsche gewählt, davon gingen rund 11 Millionen an die SPD. In den Umfragen hat sich eine Mehrheit der SPD-Wähler für eine Große Koalition ausgesprochen. Die Große Koalition ist der eindeutige Wählerwillen. Ob diese Große Koalition nun aber tatsächlich zu Stande kommt, liegt jetzt in der Hand von nur 470.000 Mitglieder SPD-Mitgliedern. Da gibt es also ein Legitimitätsproblem. Im heute-journal hat man das als Wähler erster und zweiter Klasse bezeichnet.

http://www.tagesschau.de/inland/spd-mit ... id100.html

Es wird gemeckert, dass knapp 475000 Genossen zu wenige wären um über das Zustandekommen einer großen Koalition zu entscheiden, aber wenn es die popelige Parteispitze selbst täte, wäre alles in Ordnung? Was für eine paradoxe Argumentation!

Wozu haben wir denn bitte schön gewählt, wenn am Ende sowieso die Mitglieder darüber entscheiden? Die Wähler haben bewusst für die Große Koalition gestimmt. Und nun reichen 100.000 Nein-Stimmen aus, um den Willen von Millionen Wählern zu verhindern.

[baumarktpflanze]

Ich möchte den Berlinern und Brandenburgern unter Euch ein sehr gutes Theaterstück im Deutschen Theater in Berin ans Herz legen: Demokratie.

Das Stück erzählt 3 1/2h von der Affäre Willy Brandt und Gunther Guillaume und zieht dabei entsprechende Parallelen zu heutigen aktuellen Diskussionen: NSA-Affäre, Politikverdrossenheit und Machtspiele innerhalb der Parteien.

Und das Stück ist ziemlich großartig: Ein bisschen Schlagerrevue aus der damaligen Zeit, ein bisschen gelebte Geschichte - eine der Hauptrollen spielt Michael Schweighöfer, der selbst mal IM bei der Stasi war -, aber nie langweilig.

Ja, es passt nicht ganz in den Thread und zum Thema, aber irgendwie auch schon.

[ftde]

@ Keruac: Nein, die Wähler haben nur die Parteien gewählt. Umfragen sind keine Wahlen, sondern Befragungen unter ganz anderen Bedingungen von VIEL weniger Leuten, die anschließend von den Wahlforschern nach eigenem Gusto korrigiert und auf die anderen 99% der Bevölkerung hochgerechnet werden. Einigermaßen repräsentativ mögen sie sein - rechtsstaatlich verwertbar sind sie definitiv nicht.

Wenn die SPD also nicht darüber bestimmen dürfte, ob sie in eine große Koalition geht, bräuchten wir auch keine Koalitionsverhandlungen mehr, weil sie ja eh alles schlucken müsste. Die relative Mehrheit der Union würde dann ganz schnell zu einer absoluten. Das funktioniert irgendwie auch nicht.

[vicaddict]

Die Wähler haben bewusst für die Große Koalition gestimmt

Nein, haben sie nicht. Die Wähler haben am Wahltag derjenigen Partei ihre Stimme gegeben, deren Inhalte sie in einer Regierung repräsentiert sehen will. Weder hatte man auf den Wahlzetteln die Möglichkeit eine bestimmte Koalition zu wählen, noch ging es darum bestimmte Dinge auszuschließen.

Die Argumentation, dass der Wähler eine große Koalition will, lässt sich vielleicht auf mehr oder weniger sinnvolle Umfragen stützen, aber lässt sich nicht durchs Wahlergebnis belegen und das gibt den Ausschlag. Es gibt keinen eindeutigen Auftrag des Wählers eine große Koalition zu bilden. Sich auf Umfragen zu stützen, die keinerlei Legitimation mit sich bringen, gleichzeitig aber den SPD Mitgliederentscheid als undemokratisch zu bezeichnen, passt nicht zusammen.

Anhand das Wahlergebnisses könnte ich auch behaupten, der Wähler habe für eine Koaltion aus Union und Linke gestimmt. Eine Mehrheit haben sie.

[Kerouac]

@ Keruac: Nein, die Wähler haben nur die Parteien gewählt. Umfragen sind keine Wahlen, sondern Befragungen unter ganz anderen Bedingungen von VIEL weniger Leuten, die anschließend von den Wahlforschern nach eigenem Gusto korrigiert und auf die anderen 99% der Bevölkerung hochgerechnet werden. Einigermaßen repräsentativ mögen sie sein - rechtsstaatlich verwertbar sind sie definitiv nicht.

Wenn die SPD also nicht darüber bestimmen dürfte, ob sie in eine große Koalition geht, bräuchten wir auch keine Koalitionsverhandlungen mehr, weil sie ja eh alles schlucken müsste. Die relative Mehrheit der Union würde dann ganz schnell zu einer absoluten. Das funktioniert irgendwie auch nicht.

Die Wähler haben Parteien wegen verschiedenen und individuellen Motiviationen gewählt. Die Zahl der taktischen Wähler lag auf einem Rekordniveau. Vier von zehn Unionswähler gaben an, dass sie die Union nur wegen Merkel gewählt haben. Die Zahl der Wähler mit enger Parteibindung sinkt immer weiter. Am Ende hieß es nur noch: Große Koalition oder Schwarz-Gelb. Ein rot-grüner Wahlsieg war bis kurz vor der Wahl sehr unwahrscheinlich und demnach haben die SPD-Wähler gewusst, was sie mit ihrer Stimme bewirken.

Natürlich darf die SPD darüber bestimmen, ob sie in eine Große Koalition geht oder nicht. Ausgangspunkt ist allerdings der Wähler bzw. das Volk, der mit seiner Stimme seinen Willen ausgedrückt hat. Die Mehrheit der SPD-Wähler hat mit dem Gewissen abgestimmt, dass man mit der eigenen Stimme die Große Koalition unterstützt. Und nun stellt man die SPD-Mitglieder über die Wähler. Wozu haben wir denn sonst Parteien? Dann kann man doch gleich nur Personen wählen.

@vicaddict

Siehe oben.

[Kaffeesachse]

Also ich weiß auch nicht, was ich von der Abstimmung halten soll. Als Mitglied einer Partei ist man dann doch wohl was "Besseres".

Gerade ein heißes Interview dazu, oder nennen wir es "Gespräch", im heute-journal zwischen Frau Slomka und Herrn Gabriel. :lol:

[ftde]

@ Keruac: Nochmal: Umfragen sind keine Wahlen. Wenn sie als Grundlage für politische Mehrheiten dienen könnten, bräuchten wir gar keine Wahlen mehr abzuhalten, sondern könnten gleich Infratest dimap fragen, wie sich der neue Bundestag zusammensetzt. Ich finde diese Vorstellung ziemlich gruselig.

Und auch nochmal: Wenn du der SPD freundlicherweise zugestehst, dass sie über den Koalitionsvertrag entscheiden darf, warum dann ausdrücklich nur der kleinen Parteispitze anstelle der vielen Mitglieder, wo es dir doch gerade um eine breite Grundlage geht?

[Kerouac]

@ Keruac: Nochmal: Umfragen sind keine Wahlen. Wenn sie als Grundlage für politische Mehrheiten dienen könnten, bräuchten wir gar keine Wahlen mehr abzuhalten, sondern könnten gleich Infratest dimap fragen, wie sich der neue Bundestag zusammensetzt. Ich finde diese Vorstellung ziemlich gruselig.

Und auch nochmal: Wenn du der SPD freundlicherweise zugestehst, dass sie über den Koalitionsvertrag entscheiden darfst, warum dann ausdrücklich nur der kleinen Parteispitze anstelle der vielen Mitglieder, wo es dir doch gerade um eine breite Grundlage geht?

Welcher Wähler hatte denn bitte schön kurz vor der Wahl noch mit Rot-Grün gerechnet? Man muss keine Umfragen angeschaut haben, um gesehen zu haben, dass das mit Rot-Grün nichts wird. Das hat man doch schon daran gesehen, dass Steinbrück für sich kurz vor der Wahl in Anspruch genommen hat, Verhandlungsführer für eine Große Koalition zu werden. Die SPD-Wähler wussten also, was sie mit ihrer Stimme bezweckt haben.

Zu deiner Frage: Weil die Parteispitze durch die Delegierten legitimiert sind, welche wiederum vom Wähler legitimiert sind. Was legitimiert denn bitteschön ein Parteimitglied, darüber zu entscheiden? Man muss nur fünf Minuten ein Online-Formular ausfüllen und kann dann darüber entscheiden, ob das, was die Mehrheit der Wähler will, geschieht oder nicht.

[ftde]

Welcher Wähler hatte denn bitte schön kurz vor der Wahl noch mit Rot-Grün gerechnet? Man muss keine Umfragen angeschaut haben, um gesehen zu haben, dass das mit Rot-Grün nichts wird. Das hat man doch schon daran gesehen, dass Steinbrück für sich kurz vor der Wahl in Anspruch genommen hat, Verhandlungsführer für eine Große Koalition zu werden. Die SPD-Wähler wussten also, was sie mit ihrer Stimme bezweckt haben.

Du kapierst es wirklich nicht. Die Wahlen werden durch Stimmzettel entschieden. NICHTS anderes. Vermutungen über Intentionen sind nicht verwertbar. (Nebenbei bemerkt...)

Zu deiner Frage: Weil die Parteispitze durch die Delegierten legitimiert sind, welche wiederum vom Wähler legitimiert sind. Was legitimiert denn bitteschön ein Parteimitglied, darüber zu entscheiden?

Es gibt Erst- und Zweitstimmen, Direktmandate und Listenmandate. Selbst für die Direktmandate gibt es nur einen Kandidaten pro Partei. Die Mitglieder der gewählten Partei sind daher nicht weniger legitimiert als die Spitze.

Man muss nur fünf Minuten ein Online-Formular ausfüllen und kann dann darüber entscheiden, ob das, was die Mehrheit der Wähler will, geschieht oder nicht.

Deshalb ist die Mitgliederzahl ja auch gerade explodiert. Nicht.

[Kerouac]

Welcher Wähler hatte denn bitte schön kurz vor der Wahl noch mit Rot-Grün gerechnet? Man muss keine Umfragen angeschaut haben, um gesehen zu haben, dass das mit Rot-Grün nichts wird. Das hat man doch schon daran gesehen, dass Steinbrück für sich kurz vor der Wahl in Anspruch genommen hat, Verhandlungsführer für eine Große Koalition zu werden. Die SPD-Wähler wussten also, was sie mit ihrer Stimme bezweckt haben.

Du kapierst es wirklich nicht. Die Wahlen werden durch Stimmzettel entschieden. NICHTS anderes. Vermutungen über Intentionen sind nicht verwertbar. (Nebenbei bemerkt...)

Zu deiner Frage: Weil die Parteispitze durch die Delegierten legitimiert sind, welche wiederum vom Wähler legitimiert sind. Was legitimiert denn bitteschön ein Parteimitglied, darüber zu entscheiden?

Es gibt Erst- und Zweitstimmen, Direktmandate und Listenmandate. Selbst für die Direktmandate gibt es nur einen Kandidaten pro Partei. Die Mitglieder der gewählten Partei sind daher nicht weniger legitimiert als die Spitze.

Man muss nur fünf Minuten ein Online-Formular ausfüllen und kann dann darüber entscheiden, ob das, was die Mehrheit der Wähler will, geschieht oder nicht.

Deshalb ist die Mitgliederzahl ja auch gerade explodiert. Nicht.

Und was beeinflusst die Wahlentscheidung? Der Idealwähler der Parteien, welche immer die selbe Partei sein ganzes Leben lang wählt, gibt es nicht! In die Wahlentscheidung spielen verschiedene Faktoren: Sozioökonomische Herkunft, Identifikation mit Partei und Personen, Emotionen, Gewinnchancen. Was meinst du, warum Merkels asymmetrische Demobilisierung so gut funktioniert? Weil die SPD ihre Wähler nicht mobilisieren kann, da es unwahrscheinlich war, dass die SPD die Wahlen gewinnt.

Und nochmal: Warum sind die SPD-Mitglieder legitimiert, über die künftige Koalition abzustimmen?

[ftde]

Und was beeinflusst die Wahlentscheidung?

Das spielt keine Rolle.

Und nochmal: Warum sind die SPD-Mitglieder legitimiert, über die künftige Koalition abzustimmen?

Weil die Wähler über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag entschieden haben, in dem sie ihr Kreuz bei der Partei gemacht haben.

[Kerouac]

Und was beeinflusst die Wahlentscheidung?

Das spielt keine Rolle.

Und das sagt wer? Wenn ich z.B. vor der Wahl gewusst hätte, dass die SPD mit den Linken regieren wird, dann hätte ich der SPD nicht meine Stimme gegeben. Die Wähler geben ihre Stimme nicht einfach blind ab, sondern mit einer bestimmten Absicht.

Und nochmal: Warum sind die SPD-Mitglieder legitimiert, über die künftige Koalition abzustimmen?

Weil die Wähler über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag entschieden haben, in dem sie ihr Kreuz bei der Partei gemacht haben.

Seit wann werden denn die SPD-Mitglieder gewählt? Ich nahm bisher an, dass wir die Bundestagsabgeordneten wählen. :shock:

[Kunstbanause]

EDIT: Nein, ich habe nichts Konstruktives beizutragen.

[ftde]

Und was beeinflusst die Wahlentscheidung?

Das spielt keine Rolle.

Und das sagt wer? Wenn ich z.B. vor der Wahl gewusst hätte, dass die SPD mit den Linken regieren wird, dann hätte ich der SPD nicht meine Stimme gegeben. Die Wähler geben ihre Stimme nicht einfach blind ab, sondern mit einer bestimmten Absicht.

Die Absicht steht aber nicht auf dem Stimmzettel und kann daher nicht rechtsgültig festgestellt werden. (Hast du eigentlich meinen Link zum Focus angeklickt?)

Seit wann werden denn die SPD-Mitglieder gewählt? Ich nahm bisher an, dass wir die Bundestagsabgeordneten wählen. :shock:

Mit der Zweitstimme, die über Mehrheiten entscheidet, wählen wir Parteien.

[Kerouac]

Und was beeinflusst die Wahlentscheidung?

Das spielt keine Rolle.

Und das sagt wer? Wenn ich z.B. vor der Wahl gewusst hätte, dass die SPD mit den Linken regieren wird, dann hätte ich der SPD nicht meine Stimme gegeben. Die Wähler geben ihre Stimme nicht einfach blind ab, sondern mit einer bestimmten Absicht.

Die Absicht steht aber nicht auf dem Stimmzettel und kann daher nicht rechtsgültig festgestellt werden. (Hast du eigentlich meinen Link zum Focus angeklickt?)

Sie kann allerdings anhand von qualitativen und quantitativen Forschungsmethoden fast genau gemessen werden. Der Wähler ist halt nicht so blöd wie man ihm immer vorwirft. Er macht sich schon seine Gedanken und diese können ermittelt werden.

Eines der fünf großen Meinungsforschungsinstitute ermittelt andere Werte, wobei INSA noch nicht mal die genaue Fragestellung veröffentlicht. Bei den anderen weiß man zumindestens, was die tatsächliche Frage ist.

Seit wann werden denn die SPD-Mitglieder gewählt? Ich nahm bisher an, dass wir die Bundestagsabgeordneten wählen. :shock:

Mit der Zweitstimme, die über Mehrheiten entscheidet, wählen wir Parteien.

Und die Zweitstimme entscheidet über die Machtverhältnisse der Partei und somit über die Bundestagsabgeordneten. Diese haben sich vor dem Wähler zu verantworten. Die SPD-Mitglieder haben damit gar nichts zu tun und müssen nicht verantwortungsethisch handeln. Wie auch immer, wir kommen nicht auf einen Nenner.

Michael Spreng spricht übrigens gerade bei Markus Lanz über die "Widersprüchlichkeit des Mitgliederentscheids" und das Dilemma, in welchem die SPD stecken wird, wenn die Mitglieder Nein sagen.

[Kerouac]

Ich stimme Michael Spreng zu:

[...]Der Mitgliederentscheid ist ohnehin inkonsequent. Wieso dürfen die Mitglieder die Aufgabe der Volksvertreter übernehmen, wenn sie zuvor weder über den Kanzlerkandidaten noch über das Wahlprogramm abstimmen durften? Wo blieb da die innerparteiliche Demokratie? Das wäre die originäre Aufgabe der Basis gewesen. Für Regierungsbildungen sind dann die gewählten Repräsentanten zuständig.[...]

http://www.sprengsatz.de/?p=4089

[ftde]

Sie kann allerdings anhand von qualitativen und quantitativen Forschungsmethoden fast genau gemessen werden.

Eines der fünf großen Meinungsforschungsinstitute ermittelt andere Werte

Was denn nun?

@ Keruac: Nochmal: Umfragen sind keine Wahlen. Wenn sie als Grundlage für politische Mehrheiten dienen könnten, bräuchten wir gar keine Wahlen mehr abzuhalten, sondern könnten gleich Infratest dimap fragen, wie sich der neue Bundestag zusammensetzt. Ich finde diese Vorstellung ziemlich gruselig.

Es hat seinen Sinn, dass Wahlen allgemein und geheim sind, was Umfragen eben nicht sind. Das Problem mit der Fragestellung kommt noch oben drauf!

Und die Zweitstimme entscheidet über die Machtverhältnisse der Partei

Zwischen den Parteien, meinst du? Ja.

und somit über die Bundestagsabgeordneten.

Das wieder nur begrenzt.

Diese haben sich vor dem Wähler zu verantworten. Die SPD-Mitglieder [...] müssen nicht verantwortungsethisch handeln.

Sieh an, ein Argument. Die Abgeordneten sind dem Wähler verpflichtet. Dem würde ich entgegensetzen, dass die Basis dem Wähler sowohl in der eigenen Überzeugung als auch im Verantwortungsgefühl durch den persönlichen Kontakt im Allgemeinen näher ist als es die Abgeordneten sind.

Ich gebe zu, dass Letzteres eine recht subjektive Antwort ist (weniger abwegig als dein Verweis auf Umfrageergebnisse allerdings) und auch, dass es wünschenswert und konsequenter gewesen wäre, schon das Wahlprogramm von der Basis absegnen zu lassen. Dass es deshalb oder überhaupt unangemessen wäre, dies mit dem Koalitionsvertrag zu machen, sehe ich aber nicht so.

[blra]

Das Parteiengesetz verpflichtet die Parteien dazu auf einem demokratischen Weg Entscheidungen zu treffen. Der klassische Weg ist, dass man Parteiführungen hierarchisch wählt. Alleine vom Aufwand her ist das ein einfacher Weg. Dass die SPD in einer Grundsatzfrage zu einer Befragung greift, finde ich nicht schlimm. Das ist ein demokratisches Mittel, um zu einer Willensbildung der Partei zu gelangen. Damit wird auch nicht ein zweites Mal von einer kleineren Teilmenge gewählt, wie das manche behaupten, sondern es wird erörtert, ob der Kurs der SPD vereinbar ist mit dem Koalitionsvertrag. Wir wählen in Deutschland in erster Linie Parteien. Die Menge der direkt gewählten Bundestagsmitglieder ist geringer als die der Listenmitglieder. Die SPD stellt vorwiegend Abgeordnete aus Listen. Diese sind also an die Partei gebunden, weil sie über die Partei in den Bundestag gewählt worden sind.

Ich verstehe aber nicht die mediale Bewertung des KV. Die SPD hat da doch eindeutig versagt. Es wurde kaum etwas vollständig durchgesetzt. Normalerweise hätte es so laufen müssen, dass Merkel auf Regionalkonferenzen muss und der CDU erklären muss, warum sie von der SPD vorgeführt wurde. Stattdessen läuft sie wieder auf irgendwelche Gipfel. Das zeigt doch eindeutig wohin der Hase läuft: Die CDU hat die SPD gnadenlos vorgeführt.

[Kaffeesachse]

Ich verstehe aber nicht die mediale Bewertung des KV. Die SPD hat da doch eindeutig versagt. Es wurde kaum etwas vollständig durchgesetzt. Normalerweise hätte es so laufen müssen, dass Merkel auf Regionalkonferenzen muss und der CDU erklären muss, warum sie von der SPD vorgeführt wurde. Stattdessen läuft sie wieder auf irgendwelche Gipfel. Das zeigt doch eindeutig wohin der Hase läuft: Die CDU hat die SPD gnadenlos vorgeführt.

Klar, die halbe Portion (mehr ist diese SPD nicht) hat sich immer voll und ganz durchzusetzen. Nein ...

[2Pac]

Irgendwie tut man so als hätte die SPD gar nicht an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen oder nur 1% in den Vertrag einfließen lassen.
Mindestlohn, Angleichung der Löhne von Stammbelegschaft und Leiharbeiter, Rente mit 63, doppelte Staatsbürgerschaften, Finanzmarktregulierung, Frauenquote, Gleichstellung von Homosexuellen, Mietpreisbremse. Alles Sachen die die SPD haben wollte und bekommen hat. Wie viel will man den eigentlich vom Kuchen ab haben? Noch mehr wäre schon zu dreist. Dann hätten sie auch gleich die Wahl gewinnen können.
Und diese Mitgliederentscheidung ist sicherlich nicht rational. Einige haben Angst die zweite FDP zu spielen und andere wiederum stimmen dagegen weil sie als überzeugte Sozialdemokraten die Niederlage gegen den "Erzfeind" nicht verkraftet haben. Da werden sich nur die wenigsten wirklich die Mühe machen 185 Seiten zu lesen. Genau deshalb bin ich auch gegen komplexe Volksentscheide. Der Durchschnittsbürger kann oder will sich da nicht rein arbeiten und ist zu sehr vom Bauch statt vom Kopf geleitet. Mit dem miesem Wahlergebnis ist dieser Vertrag doch besser als erwartet.
Und wenn verprellt die SPD wenn sie dagegen stimmt: Alle Rentner mit kleiner Rente, alle Arbeiter die schon von der Rente mit 63 geträumt haben, alle Homos die seit Jahren auf die absolute Gleichstellung warten, alle Migranten die den Doppelpass haben wollen, alle die im Niedriglohnsektor arbeiten.... Also verdammt viele Personengruppen wären nicht erfreut. Dann kann die SPD nur hoffen das es nicht zu Neuwahlen kommt, ansonsten wird dieses Katastrophenergebnis noch unterboten.

[rosebowl]

Mindestlohn, Angleichung der Löhne von Stammbelegschaft und Leiharbeiter, Rente mit 63, doppelte Staatsbürgerschaften, Finanzmarktregulierung, Frauenquote, Gleichstellung von Homosexuellen, Mietpreisbremse.

Mindestlohn kommt - vielleicht, irgendwann, Höhe unklar, weil die erst von einer Expertenkommission ausgehandelt werden soll, und kommt auch nur wenn nicht andere Vereinbarung.......... Sonst kommt der Mindestlohn 2017. Moment, was war 2017 nochmal? Ach ja, richtig, Wahl...

Angleichung der Löhne an die Stammbelegschaft - ja, nach 9 Monaten
Kürzere Überlassungszeit ja - 18 Monate. Die SPD-Forderung hieß 12.

Gleichstellung von Homosexuellen - joa, wachsweiches Wischiwaschi-Gelaber, das nicht mehr aussagt als "wir setzen die Urteile des BVerfG um". Wow.

Doppelte Staatsbürgerschaft nur für hier geborene Kiner. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen will, muss auch weiter seine alte abgeben.

Dazu PKW-Maut, Vorratsdatenspeicherung wieder einführen/erweitern, bei der Energiewende auf die Bremse treten, "Neuausrichtung der Bundeswehr auf die veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts" weiter vorantreiben - aka noch mehr Kriegseinsätze als jetzt schon - etc. Ja, das klingt alles sehr sozialdemokratisch