- Mo 10. Sep 2007, 15:32
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Bayern will schärfere Strafen für Gotteslästerung
Nach der Ausstrahlung der Comic-Serie "Popetown", in der der Papst verspottet wird, hat Edmund Stoiber eine Verschärfung des sogenannten Götteslästerungsparagrafen angekündigt. Eine Herabwürdigung oder Verspottung von Religion und Kirche soll künftig bestraft werden.
Bayern strebt nach Medien-Berichten eine Verschärfung des sogenannten Gotteslästerungsparagrafen an. Justizministerin Beate Merk (CSU) habe einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorgelegt. Der Entwurf werde derzeit in der Landesregierung abgestimmt. Danach wolle Merk eine Bundesrats-Initiative zur Änderung des Paragrafen 166 Strafgesetzbuch auf den Weg bringen.
Bereitschaft zu Intoleranz
Künftig solle nicht erst eine Beschimpfung von Religion und Kirche strafbar sein, die den öffentlichen Frieden stören könnte, sondern bereits die Herabwürdigung oder Verspottung solle unter Strafe gestellt werden. Nach dem Entwurf werde der öffentliche Friede bereits dann gestört, wenn der Spott das Vertrauen der Betroffenen in die Achtung ihrer religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung beeinträchtigen könne. Gleiches gelte, wenn die Herabwürdigung die Bereitschaft zu Intoleranz gegenüber Religion fördern könne.
Die katholische Kirche begrüße die Gesetzesinitiative. Die evangelische Kirche sehe dagegen keinen wirklichen Handlungsbedarf. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hatte eine Verschärfung nach der Ausstrahlung der Comic-Serie „Popetown“ gefordert, in der der Papst verspottet wurde.

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