Jetzt ganz einfach über dein Social-Network anmelden

[JackieZ]

Und das ist - streng genommen - auch seine einzige Aufgabe in diesem Land: Repräsentation.

Aktuell ja, ansonsten hat der BP eine Art Schiedsrichterfunktion. Er ist auch dafür da Gesetze zu überprüfen, bei Schieflagen zu vermitteln bzw. einzugreifen und das Kabinett einzusetzen bzw. zu entlassen.

Das geht in der ganzen Diskussion irgendwie völlig unter bzw. wissen das einige anscheinend nicht einmal. Wäre es nur ein Winkaugust, ja dann könnte einem die ganze Geschichte völlig egal sein. Aber da ist eben auch der nicht unwichtige Teil des politisch Unparteiischen. Und da gehört nun einmal keiner hin, dessen Neutralität Risse bekommt, sich nicht im Griff hat und der die Wahrheit als Auslegungssache betrachtet.

Dazu möchte ich mal bemerken, dass er die Minister lediglich vereidigt. Er setzt aber kein Kabinett ein oder besetzt die Ministerposten - das machen die Fraktionen schon unter sich. Wenn sie das entschieden haben, grinst der BP lediglich in die Kameras und liest ein paar Zeilen vor
Der BP soll sicherlich in politisch festgefahrenen Situationen vermitteln oder zur Vernunft aufrufen. Letztlich hat er aber kaum "Macht", sondern ist vorallem der wichtigste Repräsentant des Landes.

Es schadet dem Land insofern, dass es die Menschen dazu bringt, der Wahlurne fern zu bleiben, weil sie einfach die Nase voll haben von diesem ganzen Schmodder.

Für Politikverdrossenheit braucht es aber keinen Wulff. Die entsteht eher dadurch, dass die Menschen nicht mehr durchblicken, welche Partei ihre Interessen auch wahrheitsgemäß vertritt. Dass Wulff als "überparteilicher" und nicht vom Volk gewählter Vertreter damit viel zu tun hat, möchte ich also bezweifeln. Wie gesagt, der BP hat operativ nichts zum politischen Tagesgeschäft beizutragen, also wird er wohl kaum der Grund dafür sein, dass Menschen nicht wählen gehen.

Ich finde es jedenfalls erstaunlich, dass in Zeiten, in denen es Politiker nicht hinbekommen eine europaweite Staatsschuldenkrise zu lösen, die Tollpatschigkeit eines Bundespräsidenten Politikverdrossenheit verursachen soll. Dass Merkel & Co bei ihren Entscheidungen den internationalen Finanzmärkten quasi schutzlos ausgeliefert sind - das verursacht bei mir Politikverdrossenheit.

[vicaddict]

Ich finde es jedenfalls erstaunlich, dass in Zeiten, in denen es Politiker nicht hinbekommen eine europaweite Staatsschuldenkrise zu lösen, die Tollpatschigkeit eines Bundespräsidenten Politikverdrossenheit verursachen soll. Dass Merkel & Co bei ihren Entscheidungen den internationalen Finanzmärkten quasi schutzlos ausgeliefert sind - das verursacht bei mir Politikverdrossenheit.

Otto-Normalverbraucher macht da aber keinen Unterschied, sofern er überhaupt weiß, was der BP wirklich macht und darf. Der normale Bürger, der mit Politik so schon wenig am Hut hat, sieht hier nur einen weiteren Politiker, der die Wahrheit verbiegt und an seinem Sessel klebt und die Tatsache, dass es sich nicht um einen popeligen Minister handelt, sondern um den ersten Mann im Staate ist um so schlimmer. Natürlich ist die Unfähigkeit der anderen, die wirklich etwas bewegen könnten, ebenfalls schlimm, aber der BP, der nur seine Integrität und Glaubwürdigkeit hat, hat beides verspielt.

[Quotentreter]

Dazu möchte ich mal bemerken, dass er die Minister lediglich vereidigt. Er setzt aber kein Kabinett ein oder besetzt die Ministerposten - das machen die Fraktionen schon unter sich. Wenn sie das entschieden haben, grinst der BP lediglich in die Kameras und liest ein paar Zeilen vor
Der BP soll sicherlich in politisch festgefahrenen Situationen vermitteln oder zur Vernunft aufrufen. Letztlich hat er aber kaum "Macht", sondern ist vorallem der wichtigste Repräsentant des Landes.

Natürlich ist das bisher reine Formsache, wir hatten bis dato zum Glück noch nie den Fall. Der BP ist aber in der Wahl zum Kanzlerkandidatenvorschlag frei, kann am Ende auch auf einen Minderheitskanzler und damit auf eine völlig andere Mannschaft hinaus laufen, wenn es aus irgendeinem Grund nötig wird. Und kaum Macht würde ich auch nicht sagen. Er kann dem ganzen Apparat den Dicken zeigen, wenn da in der Gesetzgebung Mist passiert. Ich möchte da nur einmal an Köhler erinnern, der als einziger bemerkte, dass das abschießen von Flugzeugen in unserem dicht besiedeltem Land nicht nur bescheuert ist, sondern auch gegen die Verfassung verstößt.

Natürlich sind das Worst Case und kommen bisher selten bis gar nicht vor. Wann es aber mal so weit ist, kann man leider noch nicht vorher sehen. Und daher kann man sich in dem Posten einfach keine durch faule Kompromisse zustande gekommene Null leisten, zu keiner Zeit.

Ist auch völlig egal. Es ging lediglich um den Punkt, dass der BP eben nicht nur Winkaugust und damit mal eben überflüssig ist.

[Familie Tschiep]

Bei Lanz waren sich fast alle Promis einig, dass er eigentlich zurücktreten müsste. Wie kann er noch Reden halten, die sich um Glaubwürdigkeit, Gier der Bänker und so weiter drehen, ohne dass die Zuhörer innerlich schmunzeln? Der ist schlicht nicht mehr glaubwürdig.

Die versprochene Transparenz hält er ja auch nicht ein. Wenn er im TV verspricht, 400 Fragen und Antworten ins Internet zu stellen, muss er es tun und nicht eine Zusammenfassung.

[vicaddict]

Bei Lanz waren sich fast alle Promis einig, dass er eigentlich zurücktreten müsste. Wie kann er noch Reden halten, die sich um Glaubwürdigkeit, Gier der Bänker und so weiter drehen, ohne dass die Zuhörer innerlich schmunzeln? Der ist schlicht nicht mehr glaubwürdig.

Mal unabhängig davon, dass die besagten Promis ihn auch nicht dazu zwingen können, dürfte sich das Thema wohl irgendwann selbst erledigen, wenn ihn die Kraft verlässt. Seine Frau und vorallem seine Kinder lässt das sicher nicht kalt und er selbst stellt es sich wohl derzeit auch ziemlich einfach vor, dieses Ding vergessen zu machen. Irgendwann kommt schon die Einsicht. Zumal man auch nicht ausschließen kann, dass da noch mehr Dinge ans Tageslicht kommen.

[Wolpers]

Und das ist - streng genommen - auch seine einzige Aufgabe in diesem Land: Repräsentation.

Aktuell ja, ansonsten hat der BP eine Art Schiedsrichterfunktion. Er ist auch dafür da Gesetze zu überprüfen, bei Schieflagen zu vermitteln bzw. einzugreifen und das Kabinett einzusetzen bzw. zu entlassen.

Bei dem Argument, das Amt sei nicht so wichtig, gibt es nur eine Schieflage: Das Amt des Bundespräsidenten ist von der Verfassung her derartig geschützt, als ob es tatsächlich eines der wichtigsten ist. Erstmal zeigt dies die finanzielle Absicherung durch den vollen Sold auf Lebenszeit (als ob die Person etwas ganz besonderes leistet), dann kann der BP nur durch das Bundesverfassungsgericht des Amtes enthoben werden (als ob die Person des BP vor allen anderen Institutionen besonders geschützt werden muss), dann kann man wegen Beleidigung des Bundespräsidenten in das Gefängnis wandern (als ob die Person des BP vor dem Volk besonders geschützt werden muss, deswegen sogar die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden muss). All diese Dinge suggerieren eher, der BP ist mit das wichtigste Amt im Staat.

Dadurch zeigt sich auch für mich der mangelnde Charakter von Wulff: Er nutzt diese besonderen Schutzmechanismen in seinem Interesse gnadenlos aus.

[Andelko]

Die Wulff - Affäre schadet der Union nicht.Im Gegenteil.In der neusten Forsa - Umfrage steigt die Union um ein Prozent auf 36 während die SPD einen Punkt verliert.

Das dürfte die Merkel dazu veranlassen die Füsse weiter still zu halten in dieser Affäre

[Commi]

Bei Lanz waren sich fast alle Promis einig, dass er eigentlich zurücktreten müsste.

Na, wenn das die Promis beim Lanz sagen, wird das den Herrn Wulff sicher mächtig unter Druck setzen.
Nicht.

[vicaddict]

Bei Lanz waren sich fast alle Promis einig, dass er eigentlich zurücktreten müsste.

Na, wenn das die Promis beim Lanz sagen, wird das den Herrn Wulff sicher mächtig unter Druck setzen.
Nicht.

Gefordert haben sie den Rücktritt in dem Sinne ja nicht, aber sie haben dargelegt, warum Wulff auf verlorenem Posten kämpft und das jeder außer ihm weiß. Das waren ja Gäste, deren Einschätzung der Lage nicht nur aufgrund von Medienberichten beruht, sondern daher, weil sie das Geschäft kennen. Wenn Simonis als Ex-Ministerpräsidentin den Kopf schüttelt, wenn mit Spreng ein Polit-PR-Berater und Ex-BILD Chefredakteur der Meinung ist, dass das Ding an Wulff haften bleibt und wenn dann noch ein Vertreter der Wirtschaft dabei ist, der ebenfalls klipp und klar davon spricht, dass dieser BP keine Lobby mehr hat, dann hat das schon ein anderes Gewicht als wenn du und ich hier eine Meinung vertreten. Die können Wulff sicher auch nicht zum Rücktritt zwingen, aber sie wissen, wovon sie reden und kennen das politische Parkett.
Die besagten Damen und Herren waren ja recht einstimmig der Meinung, dass Wulff nicht mehr ernstgenommen wird und nur noch eine Witzfigur ist, die ihren Ruf gar nicht wieder herstellen kann, weil die Möglichkeiten dazu fehlen. Das waren doch teilweise recht harte Worte, wie man sie sonst eigentlich nur von Nahles gewohnt ist.
Man darf das sicher nicht überbewerten, aber wenn ein ansonsten eher CDU naher PR Berater der Meinung ist, dass Wulffs Ruf irreparabel beschädigt ist und wenn ein Wirtschaftsvertreter noch viel härter zur Sache geht, dann spricht das Bände wie es um Wulffs Integrität bestellt ist und wenn Spreng eines beurteilen kann, dann welche Außenwirkung jemand hat bzw wie er diese verbessern kann. Wenn der so ein vernichtendes Urteil spricht, halte ich das doch für einen deutlichen Fingerzeig.

[Commi]

Gefordert haben sie den Rücktritt in dem Sinne ja nicht, aber sie haben dargelegt, warum Wulff auf verlorenem Posten kämpft und das jeder außer ihm weiß. Das waren ja Gäste, deren Einschätzung der Lage nicht nur aufgrund von Medienberichten beruht, sondern daher, weil sie das Geschäft kennen. Wenn Simonis als Ex-Ministerpräsidentin den Kopf schüttelt, wenn mit Spreng ein Polit-PR-Berater und Ex-BILD Chefredakteur der Meinung ist, dass das Ding an Wulff haften bleibt und wenn dann noch ein Vertreter der Wirtschaft dabei ist, der ebenfalls klipp und klar davon spricht, dass dieser BP keine Lobby mehr hat, dann hat das schon ein anderes Gewicht als wenn du und ich hier eine Meinung vertreten.

Okay, das ist schon was anderes als nur zu sagen "Die Promis beim Lanz finden den Chrissi jetzt auch alle blöd." - ich wusste ja nicht, wer zu Gast war.

[vicaddict]

Okay, das ist schon was anderes als nur zu sagen "Die Promis beim Lanz finden den Chrissi jetzt auch alle blöd." - ich wusste ja nicht, wer zu Gast war.

Siehst du, deshalb schreibe ich auch einfach lieber immer etwas mehr. dann passiert es nicht, dass etwas so verkürzt wird Lauterbach und Riechling waren ja auch noch zu Gast, aber deren Meinung ist eben etwas naja... wenig fundiert.

[Familie Tschiep]

Bei Lanz waren sich fast alle Promis einig, dass er eigentlich zurücktreten müsste.

Na, wenn das die Promis beim Lanz sagen, wird das den Herrn Wulff sicher mächtig unter Druck setzen.
Nicht?

Aber es sollte den Wulff zum Nachdenken bringen, wahrscheinlich spiegelt es nicht das ganze Stimmungsbild in der Bevölkerung wieder.

Irgendwie erinnert Wulff an eine Loriotfigur, die um ein schiefes Bild zu richten, das ganze Wohnzimmer verwüstet hat.

[Commi]

Okay, das ist schon was anderes als nur zu sagen "Die Promis beim Lanz finden den Chrissi jetzt auch alle blöd." - ich wusste ja nicht, wer zu Gast war.

Siehst du, deshalb schreibe ich auch einfach lieber immer etwas mehr. dann passiert es nicht, dass etwas so verkürzt wird Lauterbach und Riechling waren ja auch noch zu Gast, aber deren Meinung ist eben etwas naja... wenig fundiert.

Da bin ich ja froh, dass hier im Forum Leute sind, die eine fundierte Meinung haben. Warum jetzt allerdings die Meinung eines Unternehmers mehr wert sein soll als die eines Kabarettisten, erschließt sich mir nicht. Und bevor du aufmerkst: ja, das hast du nicht gesagt. Alles ist gut.

[vicaddict]

Da bin ich ja froh, dass hier im Forum Leute sind, die eine fundierte Meinung haben. Warum jetzt allerdings die Meinung eines Unternehmers mehr wert sein soll als die eines Kabarettisten, erschließt sich mir nicht. Und bevor du aufmerkst: ja, das hast du nicht gesagt. Alles ist gut.

Weil der Unternehmer, so wie ich das verstanden habe, auch dafür zuständig ist, seinen Verband in Berlin zu vertreten und da finde ich es schon bedenklich, wenn der Verband den BP nicht mehr ernst nimmt. Ich will das aber auch gar nicht zu hoch hängen.
Entscheidend waren die Aussagen von Spreng, der den Ruf des BP als so ramponiert ansieht, dass nichts mehr zu retten sei. Wenn Spreng das aber schon so sieht, sagt das eben eine Menge. Man hat darauf hingewiesen, dass der BP durch die Bank weg im Netz, beim Karneval das Hauptthema sein werde und das die Würde, die mit diesem Amt einhergeht irreparabel beschädigt sei. Der BP ist die Witzfigur der Nation.

Man hat offen die Frage gestellt, wie Wulff diesen Spiesrutenlauf überstehen will und es ist Sprengs Geschäft, genau das zu wissen was solche Skandale für Auswirkungen haben, wie man sie wettmachen kann. Er gab Wulff keine Chance und hofft darauf, dass Wulff auch irgendwann zu dieser Erkenntnis gelangen würde.

Das ist natürlich alles nicht bindend oder entscheidend, aber ich finde es aussagekräftiger als die Kommentare von Nahles bzw Gröhe oder Altemeier, die einfach ihren Parteizwängen erliegen.


Btw Riechling fand ich übrigens beschämend, da es wirklich beleidigend wurde. Aber von Riechling kennt man es auch nicht anders.

[Andelko]

Lauterbach hat mir gestern am besten gefallen.Fands klasse wie er der Gesellschaft die Scheinheiligkeit vr die Nase gehalten hat.

Ich fands schon irgemdwie lustig das sich die Pattex Ministerpräsidentin a.D. über den Pattex BP äussert.

[vicaddict]

Lauterbach hat mir gestern am besten gefallen.Fands klasse wie er der Gesellschaft die Scheinheiligkeit vr die Nase gehalten hat.

Ich fands schon irgemdwie lustig das sich die Pattex Ministerpräsidentin a.D. über den Pattex BP äussert.

Naja ich glaube da tut man Simonis Unrecht, zumal es damals auch ihre Parteikollegen waren, die sie dazu gedrängt haben weiterzumachen, weil eben noch andere Wahlen auf dem Spiel standen. Bei Wulff ist das ja ein wenig anders. Die beiden Fälle zu vergleichen... ich glaube da tut man sich selbst keinen Gefallen.

[Andelko]

Lauterbach hat mir gestern am besten gefallen.Fands klasse wie er der Gesellschaft die Scheinheiligkeit vr die Nase gehalten hat.

Ich fands schon irgemdwie lustig das sich die Pattex Ministerpräsidentin a.D. über den Pattex BP äussert.

Naja ich glaube da tut man Simonis Unrecht, zumal es damals auch ihre Parteikollegen waren, die sie dazu gedrängt haben weiterzumachen, weil eben noch andere Wahlen auf dem Spiel standen. Bei Wulff ist das ja ein wenig anders. Die beiden Fälle zu vergleichen... ich glaube da tut man sich selbst keinen Gefallen.

naja vergleichen will ich das ja gar nicht es ist halt sehr ähnlich was Simonis angeht.Sie wusste damals das es knapp war und jede Stimme zählte.Sie hätte sich niemals zum 4. Wahlgang drängeln lassen wenn sie es selbst nicht gewollt hätte.Es war auch ihre im WulffEntscheidung genau wie jetzt be

[Familie Tschiep]

Es ist interessant, wie die Anwälte begründen wollen, dass sie nicht alle 400 Antworten und Fragen veröffentlicht werden. Notfalls kann man die Journalisten fragen, ob man ihre Frage und die Antworten dazu im Netz stellen darf.

[Commi]

Es ist interessant, wie die Anwälte begründen wollen, dass sie nicht alle 400 Antworten und Fragen veröffentlicht werden. Notfalls kann man die Journalisten fragen, ob man ihre Frage und die Antworten dazu im Netz stellen darf.

Es geht noch viel einfacher:
man kann die Namen der Journalisten schwärzen.

[Andelko]

Bei Lanz wird heute munter weiter über Wulff gesprochen

[vicaddict]

Langsam bröckelt der Rückhalt. Jetzt sprechen auch die ersten Unionspolitiker von Rücktritt und einem Schrecken ohne Ende. Ich hab fast den Eindruck, dass auch die langsam genervt sind und in der Zwickmühle sitzen, weil Wulff nicht gehen will

[conny]

Aber beim Neujahrsempfang Wulff mit Merkel und ihren Ministern ist heut erst mal Friede-Freude-Eierkuchen.

[Quotentreter]

Selbst mit Rückhalt hätte das keinen Zweck mehr. 3 Sender übertragen den Neujahrsempfang live, auf allen 3 werden seine Fehler diskutiert oder auf Zeichen gelauert. Transparency International und der DJV haben sich ausgeladen.

Den Point of no Return hat er lange überschritten, eiert aber dennoch nur herum, was er sich zu 100 % selbst zuzuschreiben hat. Das wird nichts mehr, egal was da noch passiert. Die Frage lautet hier nur noch, wann er es denn endlich selbst einmal einsieht.

[Andelko]

Langsam bröckelt der Rückhalt. Jetzt sprechen auch die ersten Unionspolitiker von Rücktritt und einem Schrecken ohne Ende. Ich hab fast den Eindruck, dass auch die langsam genervt sind und in der Zwickmühle sitzen, weil Wulff nicht gehen will

Natürlich sind die genervt.Ist ja auch verständlich.Dieses Rumgeiere geht einem zunehmend auf den Sack.Jemand sollte Wulff unter 4 Augen einen Einlauf verpassen.

Zurücktreten wird der ganz sicher nicht mehr. allerdings sollte ihm klar sein das seine Chancen auf eine 2. Amtszeit verschwindent gering sind.

Achso bei Maybritt Illner wird heute munter weitergetalkt über Wulff

[vicaddict]

Zurücktreten wird der ganz sicher nicht mehr. allerdings sollte ihm klar sein das seine Chancen auf eine 2. Amtszeit verschwindent gering sind.

Ne zweite Amtszeit steht ja auch gar nicht zur Debatte. Allerdings bezweifle ich, dass der das auf Dauer durchhält. Sein Plan, es einfach nur auszusitzen wird nicht lange gutgehen. Er muss bald deutlich erklären wie er hedenkt, seine Amtszeit fortzusetzen. Wenn die Erklärung nicht kommt, geht das Theater weiter. Irgendwann wird er das auch begreifen.