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von Onkel Ludwig
#597646
manialf hat geschrieben:Yes we CEM !
Guter Spruch. :lol:

Hm, ob von ihm auch´n Poster in der BRAVO kommt?

Aber im Grunde ist es schon sehr aufschlussreich, dass es in Deutschland immer noch für übertriebene Aufmerksamkeit sorgt, wenn ein türkischstämmiger Politiker an eine Parteispitze gewählt wird. Gut, bei der CDU wäre das natürlich der Hammer der Jahres... :mrgreen:
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von Eisbär
#597668
Hmm...ließt da etwa noch jemand flannel apparel oder wars die nzz?

Tja, wenn das dann nicht ein vulgär-liberaler, vulgär-grüner Marktschreier - also ein neoliberales Atom-U-Boot des Establishments wäre, das ist zumindest meine Befürchtung, Özdemir for Kanzler!

Wobei selbst wenn, er dürfte bundespolitisch das kleinste Übel darstellen, Oskar hält sich derzeit in meinen Ranking auch nur noch weil er mich an Jack Bristow erinnert :mrgreen:

Also:
Yes, we Cem.
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von Maddi
#597856
Eisbär hat geschrieben: Wobei selbst wenn, er dürfte bundespolitisch das kleinste Übel darstellen, Oskar hält sich derzeit in meinen Ranking auch nur noch weil er mich an Jack Bristow erinnert :mrgreen:

Also:
Yes, we Cem.
der erinnert dich an Jack Bristow :?: :mrgreen:

na dann: Yes, we Cem und Cem is coming to Germania :!:
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von vicaddict
#597898
Maddi hat geschrieben:
Eisbär hat geschrieben: Wobei selbst wenn, er dürfte bundespolitisch das kleinste Übel darstellen, Oskar hält sich derzeit in meinen Ranking auch nur noch weil er mich an Jack Bristow erinnert :mrgreen:

Also:
Yes, we Cem.
der erinnert dich an Jack Bristow :?: :mrgreen:

na dann: Yes, we Cem und Cem is coming to Germania :!:
CEMany meinst du wohl? ;)
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von Eisbär
#598085
der erinnert dich an Jack Bristow
Also ich finde eine gewisse Ähnlichkeit ist da schon vorhanden :mrgreen:
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von vicaddict
#598093
Auch die sächsische CDU stellt sich nun offenbar auf ein Scheitern ein: "Wenn Herrn Jurk die pubertären Beschlüsse irgendwelcher Jungsozialisten wichtiger sind als die Innere Sicherheit Deutschlands, muss sich Sachsen im Bundesrat enthalten", sagte Generalsekretär Michael Kretschmer. "Damit würde das BKA-Gesetz scheitern."

Allein dieses Gelaber lässt einen schon Wünschen die CDU würde sich einfach in Luft auflösen... das gäbe ne kurze Stinkwolke, aber dann wäre wenigstens Ruhe...
von Quotentreter
#598094
Die innere Sicherheit scheint nur bei diesem Gesetz wichtig zu sein. Da gammeln noch einige andere wichtige Gesetzesvorlagen herum. Die werden dann wohl mit dem Ende der Legislaturperiode ebenso vergessen sein.

Eine hatte jetzt wenigstens etwas Aufmerksamkeit. Und zwar die Änderung der Strafprozessordnung (Bundesdrucksache 16/7957). Konkret die Wiederaufnahme von Verfahren bei Verbrechen, wenn der Beschuldigte mangels Beweisen freigesprochen wurde, nachträglich aber gewichtige Beweise auftauchen.

Aber da muss man Prioritäten setzen. Mit der Aussicht durch Rückenwind und Schiebesonne vielleicht mal einen Amateurterroristen ins Netz zu kriegen, dafür gleich noch die Stasi überrunden zu können, kann man es schonmal schleifen und einige jetzt überführbare Mörder frei herumlaufen lassen. :mrgreen:
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von DerBöseOnkel
#598186
Eisbär hat geschrieben:
der erinnert dich an Jack Bristow
Also ich finde eine gewisse Ähnlichkeit ist da schon vorhanden :mrgreen:

Zum neuen Grünen:
Also ich finde, der jetzt sieht eher aus wie....ja also.....wie.....aber seht selbst:
cem elvis.jpg
cem elvis.jpg (21.01 KiB) 2249 mal betrachtet
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von Onkel Ludwig
#598586
Ötzdemir bereitet Schwarz-Grün vor. Özdemir: "Es kann im Einzelfall durchaus sein, dass man grüne Inhalte besser mit Schwarz als mit Rot umsetzen kann. In Hamburg sieht es nach einer Win-Win-Situation für beide aus. Entscheidend ist, dass die grüne Handschrift erkennbar ist." Immerhin wissen wir jetzt was mit dem neu gewählten Özdemir von den Grünen auf uns zukommt. In Hamburg sieht die Win-Win-Situation so aus, dass die GAL ihre Kernforderung aus dem Wahlkampf in Sachen Kohlekraftwerk aufgibt. Der Gewinn liegt wohl darin in der Regierung zu sitzen. Grüne FDP eben.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3595#more-3595
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von Onkel Ludwig
#598605
Quotentreter hat geschrieben:Die innere Sicherheit scheint nur bei diesem Gesetz wichtig zu sein. Da gammeln noch einige andere wichtige Gesetzesvorlagen herum. Die werden dann wohl mit dem Ende der Legislaturperiode ebenso vergessen sein.
Auch mit diesem neuen Gesetz zur inneren Sicherheit werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Staatsgewalt und „Geist der Verfassung“ unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung aufgeweicht. Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wird seit Jahren zugunsten der Sicherheit gefährdet. Das Grundgesetz wird mit immer neuen Sicherheitsgesetzen bis an die Grenzen strapaziert und zu oft sind die Grenzen schon überschritten worden, wie etwa beim großen Lauschangriff, beim Luftsicherheitsgesetz oder beim nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz. Die dort beschlossenen freiheitsbeschränkenenden Regelungen wurden vom Bundesverfassungsgericht kassiert. Wenn man eine Lehre aus der Geschichte ziehen kann, dann die, dass Macht und Gesetze missbraucht werden können.
von Delaoron
#599423
Belthazor hat geschrieben:Wäre ja lustig, wenn die GRÜNEN bei der Wahl 2009 gewählt werden. :mrgreen:
Das werden sie wohl. Wie zig andere Parteien.
von Quotentreter
#599701
Delaoron hat geschrieben:Schäubles Spähgesetz steht vor dem Aus

Sehr schön. :)
Schäuble wäre nicht Schäuble, wenn er nicht auch daran gedacht hätte.

Dem Herren scheint die jetzige Form der Demokratie mal wieder nicht zu passen. Daher ist es an der Zeit, sich das Grundgesetz so hinzubiegen, dass man die lästigen Enthaltungen in Zukunft einfach nicht mehr wertet und so im Zweifelsfall eine einfache Mehrheit reicht.

http://www.tagesschau.de/inland/innenminister110.html

Ich hätte da einen besseren Vorschlag. Machen wir doch das, was konservative Kreise schon einmal durchgezogen haben. Verbot aller kleinen Parteien, Auflösung der Länder und schon hat man keine lästige Opposition oder abweichende Koalitionen mehr. Besser wir setzen gleich den Notstand in Kraft. Oder wir machen es wie die SED. Eine Einheitsliste und alle tanzen einzig nach dem Kabinett, früher Politbüro.
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von Onkel Ludwig
#601251
Im Schönrechnen der Arbeitslosenstatistik zeigt sich die Bundesregierung weiterhin sehr kreativ. Dazu ein nennenswerter Artikel in der Financial Times Deutschland:
Offenbar braucht die Bundesregierung mehr positive Nachrichten im Wahljahr 2009. Sie will die Zahl der Arbeitslosen herunterrechnen - mit einem neuen Gesetz. Nach einem Gesetzentwurf zur Neuregelung von Arbeitsmarktinstrumenten sollen künftig alle Arbeitslosen, die durch private Träger betreut werden, nicht mehr als arbeitslos gezählt werden. Im Oktober fielen darunter noch rund 149.000 Arbeitslose, insgesamt waren es 2008 rund 300.000 Erwerbslose.

http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... 42995.html
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von Lois
#601278
Die machen doch eh das was sie wollen..
Es gibt eh wieder nur Mehrbelastungen für uns..

Schon alleine der scheiß Gesundheitsfond macht für mich so ca. knapp 30 €weniger im Monat.
Wenn ich dann das doofe Gelabere höre...
Beim Kauf eines Neuwagens 2 Jahre steuerfrei..... Na super.. das bringt es auch.

Woher sollen die Leute sich den en neues Auto leisten können...?? :roll:
Mal abgesehen davon sind das vielleicht 200 € "Ersparnis" in 2 Jahren.. wenn ich das mit dem Gesundheitsfond verrechne.. sind es noch 520 € Mehrkosten für mich.. :mrgreen:
Erhöhung des Kindergeldes.. ist ja alles schön und gut.
Für die, die aber keine Kinder haben bringt es auch nichts...!!

Die haben doch alle nen Lattenschuß da oben... :twisted:

Warum zum Teufel wird der scheiß Soli nicht mal abgeschafft oder mind. halbbiert...??
Aufbau Ost... bla bla bla :x

Wenn soll man den da nächstes Jahr wählen...
Die SPD ?
Die CDU ? FDP ? Die Grünen ?

ist doch alles Murks..
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von vicaddict
#601350
Lois hat geschrieben: Wenn soll man den da nächstes Jahr wählen...
Die SPD ?
Die CDU ? FDP ? Die Grünen ?

ist doch alles Murks..

Für mich ist die Entscheidung klar, wen ich wähle, viel erschreckender finde ich da eher, wen man partout nicht wählen kann.

Derzeit bildet lediglich die Linke bzw die Grünen eine echte Wahlmöglichkeit. Die Linke mag ihre Fehler haben, aber sie sprechen wenigstens Dinge an, an die sich andere Parteien gar nicht heran trauen oder Wochen später als eigenes Programm ausgeben. Klar sind nicht alle Vorschläge finanzierbar, klar gibt es dubiose Gestalten, aber wo gibt es die nicht? Die Linke ist derzeit die einzige Partei, die klipp und klar sagt, was im Lande schief läuft, während alle andern nur Schönrednerei betreiben.

Die Grünen sind zumindest in Sachen Politik konsequent, indem sie zuerst auf die Inhalte schauen und nicht wie die andern Parteien stur auf persönliche Eitelkeiten achten. Sozialpolitisch geht es in die richtige Richtung, Umweltschutz ist sowieso gut und als Alternative zu Schwarz-Gelb, sind sie allemal ein absolutes Muss, wenn auch Özdemir da in Zukunft den gelben Anteil im grünen Mischungsverhältnis besonders betonen wird.

Die FDP wird solange keine Alternative sein, bis sie sich zu einem eigenen Programm entschließt und endlich aufhört sich mit der CDU in ein Zimmer einzuschließen und dann den Schlüssel weg zu werfen. Die tun ja so, als hätte es die sozial-liberale Koaltion nie gegeben... mal ganz abgesehen davon, dass die Wirtschafts- und Sozialvorstellungen der Partei ein absolutes Unding sind. Eine Rückkehr zur mittelalterlichen Feudalgesellschaft ist sozialverträglicher als das, was Guido und co propagieren. Da verschwinden weltweit Billionen von Geldern im Nirgendwo, tausende Menschen verlieren ihre Jobs, es droht eine Rezession und was tun Westerwelle, Niebel und co? Wir machen weiter bisher. Wir ignorieren einfach die Realität und erzählen weiter unser Märchen von freien Märkten, freien Bürgern und rosaroten... bzw gelben Wattewölkchen... Politik für die oberen 10.000, während die restlichen 80 Millionen auf der Strecke bleiben...

Und die SPD? Das Herz sagt "ja", der Verstand sagt "nein". Die SPD kann man nicht wählen, weil schlichtweg nicht klar ist, was die Partei will. Selbst Müntefering hat doch "völlig überraschend" keine Ruhe in den Laden bringen können. Sagt der eine Flügel, was getan wird, rebelliert der andere und zwischendrin meuchelt man die eigenen Leute. Das zieht sich jetzt seit Jahren hin. Zudem sind ein Parteichef, der für die Spaltung der Partei verantwortlich ist, sowie ein farbloser Ja-Sager als Kanzlerkandidat kaum wählbar, erst recht, wenn beide gar nicht in die Verantwortung wollen... zumindest nicht, wenn sie sie selbst tragen müssen. Eine SPD-Führung, die lieber mit einer CDU Kanzlerin lebt, weil es angenehmer ist, ist einfach untragbar.

Die CDU/CSU ist von allen Parteien aber die, die am wenigsten wählbar ist. Eine Partei, deren Mitglieder so dermaßen energisch mit dem moralischen Zeigefinger auf andere zeigen, dabei aber selbst mehr Dreck am Stecken haben als SED und NSDAP zusammen, ist einfach nicht wählbar. Eine Partei die anderen Maßstäbe aufzwängt, die sie selbst nicht einhält, eine Partei die einen Innenminister stellt, der mehr Angriffe auf die Verfassung zu verantworten hat, als die angeblichen Verfassungsfeinde der Linken, ist nicht wählbar. Ein Ministerpräsident, der wiederholt ausländerfeindliche Parolen für den Wahlkampf missbraucht und zudem seinen Wahlkampf mit jüd. Vermächtnisgeldern aus ungeklärten Quellen finanziert, ist nicht tragbar. Eine Partei, die jahrelang eine Politik betreibt, die dem Bürger das Geld aus der Tasche zieht, dennoch von Aufschwung redet und sich jetzt wundert, dass keiner den Konsum anregt, ist nicht wählbar. Eine Partei, die anderen vorwirft zweifelhafte Ehrenvorsitzende zu haben, aber selbst einen hat, der bis dato zur Parteispendenaffäre schweigt, ist nicht tragbar. Wahlkämpfe in denen von Kreuzzügen gegen andere Parteien aufgerufen wird, sind nicht tragbar.

3 Jahre große Koalition unter Merkel'scher Herrschaft und getan hat sich in diesem Lande nur eines, nämlich die Verarmung der Unterschicht, das Wegbrechen des Mittelstandes und der Einbruch der Wirtschaft.
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von Eisbär
#601632
Derzeit bildet lediglich die Linke bzw die Grünen eine echte Wahlmöglichkeit.
Problem:
Würden GRÜNE und LINKE zusammen regieren können, könnte man vermutlich das was an vernüftigen Sachen in Parteiprogrammen steht VIELLEICHT umgesetzen.
Regieren die GRÜNEN mit Steini und Tante Guido zusammen (alles andere wäre für SPD unwahrscheinlich) gibts genau den gleichen opportunistischen Mitmarsch durch jede nochso dämliche Reform und Gesetzgebung, alles natürlich immer mit furchtbaren 'Bauchschmerzen' und 'Bedenken' verbunden.
Ich bin mir sicher der Mann der früher in Auschwitz an der Rampe aussortierte hatte auch 'Bauchschwerzen'...

Künast, die ja schon seit Wochen aufgrund ihres Gefasels wg. 'Autokrise' - es werden ja nur deswegen keine Autos mehr gekauft weil niemand mehr PKWs mit mehr als 3l Verbrauch haben will - negativ auffällt, feiert natürlich im Bundestag auch auf anderen Hochzeiten, so darf ich dann vernehmen das SIE für die sinkenden Arbeitslosenzahlen verantwortlich ist aufgrund IHRER tollen, mutigen Reformprojekte.
Die daraus resultierenden Lohnrückgänge, ausweitung der Einkommensschere etc.. und dieses putzige Prekariat was wir uns mittlerweile herangezüchtet haben, das ist natürlich nicht IHRE sondern Merkels Schuld.
Also erst mit fremden Federn schmücken (Hartz-Reformen sind ein Projekt der SPD, GRÜNE haben unter 'Bauchschmerzen' nur abgenickt), "Erfolge" die ja nichtmal durch gute Politik entstanden sondern aufgrund des letzten Aufbäumens des Kapitalismus via Boom und organisierter Statistikfälschung.
Der ganze Dreck der damit verbunden war, das will man aber nicht gewesen sein.

Gleiches gilt für das Finanzwesen, Herr Fischer hielt es damals ja für Sinnlos der Hochfinanz den Kampf anzusagen, alles andere wäre für seine post-politische Karriere natürlich schädlich gewesen.
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von vicaddict
#601683
Ist natürlich richtig, vielleicht hätte ich es auch oben anführen sollen, dass die Grünen nur in Verbindung mit der Linken wählbar sind. Im Vergleich zu allen andern Parteien finde ich sie aber dennoch noch ganz gut in der Spur... zeigt eigentlich wie traurig unsere Politikszene derzeit aussieht.

Dürfte aber in der Tat spannend werden, wie sich das kommende Jahr auswirkt. SPD und CDU werden munter Geschenke verteilen, fragt sich nur, ob das auch honoriert wird. Schon bei der letzten Rentenerhöhung ging der Schuss nach hinten los, das gleiche bei der Penderpauschale und der CSU... gut möglich, dass die Finanzkrise am Ende vorallem der Linken und den Grünen hilft, aber der CDU? Ich weiß nicht... Ich glaube, wenn man Merkel heute anbieten würde, die 35/36% der letzten Wahl zu halten, würde sie sofort zuschlagen.

Aber letztlich wird es doch bei der großen Koalition bleiben, denn das die SPD noch unter Müntefering den Kurs wechselt, ist ausgeschlossen. Nach der Wahl 2009 allerdings dürfte es bei der SPD dann keine Hinhaltetaktik mehr geben. Entweder die Partei meuchelt Steinmeier, Münte und co und einem rot-grünen Bündniss steht nichts mehr im Wege, was dann ~2011 auch kommt, oder aber die SPD versackt dauerhaft wie die FDP als Juniorpartner der CDU.
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von Maddi
#601715
wenn ganz letzteres eintreten würde, wäre ich aber das selbe wie in Thailand grade zu veranstalten.

denn wie du so schön aufgeführt hast(warum die CDU nicht wählbar ist), dann wird unsere Verfassung/Demokratie/Freiheit noch wässriger als Holländische Tomaten :mrgreen:
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von Eisbär
#601958
Dürfte aber in der Tat spannend werden, wie sich das kommende Jahr auswirkt. SPD und CDU werden munter Geschenke verteilen, fragt sich nur, ob das auch honoriert wird. Schon bei der letzten Rentenerhöhung ging der Schuss nach hinten los, das gleiche bei der Penderpauschale und der CSU... gut möglich, dass die Finanzkrise am Ende vorallem der Linken und den Grünen hilft, aber der CDU? Ich weiß nicht... Ich glaube, wenn man Merkel heute anbieten würde, die 35/36% der letzten Wahl zu halten, würde sie sofort zuschlagen.
Davon ist auszugehen. Merkel ist ja nicht dumm, nur sachlich inkompetent.
Obwohl...wir befinden uns in einer äusserst fiesen Lage.
Auf der einen Seite ist das was viele Apokalyptiker für dieses Jahrzehnt vorrausgesagt hatten eingetreten, der Finanzkapitalismus hat sich selbst umgebracht, alle Zeichen müssten jetzt auch wirklich auf 'Change' stehen.
Auf der anderen Seite agiert unsere Führung so alles wäre überhaupt nichts passiert.

Angela und Peer machen das gleiche was Bush und Paulson gemacht haben, anstatt das Problem endlich mal zu lösen, den verkommenen Shareholder-Value-Kapitalismus also zu beerdigen, holt sich die Saubande Pflaster und Lippenstift um ein totes, vor sich hin verwesendes Stück Wirtschaftssystem nochmal auf die Lebenden loszulassen.
Zombie-Kapitalismus mit Zombie-Banken und Zombie-Krediten.
Zombi-Politik hatten wir vorher schon, fehlt nur noch die Zombie-Industrie.

Damit gauckelt man der Bevölkerung dann ein mission accomplished vor, man nun natürlich auch keine umfassenden Reformen mehr benötigt und sich dementsprechend entspannt politisch zurücklehen kann, darin hat die GroKo immerhin Erfahrung.

Die Folge wird dann natürlich ein noch größerer realwirtschaftlicher Knall sein, aber hey, das ist dann 2012 nicht mehr Merkels Problem sondern das von Wulff.

Die anderen wichtigen Baustellen der nächsten 15-30 Jahren, weltweite Massenarbeitslosigkeit infolge steigender Produktivität und rapidem Bevölkerungswachstum und die Frage inwieweit eine Welt auf sowas wie Ökologie schei*en kann, sind da noch überhaupt nicht geklärt.
Da sollte man sich, sofern man nicht jetzt schon handelt, wenigstens mal Gedanken drüber machen.
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von Onkel Ludwig
#602246
Eisbär hat geschrieben: Die Folge wird dann natürlich ein noch größerer realwirtschaftlicher Knall sein, aber hey, das ist dann 2012 nicht mehr Merkels Problem sondern das von Wulff.
Im Moment macht Wulff erst einmal wieder als Chef-Lobbyist für VW von sich reden. Dabei gibt sich der immer ach so auf Contenance bemühte Feingeist Wulff ungewohnt empört.

http://www.derNewsticker.de/news.php?id=65483

Auch wenn Niedersachsen 1/5 der VW-Aktien hält und der Ministerpräsident von Niedersachsen automatisch Aufsichtsratsmitglied wird (diese Regelung ist in meinen Augen sowieso höchst fragwürdig), kann das in meinem Augen nicht darüber wegtäuschen, dass es Wulff dabei auch um den eigenen Geldbeutel geht. Immer unter dem Deckmantel, es ginge ja um die Intressen des Landes. Mir stößt es zudem immer übel auf, wie unverfroren Wulff politische Diskussionen als PR-Plattform in Sachen VW missbraucht, zb. in einer der letzten Anne Will Sendungen.

Da sich die nächste Große Koalition spätestens 2011 auflöst und es Neuwahlen gibt, sehe ich schon das Kanzlerkandidatenduell Wulff-Wowereit.
Dazu wird es kommen, auch wenn beide immer vehement abstreiten, bundespolitische Ambitionen zu haben und gebetmühlenartig betonen "Mein Platz ist der als Ministerpräsident".
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