Onkel Ludwig hat geschrieben:Ja, genau. Doch womöglich spekuliert die FDP damit, das zur Not doch DIE GRÜNEN als Mehrheitsbeschaffer ins konservative Boot hüpfen. Meinst du, das wäre ausgeschlossen oder war der Pakt der GRÜNEN mit der CDU auf Länderebene (Hamburg) doch auch ein Signal für den Bund?
Eins vorneweg, es wird lang
Hm ich denke wenn es eine Jamaika-Koalition geben könnte, dann wird es die Union sein, die umfällt. Nach den ganzen Atomdebatten der letzten Monate gibt es keine Lobby mehr für die Energiepolitik der CDU. Wenn die Union ihre Ambition betreffs erneuerbaren Energien in den Vordergrund rückt, dann halte ich es für möglich. Aber ganz ehrlich, das ist nur der gröbste Punkt an dem die Parteien auseinandergehen. Ich glaube eher daran, dass die FDP mit der SPD und den Grünen ins Bett steigt, als dass die Grünen sich der Union aufdrängen.
Von daher rechne ich noch eher mit einer Ampel, aber beides ist für mich höchst unwahrscheinlich. Eine gr. Koalition unter SPD Fürhung schließe ich mit Münte und Steinmeier aus.
Rot-Rot-Grün halte ich 2009 für ausgeschlossen im Bund, aber wenn man die Landtagswahlen 09 abwartet, kann sich das auch schnell ändern. Wie gesagt, Saarland, Thüringen, Sachsen, Brandenburg... vier Gelegenheiten Rot-Rot salonfähig zu machen. Rechnet man Hessen und Berlin dazu, sind insgesamt 6 Bundesländer unter Rot-Rot-(Grün) möglich... spätestens 2013 wird es soweit sein, aber ich glaube nicht daran, dass es solang dauern wird.
Es wird viel an der FDP hängen. Stellt sie sich quer, lässt sie gar keine andere Möglichkeit als Rot-Rot zu, nur mit einer Ampel könnten sie das verhindern. Denn eine große Koalition... nee... die SPD wird am Ende sicher irgendwo zw 25 und 30% landen, die Union wird zu tun haben, dass sie ihre 35% halten können... der Stillstand ist jetzt schon unerträglich und wird vom Wähler abgestraft, immerhin hat die Union in 10 Wahlen in Folge keine Gewinne verbuchen können. Eine weitere komplette Amtsperiode halte ich für undenkbar... mit welchen Argumenten will die Union eine Fortführung auch rechtfertigen? Die geschönten Bilanzen, mit denen sie angibt, werden vom Bürger ja zurecht nicht anerkannt, aber dazu unten mehr.
Die Union verliert schlichtweg ihre Wählerschaft. Ähnlich wie die SPD mit ihrem Ruck in die Mitte auf der linken Seite Platz geschaffen hat, so verliert die Union auf der rechten Seite. Entweder die Union rückt wieder an die FDP heran, verliert damit aber Wähler in der Mitte, oder sie bleibt wo sie ist und verliert ebenfalls. Aber ob davon alle zur FDP wandern, bezweifle ich. Sie stecken im gleichen Dilemma wie die SPD, nur hat die das spektakulärer zu verkaufen gewusst. Die SPD hat es vielleicht taktisch klug gemacht und den Bruch kurz und schmerzhaft zu gemacht, während die Union jetzt lange an Bayern zu knabbern haben wird. Koch, das Saarland und Müller werden folgen...
Wie es bei der SPD weitergeht, wird man auch sehen müssen. Beck war am Montag bei Beckmann zu Gast und was dort angedeutet wurde, kann Müntefering nicht gefallen. Eine Fortführung des Agendakurses kostet Stimmen auf der linken Seite, Münte selbst wird sich aber mehr und mehr rechtfertigen müssen, inwieweit er am Sturz des Vorsitzenden Becks beteiligt war. Der Heiligenschein bekommt Kratzer und die Basis war ohnehin empört über die Rückkehr der Basta-Politik, mit der Münte als Chef einfach so präsentiert wurde.
Deshalb sagte ich auch schon vor Wochen, Münte wird vorrangig geholt worden sein um den etwas steril wirkenden Steinmeier im Wahlkampf zu unterstützen, aber spätestens nach der Wahl 09, wird auch in der SPD das Theater wieder losgehen. Anhand der oben geschilderten Konstellationen, halte ich es auch für unausweichlich, das die Debatte um SPD und Linke so dermaßen an den Nerven nagen wird, dass Münte erneut aufgeben wird. Die Parteilinke Nahles hat ihn schon einmal gestürzt und mit Ypsilanti, Stegner und Schreiner sind weitere namhafte Leute nicht gerade auf seiner Linie. Er wird für die SPD nochmal alles geben und retten was zu retten ist und mit einem frisch gewählten Abgeordnetenhaus, wird die SPD dann ihren Kurs bezüglich der Linken überdenken müssen. Nicht sofort, aber mittelfristig. Sie kann nicht in bis zu 6 Ländern mit der Linken zusammenarbeiten, aber eine Partnerschaft im Bund ausschließen, nicht dauerhaft.
Man würde vorallem auch der Union die Luft nehmen, wenn man endlich klar Schiff machen würde. Diese ewige Debatte um die Linke hat ja der Union vorallem eines gebracht, sie konnte wunderbar von den eigenen Problemen ablenken, aber an Wählerstimmen, hat es der Union nichts gebracht. Würde die SPD also endlich die Karten auf den Tisch legen, dann mag das von einigen Wählern erstmal negativ aufgenommen werden, aber ich bezweifle ganz stark das diese Leute zur CDU oder FDP wandern würden. Die würden wohl eher zu den Grünen abwandern, denn Hessen oder zuletzt Bayern haben es gezeigt, die Debatte um die Linke schadet zwar der SPD, nützt aber der Union nichts. Vorallem zwingt man aber die Union dazu selbst programmatisch tätig zu werden und das wird denen nicht leicht fallen. Nicht umsonst weigern sie sich doch seit Monaten strikt gegen einen Programmwahlkampf und versteifen sich auf Hetzkampagnen. Egal ob Hessen, Bayern, Niedersachsen, Hamburg oder derzeit im Saarland, die Union macht mit ihrem Programm keinen Boden gut, mit Hetzerei aber auch nicht. Genau deshalb ist die Katastrophe in Bayern für die Union so immens schlimm. Die alten Methoden greifen nicht mehr und jetzt ist man gezwungen die Leute zu überzeugen und das ist in den letzten Jahren nicht gelungen. Wie also soll man sie jetzt davon überzeugen, wenn es wirtschaftlich weniger gut laufen wird, als noch zu Aufschwungszeiten?
Die ganze Situation spielt der SPD für 2009 in die Karten. Die Wahlkampfthemen werden Bildung, Soziales, Arbeitsmarkt und Gerechtigkeit lauten und da hat die SPD schlichtweg von haus aus Vorteile gegenüber der CDU. Das einzige Faustpfand der Union ist die relativ beliebte Kanzlerin, ob das aber reicht, bezweifle ich.
Der Haushalt wird 2011, wenn ich das richtig im Kopf habe, ausgeglichen sein, das hieße 2 weitere Jahre große Koalition und dann ist Ruhe. Dann, spätestens dann geht es um die Verteilung des Vermögens und da kann die CDU nicht punkten. Bis dahin ist sicher die Linke salonfähig und der finanzielle Rahmen geschaffen. Steinmeier und Münte könnten bis dahin weiter mit Angie kuscheln, die Kanzlerin könnte dann vorzeitig abtreten und ihr Gesicht wahren indem sie sagt, die große Koalition habe ihr Ziel erreicht, nämlich den ausgegl. Haushalt und alle stellen sich neu auf. Dann könnte die Union wieder den Neo-Liberalismus predigen und die SPD könnte spätestens dann mit den "Nachwuchs"kräften um Nahles und Wowereit wieder nach Links rücken. Jeder ist dann wieder da, wo er hingehört und die Bürger entscheiden sich was sie wollen. Neo-Liberalismus unter Schwarz-Gelb oder soziale Gerechtigkeit unter Rot-Rot und die Grünen stehen zw allen Stühlen.
Bis dahin, wird noch viel passieren, aber ich halte das Szenario aus heutiger Sicht am wahrscheinlichsten, denn klare Mehrheiten wird es vorher weder für die einen, noch für die andern geben und selbst 2011 wird es vorrangig auf die Inhalte ankommen und wie diese verkauft werden. Der Trend weg vom Personenkult und Stammwähler ist ja schon länger zu beobachten und wird sich fortsetzen.
