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von Fernsehfohlen
#1054681
vicaddict hat geschrieben:Danke. Hat mich mal interessiert, ob unsere Verfassungsgeber sich darüber Gedanken gemacht haben. Ist auch schön. Du kannst tun und lassen was du willst, und keiner kann dich aus dem Amt jagen.
Wobei es ja für einen Bundespräsidenten auch quasi unmöglich ist, den Bundestag aufzulösen. Da gibt es ja auch nur das Mittel bei einer zuvor gestellten Vertrauensfrage, soweit ich weiß.
von Trötenflöter
#1054684
Familie Tschiep hat geschrieben: Wenn die sich jetzt durch einen Flashmopp bemerkbar machen, dann schwillt die Krise weiter an. Ist nicht ein Flashmop geplant?
Jop. Bild
von Tommy137
#1054686
Fernsehfohlen hat geschrieben:Wobei es ja für einen Bundespräsidenten auch quasi unmöglich ist, den Bundestag aufzulösen. Da gibt es ja auch nur das Mittel bei einer zuvor gestellten Vertrauensfrage, soweit ich weiß.
Das ist natürlich auch als Sicherheit zu sehen, dass weder Präsident noch Regierung einfach so den anderen wegen unterschiedlicher Ansichten aus dem Weg räumen können.

In der Alltagspolitik hat man ja auch bei Köhler gesehen, dass ein Bundespräsident sich nich ewig an sein Amt klammern kann/will.
von Familie Tschiep
#1054701
taht hat geschrieben:
Familie Tschiep hat geschrieben: Wenn die sich jetzt durch einen Flashmopp bemerkbar machen, dann schwillt die Krise weiter an. Ist nicht ein Flashmop geplant?
Jop. Bild
Das ist kein Blitzmopp.
von Commi
#1054726
Für mich ist das Mopping.
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von Simplix
#1054727
Fernsehfohlen hat geschrieben:
vicaddict hat geschrieben:Kann der Bundestag eigentlich ein "Misstrauensvotum" gegen den Präsidenten aussprechen?
Wenn ich in meiner Politik-Vorlesung nicht völlig Falsches verstanden habe, ist dies nicht möglich.
Im Prinzip schon. Das Bundesverfassungsgericht kann auf Antrag des Bundestags den Bundespräsidenten absetzen. Für die Klage Bedarf es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag sowie einen Verstoß gegen Gesetz oder Verfassung. ( Falls ich damals im Politikunterricht richtig aufgepasst habe :D )
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von JackieZ
#1054756
Familie Tschiep hat geschrieben:Mal schauen, wie lange Christian Wulff den Sauerland macht.
Na spätestens der Flashmopp mit Faggeln und Mistgappeln sollte das beenden.
von Cristóbal
#1054791
150 Euro die Nacht ? Wir dachten, Bettina Schausten kostet 17,96 Euro im Monat :lol:
Tommy137 hat geschrieben:Das ist natürlich auch als Sicherheit zu sehen, dass weder Präsident noch Regierung einfach so den anderen wegen unterschiedlicher Ansichten aus dem Weg räumen können.
Ach, welches Motiv sollte eine Regierung denn haben, einen Bundespräsidenten loszuwerden und umgekehrt? Aus inhaltlichen Gründen darf der Bundespräsident beispielsweise in keinem Fall die Ausfertigung eines Gesetzes verhindern, von daher könnte er sich mit seiner abweichenden Ansicht auf den Kopf stellen; gemacht wird im absoluten Regelfall sowieso das, was das Parlament möchte.
Ich finde das Amt ohnehin überflüssig. Es sollte abgeschafft, oder aber der Amtsinhaber unmittelbar gewählt werden.
von Sentinel2003
#1054819
So langsam, aber sicher wirds immer peinlicher.....da ist diese BB-Bank, die sagt, dass das, was Wulff gesagt hat, nicht stimmen soll und dann gibts weiterhin die BILD, wo es zw. Ihm und dem BILD-Chef auch nicht stimmt!


"Berliner Kurier" und "BZ" sind nur noch am verspotten... :wink: :shock:
von Andelko
#1054820
Sentinel2003 hat geschrieben:So langsam, aber sicher wirds immer peinlicher.....da ist diese BB-Bank, die sagt, dass das, was Wulff gesagt hat, nicht stimmen soll und dann gibts weiterhin die BILD, wo es zw. Ihm und dem BILD-Chef auch nicht stimmt!


"Berliner Kurier" und "BZ" sind nur noch am verspotten... :wink: :shock:
Irgendwie krieg ich langsam dein Eindruck das jeder dem Wulff einen reinwürgen will.

Die Widerspruch der Bank jetzt ist nix anderes als Ansichtssache.Wulff hat jedenfalls nichts unwahres gesagt nur das für ihn mit dem Handschlag der Vertrag geschlossen war und für die Bank eben nicht.

Wer hat noch nicht wer will nochmal
von Tommy137
#1054821
Das nitpicking der BW-Bank finde ich auch übertrieben. Es war sicher eine weitere Ugeschicktheit von Wulff, das in dem Interview so zu formulieren ("Handschlagqualität")... aber dass der Vertrag zustande kommen wird, war doch Ende November wirklich klar.

Da hätte man auch direkt bei Schaustens Freunden nachfragen können, ob sie ihnen das letzte Mal wirklich 150€ oder nur 120€ gegeben hat.
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von vicaddict
#1054831
Tommy137 hat geschrieben:Das nitpicking der BW-Bank finde ich auch übertrieben. Es war sicher eine weitere Ugeschicktheit von Wulff, das in dem Interview so zu formulieren ("Handschlagqualität")... aber dass der Vertrag zustande kommen wird, war doch Ende November wirklich klar.

Da hätte man auch direkt bei Schaustens Freunden nachfragen können, ob sie ihnen das letzte Mal wirklich 150€ oder nur 120€ gegeben hat.

Nur ist Schausten nicht Bundespräsidentin und es wird nicht ihre Glaubwürdigkeit jeden Tag aufs neue torpediert. Das die BW Bank jetzt eine Richtigstellung veröffentlicht, ist aus Sicht der Bank verständlich, schließlich will die auch nicht in den Verdacht geraten, hier Politiker zu schmieren. Wulff ist es allerdings auch wieder nicht zuträglich, wenn die Bank seine Aussage quasi revidiert. Zumindest nimmt es der Bürger ja so wahr, als habe er wieder gelogen.
von Sentinel2003
#1054833
Laut ARD-tagesschau-Umfrage-Experte Schönenbohm wollen Ihm die Mehrheit der Deutschein eine 2.Chance geben...achso, ich bin aber nicht die Mehrheit.... :roll:



Wenn ICH an seiner Stelle wäre, wäre mir das alles viel zu peinlich, um dieses Amt noch weiter auszuüben....
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von vicaddict
#1054841
Sentinel2003 hat geschrieben:Laut ARD-tagesschau-Umfrage-Experte Schönenbohm wollen Ihm die Mehrheit der Deutschein eine 2.Chance geben...achso, ich bin aber nicht die Mehrheit.... :roll:
Ja, dann sag du das dem Jörg oder ruf den Christian an. Schönenborn hat das gestern abend im Trend schon veröffentlicht. Abgesehen davon sind 51% alles andere als berauschend. Im Gegentil.
von Cristóbal
#1054847
Andelko hat geschrieben:Irgendwie krieg ich langsam dein Eindruck das jeder dem Wulff einen reinwürgen will.

Die Widerspruch der Bank jetzt ist nix anderes als Ansichtssache.Wulff hat jedenfalls nichts unwahres gesagt nur das für ihn mit dem Handschlag der Vertrag geschlossen war und für die Bank eben nicht.

Wer hat noch nicht wer will nochmal
Wie bitte? Herr Wulff ist Volljurist und hat als Anwalt praktiziert. Somit darf man wohl davon ausgehen, dass ihm die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Verbraucherdarlehensvertrages bekannt sind. Da gilt nämlich gem. § 492 BGB ausdrücklich die Schriftform.
Vor diesem Hintergrund erscheint seine Aussage mal wieder als Versuch, zeitliche und kausale Zusammenhänge zu verwischen.

Ob es letztlich im Sinne des Bürgers ist, dass Wulff bei vollen Bezügen (so um die 18k Euro monatlich, wenn ich da nicht falsch informiert bin) zurücktritt/-getreten wird und gegen einen anderen von Muttis Clowns eingetauscht wird, kann man durchaus bezweifeln.
von Commi
#1054849
Sentinel2003 hat geschrieben:Laut ARD-tagesschau-Umfrage-Experte Schönenbohm wollen Ihm die Mehrheit der Deutschein eine 2.Chance geben...achso, ich bin aber nicht die Mehrheit.... :roll:
Dann wirst du wohl mal akzeptieren müssen, dass deine Meinung nicht immer die allgemein gültige ist. So ist das im Leben.
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von rosebowl
#1054860
Cristóbal hat geschrieben:Wie bitte? Herr Wulff ist Volljurist und hat als Anwalt praktiziert. Somit darf man wohl davon ausgehen, dass ihm die Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Verbraucherdarlehensvertrages bekannt sind. Da gilt nämlich gem. § 492 BGB ausdrücklich die Schriftform.
So isses - das hat mich auch mehr als verwundert bei dem Interview. Es war klar, dass die BW Bank das klarstellen wird... Gerade auch im Zusammenhang mit den Spekulationen, die schon aufkamen zum Zusammenhang zwischen einem günstigen Kredit und der Porsche-Sanierung ist es logisch, dass sie um eine möglichst klare Darstellung bemüht ist...
von Familie Tschiep
#1054862
Sentinel2003 hat geschrieben:So langsam, aber sicher wirds immer peinlicher.....da ist diese BB-Bank, die sagt, dass das, was Wulff gesagt hat, nicht stimmen soll und dann gibts weiterhin die BILD, wo es zw. Ihm und dem BILD-Chef auch nicht stimmt!


"Berliner Kurier" und "BZ" sind nur noch am verspotten... :wink: :shock:
In der Regel gilt ja ein Vertrag auch mit dem Handschlag, anscheinend gilt es nicht für Bankgeschäfte, was ich so auch nicht gewusst habe.
In der Berliner Zeitung und in der Berliner Morgenpost gab es aufschlussreiche Faktenchecks, anscheinend sind die Zinsen nicht marktüblich. Sind doch sehr lesenswert.

Problem allein ist schon, dass sich Wulff für privates Zeug rechtfertigen musste. Wenn das Private in der Berichterstattung überwiegt, ist das Amt beschädigt und er hat zurückzutreten, denn dann ist das Amt beschädigt. Er steht ja nicht in Kritik wegen einer Rede oder eines Gesetzes, sondern wegen eines Privatkredit, bei dem er nicht ganz die Wahrheit gesagt hat.

Laut ARD aktuell-Bildlogo koalierten im Saarland CDU/CSU und Grüne.
von Quotentreter
#1054866
Familie Tschiep hat geschrieben:In der Berliner Zeitung und in der Berliner Morgenpost gab es aufschlussreiche Faktenchecks, anscheinend sind die Zinsen nicht marktüblich. Sind doch sehr lesenswert.
Da brauche ich keinen Faktencheck, um bei den Zinsen ins Staunen zu kommen. Das sind Konditionen die für Normal sterbliche unerreichbar sind und bei Peanuts wie diesen sowieso. Das sind Sonderkonditionen für sehr gute Kunden, wo es die Masse macht. Und zählt ein Wulff mit den wenigen Piepen eigentlich überhaupt nicht dazu.

Das da spekuliert wird, muss keinen wundern.
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von Maddi
#1054868
dass ein Vertrag rein juristisch mit einem Handschlag nocht nicht endgültig ist, mag sein. Dass es aber in der Regel üblich und sehr wahrscheinlich sein wird, dass das Schriftliche dann nur noch Formsache ist, kann man ebenso als gegeben nehmen.

Wulff hat ja in dem Internview, zum Vorwurf der Kredit(sprich die Zinsen), seien nicht marktüblich gewesen, nur recht vage Andeutungen gemacht, warum in seinem Fall die Sicherheiten so waren, dass die Bank ihm solche Konditionen gewähren konnte.
Hier hätte er doch einfach ganz klipp und klar, und zwar in dem Interview, nicht irgendwo auf Seite 1234 von den Papieren die bei seinen Anwälten vorliegen, sagen können was diese Sicherheiten denn wohl waren, die offenbar so überaus gut sind.

Ich glaube nicht, dass Wulff "lügt" oder "absichtlich, böswillig verschleiert". Ich denke, er glaubt das alles wirklich. Er hat sich da in etwas hereinfantasiert, und nimmt das Reale, vor allem wie seine Äusserungen öffentlich wirken, nicht mehr richtig wahr. Das ist natürlich fatal, wenn er aus dem Schlamassel irgendwie mal wieder rauskommen will.

Es wirft auch, zumindest spekulativ, kein gutes Licht auf seine künftige Amtsführung. Besonders aufgefallen, durch bestimmte Reden, Projekte, Themen, die IHN auszeichen ist er ja eher nicht. Und den Sternsingern mal nett zuzuhören kann man wohl kaum dazuzählen.

In sofern, wenn er wirklich bleiben will, dann muss er, um es mal mit dem Vorsitzenden einer äusserst erfolgreichen Partei :wink: :mrgreen: zu sagen "liefern". Er muss ein Thema finden, etwas dass ihn auszeichnet, seinen Senf zum Geschehen geben und nicht nur still und leise im Schloss Gesetzte durchwinken.
von Commi
#1054878
Maddi hat geschrieben:
In sofern, wenn er wirklich bleiben will, dann muss er, um es mal mit dem Vorsitzenden einer äusserst erfolgreichen Partei :wink: :mrgreen: zu sagen "liefern". Er muss ein Thema finden, etwas dass ihn auszeichnet, seinen Senf zum Geschehen geben und nicht nur still und leise im Schloss Gesetzte durchwinken.
Genau das isses - und ich schließe mich auch deinem gesamten Posting an.
Wulff muss jetzt durch Arbeit überzeugen, hab ich schon vorgestern nach seinem Interview geschrieben, mit dem er ja offenbar einige "Bürgerinnen und Bürger" erreicht hat. Aber dann hat er jetzt eben auch die Pflicht, hart zu arbeiten und nicht bloß der gutaussehende Präsident von nebenan zu sein, der hochherrschaftlich in einem Schloss residiert und nur auffällt, wenn er mit seiner Frau in der "BUNTE" ist.

Voraussetzung dafür ist aber mMn, dass ihn die Medien dann jetzt auch mal in Ruhe arbeiten lassen.
von Cristóbal
#1054884
Ehm, mal davon abgesehen, dass sein Amt überwiegend repräsentative Funktion besitzt, habt ihr von dem Herrn schon mal etwas mitbekommen, bevor er versehentlich Bundespräsident wurde? Er ist kein herausragender Redner und fiel bislang nicht durch Pathos auf. Eine wirkliche Kernkompetenz, die Köhler beispielsweise im Bereich Finanz- und Fiskalpolitik haben dürfte, kann er – im Falle ihres Vorhandenseins – zumindest gut verstecken :lol: .
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von Maddi
#1054886
Cristóbal hat geschrieben:Ehm, mal davon abgesehen, dass sein Amt überwiegend repräsentative Funktion besitzt, habt ihr von dem Herrn schon mal etwas mitbekommen, bevor er versehentlich Bundespräsident wurde? Er ist kein herausragender Redner und fiel bislang nicht durch Pathos auf. Eine wirkliche Kernkompetenz, die Köhler beispielsweise im Bereich Finanz- und Fiskalpolitik haben dürfte, kann er – im Falle ihres Vorhandenseins – zumindest gut verstecken :lol: .
naja, aber damit hast du doch grad selbst seine Kernkompetenz benannt - also das "gut Verstecken" :wink: :D
von Commi
#1054888
Cristóbal hat geschrieben:Ehm, mal davon abgesehen, dass sein Amt überwiegend repräsentative Funktion besitzt, habt ihr von dem Herrn schon mal etwas mitbekommen, bevor er versehentlich Bundespräsident wurde?
Ja, er wurde mal zum Ministerpräsidenten Niedersachsens gewählt - nicht versehentlich. :)

Ich wollte ihn auch als Politiker bzw. Präsident gar nicht in Schutz nehmen. Aber wenn er im Interview vorgestern sagt, dass er nach 5 Jahre Bilanz ziehen möchte, dass er ein guter, erfolgreicher Präsident war - dann muss er sich an diesen Worten ab sofort messen lassen.
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