Waterboy hat geschrieben:
ja und jetzt die große Frage, wollen wir alle hoffen das es nie passieren wird aber was ist wenn wirklich mal die NPD eine Bundestagswahl gewinnen wird ? ? ? Was dann ? Wird Deutschland wieder zum Nazi-Deutschland ? Was tun dann die anderen Parteien ? NPD Verbieten geht dann wohl schlecht. und wie schnell sich das Volk beeinflussen lassen läßt zeigte sich in der Vergangenheit und zeigt sich vor allem bei den jungen Menschen / Teenager leider auch heute auf erschreckender Weise... :? :shock:
Also ganz so schlimm sieht man das jetzt nicht, da man aus der NSDAP Zeit gelernt hat und gerade die Änderung des Grundgesetzt, dass uns unsere Rechte schützt, eine 2/3 Mehrheit im Bundestag erfordert und was noch VIEL VIEL WICHTIGER IST, eine 2/3 Mehrheit im Bundesrat.
Da aber weder der Bundesrat von der Regierung bestimmt wird, noch jemals der Fall eintreten wird, dass die braune Partei NPD eine 2/3 Mehrheit im Bundestag besitzt, ohne eine Koalition, die andere Parteien nie eingehen würden, mache ich mir um solche reichweitenden Dinge keine Sorgen...
Für den Fall, dass die NPD wirklich mal in den Bundestag als regierende Fraktion einzieht, ist es natürlich schwer zu sagen, wie das Programm der Braunen in diesem Fall aussieht.
Was eben bleiben wird sind die typischen Aussagen. Raus mit Ausländern, Arbeit den Deutschen, 500 Euro Kindergeld für deutsche Kinder usw.
Die Diskussion hier ist ja gut und schön, es wurde auch Richtiges gesagt. Trotzdem scheint es mir etwas einseitig zu sein. Keiner hat eine andere Lösung in Betracht gezogen, als "verbieten". Wie wäre es denn, etwas Naheliegendes und eigentlich Selbstverständliches zu fordern? Nämlich eine Politik der Regierung, die so beliebt im Volk ist, daß sie den "Rechten" von vornherein keine Chance läßt, weil gar niemand Interesse hat, "Protest" zu wählen?! Die 1,34% die dann immer noch NPD wählen kann man getrost vernachlässigen.
Nein hat der Verfassungsschutz nicht. Ich kann mich nur wiederholen, wenn ich sage, dass bei einem Verbot eine gesetztliche und gesellschaftliche Unausgeglichenheit bereinigt werden soll und KEINE politische. Dieser Deutsche Geheimdienst, der Verfassungsschutz, handelt nicht auf politischer Ebene, weshalb man davon ausgehen kann, dass der eigentliche "Verbotsversuch" immer ein Thema für diese Institution sein wird und auch für die Innenminister die im Laufe der Jahre kommen und gehen.
Was die Politk angeht so kann ich sagen, dass ich denke, dass wir Deutschen fehlgeleitet sind und man deshalb nicht alles auf die Politik schieben sollte.
Wahr ist, dass die Politik sich verändert hat und leider gegen das Wohl des Volkes, weil Politiker heutzutage die eigene Karriere dem eigentlichen Ziel, dem Volk zu dienen, vorziehen. (Starke Verallgemeinerung ich weiss).
Und gerade da ist es wichtig, dass sich das eigentliche deutsche Volk stark gegen rechts macht und man nicht von SPD und CDU erwartet, dass man diese Probleme löst. Geringe Wahlbeteiligung ist nun mal kein Problem der Politik sondern unserer Gesellschaft, die es speziell der NPD ermöglicht Aufmerksamkeit zu erringen und deren Erfolge sich auch bei den Menschen breit macht... Eine Partei die keinen Erfolg hat wird zwangsläufig wieder in der Menge verschwinden.
Rechts ist gesellschaftlich, rechts ist ideologisch und rechts muss eingebunden und nicht ausgegrenzt werden. Das ist das Ziel, dass man bei CDU und SPD verfolgen sollte, was man leider gerade bei der CDU verpasst hat. Immerhin verfolgt "die Mitte" eine Ausgeglichenheit zwischen Links und Rechts, wobei ich da jetzt nicht von Rechtsextremisten oder wirklichen Kommunisten ausgehen will...
Übrigens, mit den ganzen "Verbots-Forderungen" hört sich das sehr nach nicht mehr und auch immer noch existierenden Staaten an, wo auch vieles einfach "verboten" wird. Schonmal daran gedacht?
Naja...man sollte Parteienverbote nicht unbedingt mit anderen Verboten wie Rauch- oder Parkverbot gleichsetzten
Ein Parteienverbot ist in Deutschland eine sehr ernste Sache, auch wenn in Deutschland zwangsläufig die Meinung herrscht, dass man so ein Verbot nach Lust und Laune anwenden könnte. Wäre das der Fall, dann wäre die NPD schon lange weg vom Fenster und diese Dissu ausgestorben
