Jetzt ganz einfach über dein Social-Network anmelden

[Zach]

Das Problem ist ja nicht nur die Mehrheit bei der Wahl zur Ministerpräsidentin, sondern die gesamte Legislaturperiode. Mir kann keiner erzählen, dass durch die Duldung der Linken alles in Butter ist. Frau Ypsilanti möchte MP werden, lässt sich durch Stimmen der Linke wählen - und dann? Minderheitsregieung hin oder her, das führt doch in der gesamten Legislaturperiode zu Spannungen und Streitpunkten. Das ist für mich momentan einseitiges Denken an den 5. April. Was danach kommt, scheint zur Zeit wohl keinen sonderlich viel zu interessieren.

Ich schätze, dass Ypsilanti sich das so gedacht hat, dass sie erstmal mit Hilfe der Linksstimmen an die Macht kommen will und dann als amtierende Ministerpräsidentin Neuwahlen anstrebt und direkt mit den Linken koalieren wird.

[Lleyton]

Jesus, ist das alles verzwickt. Leute, mit denen ich darüber spreche, sagen alle, dann muss eben die CDU die Regierung bilden. Aber die kriegen es ja auch nicht hin.
Reicht nicht für die MP-Wahl irgendwann auch die einfache Mehrheit? SPD, Grüne und Linke haben 57 Sitze, 56 ist die absolute Mehrheit. Wenn der kranke SPD-Mann nicht da ist, nehmen 109 teil. Wenn sich nur die SPD-Frau weigert, heißt es 55:54 für Ypsilanti.

[moviefan]

Ypsilanti verzichtet

Hessens SPD-Chefin Ypsilanti will bei der Ministerpräsidentenwahl am 5. April im Wiesbadener Landtag nicht mehr antreten.

:arrow: http://www.tagesschau.de/

Die große Frage ist natürlich, was jetzt? Findet sich noch eine regierungsfähige Mehrheit für Hessen oder wird es Neuwahlen geben? Ein ziemliches Chaos..

[Moritz]

Ich denke spätestens jetzt ist klar, dass es zu Neuwahlen kommt.

Hochachtung vor Dagmar Metzger, es gibt noch ehrliche und gewissenhafte Menschen auch in der SPD!

[Delaoron]

Hochachtung vor Dagmar Metzger, es gibt noch ehrliche und gewissenhafte Menschen auch in der SPD!

Joa, das stimmt wohl. Bin ja auch der Meinung, dass ein Abgeordneter eher seinem Gewissen verantwortlich sein sollte als der Partei. Finde es auf jeden Fall gut, dass sie die Courage besitzt, das offen zu sagen. Nicht so wie in Schleswig-Holstein...

Damit will ich aber nicht sagen, dass das die beste Lösung war. Ne Ampel wär mir ja noch am liebsten.. aber das wird wohl nichts. Wird dann wohl auf Neuwahlen oder große Koalition ohne Koch hinauslaufen. :?

[redlock]

Ypsilanti verzichtet

Hessens SPD-Chefin Ypsilanti will bei der Ministerpräsidentenwahl am 5. April im Wiesbadener Landtag nicht mehr antreten.

:arrow: http://www.tagesschau.de/

Die große Frage ist natürlich, was jetzt? Findet sich noch eine regierungsfähige Mehrheit für Hessen oder wird es Neuwahlen geben? Ein ziemliches Chaos..

Roland Koch der große Gewinner :lol: :lol: :roll: :roll: :roll:

[Lleyton]

Also hätte eine Mehrheit von 55 zu 54 in keinem Wahlgang gereicht?

[Zach]

Also hätte eine Mehrheit von 55 zu 54 in keinem Wahlgang gereicht?

Nein, der hessische Landtag hat 110 Sitze, nicht 109. Dann braucht man eine Mehrheit von 56 Sitzen.

[Lleyton]

Ich schrieb 109, weil es einen Teilnehmer weniger gegeben hätte, wenn der SPD-Abgeordnete fehlen sollte. Ich kam auf die Idee, weil damals zwischen Simonis und Carstensen immer Stimmengleichheit herrschte, und keine einfache Mehrheit vorhanden war, wenn ich mich nicht irre.

[Zach]

Ich schrieb 109, weil es einen Teilnehmer weniger gegeben hätte, wenn der SPD-Abgeordnete fehlen sollte. Ich kam auf die Idee, weil damals zwischen Simonis und Carstensen immer Stimmengleichheit herrschte, und keine einfache Mehrheit vorhanden war, wenn ich mich nicht irre.

Das ist aber quasi dessen Pech bzw. das der SPD, wenn er fehlt. Man braucht die Mehrheit von den Sitzen, die es insgesamt gibt und nicht die von den Anwesenden.

[thelastromeo]

Das politische Desaster für die SPD ist damit endgültig eingeleitet. Bin gespannt was Beck am Montag zu sagen hat, wenn er vor die Presse treten will.

[Eisbär]

Tja, wie vorausgesagt, die Offensive des linken SPD Flügels ist komplett kollabiert und der rechte schrödersche Parteiflügel geht als klarer Gewinner (so denn man bei der SPD überhaupt noch von Gewinnern reden kann) hervor.
Jetzt muss nur noch Beck vollständig abgesägt werden und dann kann Steinmeiers CDU V2 in die vollen gehen.

Wobei ich schätze das man Beck noch für 3 oder 4 Monate künstlich am Leben hält, zumindest solage bis die Bahn-Privatisierung abgeschlossen ist.
Das kann man Beck dann auch noch in die Schuhe schieben und er kann abtreten.

[Produzent]

Passend zur aktuellen Lage in Hessen

Hessischer Kunstflug


Ein starkes Team



wobei es ja Tage zuvor noch so hieß

Aus Freude am Gestalten


Weggefährten

[Mr.VOX]

Nun ja die SPD liegt in Umfragen noch 10 % vor der Linkspartei (auf Bundesebene). Bei der nächsten Bundestagswahl wird das natürlich wieder anders aussehen. Vielleicht ist es gar nicht so schlecht Neuwahlen in Hessen an zu streben. Die SPD hätte mit Hilfe der Linkspartei Koch abwählen können, das ist Fakt. Hätte, wäre, wenn nun hat natürlich auch jeder Abgeordnete das Recht anders zu Wählen, wir leben ja zum Glück in einer Demokratie.

Die SPD in Hessen macht derzeit sicherlich keine großen Punkte, doch Koch scheint davon auch nicht großartig profitieren zu können. Bei einer Neuwahl könnte die SPD natürlich darauf hoffen, das es "Die Linke" dieses mal nicht schafft. Doch vielleicht tritt auch genau das Gegenteil ein, und aus 5 Prozent werden noch mehr. Ersteres ist allerdings wahrscheinlicher, aus meiner Sicht. Nicht die Hessen SPD oder die CDU, sondern die Linken könnten am Ende die großen Verlierer sein. Ich hoffe das wenn dann überhaupt noch jemand Wählen könnte.

Habe übrigens neulich Simonis bei Kerner gesehen, war auch sehr interessant. Ihr ging es ja damals ähnlich.

[Wolpers]

Ich glaube nicht, dass Neuwahlen die sogenannte LINKE in Hessen schwächen werden, denn die Wähler dieser Partei tun das in erster Linie aufgrund eines destruktiven Politikwillens heraus: "Ich will nicht!" "Nein!" "Alles wieder zurücknehmen!" Und das Chaos wird von den Wählern der sogenannten LINKEN mit Genugtuung wahrgenommen - passiert doch nun genau das, was sie auch erreichen wollten: Die Politik lähmen.

Im Grund haben die SPD und CDU allerdings selbst Schuld, dass die sogenannte LINKE nun stark ist. Schließlich ist sie das Ergebnis der Politik der 70er und 80er, wo die beiden Volkparteien die Bürger wie Drogensüchtige von staatlichen "Sozialleistungen" abhängig gemacht haben, weil sie glaubten, die Wählerstimmen danach darüber kontrollieren zu können: "Wähle mich, und ich gebe dir mehr vom dem Stoff, den du brauchst, um dich gut zu fühlen."

Die sogenannte LINKE will nun die Rolle des Drogendealers übernehmen, welche die beiden Volksparteien (die CDU deutlich mehr wie die SPD) nun aufgegeben haben, weil sie merken: Ein unselbstständiger bzw. sogar toter Drogenabhängiger entzieht mir die Grundlage für das eigene Handeln, denn ein toter Drogenabhängiger aufgrund des Goldenen Schusses (Sozialleistungen bis zum Exitus der Wirtschaft/Gesellschaft) bedeutet auch den Tod der Volksparteien.

Und die deutsche Bevölkerung, die es gewöhnt ist, regelmäßig eine Spritze von dem Stoff "Sozialleistung" zu bekommen, befindet sich nun in den Entzugserscheinungen. Entsprechend widersprüchlich bzw. chaotisch ist der Wählerwille: Die Vernunft sagt, man muss weg von dem Zeug, damit man wieder selbstständiger wird, aber der Bauch sagt: "Ich habe Angst vor dem Entzug, gebt mir wieder mehr von dem Zeug, dann fühle ich mich endlich wieder besser!"

Und die LINKE lockt damit, dem Abhängigen wieder seinen Schuss zu geben: "Wähle mich, ich gebe dir mehr von dem Stoff, den du brauchst, damit du dich gut fühlst!" Und das ist ein Ruf aus der Politik, den die Deutschen nur zu gut kennen, weil sie darauf in den 70ern und 80ern konditioniert wurden.

[american-way]

Pressespiegel
:arrow: "Blindwütigen Drang zur Macht", wirft die Stuttgarter Zeitung der hessischen SPD-Chefin vor.

:arrow: Respekt, Frau Metzger!", lobt auch Die Glocke aus Oelde die "standhafte Weigerung" der hessischen SPD-Landtagsabgeordneten. Metzgers "lobenswerter Gegenentwurf" sei umso bemerkenswerter, "da der innerparteiliche Druck auf den Landtagsneuling enorm gewesen sein dürfte.

:arrow: Der Schwarzwälder Bote erklärt Metzger zur "Heldin des politischen Alltags". Ypsilanti könne sich vom Ministerpräsidentenamt verabschieden. Beck "dürfte die Trickserei mit der Linken die Kanzlerkandidatur kosten".
:arrow: Beck und Ypsilanti seien der "größten Herausforderung der Sozialdemokratie" einfach "nicht gewachsen gewesen", so sieht es Der Tagesspiegel aus Berlin.

:arrow: Der Mannheimer Morgen ist sich der Tragik der Blamage der "gefühlten Wahlsiegerin" bewusst, zeigt jedoch kein Mitleid: "Erst verspielte sie ihre Glaubwürdigkeit, ursprünglich Ypsilantis stärkster Trumpf gegenüber ihrem Kontrahenten Roland Koch", dann habe sie sich "auf dilettantische Weise verzockt."

quelle: n-tv.de


Ich finde es jetzt sehr fragwürdig das einige aus der SPD jetzt den Auschluss von Frau Metzger aus der Partei fordern! Nur weil Sie zu Ihrer Meinung steht und diese auch vertritt wie es iÍhr gutes REcht in Deutschland ist!

[Wolpers]

Ich finde es jetzt sehr fragwürdig das einige aus der SPD jetzt den Auschluss von Frau Metzger aus der Partei fordern! Nur weil Sie zu Ihrer Meinung steht und diese auch vertritt wie es iÍhr gutes REcht in Deutschland ist!

Das ist wieder dieses typische Problem der SPD: Wenn es nicht ihren Interessen entspricht, werden demokratische Grundregeln in Frage gestellt.

Es gibt nicht umsonst in Deutschland das Mischsystem zwischen Mehrheitswahlrecht (Direktmandate mit der Möglichkeit von Überhangmandaten) und Verhältniswahlrecht (Mandatsvergabe über Listenplätze). Dadurch wird der Ausgleich geschaffen zwischen Parteifunktionären aus Listen, die sich an Parteivorgaben zu halten haben und Direktmandate, deren Amtsinhaber sich auch unabhängig von der Partei verhalten können, weil diese direkt vom Wähler gestellt wurden.

Jetzt hat die SPD plötzlich wieder Probleme mit diesen unabhängigen Politikern und will ihnen ihre vom Wähler verliehenen Rechte absprechen - weil es den (angeblichen) Interessen der Partei widerspricht.

[Eisbär]

Das ist wieder dieses typische Problem der SPD: Wenn es nicht ihren Interessen entspricht, werden demokratische Grundregeln in Frage gestellt.

Das ist ein typisches Problem unseres Parteiensystems.
Schau dir die Meinung und Anschaungen der Basis der Parteien an und vergleiche mit dem was an der Spitze palawert oder umgesetzt wird.
Mit Demokratie hat das in der Regel wenig bis gar nichts zu tun.

Je größer die Diskrepanz zw. Parteiführung und Parteibasis desto umglaubwürdiger steht die Partei da, was sich natürlich auch im Wahlergebnis niederschlägt.

Besonders hart davon betroffen sind SPD und Grüne.

[Quotentreter]

Das ist wieder dieses typische Problem der SPD: Wenn es nicht ihren Interessen entspricht, werden demokratische Grundregeln in Frage gestellt.

Ja, ansonsten ist es ja immer und überall immer super demokratisch gelaufen. Was habe ich mich gefreut als wir über die EU Verfassung abstimmen durften. Und wie habe ich mich gefreut als die Basis diverser Parteien super Ideen einbrachten die dann auch umgehend aufgenommen und umgesetzt wurden. Und super war auch als Kirchhof sein Steuermodell umsetzen durfte, auf was viele gewartet hatten.

Das ist wirklich nur die SPD die hier für die Probleme verantwortlich ist. Der Rest macht so einen Super Job, wir sind ein Lehrstück in Demokratie.

Wer die Ironie findet, darf sie behalten....

[american-way]

Meine Güte was macht eigentlich die SPD ein hin und her mich freuts wenn es jetzt erst recht nicht klappen würde:

Zweite Chance für Ypsilanti?
Metzgers drei Optionen

Das Hin und Her in der hessischen SPD geht weiter. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, an deren Nein die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei gescheitert war, erklärt, sie werde den Plänen der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti möglicherweise nicht mehr im Weg stehen.

Sie werde sich unter Umständen vom Mehrheitswillen der Partei überzeugen lassen oder ihr Landtagsmandat zurückgeben, sagte Metzger in Frankfurt am Main. "Die dritte Option ist: Ich behalte mein Mandat und bin trotzdem gegen eine Minderheitsregierung."

Zuvor hatten Parteirat und Landtagsfraktion bekräftigt, sollte es keine andere Möglichkeit geben, solle die SPD eine von der Linkspartei gestützte rot-grüne Minderheitsregierung anstreben. In einem von beiden Gremien verabschiedeten Papier wurde Metzger scharf kritisiert: "Das Verhalten und die Umstände der Erklärung von Frau Metzger führen zu einer schweren Belastung für die SPD in Hessen." Ypsilanti forderte Metzger auf, ihr Mandat niederzulegen.

quelle: n-tv.de

[Wolpers]

Meine Güte was macht eigentlich die SPD ein hin und her mich freuts wenn es jetzt erst recht nicht klappen würde:

Ich finde es interessant zu sehen, dass die SPD in Hessen lieber eine direkt gewählte Volksvertreterin aus der Fraktion haben möchte, als nicht mit den Kommunisten und Ex-SPD-lern aus der Linksfraktion zusammenzuarbeiten.

Das spricht doch mal Bände über den kulturellen Zustand der Hessen-SPD. Da wird aus einem "Wir werden nie mit den Linken zusammenarbeiten!" ein "Wir werden nie mit denen zusammenarbeiten, die die Zusammenarbeit mit der Linken verhindern!"

Wie hieß der Begriff aus der Wendezeit nochmal? "Wendehals"?

[Mr.VOX]

Ich glaube nicht, dass Neuwahlen die sogenannte LINKE in Hessen schwächen werden, denn die Wähler dieser Partei tun das in erster Linie aufgrund eines destruktiven Politikwillens heraus: "Ich will nicht!" "Nein!" "Alles wieder zurücknehmen!" Und das Chaos wird von den Wählern der sogenannten LINKEN mit Genugtuung wahrgenommen - passiert doch nun genau das, was sie auch erreichen wollten: Die Politik lähmen.

Da habe ich eine andere Meinung, ich sehe nicht das die Linkspartei die Politik lähmen will, sie ist im Bund nicht an der Regierung beteiligt, wenn man mal alles Nüchtern betrachtet, dann gibt es Anträge von der Linkspartei die abgelehnt werden, und monate später von unter anderem SPD in ähnlicher Form aufgenommen werden.

Die Wähler sind zudem sicherlich nicht nur Protestwähler, es ist ja nicht so das dass Programm der Linkspartei aus einer einzigen Paralo besteht "Hart 4 muss weg". Was übrigens nach wie vor interessant ist, das anscheinend viele in der SPD, mehr Probleme mit den Leuten aus der WASG haben, und somit zu einem großen Teil mit ihren ehemaligen Mitlgliedern, das eine Rot Rote Zusammenarbeit möglich ist, mit Ergebnissen zeigt doch Berlin. Wer zum Beispiel heut zu Tage eine Partei wählen möchte, die Kriegseinsätze von deuschen Boden aus ablehnt, und für dem dies ein wichtiges Argument ist, der hat zum Beispiel nur die Linkspartei, und keine Alternative.

Eine Neuwahl würde den Linken meiner Meinung nach schon schwächen, zumindest im Land Hessen. Auf Bundesebene derzeit sicherlich nicht.

[Eisbär]

Protestwähler

Wobei man fairerweise ja sagen muss das es Protestwähler nicht nur bei den Linken oder den Rechtsextremen gibt.
Wieviel % hat denn die SPD 1998 von den Protestwählern bekommen die die Schauze von Kohl voll hatten?
Und der größere Teil der Enttäuschten und Veratenen protestiert still indem er überhaupt kein Kreuzchen mehr macht.
Und längst nicht alle wählen eine Partei weil sie an ihre Versprechen glauben sondern weil keine Alternative da ist.
Hätte die Linke ein Programm was wirklich glaubwürdig und durchdacht ist, dazu eine passende Mannschaft, wären ohne Probleme 2009 20+% drin.

[Godfather]

Protestwähler

Und längst nicht alle wählen eine Partei weil sie an ihre Versprechen glauben sondern weil keine Alternative da ist.
Hätte die Linke ein Programm was wirklich glaubwürdig und durchdacht ist, dazu eine passende Mannschaft, wären ohne Probleme 2009 20+% drin.

Du sprichst da zwei ganz wichtige Punkte an. CDU und vor allem die SPD haben sich von allem unterhalb der gehobenen Mittelschicht abgekehrt.
Welche Partei setzt sich denn noch für den "kleinen Arbeiter" ein?
Die Linke stößt genau in diese Nische und erfüllt für viele Leute die Sehnsucht seit langem auch mal wieder repräsentiert zu werden.

Ich bin der gleichen Meinung, dass wenn sich die Linke mal richtig aufstellt und sich eindeutig von dem ganzen alten Ballast trennt, man locker vorne mitmischen könnte.

[thelastromeo]

Nun werden schon die eigenen Fraktionskollegen dazu gedrängt, ihr Mandat niederzulegen, wenn man nicht mit dem machtgeilen Willen der Basis einhergeht. Willkommen im Kommunismus. Die SPD ist wahrlich bei den Linken sehr gut aufgehoben und sollte dann aber auch offen dazu stehen.

Ypsilanti hat sich durch ihre Aktionen dabei selbst demontiert. Egal, ob sie nun doch Ministerpräsidentin wird oder nicht. Ihre Karriere ist zu Ende bevor sie überhaupt begonnen hat. Nun fallen selbst Struck und Konsorten ihr in den Rücken und hoffen, dass sie sich nicht zur Ministerpräsidentin wählen lässt. Wäre dies doch ein Debakel für die Bundes-SPD. Wie will dann ein Kanzlerkandidat Beck, der den Linkskurs eingeleitet hat im Kanzlerduell glaubwürdig aufzeigen, dass es nach der Bundestagswahl 2009 keine Kooperation mit den Linken geben wird. Die SPD hat in den 6 Wochen nach der Hessen-Wahl ihre letzte Glaubwürdigkeit verspielt. Aber für mich hat sie das schon nach den Hartz 4 Gesetzgebungen durch Schröder, wo man eigene Wählerschaft vergrault und damit die Linkspartei erst richtig stark gemacht hat auf Bundes- und Landesebene.