CommanderNOH hat geschrieben:Du, ich kann nix dafür, dass du nicht in der Lage bist, meine Postings richtig zu lesen und zu verstehen. Ich habs ein paar Mal erklärt. Wir müssen da ja nicht der gleichen Meinung sein - aber es ist ein wenig ärgerlich, wenn ich hier in zwei oder drei Postings meinen Standpunkt erläuter und argumentiere und es auch differenziert betrachte, und du mir dann trotzdem vorwirfst, ich tue das nicht oder Sätze von mir aus dem Zusammenhang reißt.
Das ändert aber nichts an dem Punkt, dass es völlig in Ordnung ist, wenn eine Partei so abstürzt, auch wenn sie in Regierungsverantwortung ist, und man sich darüber freut. Keiner hier, außer Fabel, Sohn eines Landwirts, ist Fan der FDP. Natürlich ist es nicht schön, wenn eine Bundesregierung so in schiefe Fahrwasser gerät, aber sind wir doch mal ehrlich. Weitere zwei Jahre mit diesem Käse tun dem Land ganz sicher nicht gut. Man hat doch die GroKo 2009 abgewählt, weil man den Stillstand beenden wollte und überhaupt eien erkennbare Richtung eingeschlagen sehen wollte. Stattdessen sieht man, dass Schwarzgeld sich noch weniger bewegt. Ob es bessere Alternativen gibt, ist eine ganz andere Frage, aber die FDP hat abgewirtschaftet und das aus höchst eigener Kraft. Es ist nur konsequent, wenn die Partei das Wahl für Wahl und Umfrage für Umfrage zu spüren bekommt und wenn das schlecht für die Bundesregierung ist, deren Seniorpartner mehr oder weniger unbeschadet seine Kreise zieht, dann muss sich eben besagter Seniorpartner die Frage stellen, ob er mit diesem Koalitionspartner noch weiter regieren kann.
Und das diese Frage offen gestellt wird, von Neuwahlen, Minderheitsregierung oder groKo die Rede ist, ist für mich Anzeichen genug, dass auch in der CDU inzwischen darüber nachgedacht wird, wie man mit dieser Situation verfährt.
Der Zustand der Bundesregierung ist schließlich nicht allein an der FDP festzumachen. Es sind noch zwei Unionsparteien beteiligt, die es selbst in der Hand haben, diesem Land eine stabile Regierung zu verschaffen. Merkel ist alles, aber nicht dumm und die wird sich sehr genau überlegen, wie ihre Machtoptionen aussehen, wenn sie weiterhin diesen Koalitionspartner duldet.
So wie ich das sehe, beschäftigen sich beide Regierungslager mit der Frage, nach dem Ausstieg. Die Frage wird nur noch sein, wer diese Idee zuerst durchsetzt.
Wenn Merkel schlau ist, entlässt sie die FDP, setzt aber keine Neuwahlen an, sondern zwingt die SPD in eine große Koalition. Angesichts der Probleme wäre das machbar, aufgrund verfassungsrechtlicher Probleme kann sie auch darauf verweisen, dass Neuwahlen nicht möglich sind und somit könnte sie mit der SPD eine stabile Regierung bilden und gleichzeitig dem Projekt Rot-Grün einen Dämpfer verpassen, wenn die SPD 2013 gegen die eigenen Beschlüsse Wahlkampf führen müsste.