Das Erste, ZDF, Dritte (WDR, NDR etc.), Spartensender von ARD & ZDF (One, ZDFneo, ZDFinfo etc.)
von Commi
#811152
AliAs hat geschrieben:
- Da wird über Hotline-Abzocke geredet und alle stimmen zu, dass dies eine Abzocke ist - gähn - natürlich kann sich hier unsere Verbraucherministerin rühmen, dass sie dagegen ernergisch vorgehen wird. *gähm* Hat Ilse Aigner also auch mal irgendwo was zu sagen, wird es aber dennoch eh nicht durchbringen.
Erstens haben die Grünen den Antrag in den Bundestag eingereicht, zweitens hat Frau Aigner gestern deutlich gemacht, dass der gesamte Bundestag gewillt ist, diese Abzocke zu stoppen. Jetzt wird die technische Umsetzbarkeit geprüft, was ich völlig in Ordnung finde.
Ich weiß gar nicht, wieso die Leute von Politikern immer irgendwelche Hau-Ruck-Lösungen erwarten.
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von Eisbär
#812688
Ich weiß gar nicht, wieso die Leute von Politikern immer irgendwelche Hau-Ruck-Lösungen erwarten.
Die wenigsten die sich ernsthafter mit sowas beschäftigen verlangen Hau-Ruck-Lösungen, die innerhalb von 2 Tagen durch Parlament geprügelt werden.
Nur, ist es ja idR so, das seitens der Politseite solange nichts gemacht wird wie man sich nicht derart machtpolitisch profilieren kann das dies den Ärger übersteigt den man riskiert, wenn man sich die diversen Lobbygruppen zum Feind macht.
Die Vergangenheit hat sogar gezeigt, das man sich lieber die Wählerschaft zum Feind macht, als diverse Interessengruppen.
Und wenn die Politik nicht in der Lage ist, Probleme zu erkennen, zu analysieren und abzustellen, dann gäbe es ja durchaus Möglichkeiten das zu ändern, z.B. indem man das Petitiionssystem entsprechend wirksam ungestaltet.
Nur das will die politische Klasse natürlich auch nicht, hieße das doch, Macht und Kompetenzen an den Bürger abzugeben, ein schrecklicher Gedanke, für Partei-Funktionäre, vorallem für Konservative.
Stattdessen setzt man sich dann in eine x-beliebige Polit-Entertainingshow, blubbert seine vom PR-Berater entworfenen Phrasen runter, und schließt mit so tabubrechenden, innovativen Trivial-Sätzen ab wie "Betrüger gehören bestraft" oder "Kinder sind unsere Zukunft".
Wir haben mal drüber geredet und so getan als wenn wir uns dafür interessieren würden, handeln tun wir aber erst wenn uns der Mob dazu zwingt oder gerade Wahlen anstehen.
Super.
von LilyValley
#813806
Ach, der Friedman. Wenn man vom Teufel spricht... :o
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von redlock
#820185
Gestern mehr durch Zufall reingeschaut.
Nach 20 Minuten mußte ich abschalten, da der Typ von der FDP bei mir den Wunsch erweckte einen Baseballschläger zu kaufen, und da dann mal vorbeizusehen... :lol:
von The Rock
#820190
Zumindest die Einstellung der FDP gegenüber Parteien, die mit der Linken Sondierungsgespräche führen, empfinde ich als positiv. In der Hinsicht hält man sich an seine Linie und warum man von Rot und Grün verlangt von der Position abzuweichen, kann ich beim besten Willen nicht verstehen.

Frau Kraft hat allerdings ebenfalls das Talent Aggressionen in mir zu wecken.
von Commi
#820234
The Rock hat geschrieben:Zumindest die Einstellung der FDP gegenüber Parteien, die mit der Linken Sondierungsgespräche führen, empfinde ich als positiv. In der Hinsicht hält man sich an seine Linie und warum man von Rot und Grün verlangt von der Position abzuweichen, kann ich beim besten Willen nicht verstehen.

Frau Kraft hat allerdings ebenfalls das Talent Aggressionen in mir zu wecken.
Wieso sollte man mit einer Partei, die rechtmäßig in den Landtag gewählt wurde, keine Sondierungsgespräche führen?
Gerade die FDP sollte da den Mund auch nicht zu weit aufmachen. Die würden doch zur Zeit in NRW doch auch mit jedem koalieren.

Fra Kraft find ich sehr sehr sympathisch. Die ist echt, die verbiegt sich nicht. Und sie ist unaufgeregt. Mich würde nicht wundern, wenn das die kommende Kanzlerkandidatin der SPD wird. Und ich würde sie wählen. Solche Politiker brauchen wir nämlich. Übrigens auch eine Bärbel Höhn. Die fand ich auch schon immer klasse.
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von thelastromeo
#820263
OMG, eine Hannelore Kraft als Kanzlerin, da bleibt ja für den mündigen Bürger nur die Wahl zwischen Auswandern und Suizid in der Wahlnacht. Bitte nicht solche Zukunftsvorstellungen aufzeigen :cry:

Die Frau ist so sympathisch wie eine Blume in der Schießbude, die man nicht trifft. Immer dieselben Argumente. Diese Partei ist nicht regierungsfähig, aber wir führen Sondierungsgespräche mit Ihnen. Als ob die Linken über Nacht eine andere Partei geworden ist in NRW. Die SPD selber hat Teile der Linken in NRW unter Verfassungsschutz stellen lassen. Mit sowas führt man keine Sondierungsgespräche. Und die FDP hat vollkommen Recht, sie werden, sollte man mit ihnen sprechen, als Alibi-Partei angesehen; es steht doch fest, dass Kraft rot-rot-grün möchte.
von The Rock
#820269
Wieso sollte man mit einer Partei, die rechtmäßig in den Landtag gewählt wurde, keine Sondierungsgespräche führen?
Gerade die FDP sollte da den Mund auch nicht zu weit aufmachen. Die würden doch zur Zeit in NRW doch auch mit jedem koalieren.
Warum sollte sie den Mund nicht zu weit aufmachen? :) Ich bin jetzt kein Fan der FDP, aber wenigstens weiss ich, dass ich als Wähler nicht links wähle, wenn meine Stimme an die FDP fällt. Die SPD hält sich vor der Wahl einfach mal alles offen und stimmt danach alles dahin ab, wie es dann mit den Koalitionspartnern passt.
Dass man auf die FDP pocht zeigt doch nur, dass man diesen Hessen Rot Rot Sondierungskurs nicht einschlagen möchte, damit später keine Vorwürfe kommen, aber wenn es hart auf hart kommt, wird man letztlich dennoch einknicken. :)

Finde also nichts daran verkehrt zu sagen, dass man bei dem Kurs bleibt.
von Commi
#820283
thelastromeo hat geschrieben:OMG, eine Hannelore Kraft als Kanzlerin, da bleibt ja für den mündigen Bürger nur die Wahl zwischen Auswandern und Suizid in der Wahlnacht. .
Bin ich etwas kein mündiger Bürger?
von Commi
#820285
The Rock hat geschrieben:
Wieso sollte man mit einer Partei, die rechtmäßig in den Landtag gewählt wurde, keine Sondierungsgespräche führen?
Gerade die FDP sollte da den Mund auch nicht zu weit aufmachen. Die würden doch zur Zeit in NRW doch auch mit jedem koalieren.
Warum sollte sie den Mund nicht zu weit aufmachen? :) Ich bin jetzt kein Fan der FDP, aber wenigstens weiss ich, dass ich als Wähler nicht links wähle, wenn meine Stimme an die FDP fällt. Die SPD hält sich vor der Wahl einfach mal alles offen und stimmt danach alles dahin ab, wie es dann mit den Koalitionspartnern passt.
Dass man auf die FDP pocht zeigt doch nur, dass man diesen Hessen Rot Rot Sondierungskurs nicht einschlagen möchte, damit später keine Vorwürfe kommen, aber wenn es hart auf hart kommt, wird man letztlich dennoch einknicken. :)

Finde also nichts daran verkehrt zu sagen, dass man bei dem Kurs bleibt.

Es ist das Wesen der Politik (und zwar auch aller Parteien), sich alle Möglichkeiten offen zu halten. Es ist nur legitim, dass Frau Kraft Sondierungsgespräche mit der Linken führt, sie tut´s ja auch mit der FDP.

Ach wenn sie die Linken nicht für regierungsfähig hält, steht es ihr doch bitteschön frei, sich anzuhören, ob und wie sich manche Standpunkte der Partei und deren Mitglieder geändert hat. Menschen dürfen ja ihre MEinung ändern, nicht wahr? Und ein Sondierungsgespräch ist nur dazu da, um Gemeinsamkeiten auszuloten, nicht um zusammen zu regieren.

Man kann von Frau Kraft ja halten, was man will: aber sie hat ihr Wahlziel erreicht. Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt worden und im Bund abgestraft worden. Und grad die FDP weiß das und würde alles tun, um in NRW mitzuregieren. Auch in einer Ampel.
von The Rock
#820302
CommanderNOH hat geschrieben:
The Rock hat geschrieben:
Wieso sollte man mit einer Partei, die rechtmäßig in den Landtag gewählt wurde, keine Sondierungsgespräche führen?
Gerade die FDP sollte da den Mund auch nicht zu weit aufmachen. Die würden doch zur Zeit in NRW doch auch mit jedem koalieren.
Warum sollte sie den Mund nicht zu weit aufmachen? :) Ich bin jetzt kein Fan der FDP, aber wenigstens weiss ich, dass ich als Wähler nicht links wähle, wenn meine Stimme an die FDP fällt. Die SPD hält sich vor der Wahl einfach mal alles offen und stimmt danach alles dahin ab, wie es dann mit den Koalitionspartnern passt.
Dass man auf die FDP pocht zeigt doch nur, dass man diesen Hessen Rot Rot Sondierungskurs nicht einschlagen möchte, damit später keine Vorwürfe kommen, aber wenn es hart auf hart kommt, wird man letztlich dennoch einknicken. :)

Finde also nichts daran verkehrt zu sagen, dass man bei dem Kurs bleibt.

Es ist das Wesen der Politik (und zwar auch aller Parteien), sich alle Möglichkeiten offen zu halten. Es ist nur legitim, dass Frau Kraft Sondierungsgespräche mit der Linken führt, sie tut´s ja auch mit der FDP.

Ach wenn sie die Linken nicht für regierungsfähig hält, steht es ihr doch bitteschön frei, sich anzuhören, ob und wie sich manche Standpunkte der Partei und deren Mitglieder geändert hat. Menschen dürfen ja ihre MEinung ändern, nicht wahr? Und ein Sondierungsgespräch ist nur dazu da, um Gemeinsamkeiten auszuloten, nicht um zusammen zu regieren.

Man kann von Frau Kraft ja halten, was man will: aber sie hat ihr Wahlziel erreicht. Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt worden und im Bund abgestraft worden. Und grad die FDP weiß das und würde alles tun, um in NRW mitzuregieren. Auch in einer Ampel.

Natürlich kann sie sich das frei halten. Genauso wie die FDP es sich frei halten kann zu sagen, dass man sich keiner Fraktion zuwendet, die ihr Verhältnis zu einer aus ihrer Sicht extrimistischen Partei nicht abgrenzt und darum ging es ja auch.
Und ich weiß nach wie vor nicht warum die FDP dort ihren Mund nicht auf machen sollte. Spricht das denn gegen das Wesen der Politik? Ich glaube nicht.
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von Fabel
#820317
Erst hauen die Poltiker sich die Köpfe ein und dann reden die irgendwas von irgendwelchen Steuern, von denen ich sowieso nix verstehe.
Aber ich kann die FDP verstehen, denn Alibigespräche würden es eh werden. Naja, das Thema hat sich ja jetzt erledigt. Und wenn dann die Kraft dem Bahr, den ich zwar als sein Landsmann (er ist wie ich auch Münsterländer) verabscheue, vorwirft die FDP würde sich drücken, ist LÄCHERLICH!
Die SPD will doch auf Teufel komm raus das Bundesland führen. Hauptsache die CDU kommt nicht an die Macht notfalls auch mit Extremisten. Ich bin mir nach dieser Debatte und der FDP-Entscheidung heute fast schon sicher, dass es Hessische Verhältnisse ohne Sieger geben wird.
Ahja und könnte einer beim nächsten Mal diesen Jörges einmal über den Deckel hauen ?
Der Typ ist mir dermaßen unsympatisch und er fühlte sich so als wäre er der King und der größte Politikexperte.
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von vicaddict
#820323
Zunächst einmal ist das Verhalten der FDP scheinheilig. Man lädt die SPD also zu Gesprächen ein, aber nur, wenn diese sich vorher von der Linken distanziert. Dann lässt man die Gespräche platzen, die SPD spricht doch wieder mit den Linken, weil sie ja eine Regierung stellen müssen und die FDP verkauft das ganze dann wieder als Wortbruch, weil man es ja vorher versprochen hatte. Das und nichts anderes steckt hinter den Forderungen der FDP und ist Schmierentheater vom Feinsten.

Überhaupt muss sich die FDP fragen lassen, wie demokratisch sie eigentlich ist, wenn sie seit Jahren einzig und allein mit der CDU sprechen mag und alle anderen Parteien zu Linksextremisten und Verfasungsfeinden erklärt. Das hat nichts mehr mit "seinen Standpunkt vertreten" zu tun, sondern ist nur noch absurd. Ca 12% der Bundesbürger wählen die Linke und sind demnach Sozialisten. Ähnliche viele FDP Wähler gibt es, und man selbst sieht sich ja schon als Volkspartei. Ist die Linke das dann nicht auch? Besonders bei Wahlergebnissen von 30% im Osten, wo man selbst SPD und CDU überflügelt hat? Dann kann sich die FDP auch gleich im Stile der CSU zur Schwesterpartei erklären und tritt nicht mehr gegen die CDU an. Einen politischen Wettbewerb will man ja auch gar nicht, da alles was jenseits der CDU mit Kommunismus, Sozialismus und einigen anderen -ismen gleichzusetzen ist. DAS ist keine demokratiefreundliche Politik. Die starre Haltung der FDP, die ja scheinbar aus ihrem Gedächtnis gestrichen hat, dass sie mal lange Jahre mit der SPD regiert hat, führt doch zu diesen starren Verhältnissen. Die SPD hat doch gar keine andere Wahl als sich mit der Linken zu unterhalten, wenn man die große Koalition nicht will.

Von daher ist es mir unbegreiflich, wie man die Linke auf der einen Seite als extremistische Partei brandmarken kann, auf der anderen Seite aber die FDP als staatstragende Partei verkauft. Mit markigen Theorien zu Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die schon vor 20 Jahren nicht mehr akuell waren will die FDP dieses Land regieren, völlig gleich, ob dafür Geld vorhanden ist oder nicht. Eine Partei, die gegenüber 90% der Bevölkerung der Meinung ist, eine Kopfpauschale sei sozial und Löhne von 2,50€ seien zumutbar und legitim. Eine Partei, die der Linken vorwirft die DDR wiederbeleben zu wollen, aber gleichzeitig vom Staat verlangt die Löhne der Arbeiter zu zahlen, damit das die armen armen Unternehmer nicht tun müssen. Wohlgemerkt, der Staat soll gleichzeitig auch noch verschlankt werden... diese Partei ist nichts anderes als eine Ansammlung von geschigelt und gestriegelten Anzugträgern, die direkt nach dem von Papi bezahlten Studium in die Politik gegangen sind, weil sie für die Berufswelt nicht tauglich sind und diese Selbstdarsteller, die vom wirklichen Leben soviel Ahnung haben, wie ich von Atomphysik, die wollen wissen wie dieses Land zu regieren ist...
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von SinofSodom
#820325
Fabel hat geschrieben:Erst hauen die Poltiker sich die Köpfe ein und dann reden die irgendwas von irgendwelchen Steuern, von denen ich sowieso nix verstehe.
Aber ich kann die FDP verstehen, denn Alibigespräche würden es eh werden. Naja, das Thema hat sich ja jetzt erledigt. Und wenn dann die Kraft dem Bahr, den ich zwar als sein Landsmann (er ist wie ich auch Münsterländer) verabscheue, vorwirft die FDP würde sich drücken, ist LÄCHERLICH!
Die SPD will doch auf Teufel komm raus das Bundesland führen. Hauptsache die CDU kommt nicht an die Macht notfalls auch mit Extremisten. Ich bin mir nach dieser Debatte und der FDP-Entscheidung heute fast schon sicher, dass es Hessische Verhältnisse ohne Sieger geben wird.
Ahja und könnte einer beim nächsten Mal diesen Jörges einmal über den Deckel hauen ?
Der Typ ist mir dermaßen unsympatisch und er fühlte sich so als wäre er der King und der größte Politikexperte.
Es gibt aber auch genügend Leute die was von irgendwelchen Steuern verstehen. Für viele ist die FDP auch eine Extremistische Partei. Ich mag Jörges auch nicht besonders,allerdings hat er Ahnung und darf sich eher Politikexperte schimpfen als unser eins.
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von Fernsehfohlen
#820329
Ich finde das Wort "Extremisten" im Zusammenhang mit der Linkspartei immer so unsäglich polemisch. Mal ganz davon abgesehen, dass ich das Wort im Zusammenhang mit dieser Partei überzogen finde, hätte diese "extremistische" Partei doch eh nahezu nichts zu sagen, wenn sie mit der SPD und den Grünen koaliert.

Zudem soll man mir mal erklären, was an der FDP weniger extremistisch ist als an den Linken? Ich will in keinster Weise sagen, dass ich die FDP für eine derartige Organisation halte, aber von der Außendarstellung her denke ich mir bei gewissen Vertretern der Liberalen schon manchmal, warum dieser Zusammenschluss als weniger extrem gilt als die Linken.

Eigentlich wurscht, aber ich wollte mal meine Sicht angemerkt haben, weil Fabel wieder so schön polemisch vor sich hinbrabbelte.


Fohlen
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von Fabel
#820350
Fernsehfohlen hat geschrieben:Ich finde das Wort "Extremisten" im Zusammenhang mit der Linkspartei immer so unsäglich polemisch. Mal ganz davon abgesehen, dass ich das Wort im Zusammenhang mit dieser Partei überzogen finde, hätte diese "extremistische" Partei doch eh nahezu nichts zu sagen, wenn sie mit der SPD und den Grünen koaliert.

Zudem soll man mir mal erklären, was an der FDP weniger extremistisch ist als an den Linken? Ich will in keinster Weise sagen, dass ich die FDP für eine derartige Organisation halte, aber von der Außendarstellung her denke ich mir bei gewissen Vertretern der Liberalen schon manchmal, warum dieser Zusammenschluss als weniger extrem gilt als die Linken.

Eigentlich wurscht, aber ich wollte mal meine Sicht angemerkt haben, weil Fabel wieder so schön polemisch vor sich hinbrabbelte.


Fohlen
Die Grünen sind dann aber auch als Extremisten zu bezeichnen und die Piraten mit ihren lustigen Hüten auch. :wink:

In einem Punkt muss ich aber dem Jörges Recht geben und sogar der Kraft.
Die FDP müsste sich wirklich öffnen, ich schriebs mal letztens in dem einen Politikthread über Landtagswahlen, denn ewig der CDU hinterher zu hängen ist schrecklich.
Zwar finde ich diese Entscheidung der Partei gegen die Ampel doch irgendwie aus Sicht eines kleinen FDP-Sympatisanten verständlich, aber es fällt mal wieder auf, was mich mittlerweile am meisten nervt:
Guido sagt was und kurze Zeit später knickt auch der letzte Aufmukker ( mir fällt kein anderes Wotz ein im Moment) wieder ein. Jörges hat Recht indem er sagte:"Die FDP sollte sich mal über einen neuen Bundesvorstand Gedanken machen."
Ja, das stimmt. Denn, es verhält sich ähnlich wie mit dem Hängen an der CDU mit dem Hängen an Guido.
Guido wird verehrt wie ein kleiner Liberaler Gott und das finde ich traurig.
Aber dann bleibt natürlich die Frage bestehen, wer dann ?
Tja, das ist eine schwer zu beantwortende Frage. Am ehesten würde mir da noch, der mir sympatische Kubicki einfallen, der sich mal auf den Weg in die Hauptstadt machen sollen und der Partei neues Leben einhauchen soll.
Ebenso gut fande ich den immer wieder aufkommenden Ruf von Jörges in Richtung Röttgen:" Hol dir bitte mehr Verantwortung!"
Ja! Röttgen in NRW für Rüpelrüttgers oder in Berlin als neuer starker Mann neben Angie. Das hätte was. Krautscheid in NRW als neuen MP/Vorsitzenden und Röttgen als Bundeschef neben der Merkel.
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von Fernsehfohlen
#820357
Fabel hat geschrieben:Die Grünen sind dann aber auch als Extremisten zu bezeichnen und die Piraten mit ihren lustigen Hüten auch. :wink:
Kommt immer auf die Enge der Definition von "Extremisten" an. Wenn man so weit gehen will, die Linken und die FDP als extremistisch zu bezeichnen, ist es auch wirklich kein weiter Weg mehr zu den Grünen. Grundsätzlich wäre das aber auch egal, aber dieses Verteufeln der Linken bei gleichzeitiger Tolerierung der Liberalen stört mich etwas. ;)

Und an Stelle der FDP würde ich sicherlich nicht den polarisierendsten Mann der Partei aus dem Sattel werfen. Eine Öffnung gegenüber anderen Parteien ist gut (so lange man damit nicht die eigenen Ideale über den Haufen wirft wie die SPD in Zeiten der GroKo), aber in einer Partei, wo es an Gesichtern mangelt, sollte man nicht den einzigen echten Spitzenpolitiker aus dem Amt schubsen, so lange der noch einigermaßen beliebt ist m.M.n..


Fohlen
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von Fabel
#820382
Fernsehfohlen hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:Die Grünen sind dann aber auch als Extremisten zu bezeichnen und die Piraten mit ihren lustigen Hüten auch. :wink:
Kommt immer auf die Enge der Definition von "Extremisten" an. Wenn man so weit gehen will, die Linken und die FDP als extremistisch zu bezeichnen, ist es auch wirklich kein weiter Weg mehr zu den Grünen. Grundsätzlich wäre das aber auch egal, aber dieses Verteufeln der Linken bei gleichzeitiger Tolerierung der Liberalen stört mich etwas. ;)

Und an Stelle der FDP würde ich sicherlich nicht den polarisierendsten Mann der Partei aus dem Sattel werfen. Eine Öffnung gegenüber anderen Parteien ist gut (so lange man damit nicht die eigenen Ideale über den Haufen wirft wie die SPD in Zeiten der GroKo), aber in einer Partei, wo es an Gesichtern mangelt, sollte man nicht den einzigen echten Spitzenpolitiker aus dem Amt schubsen, so lange der noch einigermaßen beliebt ist m.M.n..


Fohlen
Beliebt ist bei Westerwelle relativ. Und Spitzenpolitiker war er mal- zu Oppositionszeiten. Ich bin traurig über seine Entwicklung. :cry:
Aber, du hast Recht. An Gesichtern mangelt es, ich glaube es gab zwar einen Mitgliederzuwachs (wie viele weiß ich aber leider nicht), mit dem sich die Partei immer rühmt- aber an bekannten Persönlichkeiten, die ganz Deutschland kennt mangelt es wirklich. Würde ja noch fehlen, dass der Bahr noch Vorsitzender wird. :o
Aber, vielleicht wäre es besser für einen Neuanfang einen gänzlich unbekannteren Politiker zum Vorsitzenden zu machen. Mit Westerwelle macht man das dann einfach nach dem Motto "Zewa wisch und weg!". Nur leider würden sich die ganzen Bodyguards, seine ganzen Handlanger ehr in die Schusslinie werfen. Vielleicht werde ich ja später mal Guidos Nachfolger. :mrgreen:
von Trötenflöter
#821215
Fernsehfohlen hat geschrieben: Zudem soll man mir mal erklären, was an der FDP weniger extremistisch ist als an den Linken? Ich will in keinster Weise sagen, dass ich die FDP für eine derartige Organisation halte, aber von der Außendarstellung her denke ich mir bei gewissen Vertretern der Liberalen schon manchmal, warum dieser Zusammenschluss als weniger extrem gilt als die Linken.
Nur weil Hinz und Kunz sich momentan (teilweise zurecht, die Imageberatung der FDP wurde scheinbar nur zum Wahlkampf engagiert und danach wieder entlassen) über Westerwelle&Friends lustig machen, heißt das noch lange nicht, dass sich die Politik tatsächlich auf einem derart niedrigen Niveau bewegt. Die Mühe mal in die Parteiprogramme zu schauen, macht sich letztlich keiner.
Zu den Linken: Zugegeben, die schwammigen Formulieren des Programms schrecken ab, wenn man sich aber erstmal die wenigen Kernansätze herausgesucht hat und sich mal klar macht was der "Demokratische Sozialismus" für Deutschland (gerade in einer globalisierten Welt) bedeuten würde, dann kann man durchaus von einer Randgruppierung mit verfassungsfeindlichen Ansätzen ausgehen.
Als Beispiel dafür könnte man etwa die geplante Vermögenssteuer anführen, die nach der Vorstellung der Linken NEBEN der Einkommenssteuer existieren soll. Mal ganz abgesehen vom Sollertragscharakter dieser Steuer (also Bauern die Missernten einfahren, werden im Vorfeld mit dem diskontierten Barwert der Erwartungen einer normalen Ernte als Bemessungsgrundlage belastet), bedeutet dies eine Abkehr vom Halbteilungssatz (der unter Kirchhoff im BVG mal eingeführt wurde, mittlerweile aber wieder aufgeweicht ist). Steuergerechtigkeit ist damit auf keinen Fall mehr gewährleistet.
Die Linken formulieren ihre Forderungen immer so populistisch wie möglich (man könnte ja z.B. auf die Idee kommen, dass die Vermögenssteuer nur die Vermögenden betrifft). Problematisch ist aber, was sich hinter der Vielzahl dieser Forderungen versteckt und hier wird es dann eben tatsächlich extremistisch und verfassungsfeindlich.
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von Eisbär
#821400
@taht
Zu den Linken: Zugegeben, die schwammigen Formulieren des Programms schrecken ab, wenn man sich aber erstmal die wenigen Kernansätze herausgesucht hat und sich mal klar macht was der "Demokratische Sozialismus" für Deutschland (gerade in einer globalisierten Welt) bedeuten würde, dann kann man durchaus von einer Randgruppierung mit verfassungsfeindlichen Ansätzen ausgehen.
Du verwechselst hier verfassungsfeindlich mit systemfeindlich.
Das GG fordert weder einen Exportweltmeistertitel der dt. Wirtschaft, noch steht da irgendwas von unbegrenzter Möglichkeit der Vermögenskonzentration oder dem Grundrecht auf einen Privatjet.
Und ein Hinweis, "Sachzwängen" hinterherlaufen zu müssen um global wettbewerbsfähig zu sein (v.a. fürs Kapital) findet sich dort ebensowenig.
Sowohl das GG als auch z.B. die Landesverfassung von NRW weisen eher auf Gegenteiliges hin, insbesondere auf die Aufgabe des Staates den Bürger vor destruktiven wirtschaftlichen Elementen zu schützen.
Das die Politik den Märkten ziel- und planlos hinterherregiert und sich für eine Handvoll Arbeitsplätze von jedem Popel erpressen lässt, war die Logik des bestehenden Systems, nicht aber der Verfassung.

Ein "demokratischer Sozialismus" wäre dann in der Tat systemfeindlich, da z.B. bei wirtschaftlicher Machtbegrenzung bzw. demokratisierung der gesellschaftlichen Subsysteme, die derzeit vermögende (und letztlich herrschende) Oberschicht schlicht nicht bestehen würde.
Die Linken formulieren ihre Forderungen immer so populistisch wie möglich (man könnte ja z.B. auf die Idee kommen, dass die Vermögenssteuer nur die Vermögenden betrifft). Problematisch ist aber, was sich hinter der Vielzahl dieser Forderungen versteckt und hier wird es dann eben tatsächlich extremistisch und verfassungsfeindlich.
Du willst jetzt aber nicht behaupten, das eine Vermögenssteuer grundsätzlich ALLE Vermögen umfassen MUSS?
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von Onkel Ludwig
#822314
Die letzte Sendung war wieder einmal ein Paradabeispiel für Manipulation und massive Meinungsmache. Zum einen wurde kein Vertreter der Linkspartei eingeladen, es ist vor allem bei dieser Sendung üblich geworden, über die Linkspartei zu "reden" anstatt mit der Linkspartei zu reden. Zum anderen berieb Plasberg erneut Kampagnenjournalismus zur Verhinderung einer politischen Option links der neoliberal geprägten herrschenden Kreise. Was diesmal jedoch offensichtlich nach hinten losging. Denn als gegen Ende der Sendung Frau Büscher das Ergebnis Zuschauerumfrage "Welche Koalition präferieren Sie für NRW?" verkünden wollte, entzog ihr Plasberg das Wort und machte für den Rest der Sendung plötzlich mit dem Theme Anlageberatung weiter. Wenn man sich das Ergebnis der Zuschauerumfrage (die mitsamt dem Ergebnis übrigens kurzzeitig von der Web-Seite genommen wurde) ansieht, dann wird klar, weshalb Plasberg so reagierte:

* schwarz-rot: 18 %
* rot-rot-grün: 60 %
* rot-gelb-grün: 11 %
* schwarz-gelb-grün: 11 %
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von Eisbär
#822371
Wenn man sich das Ergebnis der Zuschauerumfrage (die mitsamt dem Ergebnis übrigens kurzzeitig von der Web-Seite genommen wurde) ansieht, dann wird klar, weshalb Plasberg so reagierte:
Jetzt stellt sich die spannende Frage, wie lange die Mainstreammedien "Aktuelle Kamera"-like die Zuschauer an der Nase herum führen können.
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von Onkel Ludwig
#822416
Eisbär hat geschrieben: Jetzt stellt sich die spannende Frage, wie lange die Mainstreammedien "Aktuelle Kamera"-like die Zuschauer an der Nase herum führen können.
Tja, die Menschen durchschauen zunehmend die Manipulation der Mainstreammedien, denen sie täglich ausgesetzt werden. Diese Meinungsmache im Sinne der herrschenden Politik wird natürlich weiterhin unverdrossen mit aller publizistischer Macht weiterbetrieben. Aktuell wird so versucht, Stimmung gegen Rot-Grün-Rot in NRW zu machen, damit nach der desaströsen Wahlniederlage von Schwarz/Geld am Ende wenigstens eine Große Koalition installiert werden kann. Wie eben auch die letzten Sendung von "Hart aber Unfair" belegt. Als nächstes steht bei "Hart aber Unfair" offensichtlich wieder mal eine Propagandasendung für die private Vorsorge an. Die "Expertenrunde" lässt zumindest keinen anderen Schluss vermuten.
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von Fernsehfohlen
#831017
Ist ja heute eine sehr volle Runde, sieben Leute habe ich bei "Hart aber fair" auch noch nicht gesehen. Ob das wohl bei "nur" einer Stunde und 15 Minuten was gibt und alle zu Wort kommen?! :?


Fohlen
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