KASFAN hat geschrieben:Tommy137 hat geschrieben:Die Äußerung war:
"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
So viel zum Thema freie Meinungsäußerung !!! Und das muss es ja wohl gewesen sein. Wenn ich mich nicht irre dann habe ich mal gehört, dass die Reden von Politikern von anderen Leuten geschrieben werden. Obwohl es war ja ein Interview....Na viellecht haben die Politiker demnächst nen Knopf im Ohr, worüber ihnen gesagt wird, was sie sagen sollen. :lol:
Köhler ist/war Bundespräsident und nicht irgendein Parteirüpel aus der Provinz der auch mal gedankenfrei ins Mirko schwallen darf.
Köhlers "freie Meinung" hat sich darauf zu beschränken was Grundgesetzkonform ist.
Kriege, oder neudeutsch "robusten Stabilisierungseinsätze" zu führen, um in Deutschland Arbeitsplätze zu sichern, steht nicht im Einklang mit dem Grundgesetz.
Wir sind hier nicht Russland oder die USA wo die eigene Wohlstandssicherung mit militärischer Gewalt quasi Staatsräson ist.
Das Problem ist nur, das was Köhler sagte, ist nichts weiter als das wonach die Bundespolitik letztlich handelt.
Wäre die Empörung über Köhler bei seinen Kritikern also echt, wäre die Konsequenz die Kritik an der praktizierten deutschen Aussen- und Sicherheitspolitik.
BTW - Schäuble könnte doch Köhlers Nachfolger werden, Koch geht dann wie von mir beschrieben ins BMF.
Könnte mir sogar vorstellen, das Steinbrück vorgeschlagen wird.
