- Sa 30. Nov 2013, 19:18
#1313383
Fakt ist, dass bei einem solchen Szenario Merkel am Ende ist. Entweder sie erzwingt Neuwahlen, die niemandem was bringen und die vorallem ihr selbst schaden, ist es verfassungsrechtlich doch gar nicht so einfach, oder aber Merkel selbst erkennt öffentlich an, dass sie keine Mehrheit aufbringen kann und überlässt es der SPD als zweitstärkste Kraft eine Regierung zu bilden. Damit hätte dann die SPD die Legitimation doch mit der Linken zu sprechen.
Die Frage wird lediglich sein, ob die SPD den Mut hat es auszusitzen bzw ob die Grünen sich nicht doch von Merkel einlullen lassen.
Der zweite Punkt, warum man es bisher ausschloss, ist schlicht und ergreifend die Angst, die Linke weiter zu stärken. Auf Länderebene hat die SPD nur selten gezögert eine Koalition mit der Linken einzugehen - solang die SPD stärker war. In Thüringen hätte man aber 2009 einen linken Ministerpräsidenten wählen müssen und hat es nicht getan. Warum? Weil man Angst hatte. Angst davor, dass die Linke weiter an Profil gewinnt. Es ist doch kein Zufall, dass die Linke auch im Bund bei 8-10% steht und im Osten nach der CDU zweitstärkste Kraft ist und sich daran nichts ändert.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass man 2014 in Thüringen Rot-Rot wagen wird, schlicht und ergreifend weil die SPD eine Machtoption jenseits der CDU braucht und es wäre ein guter Zeitpunkt, um dies auf Länderebene zu testen, um Stigmata abzubauen, vorallem aber wäre es eine gute Möglichkeit, um Merkel in der GroKo daran zu erinnern, dass eine Koalition auch jederzeit im Bund möglich ist.
Ohne Frage ist links nicht genug Platz für drei Parteien. Das haben SPD, vorallem aber Grüne erkannt. Die Schlussfolgerung wird die sein, dass die SPD sich wieder nach links bewegt, denn Steinmeier, Steinbrück und co haben in der Wählerschaft keine Akzeptanz, vorallem aber werden die Grünen sich künftig in der Mitte plazieren. Ihnen nimmt man das weniger übel und dort können sie auch wunderbar die versprengten FDP Wähler einsammeln. Auch die Union wird irgendwann wieder auf ein Normalmaß von ~35% zurückgestutzt werden. Dann werden die Karten neu gemischt.
Die Frage wir in Zukunft nicht sein, ob die SPD mit der Linken koaliert. Die Frage wird die sein, was die Grünen machen.
Kerouac hat geschrieben:Wenn es mit Rot-Rot-Grün doch alles super laufen würde und überall Einigkeit herrscht, wieso macht man das denn nicht? :roll:Der Grund ist relativ simpel. Die SPD hat sich durch die dauernde rote Socken Kampagne der Union über Jahre hinweg verunsichern lassen. Anstatt selbst Profil zu zeigen, war man nur damit beschäftigt die Vorwürfe der Union zu zerstreuen. Die inneren Querelen haben dazu geführt, dass man niemanden hatte, der dem entgegengestanden hat. Man hat sich immer wieder zu Ausschluss-Aussagen treiben lassen und stand dann wie heute auch in einer Sackgasse. Inzwischen hat man aber gemerkt, dass das nicht so weitergehen kann, denn sonst hätte man nicht schon am Wahlabend angekündigt, dass die Linke ab sofort kein Tabu mehr ist. Es ist doch auch kein Geheimnis, dass die SPD noch im Wahlkampf intern darüber beraten hat, wie man RRG bewerkstelligen könne. Man kam zu dem Schluss, dass man es nicht machen kann, weil man durch die vorhergehenden Aussagen das Gesicht verlieren würde. Insofern würde ich auch erst einmal abwarten, was der Mitgliederentscheid wirklich bringt. Wenn der nämlich deutlich verloren geht und Merkel mit den Grünen keine Regierung zustande bringt, steht die SPD plötzlich gut da.
Fakt ist, dass bei einem solchen Szenario Merkel am Ende ist. Entweder sie erzwingt Neuwahlen, die niemandem was bringen und die vorallem ihr selbst schaden, ist es verfassungsrechtlich doch gar nicht so einfach, oder aber Merkel selbst erkennt öffentlich an, dass sie keine Mehrheit aufbringen kann und überlässt es der SPD als zweitstärkste Kraft eine Regierung zu bilden. Damit hätte dann die SPD die Legitimation doch mit der Linken zu sprechen.
Die Frage wird lediglich sein, ob die SPD den Mut hat es auszusitzen bzw ob die Grünen sich nicht doch von Merkel einlullen lassen.
Der zweite Punkt, warum man es bisher ausschloss, ist schlicht und ergreifend die Angst, die Linke weiter zu stärken. Auf Länderebene hat die SPD nur selten gezögert eine Koalition mit der Linken einzugehen - solang die SPD stärker war. In Thüringen hätte man aber 2009 einen linken Ministerpräsidenten wählen müssen und hat es nicht getan. Warum? Weil man Angst hatte. Angst davor, dass die Linke weiter an Profil gewinnt. Es ist doch kein Zufall, dass die Linke auch im Bund bei 8-10% steht und im Osten nach der CDU zweitstärkste Kraft ist und sich daran nichts ändert.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass man 2014 in Thüringen Rot-Rot wagen wird, schlicht und ergreifend weil die SPD eine Machtoption jenseits der CDU braucht und es wäre ein guter Zeitpunkt, um dies auf Länderebene zu testen, um Stigmata abzubauen, vorallem aber wäre es eine gute Möglichkeit, um Merkel in der GroKo daran zu erinnern, dass eine Koalition auch jederzeit im Bund möglich ist.
Ohne Frage ist links nicht genug Platz für drei Parteien. Das haben SPD, vorallem aber Grüne erkannt. Die Schlussfolgerung wird die sein, dass die SPD sich wieder nach links bewegt, denn Steinmeier, Steinbrück und co haben in der Wählerschaft keine Akzeptanz, vorallem aber werden die Grünen sich künftig in der Mitte plazieren. Ihnen nimmt man das weniger übel und dort können sie auch wunderbar die versprengten FDP Wähler einsammeln. Auch die Union wird irgendwann wieder auf ein Normalmaß von ~35% zurückgestutzt werden. Dann werden die Karten neu gemischt.
Die Frage wir in Zukunft nicht sein, ob die SPD mit der Linken koaliert. Die Frage wird die sein, was die Grünen machen.
Der Absturz der SPD bei der Wahl 2009 hatte verschiedene Faktoren. Zum einen hatte der Wähler der SPD seit Schröders Abgang keine wirtschaftlichen Kompetenzen mehr zugestanden. Zudem dürfen wir nicht davon absehen, dass es nach der Hessen-Wahl und Steinmeiers Kanzlerkandidatur innerparteiliche Differenzen gab und die SPD einen zerstrittenen Eindruck hinterließ, wogegen die Union Stabitlität und Kontinuität ausstrahlte. Der letzte Punkt war Angela Merkels asymmetrische Demobilisierung, um die SPD-Wähler einzuschläfern oder sie dazu zu bewegen, die Union zu wählen.Alles richtig. Mittlerweile kommt aber noch ein Punkt dazu, nämlich der, dass die SPD schlicht und ergreifend keine Machtoption mehr hat. Das schlechte Abschneiden bei dieser Wahl ist doch nicht zwingend dem linken Programm zuzuordnen. Viel eher ist es doch so, dass man als SPD Wähler gar keinen Grund hatte, der SPD seine Stimme zu geben. Entweder man landet in der großen Koalition, oder aber in der Opposition. Warum also sollten SPD-affine Wähler an die Urne gehen, wenn die SPD gar nicht regieren will bzw bis zuletzt an Rot-Grün klammert? Der Wahlkampf der SPD war schlicht und ergreifend überflüssig, weil man kein realistisches Ziel vor Augen hatte.