- So 3. Jun 2007, 20:57
#319054
Grundsätzlich bin ich für Einschränkungen wenn eine Demo den inneren Frieden gefährdet. Meines Erachtens ist das sowohl bei den NPD- als auch bei den Anti-G8-Demos der Fall (was sich ja gestern bewahrheitet hat). Demos ja, Straßenkämpfe, nein!
Waterboy hat geschrieben:Hallo? :? Weil es eben ein Demonstrationsrecht gibt. Natürlich kann man das niemandem nehmen. Man kann es einschränken, bei berechtigten Bedenken, wobei das Versammlungsrecht zum Tragen kommt. Mal gelingt das, häufig jedoch nicht, und das ist ja auch gut so. Im Fall der NPD ist das dieses Wochenende zweimal geschehen. Ich höre nicht, dass sich jemand darüber beschwert.
Wie oft ist die NPD in vielen Städten gezogen und die Stadt bzw. der Bürgermeister haben geklagt dagegen kamen aber nicht dagegen an weil das Gericht es ganz beiläufig abgewiesen hat
Grundsätzlich bin ich für Einschränkungen wenn eine Demo den inneren Frieden gefährdet. Meines Erachtens ist das sowohl bei den NPD- als auch bei den Anti-G8-Demos der Fall (was sich ja gestern bewahrheitet hat). Demos ja, Straßenkämpfe, nein!