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[Cristóbal]

Rofl, naja, nicht einmal vica hätte sich das leisten können :lol: .

Eine Direktwahl halte ich auch für die sinnvollste Lösung, wenn man die Glaubwürdigkeit des Amtes wiederherstellen möchte. Aber dann fängt wieder das Geheule an, dass man damit den Kanzler abwerte, weil der wiederum nicht direkt legitimiert wird und wir schließlich nicht in einem Präsidialsystem leben.

EDIT: Ja, so opportunistisch hätte ich dich auch glatt eingeschätzt .

Allerdings fänd ich die Vorstellung wirklich genial, wenn sich da einer hinsetzt und Merkel jedes Gesetz ohne Unterschrift zurücksenden würde.

Dir ist schon klar, dass so etwas nicht nach persönlichem Geschmack des Bundespräsidenten geht, nä ?

[vicaddict]

Rofl, naja, nicht einmal vica hätte sich das leisten können :lol: .
Dir ist schon klar, dass so etwas nicht nach persönlichem Geschmack des Bundespräsidenten geht, nä ?

Natürlich ist mir das klar, aber wenn du einmal im Amt bist, kannst du doch machen was du willst. Die werden dich im Zweifelsfall nicht noch einmal wählen und können dich wohl auch abwählen, wenn du die Unterschriften verweigerst, aber ich fänd es trotzdem genial, wenn sich dort einer hinstellt und Merkel und co ihren Schund ungelesen zurücksendet Und wenn man sich damit beim Volk beliebt macht, könnten die dich wahrscheinlich nicht einmal abwählen, weil sie dann selbst in der Kritik stünden.

[Kramer]

Allerdings fänd ich die Vorstellung wirklich genial, wenn sich da einer hinsetzt und Merkel jedes Gesetz ohne Unterschrift zurücksenden würde.

Dir ist schon klar, dass so etwas nicht nach persönlichem Geschmack des Bundespräsidenten geht, nä ?

Ja da geht es danach ob die Gesetzte Verfassungskonform sind oder nicht. Angesichts der Tatsache das das BVG aber in den letzten Jahren zig Gesetze kassiert hat hätten die Bundespräsidenten auch guten Gewissens die Unterschrift verweigern können, was sie aber nachweislich nicht taten und damit klar gezeigt haben das sie eben doch nicht so unparteiisch sind wie gerne behauptet wird.

Ich schließe mich übrigens Eisbärs Vorschlag an "Georg Schramm for President"

[Basil]

Galt Gauck vor der letzten Präsidentenwahl nicht vor allem als überzeugter Demokrat, als überparteilich und als jemand, der sich dem Grundgesetz verplfichtet fühlt, sprich also zumindest dem politischen Anforderungsprofil entsprechen würde und eine allgemein anerkannte moralische Instanz wäre?

[Cristóbal]

Ja da geht es danach ob die Gesetzte Verfassungskonform sind oder nicht. Angesichts der Tatsache das das BVG aber in den letzten Jahren zig Gesetze kassiert hat hätten die Bundespräsidenten auch guten Gewissens die Unterschrift verweigern können, was sie aber nachweislich nicht taten und damit klar gezeigt haben das sie eben doch nicht so unparteiisch sind wie gerne behauptet wird.

Es ist umstritten, inwiefern der Bundespräsident Gesetze auf ihre materielle Verfassungskonformität prüfen darf/muss. Nach h.M. darf er die Ausfertigung nur bei evidenten Verstößen gegen materielles Verfassungsrecht verweigern. Im Zweifelsfall muss er es demnach ausfertigen und ggf. das BVerfG die Entscheidung treffen. Das ist schließlich gerade dafür zuständig.
In welchen Fällen man dem von evidenten Verfassungsverstößen sprechen kann, in denen Köhler oder Wulff trotzdem unterschrieben haben, will mir gerade nicht einfallen. Im Gegenteil: Köhler verweigerte sie sowohl beim Flugsicherungsgesetz als auch beim Verbraucherinformationsgesetz.

[The Rock]

Allerdings fänd ich die Vorstellung wirklich genial, wenn sich da einer hinsetzt und Merkel jedes Gesetz ohne Unterschrift zurücksenden würde.

Dir ist schon klar, dass so etwas nicht nach persönlichem Geschmack des Bundespräsidenten geht, nä ?

Ja da geht es danach ob die Gesetzte Verfassungskonform sind oder nicht. Angesichts der Tatsache das das BVG aber in den letzten Jahren zig Gesetze kassiert hat hätten die Bundespräsidenten auch guten Gewissens die Unterschrift verweigern können, was sie aber nachweislich nicht taten und damit klar gezeigt haben das sie eben doch nicht so unparteiisch sind wie gerne behauptet wird.

Sehe ich doch genauso. Da würde ich mir heutzutage jemand wünschen, der sein Händchen vielleicht etwas höher hält als der Wulff. Seit gut 10 Jahren scheint man das GG immer mehr als Richtlinie zu betrachten, als als Grundsatz des Staates. Gemessen an der wirklich deutlich gestiegenen Zahl an durchgegangenen Verfassungsbeschwerden, hätte ich nichts dagegen dem BuPrä diese Kompetenz auch ausleben zu lassen.

[Cristóbal]

Zulässiger Beschwerdegegenstand einer Verfassungsbeschwerde sind ja nun nicht nur Gesetze und die Verfassungsbeschwerde wiederum nicht die einzige Möglichkeit zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Rechtsnormen :| .

[The Rock]

hab ich ja auch nicht behauptet.

Wenn es nach den meisten Zeitungen geht, ist Gauck schon mal auf jeden Fall der Mann, der geschickt wird, wenn er denn will.

Kein Name - außer Joachim Gauck
SPD und Grüne sind sich einig, dass der nächste Bundespräsident parteiübergreifend Anerkennung finden muss. Und dass er - im Prinzip - kein aktiver Politiker sein sollte. So einen zu finden ist nicht leicht, deshalb nennen die Parteispitzen keinen Namen. Außer einen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/oppo ... -1.1287569

[Cristóbal]

Insofern ist es einfach Humbug, von der "deutlich gestiegenen Zahl an durchgegangenen Verfassungsbeschwerden" auf einen inkompetenten/parteiischen Bundespräsidenten zu schließen. Die seit Ende der 80er gestiegene Zahl an Verfassungsbeschwerden kann durchaus andere Ursachen haben und die Behauptung, dass in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich vielen Verfahren stattgegeben wurde, ist schlichtweg falsch. Davon abgesehen, dass die Erfolgsaussicht vom konkreten Einzelfall abhängt, betrug sie statistisch gesehen beispielsweise 1,90% (2008) 1,88% (2009) und 1,71% (2010); der Gesamtdurchschnitt seit 1951 liegt bei 2,4%.

[The Rock]

Insofern ist es einfach Humbug, von der "deutlich gestiegenen Zahl an durchgegangenen Verfassungsbeschwerden" auf einen inkompetenten/parteiischen Bundespräsidenten zu schließen.

hab ich nicht getan.

Die seit Ende der 80er gestiegene Zahl an Verfassungsbeschwerden kann durchaus andere Ursachen haben und die Behauptung, dass in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich vielen Verfahren stattgegeben wurde, ist schlichtweg falsch.

von überdurchschnittlich war nie die Rede.

Davon abgesehen, dass die Erfolgsaussicht vom konkreten Einzelfall abhängt, betrug sie statistisch gesehen beispielsweise 1,90% (2008) 1,88% (2009) und 1,71% (2010); der Gesamtdurchschnitt seit 1951 liegt bei 2,4%.

[/quote]
Ist allgemein bekannt, hat aber nichts damit zu tun.


Übrigens kann ich die Fratze von dem Altmaier gar nicht mehr sehen. Der hat sich ja schon zu Wulffs Abstiegszeiten immer wieder ins Licht geworfen.
Wie es sich für Unionspolitiker gehört steht, seiner Meinung nach, dem Wulff der Ehrensold natürlich zu.
Hier mal ein Interview mit dem Geschäftsführer der Superpartei.

Peter Altmaier: Wulff steht Ehrensold zu
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/inte ... f/1680759/

Auf das Gehalt arbeite ich zwar auch hin, aber ich muss für das Geld wenigstens arbeiten (Vica...da bist du als zukünftiger Kandidat gefragt ). Frage mich eigentlich wie oft der Bundespräsident zurücktreten muss, bis die Frage nach dem Ehrensold aufgeworfen wird.

Übrigens sehr cool. Auch mal die ausländischen news zu lesen.
After Move by Prosecutors, German President Resigns
http://www.nytimes.com/2012/02/18/world ... sContainer

Interessant ist auch die Diskussion in US Foren über die Sache.
"Well, also the Queen in England has the right to veto laws, she is still not running the country. And the German Prez has a lot less influence than the Queen."

Da beginne ich mich zu fragen, ob ich den noch weniger ernst nehmen soll als sie.

[Cristóbal]

Natürlich nicht. Und "deutlich gestiegen" bedeutet hier selbstredend etwas vollkommen anderes als überdurchschnittlich. Na, dann mal weiterhin viel Spaß in der Villa Kunterbunt :roll:.

[Eisbär]

Galt Gauck vor der letzten Präsidentenwahl nicht vor allem als überzeugter Demokrat, als überparteilich und als jemand, der sich dem Grundgesetz verplfichtet fühlt, sprich also zumindest dem politischen Anforderungsprofil entsprechen würde und eine allgemein anerkannte moralische Instanz wäre?

Bei wem?
Der Springerpresse und reflektionsunfähigen Gefolge von Nachplapperern auf dem Niveau von zu Googleberg-Facebook-Fans?

Das Problem ist das unkritische Labeln von Eigenschaften seitens der Medien; im Fall Gauck das Label des Bürgerrechtler was ja einen überzeugten Demokraten durchaus impliziert, bei der SPD ist es die "soziale Gerechtigkeit", bei der Union die "wirtschaftliche Vernunft" oder die "Bürgerlichkeit", die GRünen werden teils immer noch als Pazifistenvereinigung geführt.
Die Beschreibungen mögen zwar irgendwann in der Geschichte mal zutreffend gewesen sein, taugen zur Attributierung der Personen in der Gegenwart jedoch nicht.
Josef Stalin hat sich z.B. während seiner Armeezeit für die Rechte von Soldaten eingesetzt (die besonders in der Russischen, hundsmiserabel waren).
Deswegen würde aber wohl heute keiner auf die Idee kommen, Stalin als Soldatenrechtler zu bezeichnen.

Kann sein, dass Gauck sich früher Verdienste erworben hat, auch wenn es Stasi-Vorwürfe gegen ihn gibt.
Nur heute ist das ein reaktionärer alter Mann, der offenbar immernoch glaubt die Welt gegen den Kommunismus vereidigen zu müssen, und der Ansicht ist, es könne Freiheit ohne Gleichheit oder ohne Gerechtigkeit geben.

[The Rock]

Ganz unumstritten ist er bei der Gemeinde ja auch nicht mehr, nachdem der sich dem Sarrazin wohlwollend gegenüber äußerte.

Ich bin aber gespannt, ob Merkel den mitzieht. Einerseits halte ich den Ansatz, dass sie den kommenden Präsi nicht alleine halten wollen für richtig.
Andererseits glaube ich nicht daran, dass es ihr groß schaden würde, wenn sie sich im Alleingang einen neuen Haudegen sucht, der es gerade so über die Schwelle zur erfolgreichen Wahl schafft.
Bisher hat man ihre politische Karriere ja fest an jeden und alles gekoppelt, der/das ihr hätte schaden können. Umfragetechnisch geht es ihr allerdings blendend.

[Sentinel2003]

Viele Sat 1 Text-Seher, ähm Benutzer finden, dass der Rücktritt nicht richtig war....

[Familie Tschiep]

Gauck-Kandidatur bei letzten Mal war ein geschickter strategischer Schachzug, wenn es jetzt deswegen zum Koalitionsbruch führt. Machtstrategisch aller erste Sahne.

Mir wäre Töpfer lieber als Gauck, aber ich kann mit Gauck leben.

[Tommy137]

Union und FDP einigen sich auf Gauck

Berlin - Die Union akzeptiert den Ex-DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck nun doch als Bundespräsidenten-Kandidaten. Das meldeten am Abend der "Tagesspiegel" und das ZDF. Der dpa wurde die Information bestätigt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 80,00.html

Hätte nicht gedacht, dass die FDP sich da durchsetzen kann.

[Quotentreter]

Wäre eine Klatsche gegen Merkel, die ihn ja eigentlich nicht wollte, die der Wähler aber wieder übersehen wird, weil Gauck wiederum der Wunschkandidat der Mehrheit der Wähler ist. Und die Opposition kann da auch schlecht Nein sagen.

Damit haben sie es wieder einmal geschafft. Aus einem Desaster glänzend heraus gekommen. Die FDP hat da gar nichts durchgesetzt, die Aktion ist einzig das durchsichtige Manöver, dem Wähler die bestmögliche Lösung hinzuwerfen und Wulff samt seiner Nominierung vergessen zu machen.

[Tommy137]

Nach dem, was man so hört und liest, muss es vorher heftigen Krach in der Koalition gegeben haben... selbst eine Entlassung der FDP-Minister und damit ein Ende der Regierung stand wohl im Raum, da die FDP mit aller Macht auf Gauck bestand.

Kein Wunder, dass Merkel Wulff so lange gestützt hat. So einen heftigen Disput hat sie wohl erwartet.

Bin gespannt, wie sie das jetzt gleich in der gemeinsamen Pressekonferenz darstellen wird.

[vicaddict]

Ob die Gauck überhaupt gefragt haben?

[redlock]

Verdammt. Falsch gelegen was Angie und Gauck anging :oops: :oops: :oops:
Hatte aber echt nicht gedacht, dass Angie einen zweiten "Fukushima" innerhalb von 12 Monaten hinlegt.
Hab einfach unterschätzt, dass sie keine (politischen) Überzeugungen hat außer dem Willen Kanzler zu bleiben. Man hört ja, die Koalition stand vor dem Bruch. Da gönnt sie der FDP den "Erfolg" und bleibt mit schwarz-gelb an der Macht.

[vicaddict]

In der Tat eine merkwürdige Entwicklung. Naja. Ich hätt lieber Wulff wieder

[Andelko]

Verdammt. Falsch gelegen was Angie und Gauck anging :oops: :oops: :oops:
Hatte aber echt nicht gedacht, dass Angie einen zweiten "Fukushima" innerhalb von 12 Monaten hinlegt.
Hab einfach unterschätzt, dass sie keine (politischen) Überzeugungen hat außer dem Willen Kanzler zu bleiben. Man hört ja, die Koalition stand vor dem Bruch. Da gönnt sie der FDP den "Erfolg" und bleibt mit schwarz-gelb an der Macht.

Mit Koalitionsbruch drohen wäre glatter Selbstmord der FDP gewesen.Merkel hätte nach Neuwahlen wieder die große Koalition angeführt so wie es in den aktuellen Umfragen aussieht.

[Tommy137]

Verdammt. Falsch gelegen was Angie und Gauck anging :oops: :oops: :oops:
Hatte aber echt nicht gedacht, dass Angie einen zweiten "Fukushima" innerhalb von 12 Monaten hinlegt.
Hab einfach unterschätzt, dass sie keine (politischen) Überzeugungen hat außer dem Willen Kanzler zu bleiben. Man hört ja, die Koalition stand vor dem Bruch. Da gönnt sie der FDP den "Erfolg" und bleibt mit schwarz-gelb an der Macht.

Mit Koalitionsbruch drohen wäre glatter Selbstmord der FDP gewesen.Merkel hätte nach Neuwahlen wieder die große Koalition angeführt so wie es in den aktuellen Umfragen aussieht.

Und am Montag wären erstmal die Kurse an der Börse ins Bodenlose geschlittert und die Euro-Krise hätte sich weiter verschärft, wenn es hier so eine Regierungskrise gibt... so zumindest kommt es gerade bei phoenix rüber. Einem Koalitionsbruch hätte also keinem genutzt.

[cooky]

Ob die Gauck überhaupt gefragt haben?

Das kam mir bei dem ganzen Rumgerede auch schon in den Sinn, fänd es doch ziemlich witzig wenn der abwinken würde
Im Duell mit Wulff war ich ja deutlich für ihn, aber nicht weil er so unheimlich klasse ist.

[Eisbär]

Offenbar hat Gauck schon angefangen sich neue, für bundespräsidiale Anlässe angemessene "Freunde" zu suchen:


Der passende Bundespräsident um Merkels "marktgerechte Demokratie" moralisch unterstützen zu können!
Kann ja den Alg2-Empfängern was von spätrömischer Dekadenz erzählen, oder Leiharbeitern Tips geben, wie man sich von 2,39 € eine Woche lang schmackhaft ernähren kann.
Kann sich von Sarrazin helfen lassen, den findet er ja ganz dufte...