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[Cristóbal]

Laut Wikipedia ist ja scheinbar nicht mal eindeutig festgelegt, welche Befugnisse der Bundespräsident hat. Vor allem in Hinsicht auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C ... n_Gesetzen

Auf jeden Fall schon mal gut, dass nun hoffentlich Wolfgang und Ursula aus dem Rennen sind.

Naja, unter Rechtswissenschaftlern ist alles streitig
Fakt ist, dass der Bundespräsident grundsätzlich verfassungskonform zu handeln hat. Außerdem kann abgesehen vom BVerfG niemand verbindlich die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes feststellen. Es liegt schlicht nicht im Kompetenzbereich des Bundespräsidenten. Das heißt aber nicht, dass er bedenkenlos und unbedacht alles gegenzeichnen darf/sollte, was ihm vorgelegt wird. Im Gegenteil: Gem. Art. 61 können Bundestag oder Bundesrat ihn wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes vor dem BVerfG anklagen.

[Onkel Ludwig]

Vor allem ist ein Bundespräsident zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Und da sehe ich bei Wulff schwarz.

[Sentinel2003]

Ist mir gerade ein Stein vom Herzen gefallen, als ich die Nominierung von Cristian Wulff vernommen haben. Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen wären aus meiner Sicht ganz fürchterliche Kandidaten gewesen, die sich bei mir durch zu übertriebene bzw. schwachsinnige Überwachungsmethoden sehr unbeliebt gemacht haben. Zudem denke ich, dass diese Präsidenten so gut wie alles durchgewunken hätten, was von Seiten der Koalition an Gesetzesvorschlägen gemacht werden, ob verfassungswidrig oder nicht. Wie Wulff in dieser Hinsicht ist, weiß ich nicht genau, als Person fand ich ihn aber angenehm und sympathisch.

Bin bin nur so froh, dass mir mit Zensuruschi eine der aus meiner Sicht heuchlerischsten Personen der Politik wohl als Bundespräsidentin erspart bleibt.


Fohlen

Das sprichst Du genauso wie die meissten im Internet: von der Leyen, ganz furchtbar!! wie heißt es in vielen Foren oder Flyern: STOP von der Leyen!!


@Onkel Ludwig: das wurde gestern auch einhellig gesprochen: Wulff und Neutralität, das ist lachhaft! Und, Wulff war mehr ein Verlegenheitskandidat! Da hätte ich mir lieber zu 100mal mehr Schäuble gewünscht!!

[thelastromeo]

Joachim Gauck als Gegenkandidaten aufzustellen grenzt schon Hohn. So einen guten Mann zu verpulvern, da hätte man eher einen eh aussichtslosen Kandidaten benennen sollen von Seiten der SPD.

[Sentinel2003]

Joachim Gauck als Gegenkandidaten aufzustellen grenzt schon Hohn. So einen guten Mann zu verpulvern, da hätte man eher einen eh aussichtslosen Kandidaten benennen sollen von Seiten der SPD.

Irgendwie wars auch fast klar, daß die einen Gegenkandidaten aufstellen werden....tja, daß es gerade Gauck sein muß....

[Onkel Ludwig]

Das der "Kommunistenjäger" Gauck auch im konservativen Lager auf Gegenliebe stößt (siehe dazu auch http://www.welt.de/debatte/kommentare/a ... Wulff.html), ist nicht verwunderlich, insofern war dessen Nominierung ein cleverer Schachzug von Rot-Grün. So gesehen könnte Gauck Wulff noch "gefährlich" werden. Zumal er schon 1999 für die CDU als Kandidat im Gespräch war...

[Maddi]

nachdem ich mir die Biographie mal durchgelesen habe könnte ich mich auch sehr gut mit Gauck anfreunden.

Denn wenngleich auch beide schmalzig charmant sind, wären bzw. sind von der Leyen und Wullf für mich ein Alptraum in diesem Amt.

apropos, falls der Kandidat von SPD und Grünen überraschend doch gewinnt, wird dann das Bundespräsidialamt eigentlich in Gauck Behörde umbenannt?

[redlock]

Angeblich ist ja auch ein Blogger "Schuld" das Köhler zurückgetreten ist, weil der Blogger das Thema des Interviews bei den "etablierten" Medien wieder auf die Tagesordnung brachte (spiegel online waren die ersten, die das Interview wieder aufgekocht haben).

Meinst du diesen Blogger hier?

http://beim-wort-genommen.de/2010/06/02 ... rstellung/

Yep, der war gemeint.

Die Klarstellung ist zu gut...

[freestyler999]

Die beste Überschrift einer Zeitung seit langem:

"Mutti bekommt Schwiegersohn". Bei der Financial Times Deutschland vom 04. Juni 2010.

http://www.faz.net/s/Rub9F8AFB0E023642B ... ntent.html

[Chaoslord]

Da hat Merkel sich nen braves Schoßhündchen ausgewählt das keinen ärger macht.
Ich finde das ne echt bescheidene Wahl

Vor allem ist ein Bundespräsident zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Und da sehe ich bei Wulff schwarz.

Sehe ich genau so.

[vicaddict]

Joachim Gauck als Gegenkandidaten aufzustellen grenzt schon Hohn. So einen guten Mann zu verpulvern, da hätte man eher einen eh aussichtslosen Kandidaten benennen sollen von Seiten der SPD.

Da die nächste Wahl erst in fünf Jahren statfinden dürfte, bezweifle ich, dass ein dann 75jähriger Gauck eine ernsthafte Überlegung wäre.

Gauck ist von Rot-Grün eine sehr gute Wahl, da er auch bei Unionsanhängern auf positive Resonanz stößt. Man stelle sich nur mal vor, Wulff benötigt einen zweiten oder gar dritten Wahlgang. Dann kann sich Mutti gleich bei Koch und Köhler erkundigen, was man mit der ganzen Freizeit macht, die man nach so nem Rücktritt hat.

[Eisbär]

Joachim Gauck als Gegenkandidaten aufzustellen grenzt schon Hohn. So einen guten Mann zu verpulvern, da hätte man eher einen eh aussichtslosen Kandidaten benennen sollen von Seiten der SPD.

Da die nächste Wahl erst in fünf Jahren statfinden dürfte, bezweifle ich, dass ein dann 75jähriger Gauck eine ernsthafte Überlegung wäre.

Gauck ist von Rot-Grün eine sehr gute Wahl, da er auch bei Unionsanhängern auf positive Resonanz stößt. Man stelle sich nur mal vor, Wulff benötigt einen zweiten oder gar dritten Wahlgang. Dann kann sich Mutti gleich bei Koch und Köhler erkundigen, was man mit der ganzen Freizeit macht, die man nach so nem Rücktritt hat.

Gauck ist aber auch ein symbolischer Stinkefinger von Rot-Grün in Richtung LINKE.
Von daher stellt sich die Frage ob es clever war, auf die Stimmen von der LINKEn zu pfeifen, in der Hoffnung das Gauck aus den schwarz-gelden Reihen Stimmen bekommt.
Dazu kommt das für die SPD hochnotpeinliche Statement von Gauck selbst, der wenig Begeisterung zeigte, als BP-Kandidat gehandelt zu werden.

[Kellerkind]

Vor allem ist ein Bundespräsident zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Und da sehe ich bei Wulff schwarz.

Sehe ich genau so.

Wieso? Sogar Merkel ist doch parteipolitisch neutral...

[vicaddict]

Gauck ist aber auch ein symbolischer Stinkefinger von Rot-Grün in Richtung LINKE.
Von daher stellt sich die Frage ob es clever war, auf die Stimmen von der LINKEn zu pfeifen, in der Hoffnung das Gauck aus den schwarz-gelden Reihen Stimmen bekommt.

Da es erst in einem zweiten oder dritten Wahlgang auf die Stimmen der Linken ankäme, spielt das ja keine Rolle.

Dazu kommt das für die SPD hochnotpeinliche Statement von Gauck selbst, der wenig Begeisterung zeigte, als BP-Kandidat gehandelt zu werden.

Das habe ich nicht gesehen. Fragt man nicht vorher nach?

[redlock]

Vor allem ist ein Bundespräsident zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Und da sehe ich bei Wulff schwarz.

Sehe ich genau so.

Warten wir mal ab. von Weizsäcker war auch ein strammer CDU Mann, über den Kohl sich dann regelmäßig aufgeregt hat. :lol:

Das wirklich wichtige an der Wahl von Wulff ist doch, dass Mutti in der CDU nun weit und breit keinen ernsthaften Gegenkandidaten für das Kanzleramt hat. Insofern kann sie die 32% in der aktuellen Umfrage locker wegstecken. :lol:

[redlock]

Angeblich ist ja auch ein Blogger "Schuld" das Köhler zurückgetreten ist, weil der Blogger das Thema des Interviews bei den "etablierten" Medien wieder auf die Tagesordnung brachte (spiegel online waren die ersten, die das Interview wieder aufgekocht haben).

Meinst du diesen Blogger hier?

http://beim-wort-genommen.de/2010/06/02 ... rstellung/

Die FAZ nimmt die Heute Journal Macher (wo ich von dem Blogger zum ersten mal hörte) so richtig auf's Korn:

http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC2486 ... ntent.html

[Maddi]

grad bei der FDP ist jetzt richtig "Dampf im Kessel" und es wird in einigen Ländern offen darüber nachgedacht für Gauck zu stimmen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 98,00.html

http://www.n-tv.de/politik/Kein-Blankos ... 07289.html

[Onkel Ludwig]

grad bei der FDP ist jetzt richtig "Dampf im Kessel" und es wird in einigen Ländern offen darüber nachgedacht für Gauck zu stimmen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 98,00.html
http://www.n-tv.de/politik/Kein-Blankos ... 07289.html

Na ja, das übliche Feldgeschrei der FDP sollte man nicht zu hoch hängen. Ein Kommentar zum Spiegel-Artikel bringt es gut auf den Punkt:

Alte Masche ...
Seit Jahrzehnten hat die FDP im Vorfeld einer Entscheidung immer schwere Bedenken, flaues Gefühl in der Magengegend usw. Bei der späteren Abstimmung dann verhält man sich koalitionskonform.

[Hundejunge]

Das Fragezeichen im Threadtitel kann wech!

[Onkel Ludwig]

Das Fragezeichen im Threadtitel kann wech!

Oder einfach "Ja!" noch dranhängen.

[Fabel]

Was habe ich eben im Radio gehört ?
Die ganzen Internetuser fahren voll auf den Gauck ab und dass mit dem Hauptgrund, weil er Überparteilich ist ?
Lächerlich. Soviel ich mich in den letzten Tagen informiert habe, war das doch immer der Fall dass der BP aus einem politischem Lager kommt.
Naja, ich werde eh wieder zerissen aber egal:
Die Propaganda der SPD/Grünen läuft vorzüglich!

[redlock]

Die Propaganda der SPD/Grünen läuft vorzüglich!

Ausgleichende Gerechtigkeit, nachdem die von schwarz-geld jahrelang die leute benebelt und/oder verarscht hat :lol:

[Fabel]

Die Propaganda der SPD/Grünen läuft vorzüglich!

Ausgleichende Gerechtigkeit, nachdem die von schwarz-geld jahrelang die leute benebelt und/oder verarscht hat :lol:

Die Propaganda der SPD/Grünen läuft vorzüglich!

Ausgleichende Gerechtigkeit, nachdem die von schwarz-geld jahrelang die leute benebelt und/oder verarscht hat :lol:

Ich bitte zu verbessern:
Wenn, dann haben sie sie ein 3/4tel Jahr verarscht. So lange sind se noch nicht drin.

[redlock]

Es wurde aber doch schon zu Zeiten der GroKo (eigentlich schon unter rot-grün) von einschlägig interessierter Seite für schwarz-geld agitiert...

[Fabel]

Es wurde aber doch schon zu Zeiten der GroKo (eigentlich schon unter rot-grün) von einschlägig interessierter Seite für schwarz-geld agitiert...

Gut, damit hast du Recht.
Aber, offensichtlich sind sie, was nicht meine Meinung ist, am Verarschen seit dem 27ten des letztjährigen Septembers.