P-Joker hat geschrieben: ↑Fr 12. Jul 2019, 17:19
thunder49 hat geschrieben: ↑Fr 12. Jul 2019, 15:37 Ihr Ziel ist die SPD weiter nach links zu führen
Etwas irreführend finde ich.
Denn "weiter nach links" würde ja bedeuten, das sie Stand jetzt bereits links ist.
Richtigerweise müsste es heißen "wieder nach links".
Wann war das eigentlich, als man die SPD letztmals noch als links bezeichnen konnte?
Ach ja! Von 1969 bis 1974 unter Kanzler Willy Brandt ...
Danach ging es bergab, oder besser gesagt: Immer weiter in die Mitte!
Sowas ist Geschichtsklitterung. Das war ausgerechnet Willy Brandt und sein enger Vertrauter Egon Bahr, der die SPD mit dem Godesberger Programm in die Mitte getrieben hat. Vorher war die SPD eine sozialistische Partei die bei um die 30 Prozent rumdümpelte, während die Union relativ schnell zur ersten Volkspartei wurde. Erst durch diesen Mitte-Kurs konnte die SPD Wähler aus der Mittelschicht gewinnen und so zu einer Volkspartei werden.
Dass die SPD und ihre Sympathisanten so oft Willy Brandt herholen, um den eigenen politischen Kurs zu legitimieren, ist ein Symptom der Krise. Wenn die Gegenwart schlecht aussieht und die Zukunft noch schlechter, muss man sich halt in die Vergangenheit flüchten. Dabei vergisst man aber auch, dass Brandt zu seiner Zeit ein sehr umstrittener Kanzler war, auch innerhalb der SPD. Die Beliebtheit kam wie so oft bei Politikern erst viel später.
Die SPD hat bei den letzten Wahlen einen linken Wahlkampf geführt. Mit dem Ergebnis, dass die SPD bei den Wahlen 2009, 2013 und 2017 Millionen Wähler an Union, Grüne und ans Nichtwählerlager verloren hat. Die Empirie zeigt, dass die SPD noch nie eine Bundestagswahl mit einem linken Wahlkampf gewonnen hat. Die Frage, die sich die SPD stellen sollte, ist die Frage, wie sie wieder Mitte-Wähler und die Mittelklasse gewinnt. Deutschland besteht nicht nur aus Hartz-IV-Empfängern und Multimillionären.
Unabhängig der Frage nach dem politischen Kurs sollte die SPD aufhören, sich dauernd mit der eigenen Vergangenheit und der Agenda 2010 zu beschäftigen, sondern ein zukunftsorientertes Programm erarbeiten. Das Problem ist, dass das derzeit nicht statt findet. Das Personal der SPD trifft viele Entscheidungen im Regierungshandeln, in der programmatischen Gestaltung und im Wahlkampf ausschließlich wegen der eigenen Vergangenheitsbewältigung. Dabei vergisst die SPD, dass wir bereits 2019 haben. Die Agenda 2010 ist bereits so lange her.
Die SPD sollte Lösungsansätze für die Herausforderungen unseres Jahrhunderts entwickeln, anstatt dauernd darüber zu debattieren, was man wie vor 20 Jahren gemacht hat. Leider ist der Parteinachwuchs genauso neurotisch auf die Beschäftigung mit der eigenen Vergangenheit fokusiert. Und die Thesen von Kevin Kühnert zu Enteignung und co. machen die Partei für die Mittelklasse auch nicht attraktiver. Er steht auch nicht für ein modernes Zukunftsprojekt, sondern auch nur für politischen Ideen, die 150 Jahre alt sind.