- Do 1. Jul 2010, 15:48
#842581
Sollte es zum Bruch mit der CDU kommen und der wird kommen, dann wird es eine kurze Schlammschlacht geben. Vorallem da die FDP dann keinerlei Machtoptionen hat. Es rächt sich der radikale Kurs, den Westerwelle seit 10 Jahren eingeschlagen hat - die FDP will nur mit der CDU und alles andere ist unvorstellbar. Die FDP wäre, sofern sie den Einzug in den Bundestag schafft, ebenso isoliert, wie es die Linke war bzw ist. Allerdings wird diese Schlammschlacht nur von kurzer Dauer sein, da es dann vorallem in der FDP innerparteiliche Machtkämpfe geben wird. Es gibt keine Alternative zu Westerwelle und wenn der vom Hof gejagt wird, gibt es ein Vakuum, dass sich erst füllen muss und da will natürlich jeder erste sein.
Die CDU hingegen wird das ganze überstehen. Nach Merkel wird es in der Partei zu einer Verjüngung kommen müssen bzw ist diese bereits im Gange. Koch, Schäuble, Rüttgers und co sind bereits weg. Merkel wäre es ebenso, während man mit Gutenberg in der CSU und von der Leyen zwei junge Politiker hat, die in der Beliebtheitsliste sehr weit oben stehen und die der Kanzlerin bereits jetzt den Rang abgelaufen haben. Diesen beiden wird man es auch abnehmen, wenn sich die Union auch auf Bundesebene mit den Grünen befasst, ihnen wird man keine Probleme machen, wenn man sich mit der SPD unterhält. Mit diesen beiden kann die Union in relativ kurzer Zeit einen wirklichen Neustart vollziehen, da diese beiden in der Bevlölkerung große Anerkennung finden und glaubwürdig wirken. Die Union würde aus einem Scheitern der Koalition nicht als Verlierer hervorgehen. Im Gegenteil. Die Kritiker in den eigenen Reihen, die die Merkel in den letzten Jahren überfahren hat, die wünschen sich doch längst ein Umdenken. Eine Abkehr von diesem Wischiwaschi-Kurs der Partei und die beiden genannten Kandidaten sind einfach jung und hip genug, um der Partei ein neues, junges Gesicht zu verleihen.
Abgegrenzt hat man sich zwar nach der Bundespräsidentenwahl von der Linken, das war ein cleverer Schachzug der SPD und der Grünen, die gleichzeitig der Regierung ein Bein gestellt haben, die aber auch den Linken eins mitgegeben haben. Nichts desto trotz hat die SPD der Linken die Hand gereicht, nur hat diese sie noch nicht angenommen. Das kann und wird in Zukunft anders werden und das schneller als es den bürgerlichen Parteien lieb ist.
Wenn man in diesen Ländern Wahlschlappen erleidet und die sind nicht nur realistisch, die sind sogar sehr wahrscheinlich, dürfte wohl besonders das urschwarze BaWü Merkel den Todesstoß versetzen. Da es wohl logistisch knapp werden würde, eventuelle Neuwahlen dann nur wenige Wochen später abzuhalten und man sicher auch nicht im tiefsten Winter Wahlen abhalten will, wird sich das hinauszögern. Bis 2012, denn da findet nur eine Landtagswahl statt, und das schon im ersten Quartal. Hamburg. Wo derzeit auch ein Wechsel zu Rot/Grün stattfinden würde. Spätestens da bietet es sich an, gleichzeitig Bundestagswahlen abzuhalten. Die Mehrheit im Bundesrat ist bereits jetzt weg und man droht sie 2011 nicht nur zu verlieren, es droht eine deutliche Übermacht von Rot-Grün, die dann alles abblocken können, was Merkel und Guido sich ausdenken.
Die aktuelle Regierungskoalition wird in den kommenden Monaten, im kommenden Jahr keinerlei Erfolgserlebnisse haben, die sie nicht durch die eigene Politik herbeiführt und bei den angesprochenen Themen wie Bundeswehr, Hartz oder Gesundheit wird es nur zu noch mehr Krach kommen und die Zustimmung in der Bevölkerung wird noch mehr abnehmen. Merkel hat genau gewusst, warum sie die Wahl von Wulff zu einer kleinen Vertrauensfrage gemacht hat, weil sie nämlich genau weiß, dass dies die letzte Gelegenheit für Schwarzgeld gewesen ist, um sich irgendwie ein Momentum zu verschaffen. Stattdessen hat man ihr die Gefolgschaft verweigert. Daran ändert auch die Wahl Wulffs im dritten Wahlgang nichts. Nach außen hin muss man es natürlich als Erfolg verkaufen und als Beweis für eine funktionierende Demokratie, aber innerparteilich brodelt und kocht es doch. Da muss man sich nichts vormachen.
Es stellt sich nur die Frage, ob man in den Parteien sehenden Auges ins Verderben rennt, oder ob man die Reißleine vor den anstehenden Landtagswahlen zieht und versucht, durch einen Neuaufbau der Partei an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Der CDU steht bevor, was die SPD bereits hinter sich hat, nachdem sie an der Agenda 2010 zu knabbern hatte. Die Bevölkerung hat das der SPD sicher nicht verziehen und schon gar nicht vergessen, aber das Sparpaket und die noch kommenden "Reformen" werden die CDU und vorallem die FDP zerreißen und sorgen so für eine Wiederauferstehung des Projektes Rot/Grün.
Maddi hat geschrieben: @Vic: nun, letztlich ist weniger entscheidend wie die aktuellen Umfragen sind, sondern, für den fall dass dies passieren wird, der Zeitpunkt des Auseinanderbrechens der Koalitition und von Neuwahlen.Diese Werte werden aber kaum besser werden. Es glaubt doch keiner, dass diese Koalition wirklich noch die Kurve bekommt. Vorallem weil die wirklich heftigen Themen erst noch anstehen. Reform der Bundeswehr, die Reform der Hartz-Gesetze, die Gesundheitsreform. FDP und CSU werden sich dort bis aufs Messer bekämpfen, weil sie beide ihrem Klientel verpflichtet sind und die sind nun einmal komplett gegensätzlich. Vor der Bundestagswahl sagte ich mal, dass die CSU derzeit besser zur SPD passe als zur FDP und dabei bleibt es. Das gibt Mord und Totschlag, wenn eine Partei ihren Willen bekommt und die andere überfährt oder beide einen Kompromiss finden, der am Ende niemanden zufrieden stellt.
Denn es wird dann sehr interessant sein zu sehen, wie die verschiedenen Lager miteinander umgehen. Giften sich Schwarz und Gelb weiter so an, wirds das erwartete desaster.Die FDP ist in einem Zustand, indem man normalerweise sagen würde, die Partei müßte jetzt dringend in die Opposition, um sich neu aufzustellen. Allerdings war man da bis vor 9 Monaten ganze 11 Jahre lang. Die FDP hat weder das Personal, um Westerwelle zu stürzen, noch um andere Themenfelder zu besetzen. Ein Schwenk zur SPD ist unter Westerwelle eh nicht glaubwürdig. Die FDP wird, wie in der Vergangenheit schon einmal unter Genscher, aus einem Landtag nach dem andern fliegen und sich von grundauf neu aufstellen müssen. Ob die FDP dann aber den Aufstieg noch einmal schaffen wird, ist fraglich, denn die Grünen haben sich längst als sozial-liberale Partei etabliert und abgesehen von den marktliberalen Hardcorewählern, dürfte es für die FDP schwer werden, neue Wähler zu gewinnen bzw alte erneut zu erobern.
die FDP kann sich eigentlich nur retten, wenn sie kräftig umschwenkt und sich dan RotGrün ranhurt.
Sollte es zum Bruch mit der CDU kommen und der wird kommen, dann wird es eine kurze Schlammschlacht geben. Vorallem da die FDP dann keinerlei Machtoptionen hat. Es rächt sich der radikale Kurs, den Westerwelle seit 10 Jahren eingeschlagen hat - die FDP will nur mit der CDU und alles andere ist unvorstellbar. Die FDP wäre, sofern sie den Einzug in den Bundestag schafft, ebenso isoliert, wie es die Linke war bzw ist. Allerdings wird diese Schlammschlacht nur von kurzer Dauer sein, da es dann vorallem in der FDP innerparteiliche Machtkämpfe geben wird. Es gibt keine Alternative zu Westerwelle und wenn der vom Hof gejagt wird, gibt es ein Vakuum, dass sich erst füllen muss und da will natürlich jeder erste sein.
Die CDU hingegen wird das ganze überstehen. Nach Merkel wird es in der Partei zu einer Verjüngung kommen müssen bzw ist diese bereits im Gange. Koch, Schäuble, Rüttgers und co sind bereits weg. Merkel wäre es ebenso, während man mit Gutenberg in der CSU und von der Leyen zwei junge Politiker hat, die in der Beliebtheitsliste sehr weit oben stehen und die der Kanzlerin bereits jetzt den Rang abgelaufen haben. Diesen beiden wird man es auch abnehmen, wenn sich die Union auch auf Bundesebene mit den Grünen befasst, ihnen wird man keine Probleme machen, wenn man sich mit der SPD unterhält. Mit diesen beiden kann die Union in relativ kurzer Zeit einen wirklichen Neustart vollziehen, da diese beiden in der Bevlölkerung große Anerkennung finden und glaubwürdig wirken. Die Union würde aus einem Scheitern der Koalition nicht als Verlierer hervorgehen. Im Gegenteil. Die Kritiker in den eigenen Reihen, die die Merkel in den letzten Jahren überfahren hat, die wünschen sich doch längst ein Umdenken. Eine Abkehr von diesem Wischiwaschi-Kurs der Partei und die beiden genannten Kandidaten sind einfach jung und hip genug, um der Partei ein neues, junges Gesicht zu verleihen.
Denn Rot Grün dürfte ohne die Linke kaum ne eigene Mehrheit bekommen. Auf der anderen Seite hat man nach den Pöbeleien gegegen die Linke bei der Bundespräsidentenwahl die weichen für eine glaubhaftere Abgrenzung natürlich gut gestellt.Wenn es zum Bruch der Koalition kommt, würde das Rot/Grün noch etwas Schwung geben und man könnte eine eigene Mehrheit stellen. Derzeit steht man bei ca 45% und sollte die FDP gar unter 5% fallen, wäre die Mehrheit sicher. Allein, ich sehe bei der SPD derzeit keinen Kanzlerkandidaten. Gabriel als Parteichef wäre da die erste Person, wnngleich ich mir ihn nicht als Kanzler vorstellen kann. Allerdings gibt es wohl Gerüchte, dass Wowereit sich in Stellung zu bringen versucht. Da er in Berlin mit der Linken regiert, wäre das sicherlich ein Fingerzeig, wohin die Reise gehen könnte, wenn es doch keine eigenständige Mehrheit für Rot/Grün geben sollte. Vorallem wenn er 2011 in Berlin Wahlen hat, könnte er entweder gleich einen Nachfolger antreten lassen, oder dann während der Legislatur abtreten um einem anderen 3, 4 Jahre Zeit zu geben bis diese/r sich selbst zur Wahl stellen muss.
Abgegrenzt hat man sich zwar nach der Bundespräsidentenwahl von der Linken, das war ein cleverer Schachzug der SPD und der Grünen, die gleichzeitig der Regierung ein Bein gestellt haben, die aber auch den Linken eins mitgegeben haben. Nichts desto trotz hat die SPD der Linken die Hand gereicht, nur hat diese sie noch nicht angenommen. Das kann und wird in Zukunft anders werden und das schneller als es den bürgerlichen Parteien lieb ist.
wie das aussieht, wenn eine eventuelle Neuwahl erst in langer zukunft ist, wer weiss.Und genau das in Verbindung mit den großen Entscheidungen, die noch anstehen, wird letztlich auch den Bruch herbeiführen. Diese Koalition überlebt das Jahr 2011 maximal dann, wenn die Neuwahlen erst im Frühjahr 2012 stattfinden. Man wird ja auch abwarten müssen, wie lange Merkel Lust auf dieses Possenspiel hat und vorallem wie lange ihre Partei das mit tragen wird. Die ersten Wahlen werden in BaWü, Pfalz und S.-Anhalt stattfinden. In allen drei Ländern droht der CDU eine Niederlage bzw in BaWü könnte es reichen, aber die letzte Umfrage stammt von April und seitdem hat sich doch einiges geändert. Danach folgt Bremen, das ohnehin von Rot-Grün regiert wird. Berlin wird im Herbst 2011 für die CDU und die FDP ein Desaster (ich schrieb es schon: zusammen aktuell 22%), und in MeckPomm riecht es nach Rot/Rot. In Schleswig könnte die aktuelle schwarz-gelbe Koalition demnächst per Gericht gekippt werden.
Ich persönlich glaube, Schwarz Geld wird sich schon irgendwie durchwurschteln.
Nur eine Serienpleite größten Ausmaßes bei den Landtagswahlen nächstes Jahr würde ein frühzeitiges Aus bedeuten.
Wenn man in diesen Ländern Wahlschlappen erleidet und die sind nicht nur realistisch, die sind sogar sehr wahrscheinlich, dürfte wohl besonders das urschwarze BaWü Merkel den Todesstoß versetzen. Da es wohl logistisch knapp werden würde, eventuelle Neuwahlen dann nur wenige Wochen später abzuhalten und man sicher auch nicht im tiefsten Winter Wahlen abhalten will, wird sich das hinauszögern. Bis 2012, denn da findet nur eine Landtagswahl statt, und das schon im ersten Quartal. Hamburg. Wo derzeit auch ein Wechsel zu Rot/Grün stattfinden würde. Spätestens da bietet es sich an, gleichzeitig Bundestagswahlen abzuhalten. Die Mehrheit im Bundesrat ist bereits jetzt weg und man droht sie 2011 nicht nur zu verlieren, es droht eine deutliche Übermacht von Rot-Grün, die dann alles abblocken können, was Merkel und Guido sich ausdenken.
Die aktuelle Regierungskoalition wird in den kommenden Monaten, im kommenden Jahr keinerlei Erfolgserlebnisse haben, die sie nicht durch die eigene Politik herbeiführt und bei den angesprochenen Themen wie Bundeswehr, Hartz oder Gesundheit wird es nur zu noch mehr Krach kommen und die Zustimmung in der Bevölkerung wird noch mehr abnehmen. Merkel hat genau gewusst, warum sie die Wahl von Wulff zu einer kleinen Vertrauensfrage gemacht hat, weil sie nämlich genau weiß, dass dies die letzte Gelegenheit für Schwarzgeld gewesen ist, um sich irgendwie ein Momentum zu verschaffen. Stattdessen hat man ihr die Gefolgschaft verweigert. Daran ändert auch die Wahl Wulffs im dritten Wahlgang nichts. Nach außen hin muss man es natürlich als Erfolg verkaufen und als Beweis für eine funktionierende Demokratie, aber innerparteilich brodelt und kocht es doch. Da muss man sich nichts vormachen.
Es stellt sich nur die Frage, ob man in den Parteien sehenden Auges ins Verderben rennt, oder ob man die Reißleine vor den anstehenden Landtagswahlen zieht und versucht, durch einen Neuaufbau der Partei an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Der CDU steht bevor, was die SPD bereits hinter sich hat, nachdem sie an der Agenda 2010 zu knabbern hatte. Die Bevölkerung hat das der SPD sicher nicht verziehen und schon gar nicht vergessen, aber das Sparpaket und die noch kommenden "Reformen" werden die CDU und vorallem die FDP zerreißen und sorgen so für eine Wiederauferstehung des Projektes Rot/Grün.
Man muss sich doch nichts vormachen, mit Brüderle, Gutenberg, Röttgen und Rösler gibt es noch vier Minister, die mit Rücktritt drohen/gedroht haben oder die weggemobbt werden sollen. Gerade bei Röttgen wird sich die Koalition wieder zerfleischen und wie lange Rösler den Spaß mitmacht, aus Bayern belächelt zu werden, muss man auch abwarten. Ich glaube nicht, dass Merkel sich einen weiteren Rücktritt erlauben kann.