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[Sarah..]

Da hier ja ein Parteimitglied der Piraten aktiv ist, würde mich mal Deine/Eure Meinung zu meinen Thesen interessieren:

Ich denke, niemand wird mir widersprechen wenn ich behaupte, dass die Piraten vor allem eine junge Wählerschaft ansprechen. Wäre es da nicht sinnvoll, zunächst Themen aufzunehmen, die auch diese Zielgruppe unmittelbar ansprechen? Forderungen wie eine Mindestsicherung und Subventionsabbau scheinen mir zumindest äußerlich verbraucht, da sie auch bei etablierten Parteien zu finden sind. Meine Vermutung wäre, dass man mit der Forderung nach einer konsequenten nachhaltigen Finanzpolitik, die Schuldenabbau als oberstes Credo hat, eine viel größere Basis ansprechen könnte. Dieses Thema ist de facto noch von keiner großen Partei glaubwürdig besetzt, wie die Politik der Vergangenheit und Gegenwart eindeutig beweist. Mein Eindruck ist, dass man damit auf jeden Fall bei jungen Wählern, aber auch bei vielen älteren Wählern einen Nerv treffen könnte.

Zu den Zukunftsaussichten bei den kommenden Wahlen stimme ich in der Konsequenz der Mehrheit hier im Forum zu, allerdings nicht in den Ursachen. Eine Fokussierung auf ein (oder sehr wenige) Themen muss nicht zwangsläufig einem Wahlerfolg entgegenstehen. Die FDP ist bei der letzten Bundestagswahl in der breiten Öffentlichkeit auch nur mit ihrer Wirtschaftspolitik angetreten und hat damit ein gutes Ergebnis erzielt.
Den Erfolg der Piraten sehe ich vielmehr abhängig davon, ob sich eine charismatische Persönlichkeit findet, die ihre Vorstellungen in einer zunehmend medial konfrontativen Umgebung geeignet vertritt. Zugespitzt ausgedrückt bräuchten die Piraten wohl einen zweiten Guttenberg, am besten bereits mit einem größeren Bekanntheitsgrad ausgestattet, um über die 5% zu kommen.

[vicaddict]

Eine Fokussierung auf ein (oder sehr wenige) Themen muss nicht zwangsläufig einem Wahlerfolg entgegenstehen. Die FDP ist bei der letzten Bundestagswahl in der breiten Öffentlichkeit auch nur mit ihrer Wirtschaftspolitik angetreten und hat damit ein gutes Ergebnis erzielt.
Den Erfolg der Piraten sehe ich vielmehr abhängig davon, ob sich eine charismatische Persönlichkeit findet, die ihre Vorstellungen in einer zunehmend medial konfrontativen Umgebung geeignet vertritt. Zugespitzt ausgedrückt bräuchten die Piraten wohl einen zweiten Guttenberg, am besten bereits mit einem größeren Bekanntheitsgrad ausgestattet, um über die 5% zu kommen.

Beides ist richtig. Ersteres ist aber ein Problem, dass die Piraten noch schwerer umsetzen kann, weil die FDP in sämtlichen Ländern vertreten ist (noch ) und über genügend Personal verfügt. Man sieht ja derzeit an den Grünen, dass sich selbst eine so etablierte Partei schwer tut geeignetes Personal zu finden, wenn die Wahlen so ausgehen wie prognostiziert. Bei den Piraten findet sich da ja absolut niemand. Von daher ist es auch schwerer mit einem Schwerpunkt zu argumentieren, wenn für alle anderen Punkte keine Experten verfügbar sind.

Was die Persönlichkeit betrifft, ist das sicher richtig. Zudem müssen die Piraten aber überhaupt erstmal in den Medien stattfinden. Bei den letzten Wahlen hielt sich das mediale Interesse doch in Grenzen. 5% halte ich bei der Schwäche der FDP und der allgemeinen Verdrossenheit durchaus auch für denkbar. Es braucht einiges Glück dazu, aber es wäre möglich.

[flom]

Die Piratenpartei hat übrigends 2,1% letzten Sonntag in HH erreicht.

[Delaoron]

Ziemlich ernüchterndes Ergebnis. Eine Groß- und Universitätsstadt wie Hamburg müsste eigentlich das perfekte Pflaster für die Piratenpartei sein. Wenn es nicht einmal dort zum Einzug reicht, wird es 2013 mit dem Bundestag erst recht nichts.

[Fyad]

Naja, dazu muss man das komplexe Wahlrecht in Betracht ziehen: Da jeder 5 Stimmen hatte (zumindest für die Landesliste), haben zwischen 2,1% (dann jeder mit 5 Stimmen) und 10,5% (jeder mit einer Stimme) der Wähler die Piratenpartei gewählt. Dazu kommt noch der kurze Wahlkampf, der die Hamburger Piraten vor personelle Probleme gestellt hat.
Ich bin mit dem Ergebnis zufrieden, auch wenn ich mehr erwartet habe. Aber unsere Zeit kommt, nur wann ist die Frage.

[Maddi]

glaub ich nicht. man hatte ein gewisses, sehr kurzes "Momentum", aber das ist vorbei. in sehr kleiner regionaler Ebene kann man mit nem entsprechenden Kandidaten vielleicht was reissen.

[The Rock]

Zur Zeit denke ich das eher nicht. Seit der großen Frage, wie es mit der Partei weiter geht (Themenpartei bleiben, oder Stellungen zu anderen Punkten beziehen) ist es ziemlich ruhig geworden. Bis heute hätte man eigentlich schon an der 5% Hürde kratzen können, anstatt das Niveau höchstens zu halten. Wichtiger wäre es, dass man in der breiten Öffentlichkeit wieder sein Profil schärft. Nur weil es keinen Schäuble mehr gibt, heisst das ja nicht, dass man sich in den letzten Monat nicht hätte für andere Sachen stark machen können.

Ich bin eher enttäuscht über die Rückläufigkeit, da ich mir einfach mehr erhofft habe.

[Fyad]

Ob man es Stillstand oder Konsilidierung nennt, ist eine Geschmacksfrage. In den Landesverbänden, die derzeit keinen Wahlkampf haben, ist gerade letzteres der Fall: Wir sortieren unsere Strukturen, knüpfen Kontakte und ähnliches.
Die wahlkämpfenden Landesverbände dagegen haben ein Personalproblem: Die meisten Aktiven haben zu ihrem Job noch minimum eine 20-Stunden-Woche für die Partei.
Dazu kommt noch, zumindest in BaWü, die Presse: Beispielweise hier in Freiburg ignoriert die Lokalredaktion der Monopolzeitung uns Piraten komplett. Alle Lokalredaktionen der selben Zeitung im Umland berichten regelmäßig über uns und auch die Linken, die hier nicht im Landtag sitzen, werden ziemlich oft erwähnt.
Was ich damit sagen will: Die CDU hat, meinem Eindruck nach, hier wirklich Angst vor uns (Beispiel: [1]), und die Medien versuchen deswegen, uns klein zu halten. Da wir noch nicht über die Kontakte verfügen, um uns trotzdem öfters in die Presse zu bringen, finden wir in der Medienöffentlichkeit praktisch nicht statt.
Zweites Problem: Die 5%-Klausel: Ich habe im Wahlkampf schon mit sehr vielen Wählern gesprochen und unser Problem ist nicht, dass die Leute uns nicht wählen wollen, sondern dass sie Angst haben, ihre Stimme zu verschwenden, wenn wir nicht in den Landtag kommen. Ein Teufelskreis...
Ich bin mit den 2,1% zufrieden, das ist unsers besten Ergebnis bei einer Wahl bisher und wir haben auch mindestens 3 Leute in die Bezirksversammlungen bekommen, wo wir im übrigen mehr Stimmen bekommen haben, als für die Bürgerschaft.

[vicaddict]

Ich sehe es allerdings ähnlich. Die Piraten haben aus welchen Gründen auch immer in den letzten Monaten verpasst, den Frust der Bevölkerung für sich zu nutzen. Selbst die Grünen haben ohne eigenes Zutun gepunktet, weil die andern Parteien unten durch sind. Jetzt wo sich die Lage mehr oder weniger beruhigt hat, wird erst recht nichts mehr passieren. Vielleicht hätten die Piraten ja ein Loblied auf Guttenberg schreiben sollen. Mit Copyrights haben es die Piraten ja auch nicht so Er wäre doch die Persönlichkeit, die der Partei helfen könnte.

[Fyad]

Ich weiß nicht, wie der betreffende Landesverband entscheiden würde, wenn Guttenberg einen Mitgliedsantrag stellen würde (es heißt, er habe schon sehr oft und lang mit einem Mitgleid unserer Bundesvorstands telefoniert), aber aber ich glaube nicht dass wir ihn aufnehmen würden. Dazu ein Blogeintrag eines Bundesvorstandmitglieds: Warum Guttenberg kein Pirat ist

Ich glaube auch, dass wir dringend eine charismatische Persönlichkeit brauchen, die unsere Sachen vertritt, allerdings sind viele Mitglieder gegen Personenwahlkämpfe und stehen auf dem Standpunkt "Wir punkten durch Themen". Eine schöne Idee, aber nicht mit diesen Medien und diesem Volk.

P.S.: Falls da Ironie dabei war, dafür bin ich heute zu doof...

[The Rock]

Ich glaube auch, dass wir dringend eine charismatische Persönlichkeit brauchen, die unsere Sachen vertritt, allerdings sind viele Mitglieder gegen Personenwahlkämpfe und stehen auf dem Standpunkt "Wir punkten durch Themen".

Da gehöre ich auch bedingungslos dazu. In dem Augenblick, in dem die Piraten anfangen den selben Interessenskäse für populistische Einzelpolitik zu vertreten, würde ich sofort austreten. Es hat so im Ausland funktioniert und auch zu den Anfangszeiten hier in Deutschland, weil man sich damals mehr für seine Punkte stark gemacht hat, als für Zukunftsfragen zu Partei und Person. Als ich die Treffen im letzten Jahr besucht habe, hatte man dann aber angefangen genau über diesen Quark nachzudenken und seine Zeit in sinnloses Gezanke investiert, anstatt weiter bei der Wählergruppe zu punkten.
Als Themenpartei kann man sich in keinem Land der Erde einen Kanzlerkandidaten leisten und das gilt auch für uns.
Auch die Grünen sind Anfangs aus Interessensparteien entstanden und haben sich durch diese Kontroverse der einzelnen Gruppierungen zur Landes und dann zur Bundestagspartei herangezogen. Jetzt hat man schon die tollen Möglichkeiten aus der Historie zu lernen und dennoch möchte man in Pauli Art zur heutigen politischen Klasse aufsteigen. Der Letzte, der das meines Wissens nach geschafft hat, war ein Jörg Haider und mehr als eine untergehende Partei ist aus der ursprünglichen Haider Idee nicht geblieben.

Wenn ich mich dann als Landespartei in irgendeiner LG etablieren kann und DANN nicht nur als oppositionelle Randpartei diene, kann ich mit der Idee schon wesentlich mehr anfangen.

[Fyad]

Ich habe nicht gefordert, dass wir auf einmal alle wie die Schafe einem Piraten-Guttenberg hinterherrennen und unsere Basisdemokratie über den Haufen werfen.
Was ich meinte war vor allem ein guter Pressesprecher, der das öffentlichkeitswirksam vertritt, was die Basis beschließt.
Und ich bin der Meinung, dass viele Wähler lieber einen Menschen wählen, dessen Gesicht sie kennen und mit dem sie sich schon einmal unterhalten haben, als ein Thema, dass ihnen auch noch so am Herzen liegt.

[AndiK.]

Ich kann mir echt nicht vorstellen, wie diese Piraten- "Partei" in den Bundestag kommen soll. Jetzt sind sie hier in Berlin im Abgeordnetenhaus, aber eine Partei sollte doch zu möglichst allen Politikfeldern Vorschläge machen, um Ernst genommen zu werden. Und da siehts bei denen sehr dürftig aus. Sie wussten noch nicht einmal wieviel Schulden die Stadt Berlin hat. Auch ansonsten kommen sie mir doch eher diletantisch vor.

[The Rock]

Sie wussten noch nicht einmal wieviel Schulden die Stadt Berlin hat

In einem anderen Zusammenhang wusste das die FDP auch nicht, was jetzt entweder heißt, dass jeder "Dilettant" in die Regierungskoalition kommt, oder das man nicht alles wissen muss, um den Bundestag zu besetzen.

[redlock]

aber eine Partei sollte doch zu möglichst allen Politikfeldern Vorschläge machen, um Ernst genommen zu werden.

Die Piraten sind z.Z. eine Protestpartei, und als solche braucht sie (noch) nicht zu alles und jenem eine von Parteitagen mit Mehrheit abgesegnte Meinung

[Fyad]

Ich kann mir echt nicht vorstellen, wie diese Piraten- "Partei" in den Bundestag kommen soll. Jetzt sind sie hier in Berlin im Abgeordnetenhaus, aber eine Partei sollte doch zu möglichst allen Politikfeldern Vorschläge machen, um Ernst genommen zu werden. Und da siehts bei denen sehr dürftig aus. Sie wussten noch nicht einmal wieviel Schulden die Stadt Berlin hat. Auch ansonsten kommen sie mir doch eher diletantisch vor.

Dann sag mir mal (ohne zu googeln) die Höhe der Staatschulden Deutschlands.

Was bringt mir das Wissen einer Zahl? Nichts. Das sind sowieso Zahlen, die in keine menschliche Vorstellungskraft passen. Es reicht zu wissen, dass es verdammt viele Schulden sind.

Diletantisch... oder unerfahren? Wir haben fast keine Berufspolitiker in unseren Reihen, da das genau eines der Probleme ist, die wir mit der derzeitigen Politik haben: Sie hat sich von den Menschen entfernt. Wir stellen normale Menschen auf. Auch auf die Gefahr hin, dass sie nicht wissen, wie man mit der Presse richtig umgeht. Das lernen wir.

Die Piraten sind z.Z. eine Protestpartei, und als solche braucht sie (noch) nicht zu alles und jenem eine von Parteitagen mit Mehrheit abgesegnte Meinung

Was bedeutet für dich "Protestpartei"? Ich bin bei den Piraten, weil ich mit den bestehenden Parteien unzufrieden bin. Mache ich das dann aus Protest?

[vicaddict]

Was bedeutet für dich "Protestpartei"? Ich bin bei den Piraten, weil ich mit den bestehenden Parteien unzufrieden bin. Mache ich das dann aus Protest?

Wenn du bei den Piraten bist, nicht deren Inhalte wegen, sondern weil dir die andern nicht zusagen, dann ist das doch Protest?

Das Berufspolitiker ein Übel sind, wird niemand bestreiten, doch sind sie teilweise nötig. Dennoch ist es ein Unterschied, ob ich Menschen aus dem Alltag aufstelle, die sich mit dem Thema beschäftigen, oder ob ich irgendwelche Leute wählen soll, die erstmal gewählt werden wollen, bevor sie sich die Mühe machen, sich mit den Themen zu befassen und da gehört eseben dazu, den Schuldenstand von Berlin zu kennen, wenn man schon dort in den Landtag will. Es muss nicht auf den Cent genau sein, aber wenn man dann gleich mehrere Nullen vergisst, wirkt das einfach nur so, wie die Partei bisher als Ganzes rüberkommt: Dilettantisch, unbeholfen, ahnungslos, realitätsfremd. Bisher wirkt die Partei wie eine Ansammlung von gefrusteten Ex-Grünen, die aus einer Bierlaune heraus angetreten und überraschend auch noch gewählt worden sind.
Vernünftige, realistische Vorschläge, die sich auch finanzieren und umsetzen lassen, habe ich von den Piraten noch keine gehört.

All das muss die Partei schleunigst ändern. Immer nur darauf zu verweisen, dass man noch neu sei und das man noch lernen wolle, ist zu wenig. Der Bundes- bzw Landtag ist keine Ausbildungsstätte und auch kein Landschulheim. Die Piraten haben die Chance, sich fest im Parteiensystem zu etablieren, aber wenn sie nicht bald konkret werden und sich mit Realpolitik befassen, dann werden die Bürger sie genauso schnell fallen lassen wie die FDP. Auch die FDP trat nur mit einem Thema an und als sie da nicht liefern konnte, verlor sie 10%, nur hatte die FDP wenigstens ein Thema und ist bereits etabliert. Die Piraten werden nicht den Bonus haben, nur auf 5% zu fallen, wenn die anderen Parteien ihre Vorschläge in der Luft zerreißen und auf den Finanzhaushalt verweisen. Der Bürger, der schon so weit ist, dass er Steuersenkungen für unmöglich und auch falsch hält, wird kein Problem damit haben, die nicht gegenfinanzierten Projekte der Piraten abzustrafen. Bisher leben die Piraten aber wunderbar ohne Gegenwind, weil die anderen Parteien es ohnehin für eine Momentaufnahme halten, die wie die Schill-Partei in 5 Jahren wieder vom Tisch ist.

Wirklich interessant wird es allerdings, wenn die Piraten ihre 9%, oder auch nur 5% halten und in den Bundestag einziehen. Dann sind die Piraten Schuld an einer großen Koalition... super.

[Fyad]

Warum bin ich denn nicht bei den anderen Parteien? Weil mir deren Inhalte und Stil nicht gefält. Wäre ich dann bei den Piraten, wenn mir deren Inhalte und Stil nicht gefallen würde? Nein.

Zu der Zahlensache sage ich nur noch eines: http://www.youtube.com/watch?v=1dQMJ8xM3KU

Natürlich werden so Sachen wie der fahrscheinlose ÖPNV in den Medien ausgewalzt, weil das einfach zu erläutern ist und der Leser das versteht. Aber: Das ist ein Punkt unter vielen. Genauer gesagt einer von sechs im Bereich Verkehr aus insgesamt 13 Bereichen. So Sachen wie Wahlrecht ändern, Kennzeichnungspflicht für Beamte, Versammlungsgesetz ändern, weniger Kameraüberwachung, das ist halt nicht sexy. Aber finanzierbar. Es spricht sich halt viel leichter das "kostenloser ÖPNV geht nicht!!!1einself"-Mantra nach als mal die 50 Seiten des Wahlprogramms zu überfliegen.

Und wo soll man denn Landtagsarbeit lernen außer im Landtag?

Und "Schuld" an einer Koalition hat, wenn überhaupt jemand Schuld hat, dann ja wohl die koalierenden Parteien. So ein hanebüchener Quatsch.
Wenn man mich fragt, sind Koalitionen sowieso undemokratisch und gehören abgeschafft. Ich will mit der jeweiligen Frage neu zusammengesetzte Mehrheiten im Parlament, keine vor-ausgehandelten Stimmvieh-Abgeordneten.

[D.Twinkle]

Wann haben die Piraten eigentlich Ihre Einstellung zu schweren Drogen
bekannt gegeben - vor den Wahlen, oder danach?
Weil, bevor die mit der Forderung kamen dass schwere Drogen alle legal
werden sollen, fand ich die Piraten noch ganz nett, aber seitdem finde
ich die sollte man entern und die überlebenden auf einer einsamen Insel
aussetzen - aber eine wo es keine Schildkröten gibt.

[Fyad]

Hallo,
wenn mit "den Wahlen" die Wahlen in Berlin gemeint sind: Dort stand es im Wahlprogramm ab Seite 40. http://berlin.piratenpartei.de/wp-conte ... screen.pdf

Für die Bundesebene wurde es am letzten Bundesparteitag Anfang Dezember beschlossen.

Ich nehme keine Drogen ab inkl. Alkohol und habe trotzdem auf dem Bundesparteitag für den Antrag gestimmt. Soll ich noch erklären, warum?

Grüße,
Fyad

[Maddi]

Hallo,
wenn mit "den Wahlen" die Wahlen in Berlin gemeint sind: Dort stand es im Wahlprogramm ab Seite 40. http://berlin.piratenpartei.de/wp-conte ... screen.pdf

Für die Bundesebene wurde es am letzten Bundesparteitag Anfang Dezember beschlossen.

Ich nehme keine Drogen ab inkl. Alkohol und habe trotzdem auf dem Bundesparteitag für den Antrag gestimmt. Soll ich noch erklären, warum?

Grüße,
Fyad

das wäre in der Sache sehr nett(wenn du erklärst warum). Den Aspekt der Entkriminalisierung bzw. dass durch so einen Schritt weniger Drogen Straftaten entstehen etc. kann ich durchaus als Argument verstehen, teile es aber persönlich nicht, zumal Modelle aus anderen Ländern hier längst nicht funktionieren müssen.
Aber selbst wenn halte ich es grundsätzlich für falsch, hier einen Katalog an potentiell sehr gesundheitschädlichen Substanzen einfach frei zugeben. Natürlich kann man sich beispielsweise immer darüber unterhalten dass es auch gesundheitsschädlich ist, jeden Tag n dickes Schweineschnitzel, 15 Eier, und Pommes mit richtig viel Fett zu essen.
Aber das ist wie mit Stichtagen, sie sind nicht immer gerecht, nur muss man halt irgendwo eine Linie ziehen.(und nein, nicht diese Art von "Linie" )

[Fyad]

Also das Grundargument ist: Freie, gebildete Menschen muss der Staat nicht vor sich selbst schützen, sondern nur die Menschen vor einander. Das heißt, wenn jemand sich selbst schädigen will, warum sollte der Staat das verhindern? Über die Folgen für die Gesellschaft wie bspw. Behandlungskosten muss man natürlich diskutieren.
"Einfach die Drogen freigeben" ist aber auch nicht das Ziel. Deswegen ist ja Bildung der zweite wichtige Punkt. Die Menschen müssen wissen, wie schädlich eine Substanz ist, damit sie entscheiden können, ob sie sie nehmen wollen.

Ich sehe das prinzipiell auch kritisch, wenn es dazu führt, dass mehr Drogen konsumiert werden. Für mich stehen freie Menschen nicht unter Drogeneinfluss. Aber die derzeitige Drogenpolitik ist da nicht zielführend. Gefährliche Substanzen wie Tabak sind (fast) frei verfügbar, weniger gefährliche wie Marihuana nicht, Straftaten, die unter Alkoholeinfluss begangen werden, werden weniger bestraft als welche bei vollem Bewusstsein. Das ist die falsche Richtung. Es ist einfach zu ideologiebehaftet, was Droge, was Nahrungsmittel und was Medikament ist. Da muss man einen neuen, wissenschaftlich fundierten Ansatz nehmen.

[Godfather]

Unterstützt du eigentlich auch die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen?
Für mich ist die Partei dadurch absolut unwählbar geworden.

Mich interessiert im übrigen nur deine Meinung und die parteiinterne Geschlossenheit zu diesem Thema und keine seitenlange Abhandlung

[Fyad]

Grundsätzlich finde ich es falsch, so unkonkrete Visionen ins Grundsatzprogramm aufzunehmen.

Einem BGE stehe ich ebenfalls sehr kritisch gegenüber. Ist nicht meine Auffassung von Freiheit, dass man von einem nicht selbstgewählten Geldgeber abhängig ist.
Parteiintern ist das Thema so umstritten wie kein anderes.

[Maddi]

Also das Grundargument ist: Freie, gebildete Menschen muss der Staat nicht vor sich selbst schützen, sondern nur die Menschen vor einander. Das heißt, wenn jemand sich selbst schädigen will, warum sollte der Staat das verhindern? Über die Folgen für die Gesellschaft wie bspw. Behandlungskosten muss man natürlich diskutieren.
"Einfach die Drogen freigeben" ist aber auch nicht das Ziel. Deswegen ist ja Bildung der zweite wichtige Punkt. Die Menschen müssen wissen, wie schädlich eine Substanz ist, damit sie entscheiden können, ob sie sie nehmen wollen.

Ich sehe das prinzipiell auch kritisch, wenn es dazu führt, dass mehr Drogen konsumiert werden. Für mich stehen freie Menschen nicht unter Drogeneinfluss. Aber die derzeitige Drogenpolitik ist da nicht zielführend. Gefährliche Substanzen wie Tabak sind (fast) frei verfügbar, weniger gefährliche wie Marihuana nicht, Straftaten, die unter Alkoholeinfluss begangen werden, werden weniger bestraft als welche bei vollem Bewusstsein. Das ist die falsche Richtung. Es ist einfach zu ideologiebehaftet, was Droge, was Nahrungsmittel und was Medikament ist. Da muss man einen neuen, wissenschaftlich fundierten Ansatz nehmen.

nun, grundsätzlich wäre es mir auch lieber freie Menschen würden vernünftig denken, aber leidert ist dem ja nicht so. Ich gebe dir völlig recht, dass bei manchen substanzen die verboten oder auch nicht sind eher Willkür herrscht.
ist vielleicht auch über die Drogenthematik hinaus eine Grundsatz frage wie frei und entfesselt man die Menschheit lassen sollte

zum BGE: "bedingungslos" sollte so etwas nie sein. Allerdings sehe ich schon dass die gängigen Bedingungen, Sanktionen und "Förderungen" überdacht werden sollten.