- Mo 15. Feb 2010, 14:39
#779724
Kiels Bürgermeister Torsten Albig (SPD) schlägt die Abschaffung des Föderalismus vor, um die Kommunen zu stärken:
Zustimmung?
Torsten Albig (SPD) ist seit Mitte 2009 Bürgermeister von Kiel. Albig, der vor seinem Wechsel nach Kiel Sprecher des damaligen Finanzministers Peer Steinbrück war, möchte das Land Schleswig-Holstein, alle anderen Bundesländer und damit den Föderalismus abschaffen.http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... llten.html
WELT ONLINE: Herr Albig, warum diese Attacke?
Torsten Albig: Wir brauchen endlich eine Debatte darüber, wie wir in Deutschland vernünftig das Geld verteilen. Im Augenblick stehen die Kommunen am Ende der ganzen Kette und müssen mit den Brosamen zu Rande kommen, die übrig bleiben. Diesen Prozess sollte man endlich mal vom Kopf auf die Füße stellen.
WELT ONLINE: Wie darf man sich das vorstellen?
Albig: Man sollte erst mal definieren: Was ist für die Menschen in unserem Land wirklich wichtig?
WELT ONLINE: Das wäre?
Albig: Wir ihre Städte aussehen. Die Kindergärten, die Schulen – oder jetzt gerade: die Straßen! Was vor Ort für den Einzelnen getan werden kann. Das bestimmt die Qualität des Lebens viel mehr, als man das in Berlin und in den Landeshäusern wahrhaben will. Schauen Sie sich die Debatten doch an die da geführt werden: Hotelmehrwertsteuer, Erbschaftssteuer und derart weltbewegende Dinge, die wir diskutieren, als hänge das Glück dieses Landes daran. Die bewegen zwar große Summen, aber keiner merkt es.
Zustimmung?