thunder49 hat geschrieben: ↑Fr 5. Jul 2019, 15:08
Wegen eines angeblichen Formfehlers kann die AFD bei der Landtagswahl in Sachsen nur 18 von eigentlich ursprünglich 61 geplanten Kandidaten ins Rennen schicken, Direktmandate sind davon unberührt. Für mich klingt das ein bißchen nach faulem Zauber damit man die AFD klein hält:
https://m.spiegel.de/politik/deutschlan ... 76009.html
In die Entscheidung spielt wohl auch der letzte Antrag. Man hatte auch schon 2014 diverse Formfehler, hat diese aber aufgrund des jungen Alters der Partei nicht so stark bewertet. Laut den Entscheidern könnte man aber von einer Partei die jetzt seit Jahren im Landtag sitzt erwarten eklatante Formfehler zu vermeiden. Und genau dafür sitzt da ja auch ein Gremium, sonst würde man einfach alle zulassen wenn ein Formfehler nicht geahndet werden kann und jeder Gesetze ignorieren darf.
Die Formfehler sahen wie folgt aus:
Die AfD hat zwei Sitzungen gebraucht um die 61 voll zu bekommen. Die AfD sagt jetzt es handle sich um die Fortsetzung der ersten Sitzung, denn nach Regularien muss es sich formal um eine Sitzung handeln oder um mehrere einander nachfolgende.
Da allerdings beide Sitzungen formal identisch waren was die Themen angeht, außerhalb der Wahl der Listenkandidaten, handelt es sich hier formal um zwei eigenständige Sitzungen, da man in einer Sitzung nicht zweimal das gleiche bespricht.
Als zweiter Formfehler geht aus dem Protokoll der ersten Sitzung nicht hervor, dass zum damaligen Zeitpunkt eine zweite Sitzung geplant war. Auch dies muss bei einer Wahl allen Beteiligten klar sein, dass es noch einen zweiten Wahltermin geben wird.
Als dritter Formfehler war das Wahlverfahren an sich anders. Auch das spricht einerseits für zwei separate Wahlen und andererseits ist es einfach nicht Rechtens. Ich kann nicht einmal so wählen und nicht einmal so, damit hatten Kandidaten der ersten Wahl andere Vorraussetzungen als die der zweiten, falls sie an der jeweils anderen nicht angetreten sind. Ist ja klar.
Einen hätte man wohl verziehen, aber das sind einfach 3 eklatante die klar nahelegen dass es sich um zwei getrennte wahlen handelte, bei der die Kandidaten unterschiedliche Chancen hatten. Beide zuzulassen wäre Irrsinn. Auch die AfD muss nach Jahren wissen wie das System funktioniert.
Nur hilft es natürlich der Stimmung nicht so wirklich, weil jetzt alle AfD Wähler sagen werden man will sie sabotieren und die Schuld dann bei den anderen Parteien suchen, obwohl die das nicht entschieden haben.
Bin da wirklich gespannt wie das weiter geht.
Aber erstmal: Gut für Sachsen :De
Sonstige auch noch 8, dann ist es perfekt.