Ob die Grünen bundespolitisch mit der Linken arbeiten würden, halte ich derzeit noch für fraglich. Da muss zunächst mal die SPD den Anfang machen und unter Steinmeier und Münte wird das wohl nicht passieren. Es ist ja schon bezeichnend, dass sich ausgerechnet Ypsilanti bei der Wahl des Vorsitzenden enthalten hat.
Allerdings wurde es gestern Abend bei Anne Will angesprochen und das ausgerechnet von Pofalla... Hessen, Sachsen, das Saarland und auch Thüringen werden unter Umständen Müntefering und Steinmeier gar keine Wahl lassen... die Debatte wird weitergehen und das man sich überall mit der CDU zwangsverheiratet sehe ich nicht. Das kann auch nicht das Ziel der SPD sein, sich ähnlich wie die FDP zum Anhängsel der CDU zu machen. Denn es wird nur das oder eine Zusammenarbeit mit den Linken übrigbleiben in diversen Landtagen.
Ich könnte mir sogar vorstellen, dass die SPD wirklich auf Landesebene mit den Linken zusammenarbeitet, auch als Juniorpartner, aber unter der Bedingung, dass sie ihr Gesicht wahren können und den Ministerpräsidenten stellen können. Aus Sicht der Linken wäre das sogar ein annehmbarer Preis, wenn man dadurch endlich die Hürden durchbrechen könnte. Denn wenn es die SPD erstmal getan hat, dann werden die Grünen folgen. Trittin steht dem ja ohnehin nicht abgeneigt gegenüber und er ist sicher nicht der einzige. Im Gegenteil, für die Grünen wird es kaum ne Alternative geben, wenn sie ihre Energiepolitik umgesetzt sehen will. Mit der Union werden die nicht zu machen sein, es sei denn Merkel macht die Kehrtwende und nimmt Abstand von Atomkraft, aber auch dann ist das nicht das letzte Hindernis.
Fakt ist aber, und da hat Westerwelle recht, dass jetzt der Wahlkampf ausgebrochen ist. Allerdings widerspreche ich ihm, dass das Regieren erschwert wird. Gerade Münte und Steinmeier sind doch sehr auf Unionskurs, von daher dürften sich dort einige Debatten von selbst erledigen. Neuwahlen kommen zwar zurecht nicht in Frage, sofern die CDU nicht Lunte riecht und Köhler erneut umfällt, aber was Zählbares wird in den kommenden Monaten nicht bei rauskommen. Nicht das in den vergangenen Monaten was passiert wäre, aber gut. Die Debatte wird weitergehen und kein Ende finden.
Wenn ich mal ne Prognose stellen sollte für die Wahl 2009, dann wird das Farbenspiel erst richtig bunt.
Die
CDU steht selbst jetzt mit ihren 38, 39% in den Umfragen schwach da. Durch ihre Politik werden sie auch nicht viel Wähler zurückgewinnen, die man an die Linke verloren hat. Wenn die am Ende das Ergebnis von 2005 mit 35, 36% erreichen, sind sie gut bedient.
Die
SPD wird, wie schonmal gesagt ein Nullsummenspiel spielen können. Rechte von der Union abknappsen, den linken Flügel an die Linke verlieren. Am Ende könnten es wieder 30% werden, denn Münte wird schon einige alte SPD'ler mobilisieren können.
Die
FDP krebst ebenso wie die
Grünen bei 10-12% rum. Man wird Wähler an die Union und an die SPD verlieren. Auch nicht gerade optimal ist die Tatsache, dass die FDP keine klare Ansage mehr machen kann, mit wem und mit wem sie nicht koalieren will. Sowohl SPD als auch Union sind möglich, aber auch eine Opposition gegen beide ist drin. Wird ne schwere Nummer für die FDP sich da zu positionieren und um nicht den Eindruck zu erwecken, man hänge sich an den jeweils Stärkeren. Denn gerade das Eintreten der FDP in den demokratischen Prozess und die neuentdeckte Eigenständigkeit darf sie jetzt nicht wieder riskieren, indem sie sich wieder zum Wurfortsatz der Union macht.
Für die Grünen geht es wie gesagt aus meiner Sicht nur mit der SPD. Ob dann die Linke oder die FDP dazukommt, wird man sehen, ber im Gegensatz zu den andern Parteien schauen die Grünen erstmal auf Inhalte und dann auf Personen. Von daher könnten sie am Ende die Regierungsmacher sein.
Die Linke wird weiterhin Punkte gut machen. 15+X würde ich mal prognostizieren und damit auch nominell die drittstärkste Kraft im Bund. Wenn es gut läuft könnte man sich gar des 18+ Slogans der FDP bedienen den man mit Möllemann begraben hat. Wortwörtlich muss man leider sagen.
Rechnen wir mal zusammen, so kämen am Ende CDU-FDP auf knapp 48% wobei sich die beiden eben immer gegenseitig die Stimmen nehmen. Ne klare Mehrheit ist das nicht. Schon gar nicht im Bundesrat...
CDU-SPD kämen wohl auf ca 65-68% was zu ner stabilen Mehrheit reicht, aber ob der Wahlkampf das noch zulässt? Geht man auf Konfrontation wird ne Zusammenarbeit noch schwerer als ohnehin schon, geht man auf Schmusekurs, kostet das beide Seiten Stimmen.
Ne Schwampel wird es wie gesagt aus meiner Sicht nicht geben, bleiben noch zwei Modelle.
Die Ampel könnte am Ende eine hauchdünne Mehrheit erreichen, dafür bedarf es aber einer Kraftanstrengung der SPD, die dafür 30+ einfahren muss. Da man im Bundesrat wie auch im Bundestag ohnehin mit einer starken Linken rechnen muss, könnte die hauchdünne Mehrheit auch hier von den Linken toleriert werden. An ein Szenario einer Minderheitenregierung ähnlich wie in Hessen mag man gar nicht denken. Aber die Linken werden das Zünglein an der Wage sein... am Ende könnte gar die Union als einzige Oppositionspartei übrig bleiben, wenn die Linken sich in Toleranz üben...
Letztlich noch die Variante Rot-Grün-Rot. Halte ich unter Münte für ausgeschlossen, aber in Anbetracht der Tatsache, dass eben noch einige Landtagswahlen anstehen, die entscheidend sein werden, schließe ich auch nicht aus, dass Münte nach der Wahl 2009 wieder hinschmeißt und die Stunde von Wowereit und vorallem Nahles gekommen ist. Gerade letztere hat Münte schon einmal das Genick gebrochen und ob der sich den ewigen Richtungsstreit lange antun wird, bezweifle ich. Gut möglich, dass er ähnlich wie Schröder 2005 noch einmal alles gibt, um die Partei zu retten und dann sich selbst opfert. So zerstritten wie die SPD ist und bleiben wird, solang sie sich nicht mit den Linken arrangieren, so sehr würde es mich nicht wundern, wenn ein solches Szenario eintritt. Münte reißt nochmal alles raus und erkämpft 30+X, und vor der Regierungsbildung wird er wieder entmachtet... bei der SPD kann man das nicht mehr ausschließen.
redlock hat geschrieben:
Wie sagte Münte mal: Opposition ist Scheisse :lol: [/color]
Münte sagte auch mal, SPD Vorsitzender zu sein ist neben dem Amt des Papstes das schönste auf Erden... ob der das immer noch so sieht?
