- Sa 28. Sep 2013, 18:43
#1292940
Hält man den Wähler für blöd, wenn man bei einer Neuwahl plötzlich nichts mehr ausschließt? Nicht wirklich. Man muss nur dahingehend argumentieren, dass einem das Wahlergebnis zu denken gegeben hat und das man die eigenen Positionen noch einmal überdacht hat. Inhaltlich ändert sich ja nichts. Das gilt ja sowohl für die Grünen in Bezug auf Schwarzgrün bzw die SPD in Bezug auf die Linke. Die SPD muss nur einfach proklamieren, dass die inhaltlichen Differenzen zur Union zu groß sind, aber man auch nicht einfach Wortbruch begehen will, um mit der Linken zu koalieren. Man würde quasi die Bevölkerung via Wahl um die Legitimation bitten.
Ich denke durchaus, dass das funktionieren kann, wenn man es denn richtig anstellt. Allerdings liegt der Ball in der Hälfte der CDU. Es ist an Merkel der SPD entgegenzukommen, es ist an ihr die Grünen zu überzeugen und es ist auch an ihr, eventuell eine Minderheitenregierung zu führen. Wenn es SPD und Grüne richtig anstellen, dann lassen sie Merkel einfach ins Leere laufen bis diese irgendwann das Handtuch in Sachen Regierungsbildung wirft. Dann kann man der SPD noch nicht einmal Wortbruch vorwerfen, wenn die Union ihr diese Möglichkeit quasi aufzwingt. Immerhin wird man auf Seiten der Union nicht müde zu betonen, dass die stärkste Fraktion den Regierungsauftrag hat. Zumal es der Wählerscahft auch nicht gefallen dürfte, wenn die Union plötzlich mit Steuererhöhungen kommt. Das Theater hat es doch diese Woche schon gegeben. Es ist eben nicht nur die SPD, die in ihrer Position festgefahren ist und eine Koalition mit der SPD und dementsprechenden Zugeständnissen wird auch die schwarze Wählerschaft nicht erfreuen. Insofern ist es ein patt.
thelastromeo hat geschrieben:Neuwahlen, weil man vor der Wahl zu viel ausgeschlossen hat um vor den nächsten Wahl weniger auszuschließen? Für wie dumm hält man dann das Volk? Eine Bundestagswahl kostet im Schnitt 74,5 Millionen Euro (nachzulesen auf der Seite der Süddeutschen Seite), welche aus Steuergeldern finanziert werden. Und das will man wirklich aufwenden, nur weil man zu dumm war, realistische Optionen offen zu halten? Und natürlich trägt in so einem Fall die SPD weiterhin die Hauptschuld, weil diese sich die meisten Optionen im Vornherein verbaut hat. Und das würde sie auch sehr deutlich zu spüren bekommen. Deswegen sind Neuwahlen nicht tragbar.Kann man so sehen, zur Wahrheit gehört aber auch, dass Merkel im Grunde gar keine Optionen außer der SPD hat. Merkel mag der stärksten Fraktion vorsitzen, aber die Mehrheit im Bundestag ist nun einmal links und wenn sie mit einer linken Partei koalieren will bzw muss, dann muss sie denen entgegenkommen und nicht die anderen ihr. Sie reklamiert für sich den Machtanspruch und steht in der Verantwortung eine Regierung zu bilden. Kann sie das nicht, müssen sich die anderen Parteien unterhalten, aber auch erst dann und wenn Merkel keine Koalition zustande bringt, dann ist das auch ein gewaltiger Kratzer in ihrem Denkmal.
Hält man den Wähler für blöd, wenn man bei einer Neuwahl plötzlich nichts mehr ausschließt? Nicht wirklich. Man muss nur dahingehend argumentieren, dass einem das Wahlergebnis zu denken gegeben hat und das man die eigenen Positionen noch einmal überdacht hat. Inhaltlich ändert sich ja nichts. Das gilt ja sowohl für die Grünen in Bezug auf Schwarzgrün bzw die SPD in Bezug auf die Linke. Die SPD muss nur einfach proklamieren, dass die inhaltlichen Differenzen zur Union zu groß sind, aber man auch nicht einfach Wortbruch begehen will, um mit der Linken zu koalieren. Man würde quasi die Bevölkerung via Wahl um die Legitimation bitten.
Ich denke durchaus, dass das funktionieren kann, wenn man es denn richtig anstellt. Allerdings liegt der Ball in der Hälfte der CDU. Es ist an Merkel der SPD entgegenzukommen, es ist an ihr die Grünen zu überzeugen und es ist auch an ihr, eventuell eine Minderheitenregierung zu führen. Wenn es SPD und Grüne richtig anstellen, dann lassen sie Merkel einfach ins Leere laufen bis diese irgendwann das Handtuch in Sachen Regierungsbildung wirft. Dann kann man der SPD noch nicht einmal Wortbruch vorwerfen, wenn die Union ihr diese Möglichkeit quasi aufzwingt. Immerhin wird man auf Seiten der Union nicht müde zu betonen, dass die stärkste Fraktion den Regierungsauftrag hat. Zumal es der Wählerscahft auch nicht gefallen dürfte, wenn die Union plötzlich mit Steuererhöhungen kommt. Das Theater hat es doch diese Woche schon gegeben. Es ist eben nicht nur die SPD, die in ihrer Position festgefahren ist und eine Koalition mit der SPD und dementsprechenden Zugeständnissen wird auch die schwarze Wählerschaft nicht erfreuen. Insofern ist es ein patt.
