von BungaBunga
#1532405
Auch wenn man zwischen den rechten Deutschen Parteien und der FPÖ dann doch stark unterscheiden muss, die dortige FPÖ entspricht übertragen mehr der CSU als der AfD aber dennoch gibts auch in den Reihen der FPÖ Extreme, von denen ja einige auch immer wieder durch massive Entgleisungen oder inakzeptable Aussagen aufgefallen sind.
Die anderen Parteien sind derzeit relativ schwach und haben sich vielfach nicht getraut politisch gegen die FPÖ vorzugehen.

Jetzt hat das Volk in Österreich die Chance im Rahmen von Neuwahlen gewisse Entwicklungen zu korrigieren und eventuell wieder den demokratisch bürgerlichen Bereich zu stärken. Allerdings sind die Rahmenbedingungen dort nicht so leicht, und man kann nicht so genau abschätzen ob der aktuelle Eklat die FPÖ schwächt. Wenn man Neuwahlen macht, und die FPÖ auf dem bisherigen Niveau abschneidet oder noch stärker wird, dann wird das die Lage nicht verbessern.

Ansonsten sind die anderen Parteien alle relativ schwach.

Das mit Böhmermann habe ich auch gelesen. Man kann ja manche Ansichten von Böhmermann teilen, aber wenn der jetzt nicht nur internationale diplomatische Verwerfungen auslöst, sondern irgendwie auch noch Regierungen stürzt lol, dann stimmt einen das auch nachdenklich. Ich merke an, es ist etwas zugespitzt, denn man weiß bisher nicht in welcher Form er da involviert ist. Relativ gut und früh informiert war er aber offensichtlich.
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von Neo
#1532406
Ich habe mit Kurz ja nicht viel am Hut, finde den aber sehr kompetent und geradlinig. Glaube nicht, dass er zu viel einbüßen muss. Nochmal eine Koalition mit der FPÖ wirds nicht mehr geben, von daher natürlich interessant, wie sich das nach den Wahlen nun gestaltet. Die SPÖ ist ja nun auch neu aufgestellt, die Grünen dürften wieder bessere Chancen haben, zumindest in den Nationalrat zu kommen, die NEOS sind neu drin und werdens wahrscheinlich auch wieder schaffen und JETZT steht als linke Partei nach dem Skandal doch auch ganz gut da.
Sollten die Zahlen für die FPÖ so bleiben oder gar noch steigen, dann muss man sich echt ernsthafte Gedanken um die Österreicher machen. :? Raus werden die aber natürlich nicht sein.
Manuel Weis hat geschrieben:Und was wusste nun Böhmermann? ;-)
Gab doch ein Statement. Video gesehen, aber wohl nichts mit der Aktion ansich zu tun gehabt. Scheint ja auch nicht der einzige gewesen zu sein, aber eben derjenige, der es ein bisschen rausgetragen und Verwirrung gestiftet hat.
von Familie Tschiep
#1532407
Wolfsgesicht hat geschrieben:Neuwahlen in Österreich. Immerhin.
In USA hätte man bei einem ähnlichen Trump-Video noch diskutiert. ob man deswegen Trump impeachen soll.
Das ist der Unterschied zwischen US und EU, man kann sich in Europa nicht alles leisten, in den USA schon.

Neuwahl notwendig.
von P-Joker
#1532408
BungaBunga hat geschrieben:Auch wenn man zwischen den rechten Deutschen Parteien und der FPÖ dann doch stark unterscheiden muss, die dortige FPÖ entspricht übertragen mehr der CSU als der AfD aber dennoch gibts auch in den Reihen der FPÖ Extreme, von denen ja einige auch immer wieder durch massive Entgleisungen oder inakzeptable Aussagen aufgefallen sind.
Nun ja, ich würde mal behaupten, die FPÖ ist inhaltlich irgendwo zwischen AfD und NPD anzusiedeln.
Gleiches Ziel von allen dreien ist es ja offensichtlich, früher oder später die Demokratie abschaffen zu wollen!
von BungaBunga
#1532410
P-Joker hat geschrieben: Nun ja, ich würde mal behaupten, die FPÖ ist inhaltlich irgendwo zwischen AfD und NPD anzusiedeln.
Gleiches Ziel von allen dreien ist es ja offensichtlich, früher oder später die Demokratie abschaffen zu wollen!
Sofern es dich interessiert solltest du dich mit der FPÖ dann doch nochmal etwas genauer befassen. Mir geht es nicht darum, diese Partei irgendwie zu verteidigen, auch finde ich deren Politik und Haltungen überwiegend verwerflich, aber die FPÖ in die Nähe der deutschen NPD zu rücken, das zeugt von wenig Kenntnis, was die FPÖ angeht.

Die FPÖ selbst bekennt sich zur Verfassung, und sie ist definitiv eine demokratisch ausgerichtete Partei. Diese Partei gibt es schon sehr lange und sie war immer wieder an diversen Regierungen beteilligt insbesondere auf Landesebene. In den Gemeinderäten sind sie fast überall vertreten.

Es gibt innerhalb dieser Partei sehr Rechte und auch Rechtsextreme die sind dort allerdings nicht repräsentativ für die Gesamtpartei. In der Führungsbene waren aber derzeit viele eher Extreme vertreten. Auf internationaler Ebene hat die FPÖ immer wieder eine Nähe zur AfD bekundet, vermutlich aus strategischen Gründen. Wenn man sich das Inhaltlich alles anschaut, haben diese Parteien nur wenige Überschneidungen.

Die FPÖ war zudem immer eine PRO Europa Partei, in dem Punkt hat man anscheinend jetzt seine Haltung geändert, oder die Partei muss eine Haltung vertreten, die von wenigen Führungskräften vorgegeben wird. Ähnlich wie bei der Pressefreiheit, wo es zuletzt auch immer wieder völlig inakzeptable Forderungen gab. Die FPÖ fiel bisher sonst im größeren Maße nicht dadurch auf, dass Sie die Meinungsfreiheit einschränken wolle.

Die AfD ist insgesamt, auch dort kann man nicht pauschal alle als Extrem einstufen, in der Tendenz ist die AfD aber viel extremer und in der Tat halte ich diese Partei für demokratiefeindlich. Die AfD ist zudem auch keine Pro Europa Partei sondern will die EU und ihre Institutionen abschaffen.

Die FPÖ hat schon eine negative Entwicklung vollzogen, ihre Forderungen und Positionen wurden im Schnitt immer populistischer, extremer und unsachlicher. Ob das aber eine gesamtheitliche Entwicklung darstellt, oder das auf die Prägung bestimmer Führungsfiguren der Partei zurückgeht, kann ich so nicht beurteilen.

Aber wie gesagt, man kann und muss vieles an der FPÖ kritiseren und kann Sie gerne auch ablehnen, aber Sie mit der AfD (zumindest gewisse Überschneidungen) und der deutschen NPD zu vergleichen oha, das ist dann doch sehr unangemessen.

Dass es aber einzelne harte Extremisten innerhalb der FPÖ gibt, dass ist Fakt. Normalerweiße ist die FPÖ da aber auch anders verfahren als die AfD das bisher macht, dort stützte man diese Personen nicht sondern hat sie meist versucht aktiv auzuschließen.

In Österreich gab es in den früheren Phasen der heutigen Republik schon auch einige Gründungen nationalistischer und rechtsextremer Parteien, die sich aber und das ist ein erheblicher Unterschied zu Deutschland, nicht halten konnten. Einige Parteien wurden per Gesetz aufgelöst, die allermeisten aber wurden inaktiv oder haben sich selbst aufgelöst, weil Sie keinen Zuspruch in der Bevölkerung erhielten.

In Deutschland gibt es heute viele rechtsextreme, nationalistische, völkisch-nationalistische Parteien, die im Grunde immer oder langfristig fortbestehen. Und es kam in den vergangenen Jahren zu einigen Neugründungen. Diese ganz rechtsextremen Parteien wachsen derzeit zwar nicht, aber ihre Einflussnahme bezogen auf die Meinungsbildung nimmt zu, weil Sie es bsp. sehr gut verstehen ihre Propaganda anhand der neuen Medien effizient zu verbreiten. Und Sie profitieren von einem Sog, der ihnen durch die AfD bescherrt wird.

Die Bedrohung der inneren Stabilität, der Freiheit, der Meinungsvielfalt, der Demokratie hat in Deutschland und in sehr vielen Staaten Europas erheblich zugenommen. Das ist unstrittig. Und da gilt es entsprechend politisch und gesellschaftlich in angemessener und legitimer Form diese Entwicklung aufzuhalten bzw. die Gegebenheiten wieder zu verbessern.
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von Neo
#1532414
Also, unterm Strich kann man sagen, dass die FPÖ seit der Flüchtlingskrise rechts- bis rechtsextrem einzustufen ist und man das durchaus gut und gerne mit der AfD vergleichen kann. Den direkten NPD Vergleich würde ich auch nicht anstreben.

Ich sage, dass die FPÖ schon spätestens seit Haider komplett durch sein sollte. Jetzt ist es eben sehr viel populärer geworden rechte/rechtextreme Ansichten zu vertreten und offen gewisse Dinge auszusprechen. Heißt nicht, dass es diesen Schlag an Menschen nicht schon zuvor gab, aber jetzt kann man sich eben so schön profilieren und die demokratisch zwar sehr konservativen, aber dennoch im Spektrum einzustufenden zur Seite drängt. Solls auch bei der AfD geben, klar, aber man muss sich schon auch überlegen, ob man das bei den Personalien mitgehen kann und das eben auch als Wähler. Viel schön- oder auch nur neutralzureden gibts da also wirklich nicht.

Übrigens fand ich den Versuch von Kurz die Rechten in die Regierung zu bringen und somit einzufangen erstmal ganz interessant, wenn auch natürlich nicht gut. Jetzt hat man zumindest gesehen, dass das natürlich nicht funktioniert, man solche Parteien dadurch nicht entzaubern kann und sich letztendlich (Überraschung) keinen Gefallen damit tut. Und wenns jetzt nur helfen sollte, dass wenigstens ein klitzekleiner Teil der Wähler zur Vernunft kommt. Können soch nicht so viele Leute, so extrem verkappt sein. :?
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von Kaffeesachse
#1532422
Ach, hier in der Gegend würden sicher einige sagen, dass man doch solch geheimen Videos nicht machen darf, das hat doch die Merkel gemacht und man will das Volk nur manipulieren. Manche sind so "verkappt". :roll: :lol:
Schon irgendwie lustig, dass das in Ösiland jetzt mal so auseinanderfliegt. Und Kurz ... hm, bei ihm ist auch immer ganz schön viel Ich dabei und die kleine rede gestern war recht geschickt. Hat deshalb wohl auch so lange gedauert, bis sie mal kam.
von Johnny
#1532434
Ich rechne da ehrlich gesagt mit dem Trump-Effekt, sprich die Anhänger dieser Parteien geben einen feuchten Kehricht auf diverse Videos, warum auch immer.
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von Neo
#1532541
Kaffeesachse hat geschrieben:Ach, hier in der Gegend würden sicher einige sagen, dass man doch solch geheimen Videos nicht machen darf, das hat doch die Merkel gemacht und man will das Volk nur manipulieren. Manche sind so "verkappt". :roll: :lol:
Höre da eher, dass das doch alle so machen und es deshalb alles total legitim gewesen sei, also, was da gesagt wurde, nicht dass man das nun aufgezeichnet hat. Das ist natürlich alles eine große Verschwörung.

Die PK war aber schon sehr verrückt. Kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die restlichen ~ 7 Stunden Video ihn entlasten würden bzw. da wird sicher so viel krasses, unanständiges dabei sein, dass das eben keine Relevanz für die Öffentlichkeit hat, ihm aber weitaus größeren Schaden zufügen könnte. Er sprach ja von Beleidigungen gegen Kurz und entschuldigte sich bei seiner Frau für sein Macho- und Imponiergehabe. Ich denke nicht, dass sich das auf die 5 Minuten bezieht, die uns zur Verfügung gestellt wurden (die Beleidigungen waren da bspw. gar nicht dabei), sondern es in anderen Momenten ganz schön rund ging.

Noch ein kleines Schmankerl auf die Nacht:

Umfrage Ende 2016: ÖVP 19% FPÖ 35%
Mai 2017: Kurz übernimmt ÖVP :arrow: Wahlergebnis Okt 2017: ÖVP 31% FPÖ 26%
Umfrage aktuell: ÖVP 38% FPÖ 18%

Kann man nur hoffen, dass sich das im Bezug auf die FPÖ fortsetzt.
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von Neo
#1532853
So, Kurz wurde mal eben das Vertrauen entzogen. Ist okay. Gibt ja schließlich aktuell in Europa nichts zu besprechen.

War echt ziemlich unspektakulär.
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von vicaddict
#1533643
...und Aus die Maus äh Maut.

Der EuGH kippt die Maut. Da hat die CSU ja direkt wieder ein Thema mit dem sie Wahlkampf machen kann :D
von Familie Tschiep
#1533646
Es ist interessant, dass ein CDU-Mann die Vorwürfe, die Anton Hofreiter zur Maut seit langem erhebt, in einem Interview bestätigt.
von P-Joker
#1533648
vicaddict hat geschrieben: Di 18. Jun 2019, 16:23 ...und Aus die Maus äh Maut.
Spätestens jetzt ist der Moment gekommen wo Scheuer zurücktreten müsste!
Und Seehofer gleich mit! In dessen Hirn ist diese Idiotie ja erst entstanden!
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von Neo
#1533664
Hach, hier kommt die Maut. Das waren noch Zeiten. Merkel hat die auch nur laufen lassen, weil es eh klar war, dass das gekippt wird. Hat Alex eigentlich jemals was gerissen? Wenn man bedenkt, was der jetzt für einen guten Stand hätte, hätte er sich denn damals um den Netzausbau gekümmert und nicht nur den Maut-Quatsch forciert. Los wird man den in Zukunft aber wohl trotzdem nicht. -_-
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von Wolfsgesicht
#1533666
Die CSU Futzis machen ja allesamt gefühlt nix.
Seehofer als Innenminister und der Scheuer sind ja beides Witzfiguren, die gefühlt nix anderes machen als Däumchen drehen...und Reden halten.
Gut, abgesehen davon Alexa abhören zu können und hohen investitionen in die Autobahnen von Bayern bei gleichbleibender Investition in der Schiene.

Hab letztens auch mal wieder das Bundestags-Wahlprogramm der cdu gelesen. Und zwar in leichter Sprache, da kommen die kurz und knackig auf den Punkt.
In den Top 10 des Wahlprogramms steht:
- Wir wollen die Autobahnen neu und größer machen
- Mehr Überwachung mit Kameras
- Imternet in ganz Deutschland

Was nicht in den Top 10 steht: Schiene, ÖPNV.

Eins was ich gar nicht will (Überwachung), eins was die niemals schaffen (Internet) und eins was ich nicht so wirklich will (alles Geld in Autobahnen). Und das was ich will (öpnv) fehlt :D
Der Teil mit dem Umweltschutz besteht auch nur aus ähhhh....ach den gibts nicht in den Top 10. Find ich alles ein fragwürdiges Programm in der heutigen Zeit.
von thunder49
#1533843
Sieh an, die Türkei kann doch Demokratie :grin: :grin:. Der oppositionelle Kandidat der CHP Imamoglu hat die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul ziemlich deutlich gegen den AKP Kandidaten Yilderim mit 54%:46% gewonnen
von thunder49
#1534921
AKK wird also unsere neue Verteidigungsministerin. Komisch das sie noch vor 2 Tagen ein Interview gab wo sie wiederholt beteuerte kein Ministeramt übernehmen zu wollen. Aber wen wundert es, heutzutage dreht sich ja jeder wie ein Fähnchen im Wind. Und sie denkt sich wohl wenn von der Leyen den Job als Sprungbrett benutzen kann, dann sie auch :grin: :grin:. Und wenn man ehrlich ist, so marode wie unsere Bundeswehr ist, kannst du da eh nicht mehr viel kaputtmachen ;) ;)
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von Wolfsgesicht
#1534925
Da haben die Soldaten wohl 2 Tage durchgefeiert und heute Abend war die Party schlagartig vorbei :D

Da kann man zwar nicht mehr viel kaputt machen, aber sie kann es sich selbst kaputt machen. Schließlich muss sie sich jetzt beweisen und ihre "Kompetenz" zeigen. Da kann sie gewinnen und verlieren. Für sie ist es wahrscheinlich besser das Amt der Verteidigungsministerin anzunehmen. Besser als jetzt 2 Jahre im Hinterzimmer zu sitzen.
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von Neo
#1534926
Das hat gestern wohl jeden überrascht. Mal wieder Jens Spahn was weggeschnappt oder er wollte nicht. Hatte jetzt eigentlich auch noch mit Peter Tauber gerechnet. Der ist vielen ja auch schlecht in Erinnerung, wäre für den Posten aber sowas von kompetent gewesen und hätte die Chance auch verdient.

Jo, das wird interessant. Da gibts theoretisch viel zu holen, wie eben auch bei Gesundheit und da ist Jens Spahn ja wirklich gut dabei und hat gezeigt, dass man sich auch in dem Amt profilieren kann. AKK traue ichs aber nicht so richtig zu. Verteidgung ist halt auch echt kein Zuckerschlecken, aber man denkt wohl, dass sie da ein bisschen mehr know-how bekommt und sich dann als Kanzllerkandidatin empfehlen kann. So mit am Kabinettstisch rumlungern ist ja auch mal was.
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von vicaddict
#1534927
In dem Amt kann sie nur verlieren, es sei denn man hat bewusst das eine oder andere Programm zurückgehalten, dass sie jetzt aus dem Hut zaubern kann. Allerdings ist auch der Wähler nicht dumm und sieht, was man damit bezweckt.

Das wirkt wie ein verzweifelter Versuch, um ihr Profil zu verleihen bzw. um ein ramponiertes Image zu polieren. Ob aber gerade das Amt dafür der richtige Weg ist? Und ob das bis Herbst klappt, wenn hoffentlich die GroKo platzt?
von BungaBunga
#1534930
Mal ganz generell ich habe zunehmend den Eindruck, dass es den Politikern und Politikerinnen dann doch primär um ihre persönliche Karriere geht, auch wenn das meist ja dementiert wird. Es fällt schon auf wie groß heute die Wechselfreude ist und wie wenig Bindung man zu einem aktuellen Amt hat. Frau von der Leyen ist hier das aktuelle Beispiel, es gab zuletzt aber mehrere, auf ganz unterschiedlichen Posten und Ebenen.

Frau von der Leyen, die eigentlich ein forderndes Amt hat, wird auf europäischer Ebene ins Spiel gebracht und direkt am Tag darauf bzw. kurz darauf präsentiert sie sich in Brüssel und betreibt doch Werbung in eigener Sache. Das ging alles sehr schnell. Ihre eigentlichen Aufgaben spielten scheinbare direkt keine Rolle mehr. Es ist aber offensichtlich, dass Von der Leyen dort wohl auch wegwill, wenn sich eben Chancen ergeben. Sie hat ja auch gemeint, dass Sie im Falle der Niederlage nicht wieder in das Amt zurückkehren wolle.

Ich verstehe aktuell nicht wieso einige Bundespolitiker, die eigentlich gewichtige Ämter und Funktionen haben plötzlich so interessiert an Posten im Europäischen Parlament bzw. den damit verbundenen Institutionen sind. Bezogen auf das Ansehen und die Gewichtung innerhalb politischer Kreise, gilt ein politischer Posten auf Europäischer Ebene doch eher als eine alternative Verwendung. Dort hat man Leute hin geschickt, die man auch parteiintern auf nationaler Ebene nicht mehr haben wollte, oder es sind Politiker die auf nationaler Ebene entweder keine Aussicht auf Posten haben oder die dort die politische Karriere ausklingen lassen wollen.

Wieso jetzt unter anderem die Barley dorthin wollte kann ich nicht nachvollziehen. Ähnlich wie Von der Leyen, schien die Barley für ihr Ministeramt nicht viel Begeisterung gehabt zu haben, zumal sie generell immer nur sehr kurz Ämter ausübte und dann wechselte.

Zur Personalie Kramp Karrenbauer

Ich habe eigentlich eher den Eindruck, dass man sich parteiintern der Person AKK entledigen möchte. Denn Vica hat es eigentlich direkt auf den Punkt gebracht, auf diesem Amt kann man nur verlieren. Das gilt aktuell und es zeigte auch die Vergangenheit. Die Bundeswehr ist generell in der Gesellschaft nicht positiv besetzt. Es gab viele Skandale. Dann die enormen Missstände im Bereich der Austattung. Ein scheinbar nicht ausreichender Etat usw. Es gibt sehr viele Gründe, wieso genau dieses Amt nicht sonderlich beliebt ist. Es ist ein Schleudersitz, bei dem viele politische Karrieren auch einen Abschluss finden.

Wenn man also AKK wirklich profilieren und aufbauen wollte, dann hätte man dort andere Möglichkeiten gefunden. Wie in letzter Zeit häufig, begeht hier AKK erneut einen Fehler. Sie hätte da ablehnen sollen.

Ich hielt die Frau zumindest früher für eine souveräne und durchaus kompetente Politikerin, seit dem Sie den Vorsitz übernommen hat, wirkt Sie größtenteils wie ausgewechselt. Von der früheren Souveränität ist kaum etwas bemerkbar. Innerhalb der Partei ist sie mittlerweile sehr umstritten, genauso wie in der Bevölkerung.
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von vicaddict
#1534939
Bei von der Leyen kam diese Berufung doch im Grunde nur der Entlassung als Verteidigungsministerin zuvor. Das war doch die perfekte Gelegenheit sie wegzuloben, denn sie wurde doch zuletzt stark kritisiert und eine Ablösung stand zur Debatte.
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von Kaffeesachse
#1534942
Nur, dass bei Ursula ja noch ein paar andere zustimmen mussten. So einfach ost das in diesem Europa ja auch nicht. Und wenn sie nun mal von den Regierungschefs vorgeschlagen wird, soll sie dann sagen, ach nö, ich bin doch gerade die Truppen-Uschi?

Bei AKK muss man mal schauen, aber bei der Bundeswhr kann ma ja nicht mehr viel kaputtmachen. :grin: Warum man Spahn hätte aus seinem aktuellen Mimisteramt hätte holen wollen, hätte ich weniger verstanden, zumal er ja durchaus mal ganz gute Dinge anstößt.
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