- Mi 8. Jun 2005, 02:12
#26857
Keine ahnung wieso die Profs den Standard so pushen wollen, demokratietechnisch mag die Übermacht von ORF und News/Mediaprint ja bedenklich sein, aber noch kann man in Austria ja schreiben was man will.
Also eine dichte Grenze würde nicht viel mehr an Sicherheit bringen. Weil: Dann geht dein Arbeitgeber einfach nach Tschechien, hindern kann ihn keiner daran.
Andersrum kann sehr wohl die Lohndrückerei verhindert werden, indem einfach festgelegt wird, dass Arbeitnehmer aus den EU-Ländern jeweils zu den Tarifen und Sozialabgaben des Arbeitslandes bezahlt werden müssen, dann kann auch keiner aus anderen Ländern mehr die Lohne drücken. Nur zu sowas ist die EU und Austria nicht bereit, weil die Industrielobby das nicht mitmachen würde. Aber gerade wenn man sowas machen würde, könnte die EU-Zusammenarbeit vorteilhaft sein, weil dann auch die Ostländer gezwungen wären, dieses zu akzeptieren...
Sicher, Arbeitsplätze könnten immer noch nach Tschechien ausgegliedert werden, aber das würde dort bei den dortigen Gewerkschaften sicher auch Begehrlichkeiten wecken = Lohnerhöhungen = mehr Konkurrenzfähigkeit für den "teuren Westen".
Das einzige was ein totaler Fehler gewesen wäre und gott sei Dank erst mal hintenan steht, wäre diese "Dienstleistungsbestimmung", ich habe nix dagegen, wenn Tschechische Firmen in Deutschland Angebote unterbreiten, aber dann auch zu deutschen Tarifen, in gleicher Qualität und zu gleichen Preisen, und nicht zu ihren, ich kapier nicht, wie der Schröder dass durchgehen lassen wollte, will der Deutschland totkriegen? Dann würde auch dieses ewige Unterbieten bei allen Investitionen aufhören, durch dass die nunmal teureren westlichen Staaten Nachteile haben (da bin ich mal mit von Pierer einer Meinung).
Einmischung: Naja, Buschi wargt es erstmal nicht, dafür fehlt ihm das nötige Personal mittlerweile, und wo sind Deutschland oder Frankreich gefolgt?
Schüssel ja, aber der ist eh ein Trottel, nur um dem George schön in den Hintern schauen zu können (was is an Hemoriden schön?)... Was wir aber natürlich machen können und müssen, ist jetzt, wo die USA wieder mal alles kaputtgemacht haben, wenigstens etwas zu helfen, durch Ausbildung der Polizei usw., ein Chaos in Nahost würde uns nämlich eher treffen als die USA am anderen Ende des Atlantiks.
Hallein: Mal schauen, also wenn da mehr Dönerbuden als Kleidungsshops sind, könnte es sein, aber auch Salzburg ist um den Hauptbahnhof herum relativ arabisch geprägt, aber das macht daraus ja nicht gleich klein-Istanbul (obwohl, würde klein-Anatolien nicht eher passen? Istanbul ist fast so westlich wie Sofia habe ich mir sagen lassen).
Es hat ja nie ein richtiges "Miteinander" gegeben, Deutschlands Regierung hat keins gemacht, die Franzosen nicht, die Österreicher auch nicht, die EU auch nicht, GB sowieso nie:
- Dland + Freich: Sind nicht in der Lage, für Stabilität ihrer Haushalte zu sorgen, aber statt sich bestrafen zu lassen, wie es jedes kleine LAnd wie Gland wird, mucken sie auf.
- Austria: Transit is und bleibt ein Streitthema, kann man sich da nicht irgendwann einigen? Die Schweizer können es doch auch, und die gehören nimmal zur EU
- EU: Naja, die Großen gegen die Kleinen und keiner kann sie derzeit stoppen, weil das Parlament zu schwach ist...
- GB: Sind eh eher EU-Kritisch, aber genießen Subventionen, wiel sie keine Landwirtschaft haben (haben sie sich in den 70ern geholt, so als "belohnung", weil sie keine LW haben, weil sie alles importiert haben aus Indien (weil billiger))
GB is eh so ein Fall für sich, die Regierung hat die Verfassung nie gewollt, sonst hätten sie sie nicht zum Referendum ausgesetzt, die Engländer würden auch dann dagegen stimmen, wenn ganz Europa dafür wäre (vielleicht gerade deswegen), für GB bedeuten Passagen der Verfassung nämlich eine Schmählerung ihrer Subventionen und ihrer Macht.
Naja, es gibt leider, was die Nicht-Austria-Bewohner nicht wissen können, ein kleines Problem für Strache: Er ist nirgends in einer Regierung, sondern hält nur große Reden! Und ob er gewählt wird statt der Haider-Bewegung BZÖ, ist die Frage.
Die BZÖ etabliert sich ja gerade dadurch, dass da Haider drin is, ein Meisterstück der Personalisierung und Medialisierung. Sicher, die BZÖ muss noch ihren Weg suchen, aber dass muss sie seit 2000, und die Leute wählen sie dennoch, die Kärntner eh (da kennt man die FPÖ gar nimmer), und in vielen anderen Bundesländern auch eher als die FPÖ, du hast eines in Austria vergessen:
du kannst hier so viel rechte Polemik sagen wie du willst, keiner sagt was dagegen. Wählen tun sie dich aber dennoch nicht.
Zu Schweiz: Das Ende der Passkontrollen ist nur eine Passage im Schengenabkommen, und kann auch solange "ausgesetzt" werden, bis die "Sicherheitsmethoden" gegen illegale Einwanderung ausgebaut sind. So hat Dänemark zwar seit dem Beginn beim Schengenabkommen teilgenommen, dennoch erst Ende der 90er die Passkontrollen aufgegeben, nachdem sie ihre Grenze als "sicher genug" ansahen.
Das Schengenabkommen verbietet auch nicht den Einsatz von BGS oder Zollfahndung für den Schutz der Grenzen, es sorgt nur für einen visafreien Aufenthalt im Land und dafür, dass man halt möglichst versuchen soll, den Personen- und Warenverkehr ohne großes Aufhalten durchzulassen, jedoch muss man sich ja dennoch nach den Gesetzen verhalten, nach denen Zoll-Betrug, Schleuserei, Drogenhandel etc. verboten ist.
Übrigens zeigen unabhängige Statistiken, dass sich seit der beginnenden Öffnung der Grenzen Österreichs der Anteil der ausländischen Straftäter NICHT erhöht hat, auch wenn die Krone was anderes glaubt, denn wer in Austria böses vorhatte, kam auch vorher schon rein!
Das mit dem EU-Beitritt würd ich mir an Stelle der SD der Schweiz lange überlegen, die Schweizer haben allein 60 Jahre gebraucht, bis sie bereit waren, der UNO beizutreten, und nie würden sie freiwillig zur EU beitreten, weil dann auch die Banken aufzeigen müssten, wie sie ihr Geld machen... denkst du, dass würden die zulassen?
Von daher denke ich, dass es den Schweizern nur um den eigenen Nutzen ging, sprich, nicht ewig an den Grenzen wegen Passkontrollen und Zoll aufgehalten werden wollen, aber ansonsten der EU weiterhin so fern sind wie immer.
Asylgesetz: Auch die Dänen können nur deshalb härtere Regeln im Asylrecht machen, weil die EU durch das Asylgesetz garantiert, dass ihre Richtlinien auch in der ganzen EU gelten, sprich andere Länder sich nicht beschweren dürfen, wenn Leute aus Dänemark ausgewiesen werden, weil sie deren Richtlinien nicht erfüllen. Ohne das Gesetz würde auch das nicht gehen, jeder Staat dürfte das machen was er will und wenn es halt im Interesse Frankreichs wäre, dass illegal eingewanderte Algerier (als Beispiel) in Danmark bleiben, damit sie nicht der franz. Kasse zur Last fallen, könnten sie ja ohne das Asylgesetz die Regelungen Danmarks als "gegen die nationalen Interessen Frankreichs" bezeichnen und somit ungültig machen.
(Das ist das Problem der EU, solange eine Sache zwischen den Staaten nicht genau geregelt wird, kann jedes Land sich gegen Entwicklungen in anderen Ländern aussprechen, wenn es in ihrem Interesse ist, erst wenn EU-Recht das regelt, sind solche Interessenskonflikte ohne Bedeutung (denn EU-Recht gilt vor nationalem Recht)
Also zurück zur Schweiz, gerade weil sie dem Asylabkommen beitreten, können sie ihre Gesetze durchsetzen und dabei auf die Unterstützung der anderen Staaten hoffen, da diese durch das Abkommen zur Zusammenarbeit verpflichtet sind.
Aso, noch ein Edit:
Heute abend habe ich das Vergnügen gehabt, zwei ältere Damen im Obus zu treffen, die bereits in den 50ern aus DANMARK nach Salzburg gekommen sind.
Und ich weiss auch von den Erzählungen von der Oma meiner Freundin, dass viele Österreicher, Deutsche, Holländer usw. sich in den 50ern, man bedenke, vor EU, EWG oder den römischen Verträgen, in die anderen europäischen Länder begeben haben, um dort zu leben, zu arbeiten oder auch nur zu lernen.
Und dabei wurden nicht nur diese europäischen Ausländer in den Gastländern sehr willkommen empfangen, nein, es haben sich damals oftmals Beziehung über Grenzen hinweg entwickelt.
Aber die erste und vor allem die zweite Generation nach dem Krieg sind dann auch die ersten, die der europäischen Einigung und Ausländern eher negativ gegenüber stehen, außer den eher links eingestellten, wobei auch bei diesen es oftmals nur eine "Scheinakzeptanz" von Ausländern ist.
Was ist also aus dem Denken der 50er Jahre, als die Bevölkerung nach 1-2 erlebten Kriegen endlich zusammen friedlich leben wollte, geworden???
Sicher, es hat manchen Fehler der Regierungen seit den 60ern gegeben, was die Einwanderungspolitik angeht, aber dass darf man doch nicht den Ausländern oder allgemein der EU zuschulden kommen lassen, ausgenommen Spanien, Griechenland und Italien sind doch gar keine Länder ehemaliger Gastarbeiter in der EU, und über Spanier, Griechen und Italiener hat sich nie einer beschwert.
Ich finde, wir sollten wieder dieses Denken der 50er aufnehmen (auch DarkLord), und die in den Ländern lebenden "Ausländer" als Inländer behandeln, dann passen sie sich auch an, wenn sie merken, dass sie akzeptiert werden (nicht nur toleriert). Bei den Dänen, Holländern, Franzosen, Engländern, Schweden, Norwegern, Finnen, Belgiern, Spaniern, Italienern, Portugiesen, Griechen und Jugoslawen (bei den meisten) hat es doch auch geklappt!
Also eine dichte Grenze würde nicht viel mehr an Sicherheit bringen. Weil: Dann geht dein Arbeitgeber einfach nach Tschechien, hindern kann ihn keiner daran.
Andersrum kann sehr wohl die Lohndrückerei verhindert werden, indem einfach festgelegt wird, dass Arbeitnehmer aus den EU-Ländern jeweils zu den Tarifen und Sozialabgaben des Arbeitslandes bezahlt werden müssen, dann kann auch keiner aus anderen Ländern mehr die Lohne drücken. Nur zu sowas ist die EU und Austria nicht bereit, weil die Industrielobby das nicht mitmachen würde. Aber gerade wenn man sowas machen würde, könnte die EU-Zusammenarbeit vorteilhaft sein, weil dann auch die Ostländer gezwungen wären, dieses zu akzeptieren...
Sicher, Arbeitsplätze könnten immer noch nach Tschechien ausgegliedert werden, aber das würde dort bei den dortigen Gewerkschaften sicher auch Begehrlichkeiten wecken = Lohnerhöhungen = mehr Konkurrenzfähigkeit für den "teuren Westen".
Das einzige was ein totaler Fehler gewesen wäre und gott sei Dank erst mal hintenan steht, wäre diese "Dienstleistungsbestimmung", ich habe nix dagegen, wenn Tschechische Firmen in Deutschland Angebote unterbreiten, aber dann auch zu deutschen Tarifen, in gleicher Qualität und zu gleichen Preisen, und nicht zu ihren, ich kapier nicht, wie der Schröder dass durchgehen lassen wollte, will der Deutschland totkriegen? Dann würde auch dieses ewige Unterbieten bei allen Investitionen aufhören, durch dass die nunmal teureren westlichen Staaten Nachteile haben (da bin ich mal mit von Pierer einer Meinung).
Einmischung: Naja, Buschi wargt es erstmal nicht, dafür fehlt ihm das nötige Personal mittlerweile, und wo sind Deutschland oder Frankreich gefolgt?
Hallein: Mal schauen, also wenn da mehr Dönerbuden als Kleidungsshops sind, könnte es sein, aber auch Salzburg ist um den Hauptbahnhof herum relativ arabisch geprägt, aber das macht daraus ja nicht gleich klein-Istanbul (obwohl, würde klein-Anatolien nicht eher passen? Istanbul ist fast so westlich wie Sofia habe ich mir sagen lassen).
Es hat ja nie ein richtiges "Miteinander" gegeben, Deutschlands Regierung hat keins gemacht, die Franzosen nicht, die Österreicher auch nicht, die EU auch nicht, GB sowieso nie:
- Dland + Freich: Sind nicht in der Lage, für Stabilität ihrer Haushalte zu sorgen, aber statt sich bestrafen zu lassen, wie es jedes kleine LAnd wie Gland wird, mucken sie auf.
- Austria: Transit is und bleibt ein Streitthema, kann man sich da nicht irgendwann einigen? Die Schweizer können es doch auch, und die gehören nimmal zur EU
- EU: Naja, die Großen gegen die Kleinen und keiner kann sie derzeit stoppen, weil das Parlament zu schwach ist...
- GB: Sind eh eher EU-Kritisch, aber genießen Subventionen, wiel sie keine Landwirtschaft haben (haben sie sich in den 70ern geholt, so als "belohnung", weil sie keine LW haben, weil sie alles importiert haben aus Indien (weil billiger))
GB is eh so ein Fall für sich, die Regierung hat die Verfassung nie gewollt, sonst hätten sie sie nicht zum Referendum ausgesetzt, die Engländer würden auch dann dagegen stimmen, wenn ganz Europa dafür wäre (vielleicht gerade deswegen), für GB bedeuten Passagen der Verfassung nämlich eine Schmählerung ihrer Subventionen und ihrer Macht.
Naja, es gibt leider, was die Nicht-Austria-Bewohner nicht wissen können, ein kleines Problem für Strache: Er ist nirgends in einer Regierung, sondern hält nur große Reden! Und ob er gewählt wird statt der Haider-Bewegung BZÖ, ist die Frage.
Die BZÖ etabliert sich ja gerade dadurch, dass da Haider drin is, ein Meisterstück der Personalisierung und Medialisierung. Sicher, die BZÖ muss noch ihren Weg suchen, aber dass muss sie seit 2000, und die Leute wählen sie dennoch, die Kärntner eh (da kennt man die FPÖ gar nimmer), und in vielen anderen Bundesländern auch eher als die FPÖ, du hast eines in Austria vergessen:
du kannst hier so viel rechte Polemik sagen wie du willst, keiner sagt was dagegen. Wählen tun sie dich aber dennoch nicht.
Zu Schweiz: Das Ende der Passkontrollen ist nur eine Passage im Schengenabkommen, und kann auch solange "ausgesetzt" werden, bis die "Sicherheitsmethoden" gegen illegale Einwanderung ausgebaut sind. So hat Dänemark zwar seit dem Beginn beim Schengenabkommen teilgenommen, dennoch erst Ende der 90er die Passkontrollen aufgegeben, nachdem sie ihre Grenze als "sicher genug" ansahen.
Das Schengenabkommen verbietet auch nicht den Einsatz von BGS oder Zollfahndung für den Schutz der Grenzen, es sorgt nur für einen visafreien Aufenthalt im Land und dafür, dass man halt möglichst versuchen soll, den Personen- und Warenverkehr ohne großes Aufhalten durchzulassen, jedoch muss man sich ja dennoch nach den Gesetzen verhalten, nach denen Zoll-Betrug, Schleuserei, Drogenhandel etc. verboten ist.
Übrigens zeigen unabhängige Statistiken, dass sich seit der beginnenden Öffnung der Grenzen Österreichs der Anteil der ausländischen Straftäter NICHT erhöht hat, auch wenn die Krone was anderes glaubt, denn wer in Austria böses vorhatte, kam auch vorher schon rein!
Das mit dem EU-Beitritt würd ich mir an Stelle der SD der Schweiz lange überlegen, die Schweizer haben allein 60 Jahre gebraucht, bis sie bereit waren, der UNO beizutreten, und nie würden sie freiwillig zur EU beitreten, weil dann auch die Banken aufzeigen müssten, wie sie ihr Geld machen... denkst du, dass würden die zulassen?
Von daher denke ich, dass es den Schweizern nur um den eigenen Nutzen ging, sprich, nicht ewig an den Grenzen wegen Passkontrollen und Zoll aufgehalten werden wollen, aber ansonsten der EU weiterhin so fern sind wie immer.
Asylgesetz: Auch die Dänen können nur deshalb härtere Regeln im Asylrecht machen, weil die EU durch das Asylgesetz garantiert, dass ihre Richtlinien auch in der ganzen EU gelten, sprich andere Länder sich nicht beschweren dürfen, wenn Leute aus Dänemark ausgewiesen werden, weil sie deren Richtlinien nicht erfüllen. Ohne das Gesetz würde auch das nicht gehen, jeder Staat dürfte das machen was er will und wenn es halt im Interesse Frankreichs wäre, dass illegal eingewanderte Algerier (als Beispiel) in Danmark bleiben, damit sie nicht der franz. Kasse zur Last fallen, könnten sie ja ohne das Asylgesetz die Regelungen Danmarks als "gegen die nationalen Interessen Frankreichs" bezeichnen und somit ungültig machen.
(Das ist das Problem der EU, solange eine Sache zwischen den Staaten nicht genau geregelt wird, kann jedes Land sich gegen Entwicklungen in anderen Ländern aussprechen, wenn es in ihrem Interesse ist, erst wenn EU-Recht das regelt, sind solche Interessenskonflikte ohne Bedeutung (denn EU-Recht gilt vor nationalem Recht)
Also zurück zur Schweiz, gerade weil sie dem Asylabkommen beitreten, können sie ihre Gesetze durchsetzen und dabei auf die Unterstützung der anderen Staaten hoffen, da diese durch das Abkommen zur Zusammenarbeit verpflichtet sind.
Aso, noch ein Edit:
Heute abend habe ich das Vergnügen gehabt, zwei ältere Damen im Obus zu treffen, die bereits in den 50ern aus DANMARK nach Salzburg gekommen sind.
Und ich weiss auch von den Erzählungen von der Oma meiner Freundin, dass viele Österreicher, Deutsche, Holländer usw. sich in den 50ern, man bedenke, vor EU, EWG oder den römischen Verträgen, in die anderen europäischen Länder begeben haben, um dort zu leben, zu arbeiten oder auch nur zu lernen.
Und dabei wurden nicht nur diese europäischen Ausländer in den Gastländern sehr willkommen empfangen, nein, es haben sich damals oftmals Beziehung über Grenzen hinweg entwickelt.
Aber die erste und vor allem die zweite Generation nach dem Krieg sind dann auch die ersten, die der europäischen Einigung und Ausländern eher negativ gegenüber stehen, außer den eher links eingestellten, wobei auch bei diesen es oftmals nur eine "Scheinakzeptanz" von Ausländern ist.
Was ist also aus dem Denken der 50er Jahre, als die Bevölkerung nach 1-2 erlebten Kriegen endlich zusammen friedlich leben wollte, geworden???
Sicher, es hat manchen Fehler der Regierungen seit den 60ern gegeben, was die Einwanderungspolitik angeht, aber dass darf man doch nicht den Ausländern oder allgemein der EU zuschulden kommen lassen, ausgenommen Spanien, Griechenland und Italien sind doch gar keine Länder ehemaliger Gastarbeiter in der EU, und über Spanier, Griechen und Italiener hat sich nie einer beschwert.
Ich finde, wir sollten wieder dieses Denken der 50er aufnehmen (auch DarkLord), und die in den Ländern lebenden "Ausländer" als Inländer behandeln, dann passen sie sich auch an, wenn sie merken, dass sie akzeptiert werden (nicht nur toleriert). Bei den Dänen, Holländern, Franzosen, Engländern, Schweden, Norwegern, Finnen, Belgiern, Spaniern, Italienern, Portugiesen, Griechen und Jugoslawen (bei den meisten) hat es doch auch geklappt!