Soll die NPD verboten werden?

Ja
17
47%
Nein
19
53%
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von Kunstbanause
#1233921
*hust*

Da sind Dinge dabei, die gehen weit über Meinungsäußerung hinaus, und darauf kann man nicht ernsthaft stolz sein, oder?

(Okay, die Parodien mal ausgenommen, aber trotzdem..)
von Commi
#1233926
Kunstbanause hat geschrieben:*hust*

Da sind Dinge dabei, die gehen weit über Meinungsäußerung hinaus, und darauf kann man nicht ernsthaft stolz sein, oder?

(Okay, die Parodien mal ausgenommen, aber trotzdem..)
Jo, das ist exakt das, was ich meinte.
Das hat echt nix mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, das ist Hetze und nichts anderes.
von fernsehfreak36
#1233985
Ich denke ein Verbot der NPD wäre ein klares Zeichen dafür, das Deutschland nicht auf dem rechten Auge blind ist. Gerade nach den unglaublichen Ermittlungspannen bei den NSU-Morden. Deswegen wäre ich für ein Verbot der NPD. Und das nicht nur bei der NPD. Sondern ich bin für ein Verbot aller nachweislich rechtsradikalen Parteien und Organisationen.
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von Fred
#1234205
Wenn man die NPD erlaubt, stehen die Türen offen für jede Menge weitere Verbote. Einige, wie zB bzgl der kleinen rechten Parteien, wären unausweichlich. Aber wenn man die Methode erstmal eingeführt hat, sind als nächstes die Linken dran. Und die grünen mit ihren sit-ins gehen ja auch gar nicht. Weg. *Ironie*

Und warum sollte die NPD nach den ermittlungspannen verboten werden? Das Problem liegt doch bei den Ermittlern!

In der Tat war die Formulierung ungünstig. Aber ich hoffe, es ist klar, was ich meine.
vicaddict hat geschrieben:Mit was für Leuten gibst du dich denn ab, dass die dich das fragen?
Leider sind es nicht nur die 'Bildungsfernen'. Viele junge Leute in den USA, selbstverständlich nicht alle, haben kaum eine Ahnung von anderen Ländern. Es gibt da auch ein paar krasse Beispiele (extreme Rassisten oder Leute, die nicht wussten, dass Dtl. in Europa liegt), aber das passt hier so gar nicht rein.
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von Fred
#1235012
Sry, aber das ist mir auf dem tablet einfach zu friemelig. Da wird dank der Software des forums schon das korrigieren eines Rechtschreibfehlers im nachhinein zur Tortur.
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von rosebowl
#1235021
Also ich mach das sogar vom Handy aus. Du musst ja nur auf den Button klicken, das finde ich jetzt nicht wirklich schwierig... Klar wäre es besser, wenn das automatisch funktionieren würde, aber so lang das nicht so ist braucht man halt den einen zusätzlichen Klick. Aber du kannst so eine Änderung ja mal bei den zuständigen Stellen anregen... :D
von fernsehfreak36
#1235173
Fred hat geschrieben:Wenn man die NPD erlaubt, stehen die Türen offen für jede Menge weitere Verbote. Einige, wie zB bzgl der kleinen rechten Parteien, wären unausweichlich. Aber wenn man die Methode erstmal eingeführt hat, sind als nächstes die Linken dran. Und die grünen mit ihren sit-ins gehen ja auch gar nicht. Weg. *Ironie*

Und warum sollte die NPD nach den ermittlungspannen verboten werden? Das Problem liegt doch bei den Ermittlern!

Für mich ist klipp und klar das die NPD eine gefährliche Partei ist. Ihr Ziel ist es die Demokratie zu zerstören. Ein Verbot hätte auch zur Folge, das sie keine Wahlkampfhilfe mehr bekommen würde. Außerdem bin ich mir ziemlich sicher, das die NPD die Umtriebe der NSU zumindest zum Teil unterstützt hat. Die NPD mit den Linken zu vergleichen finde ich ist ein starkes Stück.
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von Pepe22
#1237740
Die NPD sollte nicht verboten werden, die anderen Parteien stellen sich einfach nur zu dämlich an, aufzuzeigen, was für Vollidioten da in der NPD "arbeiten". Das macht mich viel viel wütender als die NPD an sich.

Die NPD Wahlkampfreden und Wahlwerbespots sind teilweise lustiger, als sämtliche Comedy Filme die ich kenne. Ich möchte irgendwie den Jungs auch weiterhin zuhören bis ich weinend und lachend vom Stuhl falle.
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von acid
#1239342
Der NSU-Prozess ist doch jetzt schon die reinste Farce und er hat noch nicht mal begonnen.

Die Presseplätze werden verlost. Einige große Tageszeiten, die eine Niete gezogen haben, wollen juristische Schritte prüfen. RTL und Pro7Sat1 werfen RTL 2 und kabel1 ins Rennen, um bei der Show des Jahres dabei zu sein... :?
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von Kaffeesachse
#1239346
Bei beiden Großen ist das ja egal, welcher Sender letztlich auf dem Zettel stand, Hauptsache man ist dabei. Aber dass sich Blätter wie die "Brigitte" da überhaupt bewerben ... Ähm, nun ja. :|
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von acid
#1239396
Kaffeesachse hat geschrieben:Bei beiden Großen ist das ja egal, welcher Sender letztlich auf dem Zettel stand, Hauptsache man ist dabei. Aber dass sich Blätter wie die "Brigitte" da überhaupt bewerben ... Ähm, nun ja. :|
...es helfen dann sicherlich Kollegen von einem anderen Magazin aus. ;)
"Brigitte" und dpa wollen sich jetzt den Platz teilen.
von Wastl
#1239436
Tja, das ganze wäre gar nicht erst soweit gekommen wenn das Bundesverfassungsgericht nicht so eine blödsinnige Entscheidung getroffen hätte. Es gab überhaupt keinen Grund sich in die Sache einzumischen. Ein Gerichtsprozess ist dazu da ein Urteil über die Schuld oder Unschuld eines Menschen im Zusammenhang mit einer bestimmten Tat zu erreichen. Die Presse darf darüber berichten, schließlich braucht man auch einen gewissen Grad an Kontrolle damit willkürliche Urteile erkannt werden können, nirgends aber steht etwas davon das jeder Teil der Presse ein Anrecht darauf hat vor Ort zu sein.

Bei dem lächerlichen Verhalten das die Presse an den Tag legt sollte man eigentlich sämtliche Reservierungen für die Presse aufheben. Wenn die dabei sein wollen können sie sich wie jeder andere auch anstellen, dumme Heulsusen.
von TheOnly1
#1242079
Also ich bin gegen das Verbot und zwar aus mehreren Gründen:

Erstens kann man mMn bei diesem Verbotsverfahren nur verlieren und nichts gewinnen.
Die ganze Diskussion um das Verbot ist schon jetzt nichts anderes als kostenlose Werbung für diese Partei.
Sollte das Verbot scheitern (was ja durchaus nicht unwahrscheinlich ist), dann kann sich die NPD über noch mehr gratis Werbung freuen und sich zudem (erneut) als ganz offiziell rechtsstaatlich legitimiert aufspielen.
Selbst wenn das Verbot durchkommen sollte. Was dann? Die Wähler und Anhänger dieser Partei gehen einfach zur nächsten rechten Partei. Da hat man dann echt viel mit gewonnen...

Zweitens sehe ich keinen akuten Grund für ein Verbot der NPD. Politisch ist die völlig bedeutungslos und spielt keine Rolle.

Drittens bin ich ganz persönlich der Meinung, dass man in einer Demokratie Parteien nicht verbieten sollte, nur weil sie der Mehrheit nicht passen.
Ziel einer demokratischen Gesellschaft sollte es sein, ein Umfeld zu schaffen, in denen Niemand einen Grund hat Links- oder Rechtsextrem zu wählen.
Und wenn es Leute gibt, die sich zur NPD hingezogen fühlen, dann zeigt das eben auch, dass sie sich bei bestimmten Themen von den "großen Parteien" nicht ernstgenommen fühlen. Das gilt natürlich auch für die andere politische Seite.
Solange aber nur eine "handvoll" Leute extrem wählen, ist das ein Zeichen, dass unser Staat an sich funktioniert und das es mMn keinen Grund zur Besorgnis gibt.