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von LittleQ
#1338263
Ich sehe jetzt auch erst mal nichts verkehrtes daran. Er ist ja nicht verpflichtet die Sachen zu lagern, die ihn möglicherweise belasten könnten.
Heiner Bartling hat gestern was interessantes zum Thema Informant gesagt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 54107.html

Mittlerweile halte ich die Aussage Gabriels, dass niemand von der SPD Spitze etwas gesagt hat, zumindest für glaubwürdiger. Liest man sich mal durch, wer da alles Bescheid wusste (u.a. alle LKAs! Wieso eigentlich), dann kann ich mir schon vorstellen, dass der Edathy im Laufe seines Arbeitslebens genug Freunde gesammelt hat, die ihm was hätten stecken können.
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von vicaddict
#1338288
2Pac hat geschrieben:Tatsächlich sieht es derzeit so aus als würde Edathy ungeschoren davon kommen. Da hat er noch mal Glück gehabt, dass der Staatsanwalt nicht vor Monaten angeklopft hat. Die politische Karriere kann er seit der PK der Staatsanwaltschaft aber sowieso knicken.
Oppermann wird auch langsam schwer. Medial wurde die Tage Druck aufgebaut. Da braucht es nur noch einen Tropfen um das Fass zum überlaufen zu bringen. Irgendeine kleine schmutzige Sache noch...
Ich glaube nicht, dass Oppermann gehen muss. Zum einen hat sich Gabriel schon gewaltig vor ihm aufgebaut und zum anderen hat auch Merkel kein Interesse daran, dass dem Koalitionspartner so eine Krise ins Haus steht.

Der eigentliche Skandal ist und bleibt ja die Tatsache, dass Gott und die Welt Bescheid wusste und das zeitweise ja sogar schon, bevor die Staatsanwaltschaft überhaupt Hinweise bekam. Das allein wirft genug Fragen auf, da wird Oppermann schnell aus der Schusslinie geraten.
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von 2Pac
#1338297
vicaddict hat geschrieben: Ich glaube nicht, dass Oppermann gehen muss. Zum einen hat sich Gabriel schon gewaltig vor ihm aufgebaut und zum anderen hat auch Merkel kein Interesse daran, dass dem Koalitionspartner so eine Krise ins Haus steht.
Merkel hat keine Interesse dran, aber die CSU. Nur weil es bei der SPD durchgesickert ist, kam erst raus, dass Friedrich geplaudert hat. Bei der CSU brodelt das Blut solange bis einer von der SPD auch auf den Sack bekommt. Böses Blut ist gut fürs politische entertainment.
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von vicaddict
#1338319
2Pac hat geschrieben:
vicaddict hat geschrieben: Ich glaube nicht, dass Oppermann gehen muss. Zum einen hat sich Gabriel schon gewaltig vor ihm aufgebaut und zum anderen hat auch Merkel kein Interesse daran, dass dem Koalitionspartner so eine Krise ins Haus steht.
Merkel hat keine Interesse dran, aber die CSU. Nur weil es bei der SPD durchgesickert ist, kam erst raus, dass Friedrich geplaudert hat. Bei der CSU brodelt das Blut solange bis einer von der SPD auch auf den Sack bekommt. Böses Blut ist gut fürs politische entertainment.
Sicher richtig, dennoch glaube ich nicht, dass die CSU damit Erfolg haben wird. Sofern sich Oppermann nicht wirklich noch ein Ei ins Nest legt bzw. es schon gelegt hat, wird er das überstehen. Da kann das Horstl granteln wie es will.
von AndiK.
#1338471
Was ruft Oppermann beim BKA an - hat der keine Ahnung, wie das läuft ? Und das als Jurist ! Warum informierte überhaupt das BKA den Innenminister Friedrich, wer auf der Liste steht !? Wenn sie ermittelt hätte und Herrn Edathy festgenommen hätte, wäre alles allein ein Fall Edathy geblieben. Er hätte für seine perversen Phantasien / Straftaten die Verantwortung gezogen. Peinlich und beschämend genug ist die Sache schon allein. Und Frau Merkel wusste natürlich wieder mal von nichts. Warum benennt sie sich nicht in "Hase" um ? Dann könnte sie sagen: "Mein Name ist Hase - ich weiss von Nichts"
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von rosebowl
#1338476
AndiK. hat geschrieben:Wenn sie ermittelt hätte und Herrn Edathy festgenommen hätte, wäre alles allein ein Fall Edathy geblieben. Er hätte für seine perversen Phantasien / Straftaten die Verantwortung gezogen.
Bisschen schwierig, da er - Stand heute - keine Straftaten begangen hat...
von AndiK.
#1338484
rosebowl hat geschrieben:
AndiK. hat geschrieben:Wenn sie ermittelt hätte und Herrn Edathy festgenommen hätte, wäre alles allein ein Fall Edathy geblieben. Er hätte für seine perversen Phantasien / Straftaten die Verantwortung gezogen.
Bisschen schwierig, da er - Stand heute - keine Straftaten begangen hat...
Der Besitz von Kinderpornografie muss klar unter Strafe gesetzt werden. Vielleicht hatte er auch noch relativ "harmlose" Bilder - aber irgendwo fängts ja mal an. Trotz der ganzen Diskussion kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Herr Edathy schon beim Auffliegen des Rings in Kanada, Befürchtungen hatte und Datenträger vernichtete. Für ihn selbst ist die ganze Angelegenheit ja schon der Alptraum, den er aber selbst zu verantworten hat. Wenn man bedenkt, dass er dann noch aus dem Bundestag heraus bestellt hat ! Und dann wurde ja noch sein Laptop gestohlen. Oder wie auch immer er auch "verschwand" !
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von rosebowl
#1338487
Man hätte ihn aber weder wegen "muss unter Strafe gestellt werden", noch wegen "kann nicht ausgeschlossen werden" festnehmen können.

Wie sein Verhalten moralisch einzuordnen ist, steht auf einem ganz anderen Blatt, genau wie die Frage, ob und in welchem Umfang man die bestehenden Gesetze verschärfen kann/sollte.
von Extaler
#1338492
AndiK. hat geschrieben:
rosebowl hat geschrieben:
AndiK. hat geschrieben:Wenn sie ermittelt hätte und Herrn Edathy festgenommen hätte, wäre alles allein ein Fall Edathy geblieben. Er hätte für seine perversen Phantasien / Straftaten die Verantwortung gezogen.
Bisschen schwierig, da er - Stand heute - keine Straftaten begangen hat...
Der Besitz von Kinderpornografie muss klar unter Strafe gesetzt werden. Vielleicht hatte er auch noch relativ "harmlose" Bilder - aber irgendwo fängts ja mal an. Trotz der ganzen Diskussion kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Herr Edathy schon beim Auffliegen des Rings in Kanada, Befürchtungen hatte und Datenträger vernichtete. Für ihn selbst ist die ganze Angelegenheit ja schon der Alptraum, den er aber selbst zu verantworten hat. Wenn man bedenkt, dass er dann noch aus dem Bundestag heraus bestellt hat ! Und dann wurde ja noch sein Laptop gestohlen. Oder wie auch immer er auch "verschwand" !
Bei den bekannt gewordenen Bildern handelt es sich aber nicht um solche. Man kann Leute nicht für gesetztreues Verhalten bestrafen. Außerdem ist der Besitzt ja längst strafbar.
Die Festplatten vernichten mag ein Hinweis sein, ein Beweis ist es aber ganz sicher nicht. Zumal jemand, der durch den NSU Ausschuss geheime Akten sicher auch privat zur Verfügung hatte so etwas natürlich tun muss. Ich meine auch, dass das Vernichten von Beweisen, die einen selbst belasten gar nicht strafbar ist. Zumal sie dann eben auch nachweisen müssten, dass dort Beweise drauf waren, was unmöglich ist.
Hätten nicht so viele Leute gequakt hätten sie da wohl auch draufgucken können, das haben sie sich dann aber selbst kaputt gemacht.
Das Problem der Staatsanwaltschaft ist, dass vieles so aussieht als habe sie rechtswidrig gehandelt. Vor allem die Pressekonferenz hat da Abgründe aufgetan. RA Udo Vetter hat das hier aufgeschrieben:
https://www.lawblog.de/index.php/archiv ... n-genuegt/
Ein wenig muss ihre eigene Grenzüberschreitung den Ermittlern selbst klar gewesen sein. Denn ansonsten hätte es der betreffende Staatsanwalt nicht nötig gehabt, von einem Grau- bzw. Grenzbereich zu fabulieren. Den das Strafgesetz nun mal gar nicht kennt. Und ganz so, als hätte man sich in den Monaten seit dem Beginn der Ermittlungen in Kanada hierzulande noch gar keine Meinung darüber bilden können, ob an den Bildern nicht vielleicht doch was dran ist.

Die Mär vom Grenz- und Graubereich ist juristisch völlig irrelevant. Überdies handelt es sich womöglich um eine üble Irreführung der Öffentlichkeit. Jedenfalls wenn stimmt, was Edathys Anwalt in einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den verantwortlichen Staatsanwalt ausführt. Danach hat der Verteidiger in der Akte mehrere Vermerke des BKA und der Spezial-Staatsanwälte des in Gießen ansässigen Sonderdezernats ZIT gefunden, die vorher mit dem Fall betraut waren. Aus den Aktennotizen ergebe sich eindeutig, die Bilder seien strafrechtlich nicht als relevant einzustufen.
Sich trotz dieser Bewertung hinzustellen und dennoch von einem Graubereich zu erzählen, bedarf schon einiger Chuzpe. Ebenso übrigens auch der wenig subtile Versuch, die Sache so aussehen zu lassen, als habe der möglicherweise vorgewarnte Edathy die Beweismittel dann eben vernichtet. Auch so was darf ein Staatsanwalt nur in den Raum stellen, wenn er seinerseits hierfür handfeste Belege hat. Ansonsten kann man durchaus an üble Nachrede denken, und zwar zu Lasten von Edathy
Ach merke gerade, dass Vetter auch die Frage nach der "Beweisvernichtung" beantwortet:
Selbst wenn man Edathy irgendwann nachweisen könnte, dass er Datenträger geshreddert hat, wäre das ohne jede Bedeutung. Denn die vieldiskutierte Strafvereitelung zu eigenen Gunsten gibt es nicht. Im Strafgesetzbuch heißt es aus guten Gründen, dass Strafvereitelung für sich selbst oder für nahe Angehörige straflos ist.
Staatsanwälte und Richter müssen ebenso wie Polizisten natürlich nie Konsequzen ihrer Fehler und Verbrechen befürchten. Von daher können sie sich natürlich wie die Sau im Walde benehmen. Wer sollte sie auch dafür zur Rechenschaft ziehen? Ein anderer Richter :D
von Extaler
#1338516
Vetter hat noch einen Beitrag gepostet, sehr interessant bzw macht Angst falls man mal selbst dem dt. Justizmonster ausgeliefert sein sollte:
https://www.lawblog.de/index.php/archiv ... e-beweise/
Man muss sich vor Augen führen, dass sich der extrem vage Anfangsverdacht gegen Edathy bislang in keiner Weise erhärtet hat. Anlass für die Ermittlungen waren zwar Fotos nackter Kinder, die sich Edathy nach eigenen Angaben in Kanada bestellt hat. Nicht schön, aber nicht strafbar. Das mussten auch die Staatsanwälte in ihrer Pressekonferenz einräumen.

Dennoch bejahten sie nicht nur einen Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen. Sie sahen vielmehr auch die Voraussetzungen für eine Hausdurchsuchung gegeben, für die es mehr bedarf als den Anfangsverdacht in seiner simpelsten Form – nämlich der von Fakten losgelösten Spekulation mit der “kriminalistischen Erfahrung”. Das geschah zu Unrecht, wie ich schon in früheren Beiträgen begründet habe.

Nun sind wir aber einen Schritt weiter. Es hat eine Durchsuchung bei Edathy zu Hause stattgefunden. Beweise? Fehlanzeige.

Die Durchsuchung, so rechtswidrig sie auch war, hat somit eine beträchtliche Klarheit geschaffen. Nämlich dass Edathy keine strafbare Kinderpornografie besitzt. Oder, sollte er sie besessen haben, diese jedenfalls nicht mehr auffindbar sein wird.

Keine Beweise bleiben keine Beweise. Spätestens jetzt hätten die Ermittler die Akte schließen müssen. Stattdessen stochern sie ohne tatsächliche Anhaltspunkte weiter im Nebel und ignorieren alle Anforderungen, die das Gesetz ausdrücklich aufstellt.
von AndiK.
#1339230
Wo ist der Laptop von Edathy ?
Das war sicherlich ein Schreck für Edathy, dass ausgerechnet dann sein Laptop unter mysterösen Umständen verschwand, als der Fall publik wurde ! Wurde es gestohlen ? Hat er es leichtfertig liegen lassen ?
Und es war sicherlich ein Zufall, dass ausgerechnet bevor die Ermittler seine Wohnung betraten, er alte Festplatten zerstörte. Ich kann mir ehrlich gesagt kaum vorstellen, dass Edathy sich mit diesen "leichten" Posingmaterial zufrieden gab. Wenn es da noch perverses Material gab, ist das noch schlimmer.
von Andelko
#1357019
Edathy hat sich wohl tatsächlich strafbares Kinderpornografisches Material beschafft. Auch über den Bundestagsserver hat er es aufgerufen

ZDF Videotext 129
von Andelko
#1403556
Der Fall ist wieder in aller Munde. Und das liegt nicht zuletzt am Artikel im Stern. Morgen wird darüber auch bei Maybritt Illner getalkt.

Das was man bisher liest lässt einige nicht gut aussehen. Edathy scheint der ganzen Partei nun schaden zu wollen
von fernsehfreak36
#1404667
Als ich dieses verlogene, verkommene und schleimige Subjekt auf der Bundespressekonferenz gesehen habe, hätte ich nicht soviel essen können, wie ich kotzen wollte. Nicht einmal hat er Reue gezeigt. Warum man diesem Scheißkerl auch noch so eine große Bühne bereitet ist mir schleierhaft. Das die Justiz es versäumt hat, den Besitz von Kinderpornographischen Bildern, komplett unter Strafe zu stellen, ohne Grauzone, zeigt doch wie Kinderfeindlich die Justiz doch ist.
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von vicaddict
#1404677
fernsehfreak36 hat geschrieben:Das die Justiz es versäumt hat, den Besitz von Kinderpornographischen Bildern, komplett unter Strafe zu stellen, ohne Grauzone, zeigt doch wie Kinderfeindlich die Justiz doch ist.
Nein, es zeigt einfach, dass es sehr schwammig ist, da eine Grenze zu definieren. Wenn Eltern ihre Sprösslinge am Strand ablichten, ist das für dich und mich kaum problematisch. Bei Kleinkindern ist es normal, bei 12 oder 14jährigen dann aber nicht mehr und die werden an FKK Stränden auch oft genug fotografiert. Eigentlich könnte man der Stelle sogar trefflich darüber streiten, warum es legitim ist, sich dort an den Strand zu legen und zu glotzen, aber dann pervers wird, wenn du Bilder davon siehst.

Problematisch könnte könnte all das aber werden, wenn du da klarere Grenzen ziehen willst. Es kommt dann eben doch auf den Einzelfall an.

Zudem verstehe ich auch nicht, warum Edathy Reue zeigen sollte. Klar, sonderlich appetitlich ist das alles nicht, aber so wie die ganze Nummer gelaufen ist, wurde er auch nicht gerade so behandelt, wie es das Gesetzt eigentlich vorsieht. Wenn ich mich da recht erinnere, stand seine Schuld für den ermittelnden Staatsanwalt damals ja schon fest, bevor überhaupt etwas gefunden wurde und es war die Staatsanwaltschied, die es in die Medien trug. Dass Edathy angesichts der Hexenjagd auf Stur stellt, ist menschlich.

Im Grunde ist der Fall doch aber längst gegessen. Nur die SPD muss wohl jetzt einiges befürchten.
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von rosebowl
#1413462
Dass dieser Widerling immernoch meint, über alle möglichen Leute Mist erzählen zu müssen und sich als Opfer darstellen zu können, statt einfach mal zu dem zu stehen, was er getan hat. Unglaublich... :evil:
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von 2Pac
#1413469
rosebowl hat geschrieben:Dass dieser Widerling immernoch meint, über alle möglichen Leute Mist erzählen zu müssen und sich als Opfer darstellen zu können, statt einfach mal zu dem zu stehen, was er getan hat. Unglaublich... :evil:
Das sind doch zwei unterschiedliche Fälle. Im Untersuchungsausschuss geht es nicht um den Edathy Prozess, sondern darum, dass ihm illegalerweise geholfen wurde nicht erwischt zu werden. Vielleicht wäre er so mit viel belastbaren Material geschnappt worden.
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von rosebowl
#1413474
Das ist mir schon klar. Ändert aber nichts an meiner Aussage. Es ist einfach zum kotzen, wie er sich in dem ganzen Theater als Opfer darstellt und versucht, andere in ein schlechtes Licht zu rücken, um von sich abzulenken.
Außerdem ist es unwahrscheinlich, dass man ihm, selbst wenn es stimmen sollte, dass er informiert wurde, irgendwas hätte anhängen können. Er hat sich ja wohl in einer Grauzone bewegt und dürfte leider strafrechtlich nicht zu belangen sein - daran ändert die Frage, ob er informiert war oder nicht, erstmal gar nix...
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von baumarktpflanze
#1413499
Naja, sich als Opfer darzustellen wäre erstmal seine einzige Chance, da irgendwie seinen Ruf noch zu retten.

Die Frage ist aber, ob er sich wirklich als Opfer darstellt? Er hat eigentlich nur im stern ein Interview gegeben, in dem er unter einer eidesstaatlichen Versicherung erzählt hat, wer eigentlich von wem was wusste. Seine Darstellung im stern wurde meines Wissens bis heute nicht widerlegt. Ich sehe eher andere Leute in der SPD als kritisch an, die gerade versuchen, irgendwie ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen und nun sehen, dass ihre Erzählungen Stück für Stück korrigiert werden müssen in die Richtung, in der sich Edathy im stern geäußert hat.