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[Wolpers]

Der Spiegel geht mir mehr und mehr auf den Sa** .Die haben den Wulff eh nie gemocht und daher halte ich den eh nicht für Objektiv.

Das heißt im Umkehrschluss, für dich sind nur Redaktionen objektiv, die den Wulff mögen?

[Anspaugh]

(...) Sorry, aber welches Gutachten ist wohl glaubwürdiger? Dieses, oder die grobe rechtliche Bewertung, die Wulff mal eben von seiner Kanzlei selbst anfertigen ließ? (...)

Plausibel werden wohl beide Bewertungen sein; auch seine Anwälte werden die in Frage kommenden Normen sicher einer nachvollziehbaren Auslegung unterzogen haben (davon gehe ich mal, ohne dies im Detail nun zu überprüfen, von aus) - wie geschrieben, gerade im Bereich des Staatsrechts (zu dem im weitesten Sinne auch das Strafrecht zählt) sind Meinungsverschiedenheiten aufgrund der Abstraktion der Normen geradezu an der Tagesordnung; welche der beiden Ansichten (von Arnim oder aber die - sicher für Wulff günstigere - Sicht der Anwälte) sich letztlich durchsetzt, ist eine Entscheidungsfrage, über die im Idealfall ein Gericht zu entscheiden hat.

[redlock]

Und jetzt kommt raus, dass Wulff sich einen Ausflug zum Oktoberfest in München von einem Filmproduzenten hat sponsern lassen (der Produzent hat bei den Hotelkosten ''geholfen'') :lol: :lol:

Es hört und hört nicht auf -- genau wie die ''Stahlgewitter'' an der Westfront 1914--1918 :lol:

[Cristóbal]

Plausibel werden wohl beide Bewertungen sein; auch seine Anwälte werden die in Frage kommenden Normen sicher einer nachvollziehbaren Auslegung unterzogen haben (davon gehe ich mal, ohne dies im Detail nun zu überprüfen, von aus) - wie geschrieben, gerade im Bereich des Staatsrechts (zu dem im weitesten Sinne auch das Strafrecht zählt) sind Meinungsverschiedenheiten aufgrund der Abstraktion der Normen geradezu an der Tagesordnung; welche der beiden Ansichten (von Arnim oder aber die - sicher für Wulff günstigere - Sicht der Anwälte) sich letztlich durchsetzt, ist eine Entscheidungsfrage, über die im Idealfall ein Gericht zu entscheiden hat.

Ach, Meinungsverschiedenheiten gibt es in (fast) jedem Rechtsgebiet (gerade auch im Zivilrecht) zuhauf, darauf kam es mir gar nicht an.
Es lässt sich allerdings nicht von der Hand weisen, dass es da einen gewissen Zusammenhang zwischen dem Ergebnis eines Gutachtes und der Intention seines Financiers gibt. Im Übrigens handelt es sich bei der Einschätzung meines Wissens nicht um ein ausführliches Gutachten im rechtswissenschaftlichen Sinne, sondern um eine bloße Feststellung bzw. Behauptung seiner Anwälte.

[Anspaugh]

(...) Im Übrigens handelt es sich bei der Einschätzung meines Wissens nicht um ein ausführliches Gutachten im rechtswissenschaftlichen Sinne, sondern um eine bloße Feststellung bzw. Behauptung seiner Anwälte.

Jein - selbst wenn es "nur" eine Feststellung seiner Anwälte ist, so wird diese - bei einer seriösen Kanzlei, wie da ja auch eingeschaltet ist - sicher dennoch auch einer eingehenderen rechtlichen Prüfung zuvor unterzogen worden sein.

Ich halte es für schwer vorstellbar, daß sich eine Kanzlei in dieser spezifischen Angelegenheit (es lag und liegt ja sehr nahe, daß Millionen von Nutzern die Erklärung nach der Ankündigung von Wulff im Fernsehen lesen werden) dem Risiko aussetzt, infolge einer fehlenden bzw. grob fehlerhaften rechtlichen Würdigung eine Stellungnahme abzugeben, die schier haltlos wäre; das wäre alsbald ja durch sämtliche Medien geschossen und die Kanzlei selbst hätte sich der Lächerlichkeit schlechthin preis gegeben.

[Cristóbal]

Im Ergebnis kann ich den Gedankengang, der dahintersteht, jedenfalls nicht nachvollziehen, was bei Arnims Gutachten – dank Onlineveröffentlichtung – problemlos möglich ist.
Möglicherweise legten Wullfs Advokaten auch einen (teilweise) abweichenden Sachverhalt zugrunde und im Endeffekt hindert sie ja auch niemand daran - ergebnisorientiert - eine MM zu vertreten. Kommt halt drauf an, wie man sie verkauft.

[vicaddict]

Dass Wulffs Anwälte ihrem Mandaten kein Fehlverhalten andichten, leuchtet ja ein. Auf der anderen Seite hielt sich Arnim aber schon am ersten Tag nicht mit Kritik zurück. Insofern liegt die Wahrheit sicherlich irgendwo in der Mitte. Das Genick brechen werden ihm da wohl eher diese gesponsorten Auftritte. Man darf gespannt sein, wie er das wiederum erklären möchte. Wahrscheinlich war das wieder ein alter Schulfreund und er hat gar nicht im Hotel übernachtet, sondern nur im Zelt davor Camping gemacht.

[Anspaugh]

(...) und im Endeffekt hindert sie ja auch niemand daran - ergebnisorientiert - eine MM zu vertreten. Kommt halt drauf an, wie man sie verkauft.

Durchaus möglich, keine Frage - wenngleich ich schon davon ausgehe, daß jdf. das Vertreten einer krassen Mindermeinung in der Stellungnahme, sobald dies auch nur im Ansatz in der Veröffentlichung seiner Anwälte ersichtlich geworden wäre, auch kritisch in der einschlägigen Presse durchleuchtet worden wäre; Spiegel, Sueddeutsche & Co. hätten davon wohl dann auch entsprechend berichtet.

Ich nehme mal eher an, daß der Fall in einer ohnehin weniger beleuchteten Grau- Zone sich letztlich abspielt; solche Geschichten wie die um Herrn Wulff finden ja nicht alltäglich ihren Weg an die Öffentlichkeit und werden entsprechend selten auch Gerichte beschäftigen, sodaß ich mir auch gut vorstellen kann, daß sich (auch) das Schrifttum in diesem Bereich bisher eher verhalten zeigt.

[Wolpers]

Presseschau aus dem Ausland zum Thema Wulff:

Über die ganze Sache berichte ich regelmäßig seit Mitte Dezember. Ohne Schadenfreude, aber mit gewisser Enttäuschung. Für mich und viele meiner Landsleute war Deutschland ein Land, in dem fast überall allumfassend Ordnung und Rechtsstaatlichkeit herrschen und alles in bewährten zivilisierten Bahnen verläuft. Durch die Affäre Wulff wurde dieses Idealbild des Nachbarlandes erschüttert.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... -irre.html

[Familie Tschiep]

Der Spiegel geht mir mehr und mehr auf den Sa** . (...)

Und das nun, weil sie den Inhalt des Aufsatzes von Herrn von Arnim nun auszugsweise wiedergeben?

Wulff- freundlich ist der Spiegel sicher nicht - an dem verlinkten (durchaus gelungenen) Artikel aber nun Störendes festzumachen ist, gelinde gesagt, schon arg konstruiert.

Dieser Artikel ist die Sichtweise eines Anwaltes der selbst spekuliert und keine Fakten liefert!

Ausserdem kommt es immer drauf an was für ein Anwalt sich die Sache anguckt.Solche wie dieser sehen einen Gesetzesverstoß andere wiederum nicht.

Ich lache. Sorry, aber welches Gutachten ist wohl glaubwürdiger? Dieses, oder die grobe rechtliche Bewertung, die Wulff mal eben von seiner Kanzlei selbst anfertigen ließ?
Überdies mag es Staatsanwälten mitunter schwerer Fallen, Anhaltspunkte für Ermittlungen festzustellen, wenn sie über das "richtige" Parteibuch verfügen.

Beim Geerkes-Fall kann man noch geteilter Meinung sein.
Problematisch wird der BW-Kredit, der für mich immer noch nach Korruption riecht, was ja keine Kleinigkeit ist. Aber dazu müsste die Bank verraten, warum gerade Wulff diese Sonderkonditionen bekommen hat. Wegen der Porscherettung? Da gibt es ja demnächst einen Untersuchungsausschuss in Niedersachsen.

[vicaddict]

Beim Geerkes-Fall kann man noch geteilter Meinung sein.
Problematisch wird der BW-Kredit, der für mich immer noch nach Korruption riecht, was ja keine Kleinigkeit ist. Aber dazu müsste die Bank verraten, warum gerade Wulff diese Sonderkonditionen bekommen hat. Wegen der Porscherettung? Da gibt es ja demnächst einen Untersuchungsausschuss in Niedersachsen.

Naja ein Wirtschaftsprofessor, oder wie immer man das nun nennen will, hat ja diesen Kredit schon durchgerechnet und kommt selbst im günstigsten Fall für Wulff wohl noch auf mehrere zehntausend Euro Ersparnis. Ein Kredit, wie ihn jeder bekommt, ist das also sicher nicht.

Interessant, wenn auch extrem bösartig finde ich nun aber auch die Gerüchte über die früheren "Tätigkeiten" von Betty Wulff. Einfach so im Raum stehen lassen, kann Wulff das ja auch nicht :?

[JackieZ]

Was da momentan mit Wulff passiert, könnte man mit jedem x-beliebigen Bundespolitiker durchführen. Wenn man eine Horde Journalisten auf die Vergangenheit eines Politikers ansetzt, würden die bei jedem irgendwas finden - da bin ich mir sehr sicher.
Das Ganze ist mittlerweile ein Fass ohne Boden für Wulff. An seiner Stelle würde ich mir das nicht mehr antun.

[Familie Tschiep]

Nicht alle Politiker sind korrupt.
Und mit seiner Verhinderungstaktik hat Wullff zu Recht die Beute am Hals. Die Geschichte schwillt ja schon seit einem Jahr, wenn beispielsweise der Spiegel auf Auskunft klagen muss, sogar beim Bundesverfassungsgericht Recht bekommt. Wahrscheinlich wäre die Empörung in der Bevölkerung höher, wenn diese Vorgeschichte den meisten bewusst wäre.
Und die juristische Mauertaktik und die Intransparenz setzt ja Wulff fort. Wo ist denn die versprochene Transparenz?

[JackieZ]

Von Korruption hab ich gar nicht gesprochen. Zwischen "Lobbyarbeit" und Korruption gibts immernoch einen großen Unterschied, und wenn man die Geschichte jedes einzelnen Politikers aufrollt, der mindestens auf Landesebene gewirkt hat, findet man bei jedem irgendwelche Ungereimtheiten. Einige interessante Fälle sind mir da auch persönlich bekannt

[vicaddict]

Von Korruption hab ich gar nicht gesprochen. Zwischen "Lobbyarbeit" und Korruption gibts immernoch einen großen Unterschied, und wenn man die Geschichte jedes einzelnen Politikers aufrollt, der mindestens auf Landesebene gewirkt hat, findet man bei jedem irgendwelche Ungereimtheiten. Einige interessante Fälle sind mir da auch persönlich bekannt

Das ist ja das Problem. Solche Fälle, ob schlimm oder nicht, findest du überall und die wird man sicherlich noch zur Genüge bei Wulff finden. Die Berichterstattung ist in den kommenden Wochen gesichert. Wie will er das durchstehen?

[Familie Tschiep]

Korruption ist nicht nur Käuflichkeit, sondern auch Vorteilsnahme. Wenn die BW-Bank die günstigen Konditionen wegen der Porscherettung gewährt haben, wäre das Vorteilsnahme und nebenbei auch ein Verstoss gegen das niedersächsische Ministergesetz, auch wenn Wulff im Amt sicherlich nicht anders gehandelt hätte.

Zusätzlich kommt die Salamitaktik bei der Aufklärung dazu.

[JackieZ]

Von Korruption hab ich gar nicht gesprochen. Zwischen "Lobbyarbeit" und Korruption gibts immernoch einen großen Unterschied, und wenn man die Geschichte jedes einzelnen Politikers aufrollt, der mindestens auf Landesebene gewirkt hat, findet man bei jedem irgendwelche Ungereimtheiten. Einige interessante Fälle sind mir da auch persönlich bekannt

Das ist ja das Problem. Solche Fälle, ob schlimm oder nicht, findest du überall und die wird man sicherlich noch zur Genüge bei Wulff finden. Die Berichterstattung ist in den kommenden Wochen gesichert. Wie will er das durchstehen?

Aber wenn man solche Fälle bei jedem Politiker findet, warum wird jetzt bei Wulff um jede Bonusmeile und jedes Oktoberfest-Bier ein riesen Tamtam gemacht? Das ist doch unverhältnismäßig. Sollte Wulff zurücktreten, kann sich die Presse theoretisch gleich das nächste Opfer raussuchen - meinetwegen irgendein Kabinettsmitglied. Bei jedem würde man genug Material finden, was man langsam an die Öffentlichkeit sickern lassen kann, um denjenigen unter Druck zu bringen. Da wäre die Berichterstattung noch die nächsten 10 Jahre gesichert.
Ich versteh also absolut nicht, warum bei Wulff jeder Fliegenschiss zu einem riesen Skandal aufgeblasen wird, und er als der einzige böse Politiker dargestellt wird, der Kontakte zur Wirtschaft nutzt - und damit meine ich insbesondere "Vorteilsnahme".

[vicaddict]

Weil Wulff eben den Krieg ausgerufen hat und nun damit rechnen muss, dass er überrollt wird. Natürlich ist es gefährlich, wenn man sich ansieht, was die Presse hier macht, aber man wird diese Kampagne weiterfahren bis er entweder mal klar Stellung bezieht, oder aber er abtritt.

[Quotentreter]

Ganz einfach weil Wulff sich hat erwischen lassen und statt in die offensive zu gehen oder Konsequenzen zu ziehen, ständig Steilvorlagen lieferte und das dann auch noch mit einer absolut dummen Aktion zu verhindern versuchte. Er hat es sich selbst verbockt und wird auch keine Ruhe finden.

[Maddi]

Einige interessante Fälle sind mir da auch persönlich bekannt

Moment - da erwarte ich jetzt aber volle Transparenz von dir :!:

[Sentinel2003]

Weil Wulff eben den Krieg ausgerufen hat und nun damit rechnen muss, dass er überrollt wird. Natürlich ist es gefährlich, wenn man sich ansieht, was die Presse hier macht, aber man wird diese Kampagne weiterfahren bis er entweder mal klar Stellung bezieht, oder aber er abtritt.

Der Pro 7 Teletext muß echt viele Fans von Wulff haben : "Glauben Sie, dass die Medien eine regelrechte Hetze gegen Wulff machen"? Über 80% sagen ja.... :lol:

[The Rock]

Ach der Pro Sieben Text...da stimmten auch mal 40% für ja, als die TED Frage "Papst tot oder von Auserirdischen entführt" hieß.

[JackieZ]

Ob berechtigt oder nicht... als "Hetze" kann man es schon bezeichnen. Dass er allein dafür verantwortlich ist, bestreitet ja keiner. Nur ist es schon etwas "ungerecht", wenn jetzt jede Kneipenrechnung von Wulff durch die Öffentlichkeit gezogen wird, aber die Partnerschaften anderer Politiker mit der Wirtschaft nie aufgedeckt werden - obwohl man daraus wohl viel größere Skandale machen könnte, als wenn Wulff aufs Oktoberfest geht und seinen Saft trinkt ( :lol: ). Da halt ichs mittlerweile mit Hajo Schumacher: es nervt einfach nur noch. Aber anstatt sich um wichtigere Dinge zu kümmern, weil man Wulff nun mal nicht zum Rücktritt zwingen kann, sucht man weiter akribisch nach irgendwelchen nicht-bezahlten Rechnungen von Wulff, um es auf irgend einer Titelseite als großen Skandal zu verkaufen.

[Familie Tschiep]

Diese kleinen Geschichten dienen ja nur dazu, um das Geschehen am köcheln zu halten, weil der Wulff nicht zurücktritt. Wenn Wulff das tut, hört die Recherche auf. Grund für einen Rücktritt gäbe es genug(nicht eingehaltene Transparenz/ dubioser BW-Kredit/ formaljuristische Verteidigung/ keine Meriten als Bundespräsident/ mangelnde Glaubwürdig/ für die Hälfte der Bevölkerung nur noch Lachnummer)
Man darf nicht vergessen, dass ein anderer niedersächsischer Ministerpräsident wegen eine Kleinigkeit zurücktreten musste.

Das Thema um Wulff ist nicht unwichtig. Wie will er denn die gierigen Bänker glaubwürdig geisseln, wenn er selbst seinen Hals nicht voll genug vollbekam? Wie kann er seine Unabhängigkeit wahren, wenn er ein Gesetz der Bundesregierung unterschreiben soll, aber es nicht unterschreiben sollte, weil gegen die Verfassung verstösst, weil sein Schicksal daran hängt, ob Merkel noch zu ihm hält?

[JackieZ]

Diese kleinen Geschichten dienen ja nur dazu, um das Geschehen am köcheln zu halten, weil der Wulff nicht zurücktritt. Wenn Wulff das tut, hört die Recherche auf. Grund für einen Rücktritt gäbe es genug(nicht eingehaltene Transparenz/ dubioser BW-Kredit/ formaljuristische Verteidigung/ keine Meriten als Bundespräsident/ mangelnde Glaubwürdig/ für die Hälfte der Bevölkerung nur noch Lachnummer)
Man darf nicht vergessen, dass ein anderer niedersächsischer Ministerpräsident wegen eine Kleinigkeit zurücktreten musste.

Das Thema um Wulff ist nicht unwichtig. Wie will er denn die gierigen Bänker glaubwürdig geisseln, wenn er selbst seinen Hals nicht voll genug vollbekam? Wie kann er seine Unabhängigkeit wahren, wenn er ein Gesetz der Bundesregierung unterschreiben soll, aber es nicht unterschreiben sollte, weil gegen die Verfassung verstösst, weil sein Schicksal daran hängt, ob Merkel noch zu ihm hält?

Du hast nicht verstanden was ich meine. Gründe für einen Rücktritt gibt es weißgott genug, aber darauf wollte ich nicht hinaus. Die Wulff-Hetze nervt einfach nur noch und um die Geschichte am "köcheln" zu halten, werden die Vorwürfe immer kleinlicher und lächerlicher. Nichts davon bringt den Prozess irgendwie voran, da nur Wulff selbst zurücktreten kann. Seine Nicht-Glaubwürdigkeit hat er vielleicht sogar längst akzeptiert.
Den Fakt, dass die Medien an diesem Status Quo nichts ändern können, sollten sie vielleicht mal akzeptieren und den Fokus auf wesentlichere Dinge lenken. Aber da sich offenbar mit Wulffs kleinen Unternehmergeschenken immernoch eine gute Auflage machen lässt, wird dieser befremdliche Prozess weitergehen. Mal sehen, wie abstrus es noch wird. Essentielle Probleme können wegen der Wulff-Hetze jedenfalls längerfristig unter den Tisch fallen. Bravo, Deutschland.