von Speedy
#1083499
Ich freue mich schon darauf die Piraten wählen zu können. Das hab ich vor 2 Jahren schon gemacht, leider haben sie damals die 5% nicht geschafft. Diesmal sieht es wohl anders aus :)
von Commi
#1083501
Speedy hat geschrieben:Ich freue mich schon darauf die Piraten wählen zu können. Das hab ich vor 2 Jahren schon gemacht, leider haben sie damals die 5% nicht geschafft. Diesmal sieht es wohl anders aus :)
Gut, das wollte ich schon immer mal fragen:
warum wählt man die Piraten? Was verspricht man sich als Wähler davon?

Und vermeide bitte in deiner Antwort Sätze wie "Die etablierten Parteien bringen´s nicht mehr." - das hab ich schon zu oft gelesen. :wink:
von Anspaugh
#1083521
Commi hat geschrieben:(...) Und vermeide bitte in deiner Antwort Sätze wie "Die etablierten Parteien bringen´s nicht mehr." - das hab ich schon zu oft gelesen. :wink:
Damit nimmst Du aber zugleich die wohl gängigste Antwort aus dem Spiel heraus ;).

Die meisten, die ich kenne und die sich für die Piraten entscheiden, tun dies - eigener Aussage nach - aus einer Art Protest. Taten sie übrigens bei der letzten Bundestagswahl zu Teilen auch, als sie "aus Protest" auf die FDP hörten und ihre Stimme entsprechend setzten. Wozu das letztlich wiederum führte, darüber schweigen sie heute dann doch lieber.
von Andelko
#1083551
Ich glaube Röttgen wird hier ziemlich unterschätzt.Jetzt hat er die Möglichkeiten aus dem Schatten der Kanzlerin zu treten.Ich bin da echt gespannt.Die Kraft kann man sicherlich als volksnah bezeichnen aber trotzdem mag ich sie nicht.Ich gehe sogar soweit und behaupte die SPD und die Grünen haben diese Neuwahl provoziert aufgrund der Umfragewerte!Die wussten ganz genau das niemand dem Haushalt so zustimmen würde.Sie sind ja der FDP oder den Linken entgegen gekommen und genau das hätten sie getan wenn sie wirklich daran interessirt gewesen wären diese Minderheitsregierung zu retten.Und ganz ehrlich: Geschockt und unglücklich sah die Kraft gestern beim besten Willen nicht aus.Sah eher so aus als freue sie sich auf Rot-Grün nach der Neuwahl.

Ich weiß auch gar nicht warum die SPD so glaubwürdig sein soll?Seit Rot-Grün im Bund ist die SPD unglaubwürdig geworden.Sie hat alles verraten für was sie steht
Es wird ein spannender Wahkampf und eine interessante Wahl.
von Tommy137
#1083561
Die Spitzenkandidatin sind für mich eh zweitrangig... die sollen mich mit ihren Inhalten überzeugen. Mal schauen, was sie in den nächsten 60 Tagen da so auf die Beine stellen.
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von vicaddict
#1083589
Andelko hat geschrieben:Ich glaube Röttgen wird hier ziemlich unterschätzt.Jetzt hat er die Möglichkeiten aus dem Schatten der Kanzlerin zu treten.
Hätte er das tun wollen, hätte er damals bei der Energiewende den Mund aufmachen müssen. Wie soll er jetzt aus Muttis Schatten treten, wenn er sich gar nicht auf NRW festlegt, sondern weiter Bundesminister bleiben will? Mit welchem Thema will er sich denn jetzt in NRW etablieren oder profilieren? Das einzige was von ihm jetzt kommen kann, sind die ewig gleichen Argumente. Angst vor Rot-Rot-Grün, oder Beschimpfung der "gescheiterten" Minderheitsregierung. Angriffe auf Kraft kann er sich sparen, denn die ist zu beliebt, aber auch die Kritik an der letzten Regierung kann er sich schenken, denn er wird nach der Wahl mit SPD oder Grünen koalieren müssen, wenn er regieren will. Was bleibt ihm also? Haut er da zu dolle drauf, einigen sich SPD und Grüne einfach auf eine neue Minderheitsregierung, denn eine eigene Mehrheit bekommt Röttgen nicht hin.

De facto ist diese ganze Geschichte doch schon jetzt gegessen und genau deshalb wird H. Kraft auch nicht traurig sein.
von Trötenflöter
#1083601
Tommy137 hat geschrieben:Die Spitzenkandidatin sind für mich eh zweitrangig... die sollen mich mit ihren Inhalten überzeugen.
So ist es. Wie man in Anbetracht der katastrophalen Haushaltspolitik der letzten 2 Jahre in NRW auch nur in Betracht ziehen kann, diese Wahl zu einer Personenwahl zu machen, erschließt sich mir nicht.
Obwohl NRW das bevölkerungsreichste Bundesland ist, befindet sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf einem Niveau, das nur von den Stadtstaaten und dem Saarland (die ja aber durch ihre geringe Einwohnerzahl eine ganz andere Basis haben) übertroffen wird. Ein Viertel aller Schulden der Bundesländer ist auf NRW zurückzuführen und dennoch verabschiedet man seit 2 Jahren Etats, die die verfassungsmäßige Neuverschuldungsgrenze überschreiten oder (im Falle des geplanten 2012 Budgets) gerade so drunter liegen. In dem Zusammenhang sei auch an die erfolgreiche Verfassungsklage 2011 erinnert.
Die (langfristigen) Neuinvestitionen (z.B. in "Bildung und Kinder") sind vom finanziellen Standpunkt ein absoluter Witz und gleichen die Verschuldung nicht ansatzweise aus. Insbesondere da sich daraus ein strukturelles Problem ergibt. Denn NRW ist in besonderem Maße über kurze Laufzeiten finanziert, hier wird es also in den kommenden Jahren sowieso zu einer großen Neuverschuldung kommen, nur um die Refinanzierung zu ermöglich.
Umso ärgerlicher, weil erstens der Großteil der anderen Bundesländer redlich bemüht ist, die Haushalte zu konsolidieren, um die Ziele der Schuldenbremse einzuhalten, zweitens die konjunkturelle Lage und damit die Einkünfte aus der Einkommenssteuer sich deutlich erhöht haben und daher die "Freude" Walter-Borjans über die gesenkte Neuverschuldung eine Farce ist. Und drittens - und das betrifft auch Leute, die nicht in NRW wohnen - das Land seit 2010 (komischerweise fällt das Jahr direkt mit dem Antritt der rot-grünen Regierung zusammen) im Rahmen des Länderfinanzausgleichs vom Geber- zum Nehmerland "gewechselt" ist und zwar auf einem deutlichen Niveau.
Man sollte ja meinen, dass Griechenland die Leute für eine nachhaltige Schuldenpolitik sensibilisiert hat, doch, dass diejenigen, die sich diesem absurden Gehaushalte in NRW entgegenstellen, nun aus dem Landtag fliegen und damit eine rot-grüne Mehrheit ermöglichen, die ihre Budgetpläne ungehindert fortsetzen kann, beweist das Gegenteil.
Übrigens: Nachdem man den obigen Text nun gelesen hat, darf man mir gern erklären, welches Rückgrat die dafür verantwortliche Regierung (und zu Teilen die CDU) besitzt, die in diesem Umfeld und kurz vor dem Haushaltsdebakel noch eine Diätenerhöhung beschließt. Wirklich sehr authentisch und bürgernah.
von Quotentreter
#1083611
taht hat geschrieben:Umso ärgerlicher, weil erstens der Großteil der anderen Bundesländer redlich bemüht ist, die Haushalte zu konsolidieren, um die Ziele der Schuldenbremse einzuhalten, zweitens die konjunkturelle Lage und damit die Einkünfte aus der Einkommenssteuer sich deutlich erhöht haben und daher die "Freude" Walter-Borjans über die gesenkte Neuverschuldung eine Farce ist.
Redlich kannst du schon einmal komplett haken. Hier in Thüringen wird das Problem auch nur abgewälzt. Der eigene Haushalt wird sauber gehalten und ausbaden müssen es Kreise und Kommunen. Denen kürzt man immer weiter sämtliche Zuweisungen und drückt ihnen beispielsweise Landesstraßen aufs Auge.

Die Kommunen sind auch nur klamm, sollen das aber Schultern. Der Kreis zieht einfach die Kreisumlage an und gibt den Schwarzen Peter nun komplett an die Kommunen weiter. Die sind nun gezwungen ihrerseits alles abzusägen was Geld kostet und müssen die Steuern anziehen. Eine wunderbare Politik, vor allem in Regionen die ohnehin schon beschissen dastehen und massive Abwanderungsprobleme haben. Da hilft das ungemein.

Die CDU kann auch nur nichts, die verstecken es nur besser. Richtig angegangen funktioniert das nicht von heute auf Morgen. Auch Röttgen kann nicht zaubern.
von Trötenflöter
#1083639
Quotentreter hat geschrieben: Die CDU kann auch nur nichts, die verstecken es nur besser. Richtig angegangen funktioniert das nicht von heute auf Morgen. Auch Röttgen kann nicht zaubern.
Ich hab ja nicht behauptet, dass irgendeine der wählbaren Parteien der Gralsbringer ist. Nur schlechter machen, kann man es eben auch nicht mehr und das belegen die Zahlen vergangener CDU- und SPD-Regierungen in NRW.
von Quotentreter
#1083660
Ich kenne nun deren Haushaltspolitik nicht im Detail, weiß aber aus eigener Erfahrung im kleinen Maßstab wie knifflig das ist. Die Radikalkur wie hier in Thüringen ist jedenfalls keine Lösung, das hat zweifellos so einige langfristige negative Folgen. Wo NRW da steht und ob das schlechter ist, keine Ahnung.

Manchmal ist aber auch eine kurzfristige Neuverschuldung sinnvoll, nämlich um beispielsweise einen Investitionsstau abzubauen, der einem später nur noch teurer kommen würde. Wenn ich heute z.B. Geld in Bildung, Infrastruktur etc. stecke, bringt mir das bei einem langfristigen Schuldenabbau wesentlich mehr, auch durch Nebeneffekte. Radikal kürzen und gammeln lassen bringt zwar kurzfristig etwas, dafür kommen die Probleme über die Distanz und rächen sich.

Auch die nächste Regierung wird das Problem nicht lösen, egal wer da sitzt. Da kommen und gehen noch so einige MP bis das etwas wird. Und 2 Jahre sind da nichts, die braucht es alleine um sich ein Konzept auszudenken.
von Trötenflöter
#1083698
Quotentreter hat geschrieben: Manchmal ist aber auch eine kurzfristige Neuverschuldung sinnvoll, nämlich um beispielsweise einen Investitionsstau abzubauen, der einem später nur noch teurer kommen würde. Wenn ich heute z.B. Geld in Bildung, Infrastruktur etc. stecke, bringt mir das bei einem langfristigen Schuldenabbau wesentlich mehr, auch durch Nebeneffekte. Radikal kürzen und gammeln lassen bringt zwar kurzfristig etwas, dafür kommen die Probleme über die Distanz und rächen sich.
Das ist doch gerade einer der Punkte, die ich kritisiere. Die hohe Neuverschuldung ist eben nicht durch öffentliche Investitionen begründet - im Gegenteil: 2010 rangierte NRW im Länderranking auf Platz 16 bei der Investitionsquote. Die Gelder versacken bei den Personalausgaben, Zuschüssen, der Verwaltung und im Schuldendienst. Die Neuverschuldung wird also gerade nicht langfristig und nachhaltig investiert, sondern verschlimmert die Ausgabenpolitik der nächsten Jahre noch. Wie wird das aussehen, wenn in absehbarer Zeit die Konjunktur wieder abkühlt und einerseits die Refinanzierung der kurzfristig fälligen Kredite getragen werden muss, andererseits aber auch keine Rückflüsse aus Investitionen kommen?
Auch die nächste Regierung wird das Problem nicht lösen, egal wer da sitzt. Da kommen und gehen noch so einige MP bis das etwas wird. Und 2 Jahre sind da nichts, die braucht es alleine um sich ein Konzept auszudenken.
Nochmal: Ich habe nie gesagt, dass irgendjemand NRW von heute auf morgen zum Musterländle machen kann. Doch das "strukturelle Problem" dieser katastrophalen Ausgabenpolitik (und einzig davon rede ich hier) der letzten 2 Jahre kann man sehr wohl lösen, indem man die dafür Verantwortlichen nicht wählt.
von Anspaugh
#1083722
taht hat geschrieben:(...) Doch das "strukturelle Problem" dieser katastrophalen Ausgabenpolitik (und einzig davon rede ich hier) der letzten 2 Jahre kann man sehr wohl lösen, indem man die dafür Verantwortlichen nicht wählt.
Naja, ich zweifel schon etwas daran, daß da enorm viele Posten sind, die großartig Spielraum dahin bieten, als daß einzelne Parteien diesen ernsthaft anfassen; gerade Personalkosten wie auch Verwaltungskosten sind eher fixe Posten, die auch für die nächste Regierung quasi unumstößlich anfallen - ebenso ja auch der Schuldendienst. Zuschüsse wiederum können sehr wohl auch als Investitionen sich mittelfristig bezahlt machen; so pauschal lassen diese sich ja kaum verteufeln.

Ob da eine GroKo, eine schwarz- grüne Regierung oder eine größere rot- grüne Mehrheit großartig etwas in eine andere Richtung hier bewegen könnte (präziser: Würde), ich zweifel da generell eher dran.
Zuletzt geändert von Anspaugh am Do 15. Mär 2012, 22:58, insgesamt 1-mal geändert.
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von vicaddict
#1083724
taht hat geschrieben:Doch das "strukturelle Problem" dieser katastrophalen Ausgabenpolitik (und einzig davon rede ich hier) der letzten 2 Jahre kann man sehr wohl lösen, indem man die dafür Verantwortlichen nicht wählt.
Das mag so sein, aber das schränkt die Wahl dann doch sehr ein, um es mal vorsichtig zu formulieren. Wen soll man denn wählen? Wir wählen doch grundsätzlich nur zwischen unterschiedlichen Übeln. Da wähle ich doch am Ende wenigstens jemanden wie Hannelore Kraft, die wenigstens noch bodenständig daherkommt und nicht jemanden wie Röttgen, der noch nicht einmal so tut als wolle er mehr bewirken als die Erhöhung seiner Rentenbezüge.
von Trötenflöter
#1083780
Anspaugh hat geschrieben: Zuschüsse wiederum können sehr wohl auch als Investitionen sich mittelfristig bezahlt machen; so pauschal lassen diese sich ja kaum verteufeln.
Soweit ich weiß, sind diese hauptsächlich auf den kommunalen Steuerverbund zurückzuführen, der durch die Steuermehreinnahmen aufgrund der konjunkturellen Lage entstand. Im gleichen (oder eher höheren) Maße müsste sich das auf der Einnahmenseite widerspiegeln. Die Erhöhung dieses Postens kann daher keine Ausrede für eine erhöhte Verschuldung sein. Ob die kommunalen Ausgleichsleistungen hauptsächlich in Investitionen umgesetzt wurden, weiß ich nicht. 2009 war das laut Haushaltsbericht nur ein geringer Teil.
vicaddict hat geschrieben:Da wähle ich doch am Ende wenigstens jemanden wie Hannelore Kraft, die wenigstens noch bodenständig daherkommt und nicht jemanden wie Röttgen, der noch nicht einmal so tut als wolle er mehr bewirken als die Erhöhung seiner Rentenbezüge.
Wie schon erwähnt: Da haste deine Rentenbzüge. Bürgernähe und Bodenständigkeit am Arsch.
Und auch hier nochmal: Warum eine Person wählen, die einem vielleicht sympathisch ist, wenn diese Person nur Mist verzapft?

Edit: Da ich kaum mehr Lust habe, mir die Haushaltspläne NRWs anzuschauen, gibt es hier noch etwas mit Interpretationsspielraum: http://www.focus.de/finanzen/steuern/th ... 24231.html. Mir geht es nur um das Diagramm, nicht den Artikel (hab ich selbst nicht gelesen), leider lässt sich das hier nicht direkt verlinken.
Vorhin hatte ich noch ein anderes Diagramm mit der Entwicklung des BIP und den Schulden NRWs gesehen, leider find ich das nicht mehr.
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von Maddi
#1083827
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 75,00.html
Christian Lindner soll es richten: Bei den Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen wird er die FDP als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen. Außerdem soll er Vorsitzender der Liberalen im Land werden, wie der jetzige Amtsinhaber Daniel Bahr am Donnerstagabend in Düsseldorf sagte. "Ich werde mich mit vollem Engagement in den Wahlkampf hineinwerfen", erklärte Lindner. Er habe zwar andere Pläne gehabt. "Aber ich werde nicht in der Reserve bleiben, wenn es darum geht, die FDP wieder in den Landtag zu führen." Es sei eine ernste Wahl, bei der es "um die Zukunft der FDP" gehe.
muahahaha, das kann ja für Rösler nur besch**** ausgehen. fliegt die FDP raus(und in den anderen 2 landtagswahlen auch) ist er am a....llerwertesten.
schafft es Lindner hier die FDP doch wieder reinzuführen(vor allem wenn dann in den anderen 2 landtagen sie rausfliegt) ist Rösler auch gekniffen, dass dies ausgerechnet Lindner geschafft hat.

bestes Popcorn Kino :mrgreen:
von Anspaugh
#1083830
taht hat geschrieben:(...) http://www.focus.de/finanzen/steuern/th ... 24231.html. Mir geht es nur um das Diagramm, nicht den Artikel (hab ich selbst nicht gelesen), leider lässt sich das hier nicht direkt verlinken. (...)
Naja, so allein hat das Diagramm aber quasi keinen großen Aussagegehalt und ist zudem noch verwirrend: Das der Haushalt 2010 eben auch von CDU/ FDP aufgestellt wurde und mit ca. 6, 6 Mrd. € unter einem CDU- Finanzminister wesentlich größere Schulden gemacht wurden als es die rot- grüne Minderheitenregierung für dieses Jahr mit "nur" 4 Mrd. € getan hätte, geht da bspw. kaum raus hervor, vgl. http://www.nachdenkseiten.de/?p=12541. Da ist es eigtl. aberwitzig, sollte sich ausgerechnet die CDU hier nun zu groß aufspielen, was die Schulden- Aufnahme betrifft.
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von 2Pac
#1083854
Commi hat geschrieben:Ich frag mich grad, was so schlimm daran sein soll, dass Frau Kraft "bürgerlich" ist? Wenn das bedeutet, dass sie volksnah ist, nah am Menschen/am Bürger (oh Gott, ja, das ist Politikergewäsch!), dann ist das doch ein ziemlich großes Kompliment, was man einem Politiker machen kann, oder nicht?
Einem Politiker Bürgerlichkeit vorzuwerfen ist in meinen Augen ungefähr so, als ob man Fußballer dafür kritisiert, für ihren Verein Tore zu schießen.
Bürgerlich ist eine Definitionssache. Bürgerlich könnte auch jedermann heißen. Ich will aber von jemanden vertreten werden der besser und klüger ist als ein 08/15-Bürger. Fr. Kraft macht nämlich den Eindruck als sei sie eine 08/15-Hausfrau die auch mal was sagen will. Dann will ich lieber den "Streber" Röttgen. Der tut und wirkt wenigstens so als wüsste er mehr als ein Durchschnittsbürger. Damit will ich jetzt aber nicht sagen, dass Fr. Kraft dumm ist, sondern einfach nur ein Otto Normalverbraucher (also Durchschnitt). Und als Volksvertreter will ich lieber einen überdurchschnittlichen Menschen, sonst kann ich ja gleich selbst kandidieren.
von Speedy
#1083861
Commi hat geschrieben:
Speedy hat geschrieben:Ich freue mich schon darauf die Piraten wählen zu können. Das hab ich vor 2 Jahren schon gemacht, leider haben sie damals die 5% nicht geschafft. Diesmal sieht es wohl anders aus :)
Gut, das wollte ich schon immer mal fragen:
warum wählt man die Piraten? Was verspricht man sich als Wähler davon?

Und vermeide bitte in deiner Antwort Sätze wie "Die etablierten Parteien bringen´s nicht mehr." - das hab ich schon zu oft gelesen. :wink:

"Die etablierten Parteien bringen´s nicht mehr."
Ups .... Doch doch genau das ist der Beweggrund. Ich wähle die Piraten nicht weil ich von deren Programm so überzeugt bin, sondern weil sie in meinen Augen eine noch junge, unvoreingenommene, (naive?) Partei sind die noch mit Idealismus an die Sache ran geht und nicht in alten Strukturen festegfahren ist.
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von vicaddict
#1083865
Speedy hat geschrieben: "Die etablierten Parteien bringen´s nicht mehr."
Ups .... Doch doch genau das ist der Beweggrund. Ich wähle die Piraten nicht weil ich von deren Programm so überzeugt bin, sondern weil sie in meinen Augen eine noch junge, unvoreingenommene, (naive?) Partei sind die noch mit Idealismus an die Sache ran geht und nicht in alten Strukturen festegfahren ist.

Welcher Idealismus? Ich streite nicht ab, dass es Piraten wie Marina Weißband gibt, die Ideale haben, aber die Partei als Ganzes hat doch keine wirklichen Positionen und die, die sie sich gegeben haben um das Programm zu füllen, sind sie doch bereit zu diskutiern. Bei den Piraten weiß man bis auf ihre drei, vier Kernpunkte überhaupt nicht wofür sie stehen. Sie werden eben auch nicht für ihre Ideale gewählt, sondern um den anderen eins auszuwischen und das halte ich nicht gerade für eine gute Ausgangsbasis.

Aber gut. Als Farbtupfer und Denkzettel für die anderen sind sie gut zu gebrauchen. Wie lange es dauert bis die ersten Piraten Gefallen an der Politikkarriere gefunden haben, wird man sehen. Dann werden sie sich schon je nach Vorlieben bei anderen Parteien einnisten.
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von cooky
#1083869
2Pac hat geschrieben:
Commi hat geschrieben:Ich frag mich grad, was so schlimm daran sein soll, dass Frau Kraft "bürgerlich" ist? Wenn das bedeutet, dass sie volksnah ist, nah am Menschen/am Bürger (oh Gott, ja, das ist Politikergewäsch!), dann ist das doch ein ziemlich großes Kompliment, was man einem Politiker machen kann, oder nicht?
Einem Politiker Bürgerlichkeit vorzuwerfen ist in meinen Augen ungefähr so, als ob man Fußballer dafür kritisiert, für ihren Verein Tore zu schießen.
Dann will ich lieber den "Streber" Röttgen. Der tut und wirkt wenigstens so als wüsste er mehr als ein Durchschnittsbürger.
Also lieber einen Schaumschläger nach dem Motto "Große Klappe, nichts dahinter"? Da ist mir die Kraft um einiges lieber, weil ich ihr ihre Worte auch zum größten Teil abnehme. Wüsste für mich persönlich aktuell auch keine wählbare Altenative. Grün, FDP, CDU, Linke.. alles nicht meins. Piraten scheiden auch aus. Und die SPD ist auf Bundesebene auch nicht mehr wählbar. Bei der letzten Landtagswahl waren es vorallem die Studiengebühren die meine Wahl beeinflussten. Und an ihre Ankündigungen hielt sich Frau Kraft in diesem Punkt.
Richtig sicher wäre ich mir aber wohl nur bei Kommunalwahlen.
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von 2Pac
#1083970
cooky hat geschrieben:
2Pac hat geschrieben:
Commi hat geschrieben:Ich frag mich grad, was so schlimm daran sein soll, dass Frau Kraft "bürgerlich" ist? Wenn das bedeutet, dass sie volksnah ist, nah am Menschen/am Bürger (oh Gott, ja, das ist Politikergewäsch!), dann ist das doch ein ziemlich großes Kompliment, was man einem Politiker machen kann, oder nicht?
Einem Politiker Bürgerlichkeit vorzuwerfen ist in meinen Augen ungefähr so, als ob man Fußballer dafür kritisiert, für ihren Verein Tore zu schießen.
Dann will ich lieber den "Streber" Röttgen. Der tut und wirkt wenigstens so als wüsste er mehr als ein Durchschnittsbürger.
Also lieber einen Schaumschläger nach dem Motto "Große Klappe, nichts dahinter"? ...
Das Risiko das es eine Pflaume ist hat man immer. Schlimmstenfalls ist Röttgen genau so ein Normalo wie Fr. Kraft. Dann kann man ja bei Röttgen wenigstens spekulieren.
von Trötenflöter
#1084008
Anspaugh hat geschrieben: Naja, so allein hat das Diagramm aber quasi keinen großen Aussagegehalt und ist zudem noch verwirrend: Das der Haushalt 2010 eben auch von CDU/ FDP aufgestellt wurde und mit ca. 6, 6 Mrd. € unter einem CDU- Finanzminister wesentlich größere Schulden gemacht wurden als es die rot- grüne Minderheitenregierung für dieses Jahr mit "nur" 4 Mrd. € getan hätte, geht da bspw. kaum raus hervor, vgl. http://www.nachdenkseiten.de/?p=12541. Da ist es eigtl. aberwitzig, sollte sich ausgerechnet die CDU hier nun zu groß aufspielen, was die Schulden- Aufnahme betrifft.
Wie ich schon sagte, gibt es natürlich Interpretationsspielraum bei diesem Diagramm und tatsächlich stimmt es auch, dass die CDU 2009 und 2010 in ihren Haushalten Schulden in gleicher Höhe wie die SPD-Regierungen in den Jahren zuvor anhäufte.
Doch blenden die "Nachdenkseiten" (das Lesen des Artikels war mal wieder 5 Minuten verschwendete Lebenszeit) eben mehrere Sachen komplett aus. Da Bilder mehr als tausend Worte sagen, hier ein paar Diagramme zum Haushalt in NRW (wieso mach ich das nochmal?). Quellen jeweils die Finanzplanungsberichte auf den Seiten des NRW-Finanzministeriums.

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Die Budgets 2009 und 2010 (hier noch in der Verantwortung der CDU) wurden aufgrund dieser Schätzungen verabschiedet. Mitten in der Finanzkrise, mitten im WestLB-Debakel als alle Prognosen darauf hindeuteten, dass sich die Konjunktur und damit die Einkommenssteuer noch auf Jahre hin nicht erholen werden.

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Blick zum Haushaltsbericht 2010 (rot-grüner Nachtragshaushalt). Nach den staatlichen Interventionsprogrammen und einer weltweiten Erholung wurden die Prognosen nach oben korrigert. Nun fallen zwei Sachen auf: Einerseits sollte das BIP 2010 gegenüber den Prognosen im Haushaltsbericht 2009 (CDU) deutlich anziehen, andererseits sollten im Nachtragshaushalt (SPD) plötzlich 2 Mrd. Schulden mehr aufgenommen werden. Diese Logik darf man mir gern erklären.

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Noch ein Vergleich. Hier Haushalt 2009 (CDU). Mitten in der Finanzkrise, daher niedrige Steuereinnahmen - auch aufgrund diverser Steuergesetzänderungen. Bei den Ausgaben 7 Mrd. öffentliche Investitionen, dazu unten mehr.

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Nun der umstrittene geplante Haushalt 2012. Im Gegensatz zu den relativ konstanten Steuereinnahmen i.H.v. 38 Mrd. 2009-2011 werden für 2012 aufgrund der konjunkturellen Lage also 5 Mrd. Mehreinnahmen erwartet. Dazu kommt der Länderfinanzausgleich, der so hoch sein wird wie nie zuvor. Trotzdem macht man 4 Mrd. neue Schulden - in einem wirtschaftlich guten Umfeld (hier der Hinweis auf die geringe Neuverschuldung in den Jahren 2006-2008).
Jetzt aber das Interessante: Die öffentlichen Investitionen des Landes befinden sich mit 5,6 Mrd. Euro trotz der gestiegenen Einnahmen auf einem geringeren Niveau als 2009. Das ist besonders wichtig vor dem Hintergrund, dass laut NRW-Verfassung die Neuverschuldung nicht die Investitionen übersteigen darf (siehe Verfassungsklage gegen den Nachtragshaushalt 2010). Die Neuverschuldung 2011-2012 bewegt sich damit also gerade mal am Rand des Zulässigen. Das hat mit aktiver und nachhaltiger Senkung der Neuverschuldung nun absolut nichts zu tun.

Nur weil die "Nachdenkseiten" also eine Zahl ohne Zusammenhang und Aussagekraft präsentieren, muss man diese nicht gleich übernehmen. Sich die Umstände zu machen und die Hintergründe zu erforschen, anstatt sich über 1000 Zeilen über irgendwelche Personalien auszulassen, täte manchem Blog mit angeblich politischem Bildungsauftrag gut. Selbst Keynesianisten sollten hier erkennen, dass irgendwas schief läuft.
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von SchwuppDiWupp
#1084048
Geil, wieder 50 Euro als Wahlhelfer für mich 8)
und das so unerwartet schnell mal wieder :)

Piraten wähl ich nicht - von den Kernthemen der Piraten ist nix mehr
übrig, seit sich das linke Gesockse da breit gemacht hat.
Wenn sie sich auf die Kernthemen beschränken und damit Wahlkampf machen,
haben sie eine Chance - sonst nicht.

Dann lieber die Linke oder die CDU :mrgreen: ja doch

Ich denke, wer sich mal dafür interessiert, was im örtlichen Altersheim/bei der Tafel
passiert oder dort und anderswo mal ehrenamtlich für einige Zeit sein
Dienste anbietet ist 1000x "politisch aktiver", als derjenige der bei der
Volksverdummungswahl sein Kreuz macht.

Wie haben genug Schwätzer in D.
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von Maddi
#1084128
SchwuppdiWupp hat geschrieben:Geil, wieder 50 Euro als Wahlhelfer für mich 8)
und das so unerwartet schnell mal wieder :)
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so viel kriegt ihr? *neidisch guck* :D
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