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von vicaddict
#1060997
JackieZ hat geschrieben: Wulff hat einfach den Fehler gemacht, sich dabei erwischen zu lassen.
Dann muss er aber dennoch irgendwann die Konsequenzen ziehen. Frei nach Al Bundy: Beschiss ist es erst, wenn du dabei erwischt wirst.
Die Vorwürfe gegen den Staatsanwalt finde ich allerdings auch interessant. Befangenheit in der Justitz wäre ein weit größerer Skandal als irgendwelche Kredite oder Anrufe.
Eben. Wobei Wulff ja hier nicht nur den Justizminister ins Amt gebracht hat, sondern auch unter seiner Zeit überhaupt erst diese strenge Auslegung der Gesetze eingeführt wurde. Er hat sich hier quasi selbst das Genick gebrochen. Die Staatsanwaltschaft wird früher oder später auch ermitteln, allein schon, weil sie es sich nicht leisten kann, hier in den Verdacht der Verdunkelung zu geraten. mcAllister ist doch inzwischen ebenfalls etwas von Wulff abgerückt, weil dort wohl bald Wahlen sind. Man wird mit den Ermittlungen etwas warten, weil es eben der Lokalheld ist, aber früher oder später wird man Untersuchungen einleiten müssen.

Wenn Wulff schlau gewesen wäre, hätte er auch hier die Flucht nach vorn angetreten und hätte sich selbst angezeigt, um diese ganze Sache offiziell aufklären zu lassen und um seine Unschuld zu beweisen. So sitzt er es aus und wartet darauf, dass andere agieren. So verlierst du immer.
von Quotentreter
#1061000
Gegen die BW wurde doch bereits wieder eingestellt, da kommt nichts mehr.

Mag ja alles vielleicht sogar legal oder in der Grauzone gewesen sein. Aber der Mann hat absolut kein Gespür für die Moralische Seite und wo man da besser einmal nein sagt. Wenn ich in so einem Amt Sitze und entsprechend unter Beobachtung stehe, kann ich nicht überall bei jeder Vergünstigung "meins" sagen. Bei dem Kredit sieht es für jeden nun einmal so aus, als wollte da jemand etwas verschleiern und würde Vorteile bekommen, da Ablauf und Konditionen eben alles andere als üblich sind. Wäre das transparent und zu üblichen Konditionen gelaufen und wäre er gleich offensiv damit umgegangen, die Geschichte wäre nach einer Woche wirklich im Sand verlaufen.

Da muss man auch nicht erst Ministerpräsident oder BP sein. Für kleine Geschenke unter Freunden hat es auch schon dutzende Kommunalpolitiker gerissen.
von Sentinel2003
#1061019
Es gibt wohl keine Kreditermittlungen gegen Ihn, trotzdem bleibt dieser Mann eine absolute Witzfigur für dieses Amt! Und da er ja leider wie Pattex an seinem Stuhl klebt, denkt der nicht im geringsten an Rücktritt! Er setzt weiterhin drauf, dass das deutsche Volk dieses Stahlgwitter in einigen Wochen vergessen hat, das ist einfach nur noch beschämend....
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von Maddi
#1061648
Newsmix(bitte wenns geht nicht nur Wulff kommentieren):

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 01,00.html
Gerade schien die Kreditaffäre des Bundespräsidenten aus den Schlagzeilen zu verschwinden - doch die Razzia bei zwei alten Weggefährten birgt neue Brisanz. Was wusste Christian Wulff von den Beziehungen zwischen einem Eventmanager und seinem Ex-Sprecher Glaeseker?
....................................

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 71,00.html
Die Ansichten zur Finanzmarktsteuer in der Bundesregierung sind klar: Die FDP-Führung ist dagegen, die Union dafür. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treibt offenbar trotz aller Bedenken des Koalitionspartners die Einführung einer solche Abgabe voran. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag.
...............

und, ganz ganz wichtig :wink:
Der Botschafter von Nordkorea soll in deutschen Gewässern gewildert haben. Wie die Zeitung "B.Z." berichtet, hat eine Streife der Wasserschutzpolizei den nordkoreanischen Diplomaten Si Hong Ri am vergangenen Sonntagnachmittag bei der Fischwilderei im Berliner Bezirk Spandau erwischt. Laut einem Polizeibericht soll der Diplomat neben einer Brücke seine Angelrute in die Havel ausgeworfen haben - ohne Erlaubnis.

Zunächst hätten die Polizeibeamten nicht erkannt, wer da fischt. Sie kontrollierten den Mann. Der konnte weder Angelschein noch Pass vorweisen, soll sich aber als Botschafter der "Demokratischen Volksrepublik Korea" vorgestellt haben. So nennt sich das kommunistische Nordkorea offiziell.

In dem Zeitungsbericht heißt es weiter, dass die Beamten versuchten, dem Diplomaten auf Englisch beizubringen, dass er sich mit der Fischwilderei strafbar mache. Der Botschafter habe höflich reagiert, aber einfach weitergeangelt.

Im Einsatzbericht der Wasserschutzpolizei soll stehen: "Dieses nahm der Botschafter wohlwollend und lächelnd zur Kenntnis und setzte die Straftat fort." Dagegen könne die Polizei nichts weiter unternehmen, denn der Botschafter genießt diplomatische Immunität. Auch die Strafe von rund 200 Euro, die das einmalige Schwarzfischen normalerweise kostet, müsse Si Hong Ri nicht bezahlen.
:mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
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von redlock
#1061652
Kriegen wir den Wulff nicht dran, dann eben seine Kumpels :mrgreen:

Zwei Razzien bei Spezies von Wulff. :lol:



Merkel zeigt der FDP wo der Hammer hängt. :lol:
von Tommy137
#1061684
Maddi hat geschrieben:http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 71,00.html
Die Ansichten zur Finanzmarktsteuer in der Bundesregierung sind klar: Die FDP-Führung ist dagegen, die Union dafür. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treibt offenbar trotz aller Bedenken des Koalitionspartners die Einführung einer solche Abgabe voran. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag.
Wer hätte gedacht, dass man mit knapp 34% der Stimmen am Ende sogar allein regieren kann? :mrgreen:
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von redlock
#1061695
Tommy137 hat geschrieben:
Maddi hat geschrieben:http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 71,00.html
Die Ansichten zur Finanzmarktsteuer in der Bundesregierung sind klar: Die FDP-Führung ist dagegen, die Union dafür. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treibt offenbar trotz aller Bedenken des Koalitionspartners die Einführung einer solche Abgabe voran. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag.
Wer hätte gedacht, dass man mit knapp 34% der Stimmen am Ende sogar allein regieren kann? :mrgreen:
In England kein Problem (okay, sie haben das Mehrheitswahlrecht). :wink:
von Wolpers
#1062858
Eines muss man der Regierung Merkel lassen: Sie hat es binnen zwei Jahren geschafft, die beiden Ämter des Außenministers und des Bundespräsidenten zu schädigen bzw. zu "relativieren". Sonst waren die Amtsinhaber die beliebtesten Politiker - nun sind es die unbeliebtesten.

Wie praktisch für Merkel, da nun aus beiden Häusern keine relevante Kritik an ihrer Politik mehr kommen kann; auf die Amtsinhaber gibt sowieso keiner mehr einen müden Pfifferling.

Und wie heißt es so schön: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt's sich gänzlich ungeniert. ;)
von Sentinel2003
#1063043
Wolpers hat geschrieben:Eines muss man der Regierung Merkel lassen: Sie hat es binnen zwei Jahren geschafft, die beiden Ämter des Außenministers und des Bundespräsidenten zu schädigen bzw. zu "relativieren". Sonst waren die Amtsinhaber die beliebtesten Politiker - nun sind es die unbeliebtesten.

Wie praktisch für Merkel, da nun aus beiden Häusern keine relevante Kritik an ihrer Politik mehr kommen kann; auf die Amtsinhaber gibt sowieso keiner mehr einen müden Pfifferling.

Und wie heißt es so schön: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt's sich gänzlich ungeniert. ;)

Merkel, ähm Mutti hatte mal vor einigen Wochen gesagt, dass Sie 16 Jahre regieren wird.... :roll: .....und davon hat Sie nichtmal die Hälfte hinter sich gelassen... :o
von Wolpers
#1063465
Wulff selbst ließ keinen Zweifel daran, dass er nicht an Rücktritt denkt. Das Amt des Bundespräsidenten sei unglaublich interessant, sagte er. Wulff räumte aber ein, Vertrauen eingebüßt zu haben. Seine Aufgabe bestehe nun darin, Vertrauen zurückzugewinnen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... utung.html

Staatsräson war gestern. Mit Westerwelle, Guttenberg und Wulff ist das Zeitalter eingeläutet, in dem Ämter nicht nach Kompentenz, sondern nach Eitelkeit vergeben werden. Das Amt hat dem Ego des Inhabers zu dienen, nicht der Inhaber dem Amt. Die politische Bühne gilt dem Narzismus der Akteure, nicht der Notwendigkeit von Aktionen.

Das ganze muss sich auch Merkel auf die Rechnung schreiben lassen, da sie diesem Gebahren kein Einhalt gebietet. Ihr Pragmatismus bekommt langsam staatszersetzende Züge, da sie ethische Grundlinien in Frage stellt, um ihren Pragmatismus ausüben zu können - auch im Sinne der persönlichen Machterhaltung.
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von redlock
#1063574
Wulff räumte aber ein, Vertrauen eingebüßt zu haben. Seine Aufgabe bestehe nun darin, Vertrauen zurückzugewinnen.

Jo, kann er dann vorm Niedersächsischen Staatsgerichtshof machen (falls der SPD nicht wieder der Mumm ausgeht) :lol:




Fehlt nur noch die Mitteilung aus dem Präsidialamt, dass bei den nächsten öffentlichen Auftritten des Chef die Schuhe bitte vor der Tür stehen zulassen :lol: :lol:
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von JackieZ
#1063598
Ein hübscher Artikel: http://www.zeit.de/2012/04/P-Zeitgeist
(...) In Deutschland ist alles ein paar Nummern kleiner; fast möchte man den Amerikanern ihre großen Schurken neiden. Richard Nixon hat 1972 ff. Staatsverbrechen begangen; er hat seine Unterlinge als Einbrecher ins Wahlkampf-Hauptquartier der Demokraten geschickt, dann den Staatsapparat eingespannt, um die Aufklärung zu verhindern. Bill Clinton hat immerhin einen Meineid geschworen, als er behauptete: »Ich hatte keine sexuellen Beziehungen zu Monica Lewinsky.« Auch die Franzosen sind besser: Chirac hatte knapp 30 Getreue als Scheinangestellte auf die Lohnliste der Pariser Stadtverwaltung gesetzt. Den Rekord für Unterschleif und Rechtsbeugung hält Berlusconi.

Deutschland ist langweiliger. Auch anständiger? Die Antwort ist ein dezidiertes Jein. Ja, weil dieser mächtige Parteienstaat, in dem Kungelei und gegenseitiges Händewaschen geradezu eingebaut sind, sein eigenes Gegengift produziert hat: ein hohes Maß an verordneter Transparenz, eine scharfäugige Presse. Nein, weil die Causa Wulff Beklemmendes gezeugt hat: die Medien als Ankläger, Geschworene und Richter. Wenn Wulff das Gesetz gebrochen hat, muss er gehen, aber einen fairen Prozess, die heilige Errungenschaft des liberalen Staates, muss auch ein Präsident kriegen.

Den schreibt Art. 61 GG vor: Anklage durch Bundestag oder Bundesrat, Amtsenthebung durch das Verfassungsgericht. Im Mediengericht aber genießt der Angeklagte keine Schutzrechte wie das Verbot der Selbstbezichtigung; alles ist erlaubt: Verdächtigung, Vermutung, Konjunktiv, Hörensagen. Greift der eine Anklagepunkt nicht, müssen neue her; 400 Fragen sollte Wulff beantworten. Was nicht justiziabel ist, wird zur moralischen Verfehlung. Ist die zu klein, kreiden wir ihm mangelnde Eignung an. Oder die Beschädigung seines Amtes. »Wir kriegen ihn so oder so«, singt der Chor der Selbstgerechten. Etwas leiser die Parteistrategen, die stündlich ihre Chancen ausloten, dabei verstohlen die eigene Weste musternd. Den Prozess führen nicht die Verfassungsorgane. Den Schuldspruch fällt das Scherbengericht.

Ob das ein moralischer Fortschritt im Vergleich zum Wilden Westen ist? Dort hieß es immerhin: »Give him a fair trial, then hang him.«
von Wolpers
#1063808
Er mache seine Arbeit gern und werde sein Amt weiter „engagiert und gut ausüben“. Wulff spricht von einer Rede, die er am 5. Mai in den Niederlanden halten will. Er spricht selbstbewusst von einer Bilanz seiner Amtszeit, die in ferner Zukunft, nämlich nach fünf Jahren, gezogen werden möge.
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... chwer.html

Die Bilanz wird sein: "Wulff hat glaubhaft und mit Nachdruck seinen Willen zum Amt deutlich gemacht. Seine Politik zum persönlichen Machterhalt war herausragend und von außergewöhnlicher Standhaftigkeit."
von Sentinel2003
#1064502
Irgendein Grünen-Politiker hat Wulff was (??) vorgeworfen und nun fordert ein CSU-Poliziker, er solle sich dafür entschuldigen, tut der aber nicht, warum auch....demnächst kommt Mutti noch an, und verbietet Rücktrittsrufe der Opposition gegenüber Wulff und die stimmen dann brav zu...
von Familie Tschiep
#1065191
Sentinel2003 hat geschrieben:Irgendein Grünen-Politiker hat Wulff was (??) vorgeworfen und nun fordert ein CSU-Poliziker, er solle sich dafür entschuldigen, tut der aber nicht, warum auch....demnächst kommt Mutti noch an, und verbietet Rücktrittsrufe der Opposition gegenüber Wulff und die stimmen dann brav zu...
Viel mehr sollte Wulff sich beim Volk entschuldigen, dass er noch nicht zurückgetreten ist.
von Sentinel2003
#1066300
Familie Tschiep hat geschrieben:
Sentinel2003 hat geschrieben:Irgendein Grünen-Politiker hat Wulff was (??) vorgeworfen und nun fordert ein CSU-Poliziker, er solle sich dafür entschuldigen, tut der aber nicht, warum auch....demnächst kommt Mutti noch an, und verbietet Rücktrittsrufe der Opposition gegenüber Wulff und die stimmen dann brav zu...
Viel mehr sollte Wulff sich beim Volk entschuldigen, dass er noch nicht zurückgetreten ist.

Wem sagst Du das....



Was ist der Unterschied zw. Wulff und dem Kapitän der untergegangenen Fähre: der eine ist gegangen, obwohl er hätte bleiben müßen..... :wink: :lol:


....gerade von Ingo Appelt beim MDR-Riverboat erzählt... :wink:
Zuletzt geändert von Sentinel2003 am Sa 28. Jan 2012, 18:55, insgesamt 1-mal geändert.
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von Maddi
#1066652
Sentinel2003 hat geschrieben:
Familie Tschiep hat geschrieben:
Sentinel2003 hat geschrieben:Irgendein Grünen-Politiker hat Wulff was (??) vorgeworfen und nun fordert ein CSU-Poliziker, er solle sich dafür entschuldigen, tut der aber nicht, warum auch....demnächst kommt Mutti noch an, und verbietet Rücktrittsrufe der Opposition gegenüber Wulff und die stimmen dann brav zu...
Viel mehr sollte Wulff sich beim Volk entschuldigen, dass er noch nicht zurückgetreten ist.

Wem sagst Du das....



Was ist der Unterschied zw. Wulff und dem Kapitän der untergegangenen Fähre: der eine ist gegangen, obwohl er hätte bleiben müßen..... :wink: :lol:


....gerade von Ingo Appelt beim MSR-Riverboat erzählt... :wink:
auch gut gestern bei der "Heute Show" (übrigens mit Rainer Brüderle zu Gast^^):

"Was glauben sie was kaputter ist: die Costa Concordia, das Amt des Bundespräsidenten oder die FDP?"

Anwort vom Passant: "die FDP" :mrgreen:
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von Fernsehfohlen
#1067695
Um vielleicht mal eine andere Farbe in diese durchgewulffte Diskussion zu bringen, die mich nun schon ein paar Wochen latent anödet, verlinke ich hier einmal einen wunderbaren Gastbeitrag vom Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling aus der CDU. Der hat in den vergangenen Stunden nämlich durchaus für Aufruhr in der digitalen Subwelt gesorgt.

http://www.handelsblatt.com/meinung/gas ... 27434.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 49,00.html

Ich finde es schön, dass endlich mal ein Christdemokrat um Objektivität bemüht ist. Bei solch platten und martialischen Reden denke ich persönlich aber fast schon an Parteien, die deutlich weiter rechts anzusiedeln sind als die CDU. Und mit deutlich meine ich deutlich.


Fohlen
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von 2Pac
#1067753
Mit so doofen Aussagen hilft man den Piraten auf Bundesebene. Wie primitiv muss man im Kopf sein um solche Aussagen zu tätigen? Das Rad kann man nicht zurück drehen.
Naja ich bin auf das Wahljahr schon jetzt gespannt. Bislang zeichnet sich nur Not und Elend ab.
von The Rock
#1067801
Mit so doofen Aussagen hilft man den Piraten auf Bundesebene.
Ist doch super :D
Wie primitiv muss man im Kopf sein um solche Aussagen zu tätigen?
Schlimm ist es doch, dass manche Leute das wirklich glauben. Manchmal glaube ich, dass es Wahlkreise in Deutschland gibt, in denen noch Hexen verbrannt werden.

Schlimm² ist dann noch, dass die CDU weiterhin von einem drittel der Deutschen gewählt wird.
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