- Mo 24. Sep 2007, 14:53
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"Whether you come back by page or by the big screen, Hogwarts will always be there to welcome you home."
Im Herbst 2006 stand die Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern bevor. Dabei tat sich vor allem die NPD sehr aggressiv hervor.
Weil sie im gegen eine Werbeaktion der rechtsextremen NPD an einer Schule eingeschritten sind, stehen drei Männer an diesem Donnerstag vor dem Amtsgericht Waren.
Ihnen würden versuchte Nötigung, Beleidigung und Sachbeschädigung vorgeworfen, teilte das Gericht heute mit. Die Gartenbauer hatten an der Schule gearbeitet, als ein NPD-Helfer vor der Landtagswahl Schulhof-CDs mit rechtsextremen Inhalten an Minderjährige verteilte.
"Wir haben gesehen wie um kurz vor Schulschluss ein PKW vor die Schule gefahren ist und zwei Männer ausgestiegen sind. Wir dachten uns dabei nix, doch als die Schüler aus dem Gebäude kamen und die Männer CDs verteilten kam uns das doch spanisch vor", sagt einer der Angeklagten. Sie fragten einen Jungen nach den Männern, dieser erzählte das auf den CDs rechtsextreme Musik sei. Die drei Männer gingen auf die Männer zu. Einer der Männer ist sofort gegangen, der andere blieb stehen und versuchte weiterhin CDs an die Kinder zu verteilen.
Die Männer sprachen den Mann darauf an, doch der gab keine Antwort. "Er machte einfach weiter und ignorierte uns, sprach aber davon das die Kinder das Recht hätten die >Wahrheit< zu erfahren. Die Beschuldigten unterbanden dies, die meisten CDs landeten in einer Mülltonne. Der NPD-Mann erstattete daraufhin Anzeige.
Heute, knapp ein Jahr später sitzt dieser NPD Mann im Schweriner Landestag. Gewählt von den Wählern der NPD. In dieser Zeit ist er vor allem durch agressives Verhalten aufgefallen. Zum aktuellen Fall wolle er sich nicht äußern.
In einem ersten Verfahren wurden die Landschaftsgärtner zu insgesamt 6.000,- EUR Strafe verurteilt, wogegen sie in Widerspruch gingen.
Die Junge Union und die Grünen haben sich nun aber auf die Seite der drei Männer geschlagen und sammelten Unterschriften für sie.
"Wir möchten diesen Männern den Rücken stärken und hoffen, dass das Urteil nicht so hart ausfallen wird", so Kathrin Grumbach (B´90/GRÜNE), Sprecherin des Kreisverbandes Müritz-Demmin. "Unabhängig von seinem Ausgang bewirkt der Prozess in jedem Fall, dass das schwierige Thema Zivilcourage im Umgang mit der NPD stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt wird", so Jutta Gerkan (B´90/GRÜNE, Stadtvertreterin Waren/Müritz). "Der Prozess zeigt, dass es in der Praxis gar nicht so einfach ist, sich gegen die demokratisch gewählte aber dennoch verfassungsfeindliche Partei zu wehren", so Gerkan weiter. "Auf der einen Seite wird vom Bürger gerade im Zusammenhang mit Rechtsextremismus Zivilcourage erwartet, auf der anderen Seite kann er dafür bestraft werden", gibt Kathrin Grumbach zu Bedenken.
Seit Jahren hat die NPD den Schulhof für sich entdeckt
Die Melodie klingt, wie eine Ballade klingen muss. Melancholisch, schmalzig. Zu Beginn des Duetts eine starke Frauenstimme, begleitet von einer Akustikgitarre. Sie singt vom Mädel mit der schwarzweißroten Fahne. Die hielt das Mädel in der Hand, bis der Feind im Land stand. Im Mai 1945 sank sie dahin, starb für die Fahne des Reichs. „Verliert nie den Stolz und kämpfet wie sie“, skandiert der Liedermacher, der sich nationaler Barde nennt. Frank Rennicke ist Mitglied der NPD, seine „Musik für Meinungsfreiheit“ kursiert mit einer CD, die Rechtsextreme auf Schulhöfen verteilen.
Es gibt Fälle, in denen Schüler direkt vor dem Klassenzimmer angesprochen und zu Konzerten und Partys eingeladen werden. Ein schleichender Prozess, sagt Peter Korstian, Kriminalbeamter beim Aussteigerprogramm Ikarus, in dem er Jugendliche betreut, die in die rechte Szene abgerutscht sind. Die Musik, so Korstian, sei dabei „die Einstiegsdroge Nummer eins“. Mal klingt sie wie Rock, ganz normaler Rock. Wie Heavy Metal, Folk oder Rap. Einige Lieder stehen auf dem Index, viele sind im Internet zu finden. Titel wie das vom Mädel mit der Fahne können mit einem Klick heruntergeladen werden. Kinderleicht. Und das soll es auch sein.
„Im Netz sollen vor allem Jugendliche angesprochen werden“, sagt Stefan Glaser. Er ist Projektleiter bei jugendschutz.net, einer von den Jugendministerien der Länder gegründeten Stelle, die den Rechtsextremismus im Netz beobachtet: 2006 sichtete das Projektteam 1600 rechtsextreme Web-Angebote.
Als Helden gefeiert aber dennoch allein
So sehen es die drei Männer. Von allen Seiten bekamen sie Lob und Beifall, doch als es dann vor Gericht ging, war keiner mehr da.
So geht es auch einen jungen Studenten aus dem Land. Er habe im März eine als "Jugendportal" bezeichnete Webseite der Polizei gemeldet. Auf der Seite befanden sich rechtsextreme Inhalten und Lieder zum Downloaden. Selbst die Teletubbies habe man miteinbezogen. Der Student meldete die Seite bei der Polizei. Zwei Tage später war die Seite vom Netz genommen. Doch der Ärger hatte erst begonnen. Die NPD bekam innerhalb kurzer Zeit den Namen des Studenten heraus.
"Als ich bei Google meinen Namen eingegeben habe konnte ich meine Adresse, Telefonnummer und sogar Emailadresse finden. Gegen mich wurde bereits gehetzt."
Der Student bekam Morddrohungen, sein Telefon stand nicht mehr still. In der Nacht zogen dunkle Gestalten vor dem Haus auf. Sie taten nichts, er sollte nur merken das sie da seien.
Die Polizei kam vorbei, fuhr verstärkt Streife. Als sie das nicht mehr tat kamen die Gestalten wieder. "Das geht bis heute so", so der Student.
Auch die drei Männer haben bereits Drohungen der NPD bekommen.
"Eines Tages klingelte das Telefon. Eine Stimme sagte das ich bald da liegen werde wo die CDs liegen. Im Müll", so einer der Männer. Im Briefkasten lagen Flyer der NPD.
Für die Verhandlung ist nur ein Tag beantragt. Die drei Männer haben einen Anwalt, die NPD fährt mit drei Anwälten auf. Der Kläger wird nicht vor Gericht erscheinen. Er ist zur gleichen Zeit im Landestag von Schwerin und stimmt über das neue Bildungsgesetz ab.
tdp.
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:roll:
