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Diätenerhöhung im Bundestag

Verfasst: Di 6. Nov 2007, 19:22
von The Rock
Bundestagsabgeordnete wollen sich eine satte Gehaltserhöhung genehmigen und diese so schnell wie möglich beschließen. Schon am Freitag soll im Bundestag die Diäten-Reform über die Bühne gehen.

Diäten sollen künftig automatisch steigen

Laut „Bild“-Zeitung sollen die Gehälter der Abgeordneten in zwei Schritten um fast 660 Euro steigen. 330 Euro mehr soll es schon 2008 geben, 329 Euro nur ein Jahr später. Dabei entstünden Mehrkosten von knapp 4,8 Millionen Euro im Jahr, rechnete die „Bild“ vor, die eine Wut auf Politiker ortete.

Immer mehr Stimmen werden laut, die den Kompromiss zur Erhöhung der Abgeordnetenbezüge vehement ablehnen. Besonders die Privilegien der Volksvertreter und die deutlichen Vorteile bei der Altersversorgung sind den Kritikern ein Dorn im Auge.
http://news.de.msn.com/politik/Article. ... id=6598626

Es ist meiner Meinung nach immer das Selbe.
Das Gehaltsniveau der Mittelschicht ist seit 15 Jahren um keinen realen Prozentpunkt gestiegen, man erstickt an Lohnnebenkosten für Krankenkassen, die sowieso nichts mehr zahlen und an Energiepreisen, die uns seit 7 Jahren das Geld aus der Tasche saugen. Es ist auch nicht so, als würde man sich nach all den Jahren in der Politik um die Probleme endlich kümmern, nein.

Wie man oben jetzt ließt haben Bundestagsabgeordnete ganz andere Probleme. Ich bin in den letzten Monaten nur noch angepisst von Deutscher Politik in allen belangen.
Man hat gemessen an der Macht in der großen Koalition quazi kaum was gerissen, aber wenn es darum geht, sich selber die Taschen voll zu stopfen, arbeitet unsere Politik wie die Weltmeister.

Da wird dem Deutschen von der Politik vorgehalten, er sei umzugsmüde, nur weil er nicht für nen 1400€ Job von einem Eck in Deutschland zum Nächsten zieht. Den umzugsfaulen Abgeordneten wird dafür allerdings noch eine monatliche Reisekostenpauschale für 3000€ zu ihrem Gehalt hinterhergeworfen. Da wird die GDL kritisiert, dass sie ein zu hohes Gehalt verlange und im gleichen Zug stopfen die sich das Geld in den Rachen.

Man muss sich in Deutschland doch nicht wundern, woher das kommt, dass Menschen auf links oder rechts umsteigen?

Re: Diätenerhöhung im Bundestag

Verfasst: Di 6. Nov 2007, 21:29
von Valleyman
The Rock hat geschrieben:Man muss sich in Deutschland doch nicht wundern, woher das kommt, dass Menschen auf links oder rechts umsteigen?
der verstaerkte rechts/linksschwenk hat imho mehr mit der dummheit (wort bewust gewaehlt) vieler menschen zutun.

so dann werd ich mal versuchen mir nen ruf als besserwisser, gegenreder und sonderling aufzubauen bzw. selbigen zu versterken.

zum thema diaeten:

das thema an und fuersich taucht doch immerwieder auf. vorallem zeitungen deren leser im schnitt aus der unteren bildungsschicht stammen (bild ect.) finden in diesem thema immer etwas, das man hybsch reisserisch aufmachen kann.

das einzige was mich an den diaeten stoert, is dass die damen und herren im bundestag die selber festlegen koennen und das bekleiden von aemtern/posten in der industrie "nebenher".

auf den ersten blick erscheinen die gehaelter vorallem von bundesabgeordneten doch recht hoch (vorallem wenn man verguenstigungen und zuschlaege mit einrechnet). Allerdings sind die summen garnichtmehr so exorbitant wenn man sie mit vergleichbaren positionen in der industrie vergleicht.

der job eines bundespolitikers ist vergleichbar mir der oberen managementebene eines konzerns (ausgehend vom vollzeitpolitiker) und dort sind die gehaelter wohl noch hoeher (wenn man sie denn erfaehrt).

das generelle geheule "die krigen alle zuviel" finde ich voellig fehl am platz. was sinn machen wuerde waere eine leistungsorientierte bezahlung die verschiedene faktoren wie z.b. ausschusstaetigkeiten, repraesentationsstatus und auch anwesenheiten beruecksichtigt.

wer meint das politiker alle nur ueberbezahlte faulenzer und dummschwaetzer sind soll in die politik gehen und sich waehlen lassen. dann kann er aus erster hand berichten wieviel wirklich gefaulenzt wird und ob man tatsaechlich nichts zutun hat.

aber wer will sich das schon antun? freiwillig zum hassobjekt werden? ne danke ...

ich selbst moechte diesen job nicht ums verrecken machen. ich denke, dass man um politiker zu werden viel aushalten, ein idealist sein und entgegen der weit verbreiteten meinung auch was auf dem kasten haben muss.

klar wird es auch in der politik immer welche geben die nur aufrecht stehen koennen weil ihnen jemand helium in den kopf gepresst hat (gruss an herrn beckstein an dieser stelle) aber ein grossteil der leute werden schon faehig und intelligent sein sonst waere das system schon vor langer zeit zusammengebrochen.

another 0,02 Euro

Verfasst: Di 6. Nov 2007, 22:08
von FalconX
Mich stören nicht steigende Diäten. Was mich an der Bezahlung der Politiker stört sind 2 andere Dinge:

1. Sie werden bezahlt, ob sie nun da sind (Bundestag) oder nicht. Sowas gibts in der Wirtschaft nicht. Wie schon oben erwähnt, ne leistungsorientierte Bezahlung wäre da auch m.E. ein guter Ansatz.

2. Die Gehälter, die die Damen & Herren neben ihren Abgeordnetenvergütungen kassieren. Für viele dort sind die Diäten doch nichts mehr als ein netter Zuverdienst. Das wirkliche Geld wird durch die Mitgliedschaft in diversen Aufsichtsräten verdient, wo man 2x im Jahr zur Versammlung geht und ansonsten gar nix. DAS sollte gestrichen werden. Politische und wirtschaftliche Interessen kollidieren da außerdem. Sowas sollte es eigentlich gar nicht geben dürfen. Was, wenn der Abgeordnete ein Gesetz beschließen soll, was den Interessen des Unternehmens, in dessen Aufsichtsrat er sitzt, zuwiderläuft? Da gehts nämlich los.
Daher: Die Diäten sollten ruhig hoch sein, ganz einfach darum, damit Politiker nicht bestechlich sind. Geldangebote aus der Wirtschaft oder von sonstwem sollten sie gar nicht reizen können. Dafür aber Streichung aller Gehälter aus "Nebentätigkeiten".

Verfasst: Di 6. Nov 2007, 22:37
von capo status
haha , politiker nach leistung bezahlen, dann würden die meisten ja noch eine stütze vom staat beantragen müssen und würden noch mehr im interesse der lobbyisten bzw. im auftrag der wirtschaft handeln..

Re: Diätenerhöhung im Bundestag

Verfasst: Di 6. Nov 2007, 22:40
von The Rock
der verstaerkte rechts/linksschwenk hat imho mehr mit der dummheit (wort bewust gewaehlt) vieler menschen zutun.
Zu behaupten, Menschen die nicht die Mitte wählen wäre dumm, ist eine Dummheit...
Es gibt durchaus Menschen die sich aktiv am poltischen Geschehen beteiligen, aber zur Mitte einfach keinen Bezug mehr haben. Ich selber bin sehr für die Mitte, kann aber in letzter Zeit nicht einen Gedankengeang der Regierung und auch der Mitte nachempfinden.
Ein Lafontaine wird nicht als kluger SPDler geboren und stirbt als dummer Mensch, weil er in einer anderen Partei ist.


das thema an und fuersich taucht doch immerwieder auf. vorallem zeitungen deren leser im schnitt aus der unteren bildungsschicht stammen (bild ect.) finden in diesem thema immer etwas, das man hybsch reisserisch aufmachen kann.
Tut mir leid, aber das habe ich auch in anderen Zeitungen gelesen. Das oben die Bild erwähnt wird, liegt lediglich daran, dass die Quelle gerade am greifbarsten war. Ich habe heute noch im Ulmer Stadthaus mit Vertretern aus dem Gemeinderat gesprochen und von den Bürgern die da waren, war ich weiss Gott nicht der Einzige, der die Meinung in der Diskussion offen gelegt hat.

auf den ersten blick erscheinen die gehaelter vorallem von bundesabgeordneten doch recht hoch (vorallem wenn man verguenstigungen und zuschlaege mit einrechnet). Allerdings sind die summen garnichtmehr so exorbitant wenn man sie mit vergleichbaren positionen in der industrie vergleicht.
Wir sind nicht in der Industrie, sondern in der Politik. Ich bin auch bei der Polizei und somit nicht in der Industrie und auch ich könnte in der freien Wirtschaft viel Geld als Informatiker verdienen und wenn es mir nur um Geld gehen würde, dann wäre ich auch kein Staatsdiener. Dies scheint in der Politik als Ethik jedoch untergegangen zu sein, denn viele, und leider auch zu viele Bürger, glauben, Politiker wäre ein Karrierejob wie der eines Managers, aber dies ist eben nicht der Fall. Politiker sind nicht dazu da um die Mörderkohle zu schieben, sondern um den Staat dienlich zu sein, mehr auch nicht.
der job eines bundespolitikers ist vergleichbar mir der oberen managementebene eines konzerns (ausgehend vom vollzeitpolitiker) und dort sind die gehaelter wohl noch hoeher (wenn man sie denn erfaehrt).
das generelle geheule "die krigen alle zuviel" finde ich voellig fehl am platz. was sinn machen wuerde waere eine leistungsorientierte bezahlung die verschiedene faktoren wie z.b. ausschusstaetigkeiten, repraesentationsstatus und auch anwesenheiten beruecksichtigt.
Das "Gerede" ist IMO schlimmer als das "Geheule". 8)

Dann vergleichen wir mal. Der Bahnchef verdiente 94 genau 400 000 Mark im Jahr..das sind 200 000€ in unserer Währung. 07 verdient der Bahnchef allerdings schon gute 350 000€ IM MONAT, beschwert sich allerdings, dass seine Angestelten zu viel Geld wollen. Du redest von Leistungen? Welche Leistungen hat Bahnchef Mehdorn denn erbracht, dass er sich das Geld verdient hat? Ich neide es ihm nicht, aber er hat aus einem großen Monopolunternehmen ein noch größeres Unternehmen geschaffen, was keine Leistung ist, sondern in der Wirtschaft ganz einfach als Kapitalismus gehandeld wird. Die Reichen werden noch reicher.
Was leistet ein Bundestagsabgeordneter, dass er jetzt eine Gehaltserhöhung verdient? Hat Bundesregierung bzw. das Bundesparlament etwas dazu beigetragen, dass Versprechungen wie Gehaltsniveausteigerung, Preisstabilität, Senkung der Lohnnebenkosten und das Problem von zu hohen Versorgungspreisen gehalten bzw. erfüllt wurden?
wer meint das politiker alle nur ueberbezahlte faulenzer und dummschwaetzer sind soll in die politik gehen und sich waehlen lassen.
Das ist Dummschwätzergewäsch. Es ist kein Argument zu sagen "machs besser"
1. kann man als Mensch nicht alles machen und deshalb sein Recht auf Kritik nicht nutzen?
2. Hat Politik nicht nur was mit Kompetenz, sondern auch was mit Geld und Beziehungen zu tun. Es werden nicht die fähigsten Menschen Minister, sondern die einflußreichsten. Es gäbe eine ganze Menge Menschen, die das sicherlich gerne machen würden, aber einen Asmir Öcalan stellt die CDU auf keine Parteiliste, selbst wenn er noch so viele Diplome an der Wand hängen hat.

dann kann er aus erster hand berichten wieviel wirklich gefaulenzt wird und ob man tatsaechlich nichts zutun hat.
Darum gehts nicht. Faulenzen oder nicht hat damit nichts zu tun. Es geht um eine gewisse Leistungsentlohnung und die ist bei nicht gestiegener Leistung nicht gegeben. Man kann doch nicht zu einem Zeitpunkt, an dem Versprechungen und Umsetzungen in keiner Relation zueinander stehen herkommen und sagen: "Das habe ich mir verdient."
Man hat die Menschen mit unsinnigen Dingen wie neuen Pässen, Videoüberwachung, Onlinedurchsuchungen und zum Teil unsinnigen Steueränderungen maltretiert, aber selbst nachdem sich die Bundesregierung selber auf die Schultern klopft, hat sich die Situation für viele Leute nicht verändert und das Ergebnis ist absolut nicht zufriedenstellend.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 05:03
von Eisbär
Man hat gemessen an der Macht in der großen Koalition quazi kaum was gerissen
Man hat so einiges gerissen:
- Gesundheitsreform verkackt
- Pflegereform verkackt
- Arbeitsmarktreform = statistische Rumschieberei der Arbeitslosen und kreative Definition des Wortes "arbeitslos" = verkackt
- Verbraucherschutzgesetz = verkackt

Das ist jetzt unvollständig, denn eigentlich hat man so ziemlich alles was wichtig für den größeren Teil der Bundesbürger war und angepackt hat, verkackt.
Die wirklichen Probleme werden geleugnet (fehlende Arbeitsplätze für einen Großteil der Arbeitslosen,...), vertuscht (siehe den Bericht des Kartellamtes zu Eon/RWE von 2003/2004 - Warum ist da 2003, 2004, 2005, 2006, 2007 nichts passiert?) oder einfach auf die Zeit vor die nächsten Wahlen verschoben wo man dann wieder Versprechnungen macht an die man sich eh nicht hält oder nicht halten kann.

Es haben allerdings auch einige Leute gewonnen, diejenigen die Kapital besitzen und es anlegen wollen und können.
Anwälte haben auch gewonnen, dadurch das man nicht gewillt ist Gesetze klar zu formulieren, ist ein Abmahndschungel entstanden.

Zu den Diäten:
Klar, in der Industrie werden Top Manager höher bezahlt.
Britney Spears und Ballack werden noch besser bezahlt.
Was nun?
Steht dem Manager jetzt nicht mehr als Spears zu, immerhin trägt der ja auch viel mehr verantwortung...
Davon mal abgesehen würden viele Berufspolitiker in der freien Welt in hohen Positionen gar nicht taugen.
Auch hafte ich (idR) in der freien Welt für die Schäden die ich anrichte, ein Politiker haftet nicht für die Folgen die er anrichtet.

Als Beispiel mal den ex Innenminister Schily, dem wir die biometrischen Pässe zu verdanken haben.
Es wussten alle die sich damit befasst haben schon am Anfang das die ganze Sache rein überhaupt nichts bringt (Sicherheitsgewinn, Kostenersparnis, Verwaltungsvereinfachung). Den einzigen Gewinn hatten verschiedene Firmen die sich mit Biometrie und Ausweisen beschäftigt haben und bei denen (nicht bei allen) ein gewisser Herr Schily im Aufsichtsrat sitzt.
Ein freies Unternehmen hätte sich bestimmt riesig gefreut wenn der Manager Firmengelder verwendet / veruntreut um seine eigene Firma aufzubauen.
Herr Schily bekommt dafür eine saftige Rente.
So schlecht ist das Politikergehalt also nicht.
Nicht zu vergessen das zu den ~7000 für den einfachen MdB ja noch eine Masse an Spesenkosten und Freibeträgen kommen, für Tippse, Flugzeug, 2. Wohnung, Dienstwagen etc..
Für Ministerposten etc. kommt nochmal was drauf.

Zwar wird, berechtigt, von CDU/SPD darauf hingewiesen das neben der Erhöhung der Diäten eine Absenkung der Rentenansprüche geplant ist - von 24% derzeit auf etwa 20% - nur sind das pro MdB immer noch etwa 40.000 Euro mehr als vorher*.
Ganz davon abgesehen das das zur Zeit der denkbar schlechteste Zeitpunkt ist...


* Gesamteinkommen MdB 8 Jahre + 15 Jahre Rente

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 10:56
von Godfather
Guter Beitrag Eisbär.

Ich denk darüber ähnlich wie ihr und frage mich ständig: Was tun, damit sich etwas ändert?

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 12:10
von The Rock
Godfather hat geschrieben:Guter Beitrag Eisbär.

Ich denk darüber ähnlich wie ihr und frage mich ständig: Was tun, damit sich etwas ändert?
Für mich wäre politische Willens und Wissensbildung in Deutschland sehr wichtig. Ich denke einfach, das ein Großteil der Deutschen sich darum garnicht kümmert, weil es ihnen egal ist. Warum möchte man die Diätenerhöhung so schnell unter Dach und Fach kriegen? Damit Diätengegner keine Chance haben, die Menschen erst mal davon zu überzeugen, dass es ganz stark nach Eigenwirtschaft riecht.

Wie gesagt. Meine ganz große Angst ist eben die Tatsache, dass Menschen der politischen Mitte, die sich zu sehr mit Politik beschäftigen, oder eben garnicht und sich deshalb durch solche Meldungen von der Politik betrogen fühlen, der politischen Mitte ausweichen.
Schon gerade die Tatsache, dass der Bundestag sein eigenes Gehalt bestimmen darf, macht die ganze Angelegenheit noch unschmackhafter.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 14:23
von markymarc05
Jetzt bin ich mal ganz ketzerisch und behaupte: unsere Politiker verdienen im Schnitt zu wenig, gemessen an dem was sie leisten. Das Gemeckere über das angebliche Versagen der Politik kann ich weder sachlich noch emotional nachvollziehen. (Ich habe aber wahrscheinlich auch ein anderes Staatsverständnis als die Mehrheit in diesem Land).

Sicher gibt immer einiges zu verbessern, aber unterm Strich bin ich mit den politischen Machtverhältnissen zufrieden (das gilt für Regierung und Opposition, mit Ausnahme der Linkspartei, der ich eine konstruktive Rolle leider absprechen muss). Das liegt vielleicht auch daran, dass ich auch schon in anderen Ländern (auf drei verschiedenden Kontinenten) gelebt habe. Zwei Dinge habe ich bisher nirgends gesehen: eine so hohe allgemeine Lebensqualität - und gleichzeitig eine so hohe Unzufriedenheit.

Und auch wenn ich dafür gelyncht werde: ich persönlich glaube mittlerweile, den Deutschen ging es zu lange so gut, dass sie inzwischen unter einem gewissen Realtitätsverlust leiden. Ein Feund aus Polen sagte neulich sinngemäß zu mir: Dieses Land erinnere ihn an verzogenes Kind, das in einem reichen Elternhaus aufgewachsen ist, jahrelang rundum versorgt wurde und jetzt lernen muss, in der Wirklichkeit zu leben.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 15:13
von Valleyman
markymarc05 hat geschrieben:Jetzt bin ich mal ganz ketzerisch und behaupte: unsere Politiker verdienen im Schnitt zu wenig, gemessen an dem was sie leisten. Das Gemeckere über das angebliche Versagen der Politik kann ich weder sachlich noch emotional nachvollziehen. (Ich habe aber wahrscheinlich auch ein anderes Staatsverständnis als die Mehrheit in diesem Land).

Sicher gibt immer einiges zu verbessern, aber unterm Strich bin ich mit den politischen Machtverhältnissen zufrieden (das gilt für Regierung und Opposition, mit Ausnahme der Linkspartei, der ich eine konstruktive Rolle leider absprechen muss). Das liegt vielleicht auch daran, dass ich auch schon in anderen Ländern (auf drei verschiedenden Kontinenten) gelebt habe. Zwei Dinge habe ich bisher nirgends gesehen: eine so hohe allgemeine Lebensqualität - und gleichzeitig eine so hohe Unzufriedenheit.

Und auch wenn ich dafür gelyncht werde: ich persönlich glaube mittlerweile, den Deutschen ging es zu lange so gut, dass sie inzwischen unter einem gewissen Realtitätsverlust leiden. Ein Feund aus Polen sagte neulich sinngemäß zu mir: Dieses Land erinnere ihn an verzogenes Kind, das in einem reichen Elternhaus aufgewachsen ist, jahrelang rundum versorgt wurde und jetzt lernen muss, in der Wirklichkeit zu leben.
/signed wie es da steht. vllt is es wirklich noetig laengere zeit unter anderen verhaeltnissen zu leben um diese sicht zu entwickeln (vier laender 2 kontinente nach europaeischer auffassung)

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 15:33
von Waterboy
das ja schön und gut was ihr beiden da schreibt aber man muss auch überlegen wie die jetzige Situation aussieht.

Es ist klar das Deutschland einen sehr hohen Standart hat nur denke ich das ihr dem Deutschen Volk auch ein wenig unrecht tut in dem ihr jetzt behauptet das die Deutschen zu verwöhnt sind und zu viel meckern ( da stimme ich sogar zu mit dem meckern ).

Man kann von dem Volk nicht erwarten das sie selbst zurück stecken müssen und ihnen immer neuere Auflagen auflegen ( und dann noch mit so tollen Begründungen kommen aller "wegen der Umwelt" was ja zu Zeit die beliebteste Ausrede ist). Gleichzeitig aber still und heimlich sich das Gehalt erhöhen und hoffen das es niemand merkt ( was in heutigen Zeiten ja quasi unmöglich ist ).

Ich bin der letzte der sagt das Politiker faul sind nur glaube ich sie sollten sich ein Beispiel an ihrem Volk nehmen und sie leben ziemlich an der Realität vorbei ( zumindest einige ). Da bezieht sich aber vor allem auf andere Themen die jetzt nicht mit dem eigentlichen Thema zu tun haben.

So back to topic... unsere Politiker bekommen zu Zeit knapp 7000 € bis 2009 wollen sie 7700 Euro haben wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, gleichzeitig kürzen sie sich selbst ein wenig die Bezüge was aber wie ich finde keine große Auswirkungen hat.

Da frag ich mich aber als Otto-normal-Bürger warum sie das machen ? Die Aussage "Weil X und Y ja auch mehr verdienen" ist mir zu lasch.... und wenn man gestern die Interviews in den Nachrichten gesehen hat dann war das auch mehr als peinlich was die da abgelassen haben.

Ich erwarte das sich ein Politiker da mal vor die Kamera stellt und dem Volk erklärt warum sie jetzt meinen mehr GEld verdienen zu müssen ? Die GDL-Mitglieder haben nen Grund geliefert, können ja die Politiker doch auch. Das egal was der dann sagt beim Volk nicht gut ankommen wird ist klar, aber ich würde gern einen guten Grund hören. Mehr verlange ich nicht und aufhalten kann man die Erhöhung eh nicht.

Und wenn wir hier schon mit Beispielen umwerfen aller "Ich hab im halben Urwald gelebt und da warn ganz andere Lebensverhältnisse" ( ja das ist nur Sarkasmuss nicht gleich aufregen ) dann sage ich jetzt einfach mal das egal in welchen Land sich die Menschen bei so einen Thema genauso aufregen würden. Das hat nichts mit den verwöhnten Deutschen zu tun. Und selbst wenn nicht, was gehen mich da andere Länder an ? Ich wohne nun mal in Deutschland und da ist es mir egal ob nun in Land X die Menschen mehr oder weniger verdienen. Ich muss damit klar kommen was in meinem Land passiert und fakt ist nun mal das alles teurer wird, aber nicht mehr Geld da ist.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 16:28
von markymarc05
Waterboy hat geschrieben:So back to topic... unsere Politiker bekommen zu Zeit knapp 7000 € bis 2009 wollen sie 7700 Euro haben wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, gleichzeitig kürzen sie sich selbst ein wenig die Bezüge was aber wie ich finde keine große Auswirkungen hat.

Da frag ich mich aber als Otto-normal-Bürger warum sie das machen ? Die Aussage "Weil X und Y ja auch mehr verdienen" ist mir zu lasch....
Darüber kann man streiten. Fakt ist, dass man es sich auch etwas kosten lassen muss, wenn man fähige Leute in der Politik haben will. Wie viel genau, ist schwer zu beziffern. Politiker nach Leistung zu bezahlen, kann sich der Staat gar nicht leisten. Deshalb ist man vom Niveau vergleichbarer Positionen in der freien Wirtschaft ja auch weit entfernt, und das ist ja auch in Ordnung. Dass ein Bundestagsabgeordneter aber so viel verdient wie ein Bürgermeister einer kleineren Stadt, wie es nach der Erhöhung der Fall sein wird, daran ist m.E. nichts auszusetzen.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 17:05
von Odin
Politiker sollten nach Leistung bzw. Programm bezahlt werden. Heißt wenn so ein Heini z.B. 10% höhere Steuern mit der Begründung "Staat müsse sparen" - automatisch 10% vom eigenen Gehalt runter. Dies gilt für jede Art der vorgenommenen Einsparung inkl. Spenden. Wenn der Staat spenden will, dann auf Kosten der Politiker und nicht des Volkes.

Diese fettgefressene und Pflicht vergessende Bande hat schon mehr als genug Geld, hier muss man einsparen.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 17:36
von Kellerkind
Odin hat geschrieben:Politiker sollten nach Leistung bzw. Programm bezahlt werden. Heißt wenn so ein Heini z.B. 10% höhere Steuern mit der Begründung "Staat müsse sparen" - automatisch 10% vom eigenen Gehalt runter. Dies gilt für jede Art der vorgenommenen Einsparung inkl. Spenden. Wenn der Staat spenden will, dann auf Kosten der Politiker und nicht des Volkes.

Diese fettgefressene und Pflicht vergessende Bande hat schon mehr als genug Geld, hier muss man einsparen.
Ein Hoch auf die Bild-Zeitung!

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 17:46
von Onkel Ludwig
das einzig lächerliche ist, das die erhöhung durch cdu/spd/csu beschlossen wurde, aber die stimmenverweigernde opposition auch in den "genuß" der höheren diäten kommt und sich zudem noch darüber mokiert.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 17:56
von The Rock
markymarc05 hat geschrieben:
Waterboy hat geschrieben:So back to topic... unsere Politiker bekommen zu Zeit knapp 7000 € bis 2009 wollen sie 7700 Euro haben wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, gleichzeitig kürzen sie sich selbst ein wenig die Bezüge was aber wie ich finde keine große Auswirkungen hat.

Da frag ich mich aber als Otto-normal-Bürger warum sie das machen ? Die Aussage "Weil X und Y ja auch mehr verdienen" ist mir zu lasch....
Darüber kann man streiten. Fakt ist, dass man es sich auch etwas kosten lassen muss, wenn man fähige Leute in der Politik haben will. Wie viel genau, ist schwer zu beziffern. Politiker nach Leistung zu bezahlen, kann sich der Staat gar nicht leisten. Deshalb ist man vom Niveau vergleichbarer Positionen in der freien Wirtschaft ja auch weit entfernt, und das ist ja auch in Ordnung. Dass ein Bundestagsabgeordneter aber so viel verdient wie ein Bürgermeister einer kleineren Stadt, wie es nach der Erhöhung der Fall sein wird, daran ist m.E. nichts auszusetzen.
Wo ist das ein Fakt? Oben schrieb ich ja schon, dass die Leute, die im Bundestag sitzen, doch so gut wie alle aus der Industrie kommen. Wo sollen die bitte noch mehr zur Industrie gehören, als zum Eon oder Bayer Vorstand?
Es geht auch nicht um Minister oder den Job des Bundeskanzlers und auch nicht darum, dass Politik nichts kosten darf, sondern um den Fall eines Volksvertreters, der das einmalige Privilig genießen, sich selbst den Lohn zukommen zu lassen, wie und wann es ihm beliebt. Es wird Kritik am Volk geübt und wie ich auch lese an uns, dass wir mit nichts zufrieden sind, aber zufrieden scheint man auch nicht mit dem gegebenen Geld zu sein, nur da allerdings, liegt der Fall immer ganz anders.

Es wird bei solchen Argumentation immer davon ausgegangen, dass Politiker ein absoluter Ausnahmeberufsstand ist, der von allen Geistern verlassen würde, wenn man ihn nicht entlohnt, dabei gibt es in Deutschland 10000 Jobs die gemacht werden von Leuten, die das tun, wofür sich für uns niemand die Hände schmutzig macht. Mit Ausnahme, dass sich ein Kanalarbeiter, oder ein Soldat im Kriegsgebiet nicht aussuchen kann, wieviel er verdient, weil er seiner Meinung nach zu wenig Geld bekommt.

Wenn der Bundeskanzler mehr Geld bekommt, weil er auch den Kopf für Reformen und Beschlüsse hinhalten muss, hab ich nichts dagegen. Aber sich dann zu wundern, warum die Mitterlschicht nach oben schaut, während Menschen mit genug (ich schreibe bewusst nicht "VIEL GELD") Geld, noch mehr Geld bekommen und diese dann abzuspeißen mit: Ihr seid dumm, weil ihr links/rechts wählt, ist Ignoranz von Seiten der Befürworter und der Politk selber.
Denn anstatt sich zu fragen, warum die Leute gegen eine Gehaltserhöhung sind, fragen sie sich, was kann ich tun um MEIN Wohl zu stärken und trotzdem die Wähler zu behalten und da ist schon der Punkt.

Volksvertreter, oder diese, die es werden wollen, sollen ihr Volk und das Wohl des Volkes vertreten und nicht sich selber.
Wer meint, er würde nicht ausreichend entlohnt werden, geht in die Wirtschaft. So einfach ist das. Und ich bin mir auch sicher, dass jemand wie Frau Merkel mit Überzeugung Politikerin geworden ist und nicht, weil sie sich die fette Kohle versprochen hat und der Politik plötzlich den Rücken kehrt, weil sie mehr Geld haben will.
Tu was fürs Volk und das Volk tut was für dich. Den Leuten aber seit 10 Jahre vorhalten, dass die Lohnnebenkosten gesenkt werden, den Spitzenverdienern die Steuerbeiträge senken und nach 10 Jahren immernoch von tieferen Lohnnebenkosten reden. Ja wenn ich da nicht von Unverständnis reden kann, wo denn dann?

Und was leistet ein Bundestagsabgeordneter, im Vergleich zu einem Industrielen bei so einer Gehaltserhöhung dann mehr?
das einzig lächerliche ist, das die erhöhung durch cdu/spd/csu beschlossen wurde, aber die stimmenverweigernde opposition auch in den "genuß" der höheren diäten kommt und sich zudem noch darüber mokiert.
Warum soll das lächerlich sein? Immerhin soll die Opposition genau das machen. Wenn diese nur da sitzen und nichts tun würde, könnten wir auch in einem Einparteienstaat ohne Oppositionen leben?!

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 18:15
von Onkel Ludwig
The Rock hat geschrieben: Warum soll das lächerlich sein? Immerhin soll die Opposition genau das machen. Wenn diese nur da sitzen und nichts tun würde, könnten wir auch in einem Einparteienstaat ohne Oppositionen leben?!
ich stelle nicht die opposition an sich in frage, denn ich kann noch differenzieren. das verhalten der opposition ist in diesem fall einfach nur populistisch. denn so konsequent, dass sie sich der diätenerhöhung verweigert ist die opposition natürlich nicht.

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 19:07
von Eisbär
das einzig lächerliche ist, das die erhöhung durch cdu/spd/csu beschlossen wurde, aber die stimmenverweigernde opposition auch in den "genuß" der höheren diäten kommt und sich zudem noch darüber mokiert.
Politisches Theater, mehr nicht.
Bei den letzten Erhöhung unter Rot-Grün hat die Opposition (>CDU/CSU) auch heftigst gestänkert...

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 20:37
von Odin
Kellerkind hat geschrieben:
Odin hat geschrieben:Politiker sollten nach Leistung bzw. Programm bezahlt werden. Heißt wenn so ein Heini z.B. 10% höhere Steuern mit der Begründung "Staat müsse sparen" - automatisch 10% vom eigenen Gehalt runter. Dies gilt für jede Art der vorgenommenen Einsparung inkl. Spenden. Wenn der Staat spenden will, dann auf Kosten der Politiker und nicht des Volkes.

Diese fettgefressene und Pflicht vergessende Bande hat schon mehr als genug Geld, hier muss man einsparen.
Ein Hoch auf die Bild-Zeitung!
Ja, schön dass Du dich offen zu dieser Schrottzeitung bekennst.

Lieber den fettgefressenen Bonzen in die Hände spielen anstatt sich zu wehren bzw. selbst informieren gell?

Verfasst: Mi 7. Nov 2007, 22:41
von Kellerkind
Odin hat geschrieben:Ja, schön dass Du dich offen zu dieser Schrottzeitung bekennst.

Lieber den fettgefressenen Bonzen in die Hände spielen anstatt sich zu wehren bzw. selbst informieren gell?
Das war eher ironisch gemeint, weil Dein Kommentar vor blinder, von Hass getriebener, Unsachlichkeit nur so stotzte. Als wäre die Hauptinformationsquelle die Hamburger Schmierschrift.

Also: Wenn Du einen Beitrag ablieferst, dann am besten wie alle Anderen: Als Diskussionsgrundlage mit nachvollziehbaren Formulierungen. "Bande" gehört bei allem Unmut nicht dazu. Vielmehr könntest Du beschreiben, dass die gezahlten Beträge gemessen an der absolvierten Stundenzahl unangemessen hoch sind.

Der Bundestag veröffentlichte einmal diesen Text
"Während Löhne, Einkommen und Lebenshaltungskosten seitdem deutlich gestiegen sind, haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zwischen 1977 und heute wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Die Diäten sind deshalb nachweislich hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurück geblieben. Zur Zeit betragen sie 7.009 € monatlich (brutto). Der Abstand zum Orientierungsmaßstab beträgt inzwischen annähernd 950 €."

Die Damen und Herren haben also effektiv weniger zum Leben, als vor 30 Jahren (obwohl z.B. durch den Umzug Aufwandsentschädigungen hinzu kamen). Wenn es ihnen wirklich um Geld ginge, dann wären sie in der Wirtschaft.

Dass sie ihre Bezüge vor den Augen des Volkes selbst festlegen, ist im Übrigen kein Privileg, sondern dadurch begründet, dass die Augen des Volkes eine Kontrollinstanz sein sollen. Ich an deren Stelle, könnte drauf verzichten, weil es in jedem Fall eine eher undankbare Aufgabe ist.

Verfasst: Do 8. Nov 2007, 03:01
von Sentinel2003
Wißt Ihr, was mir bei dem Thema Diätenerhöhung mörderisch stört? Da verhandeln die Politiker wochenlang vor Monaten über eine ERhöhung von Hartz 4........was kommt dabei heraus? Eine wahnwitzige Erhöhung von gerade mal 2 ganzen Euronen!!! :!: :!:
Es gibt sehr viele Menschen, die mit diesen 347,- überhaupt nicht über den Monat kommen!!!

Aber auf der anderen Seite erhöht sich die Regierung selbständig innerhalb von nur 2 oder 3 Tagen das eigene Gehalt um ca. 300 oder noch mehr Euronen!! WO ist da bitte die Gerechtigkeit??

Verfasst: Do 8. Nov 2007, 05:28
von Eisbär
Moin,
Für mich wäre politische Willens und Wissensbildung in Deutschland sehr wichtig. Ich denke einfach, das ein Großteil der Deutschen sich darum garnicht kümmert, weil es ihnen egal ist.
Was ich viel erschreckender finde:
Man mokiert sich jetzt wochenlang über die, objektiv gesehen, lumpigen nicht mal 80 Mio Gesamtkosten pro Jahr die die Diäten Erhöhung kostet.
Das kann mir als Bundesbürger eigentlich ziemlich am A**** vorbeigehen.
Ob ich jetzt jährlich 1 oder 2 € mehr Steuern zahle interessiert mich nicht.
Was mich, und das sollte JEDEM so gehen, mehr intessiert und vor allem auch auf MICH und JEDEN Auswirkungen hat sind jedoch Gesetzesbeschlüsse wie z.B. Voratsdatenspeicherung.
Aber wo ist hier der flächendeckende Aufschrei?
Wenn ich mir die Threats hier anschaue (Datenspeicherung vs Diäten: 3:19) scheint hier ein bisschen sinnfreie Empörung wichtiger zu sein als so banale Sachen wie Grundrechte und Freiheit.

Von daher könnte die Diätenerhöhung fast schon als Ablenkung von innenpolitischen Problemen herhalten.
der verstaerkte rechts/linksschwenk hat imho mehr mit der dummheit (wort bewust gewaehlt) vieler menschen zutun.
Vielleicht existiert der rechts/linksschwenk gar nicht?
Vielleicht hängt das damit zusammen das Links/Rechts weiterhin ihre Stammwählerschaft mobilisieren kann, während die Ex SPD/CDU Wähler gar nicht mehr wählen gehen?
Das Gemeckere über das angebliche Versagen der Politik kann ich weder sachlich noch emotional nachvollziehen. (Ich habe aber wahrscheinlich auch ein anderes Staatsverständnis als die Mehrheit in diesem Land).
Begründung?
ich persönlich glaube mittlerweile, den Deutschen ging es zu lange so gut, dass sie inzwischen unter einem gewissen Realtitätsverlust leiden. Ein Feund aus Polen sagte neulich sinngemäß zu mir: Dieses Land erinnere ihn an verzogenes Kind, das in einem reichen Elternhaus aufgewachsen ist, jahrelang rundum versorgt wurde und jetzt lernen muss, in der Wirklichkeit zu leben.
Öhm...nö.
Polen hat 50 Jahre schlimmsten Kommunismus und Diktatur hinter sich, selbst die DDR wurde dagegen wohl noch grandios regiert. Polen wurde von ziemlich allen Großmächten verraten und verarscht, darum auch verständlich warum die Polen (nicht alle!) so sind wie sie sind.
Jemand aus dem Irak oder dem Kongo wird mir auch bestätigen wie gut wir es haben.
Selbst ein Ami wird angesichts unserer sozialen Sicherung das dt. System als zuviel bzw. ungewohnt hoch empfinden.

Aber was sagt das aus?
Gar nichts.
Es sind eben andere Verhältnisse und vor allem auch andere Voraussetzungen im Staatsgebilde.

Die Polen hatten ihren Kommunismus, die Amis haben ihren Kapitalismus, WIR haben soziale Marktwirtschaft (gehabt?).
Wir, und damit meine ich den Großteil der Bevölkerung, sind bis dato damit sehr gut gefahren.
Das es uns so gut ging/geht kommt ja auch nicht von ungefär...wir haben derzeit eine überlegene Infrastruktur, weltweit mit das höchste Produktivitätsniveau und ein recht brauchbares Bildungssystem.

Warum soll ich also ein überlegenes System was dem Großteil der Bevölkerung nutzt gegen ein unterlegenes eintauschen wollen nur weil es anderen Ländern ja noch schlechter geht.

Bis vor kurzem musste niemand hier verhungern, wenn sich jemand einen
bescheidenen Wohlstand erarbeitet hat konnte er diesen auch im Falle von Arbeitslosigkeit im Alter genießen.
Das ist jetzt nicht mehr so.
Wenn ich Pech habe und arbeitslos werde kann ich innerhalb von 2 Jahren alles das verlieren was ich mir in 10, 20, 30 oder 40 Jahren harter Arbeit erwirtschaftet habe. Ob das jetzt Haus, Altervorsorge, Lebensversicherung etc. ist, egal. Wenn ich als einfacher Arbeiter einmal in der Spirale drin bin komme ich da nur relativ schwer wieder raus.

Die Arbeitsmarktreform :roll: hat weder den Arbeitslosen noch den Arbeitenden weitergeholfen.
Denjenige die vorher keine Arbeit hatten, haben jetzt auch keine (nein, 1 Euro Job und Minijobs sind keine Arbeit, bestenfalls vergütete Tätigkeiten).
Die eine Arbeit haben, werden je nach Branche beliebig gegeneinander ausgespielt.
Tolle Leistung, wirklich.
Es sind ja in den letzten Jahren außer in einigen High-Tech und Trendbereichen keine großen Mengen neuer Arbeitsplätze entstanden.
Es fehlt einfach an Arbeitsplätzen und es werden zukünftig noch mehr fehlen aufgrund weiterer Automatisierung.
Damit muss eine Gesellschaft und eine Regierung aber umgehen und Methoden finden um auch der nicht mehr normal arbeitetenden Bevölkerung ein menschenwürdiges Leben bieten zu können.

Die Idee, das man mit den Lohn und Gehaltsforderungen nur tief genug gehen muss damit eine Gesellschaft dauerhaft überlebt ist sowohl falsch als auch hirnverbrannt.
Deutschland wird nicht überleben nur weil es Bert Rürup für sinnvoll hält eine dt. Frisöse genauso zu bezahlen wie eine chinesische.
Wenn es ihnen wirklich um Geld ginge, dann wären sie in der Wirtschaft.
Wie schon erwähnt, die sind schon in der Wirtschaft.
Und wenn die nicht drin sind würden die in der freien Welt keine Manager sein, sondern Dipl. Psychologen, Lehrer oder bestenfalls Juristen.
Fakt ist, dass man es sich auch etwas kosten lassen muss, wenn man fähige Leute in der Politik haben will.
Richtig, allerdings funktioniert das, wie der Kommunismus auch, eher im Theoretischen.
Wenn mich nicht alles täuscht verdient ein US-Abgeordneter mehr als ein deutscher.
Ist der dadurch besser?
Oder weniger bestechlich?
Ehrlicher?
Wohl kaum.
Ich kann für 100.000 im Monat auch Leute wie Ackermann oder Gerster anstellen. Die frisieren mir dann fachgerecht die Statistik und nach ihnen die Sintflut oder so ähnlich.
Ein Volksvertreter (genau in dieser Definition) wird nicht besser wenn er 7000, 7700 oder 25000 € bekommt.

Ganz davon zu schweigen das diejenigen die tatsächlich etwas können, es sehr schwer haben in der Politik Fuß zu fassen.
Das gilt offenbar besonders im Wirtschaftsbereich, ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen das Leute wie Glos auch nur im entferntesten was von ihrem Fach verstehen.

Die wenigen die es trotzdem geschaft haben, werden entweder mundtot gemacht oder auf Linie gebracht, womit man sich die "Fachkräfte" genauso gut sparen kann.
Die dt. Politik braucht keine Macher, sie macht sich Schwätzer.

Das einzige was da an Kompetenz rein kommt sind die Berater und Lobbyisten die die großen Firmen und Verbände bei ihren MdBs,Ministerien und Auschüssen parken und hier entsprechend wirken können.
Anders kann ich es mir nicht erklären; würde in der Politik nach logischen Gesichtspunkten entschieden wäre vieles was keiner will nie da und das was gebraucht wird längst entschieden.

Allein die Tatsache das man (eine kleine Minderheit) es geschaft hat biometrische Ausweise / Pässe mit gigantischem Kostenaufwand einzuführen lässt mich vor Unfassbarkeit geleisteter Unfähigkeit erschaudern.
Dann doch lieber wie in Belgien ohne Regierung.

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Verfasst: Do 8. Nov 2007, 14:20
von ikone
Meinetwegen sollen sich die Politiker ruhig die Diaten erhöhen. Gleichzeitig sollte allerdings eine Anwesenheitspflicht während der Sitzungen eingeführt werden. Wenn ihr die Möglichkeit habt, schaut euch mal das Plenum der heutigen Sitzung an, da ist kaum ein drittel der Abgeordneten da! Die zweite Sache sind die Nebentätigkeiten, man kann nur einem Herren dienen und als Volksvertreter sollte, dieser das Volk sein!

Verfasst: Do 8. Nov 2007, 14:37
von The Rock
Sentinel2003 hat geschrieben:Wißt Ihr, was mir bei dem Thema Diätenerhöhung mörderisch stört? Da verhandeln die Politiker wochenlang vor Monaten über eine ERhöhung von Hartz 4........was kommt dabei heraus? Eine wahnwitzige Erhöhung von gerade mal 2 ganzen Euronen!!! :!: :!:
Es gibt sehr viele Menschen, die mit diesen 347,- überhaupt nicht über den Monat kommen!!!

Aber auf der anderen Seite erhöht sich die Regierung selbständig innerhalb von nur 2 oder 3 Tagen das eigene Gehalt um ca. 300 oder noch mehr Euronen!! WO ist da bitte die Gerechtigkeit??
Eben das ärgert mich. Die Dreißtigkeit, wie schnell sowas über die Bühne geht. Das man sich wie die Kesselflicker, wie der Westerwelle so schön sagte, über alles und jeden zofft, sich aber schnell auf Sachen einigt, die einem selber zum Vorteil kommen.
Vielleicht existiert der rechts/linksschwenk gar nicht?
Doch ich glaube schon. Mittlerweile ist man doch in Europa und eben auch bei uns in Deutschland an einem Punkt angekommen, wo man dieses Problem nicht mehr mit den üblichen Standartsprüchen aus den 90er Jahren ausgrenzen sollte.
Ich glaube, dass sowohl die Zahl der Linken und Rechten die zur Wahl gehen genauso gestiegen ist, wie die Zahl derjenigen, die die politische Mitte verlassen haben und auf den Seiten ein neues Zuhause finden.
Das ein SPDler nie wählen geht und sich jetzt sagt: bei den Linken gehe ich zur Wahl...sowas denke ich eher nicht. :)

Verfasst: Fr 9. Nov 2007, 04:17
von Quotentreter
Natürlich gibt es Bewegungen. Zum einem stirbt die Unsitte der Gewohnheits- und Stammwähler langsam aus. Da hat der Opa CDU gewählt, der Pappa auch und der Sohnemann sollte auch aber schaltet nun doch lieber mal den Kopf ein und schaut was da eigentlich Sache ist.

Zum anderen gibt es Regionen wo sogenannte Volksparteien jeweils ihre Chance hatten aber tierisch abkackten. Da bleibt nur abhauen, Augen zu und durch, nicht wählen, Protest wählen oder eben mal am Rand schauen. Aktuell ist hier im Kreis mal wieder vorwiegend die CDU am Drücker. Wie üblich kamen die Geschichten von unter 20% Arbeitslosen und bei Firmenbesuchen versprach man zu helfen. Eine Firma auf der grünen Wiese wollte einstellen, brauchte dazu Land für eine weitere Halle. Man sollte meinen das sowas schnell und unbürokratisch über die Bühne geht. Heute sieht es so aus das der gewählte (im übrigen MdB) die Anfragen der Firma komplett ignoriert. Es wurden zahlreiche Firmenansiedlungen verhindert. Bei den Arbeitslosen ist man tatsächlich runter gekommen, auf 19,5%. Allerdings nur mit 1 Euro Jobs. Da zählt dann das bewachen der Bushaltestelle als Qualifizierung. Deutschland braucht ja massig Leute an Wartehäuschen die nur darauf aufpassen das Schulkinder nicht randalieren. Die stellt man sicher mit Kusshand ein.

Ist doch klar das sich die Leute bei der nächsten Wahl wieder verarscht vorkommen und sich unberechenbar verhalten. Ich kann auch verstehen das jemand der in Bayern wohnt absolut nicht nachvollziehen kann wenn jemand PDS wählt. Nur kennt man in Bayern einige Probleme eben nicht. Da hat man recht früh die Kurve bekommen und musste in vielen Jahrzehnten nur optimieren. Eine stabile CSU Regierung würde an anderer Stelle aber auch nur ziemlich blöde dastehen.

Das ärgerlichste ist hier das man sich bei dem Thema so schnell einig ist. Bei den wichtigen Problemen kommt man etweder nur schwer, halb oder garnicht zu potte. Man sollte sich z.B. mal mit der aktuellen DIW Studie befassen. Seit der letzten in der Richtung gab es eine ganz schöne verschiebung. Wenn sich das so rasannt weiter bewegt dann ist bald keiner mehr da der die Diätenerhöhungen finanziert.