Jetzt ganz einfach über dein Social-Network anmelden

[Trötenflöter]

Experten fordern Westerwelle als Super-Minister statt als Außenminister

http://www.welt.de/politik/bundestagswa ... welle.html

Fänd ich persönlich auch besser, ehrlich gesagt.

Daran glaube ich aber nicht. Erstens weil die Union mit Sicherheit nicht Wirtschafts- und Finanzministerium abgeben wird (auch in Hinblick auf ihren Shootingstar zu Guttenberg) und zweitens weil sich Hermann Otto Solms viel besser im Finanzministerium einfügen könnte.

[Maddi]

so. wenigstens scheint das Unions vs. FDP bashing kein vorwahlkampf geplänkel gewesen zu sein:

http://www.n-tv.de/politik/politik_wahl ... 26768.html

bin ja mal gespannt wer da wie umfällt.

[Maddi]

http://www.n-tv.de/politik/Asse-Warnung ... 28487.html

Asse-Warnung schon 1965

Schon zwei Jahre vor Inbetriebnahme des Forschungsbergwerkes Asse hat das niedersächsische Oberbergamt 1965 nach einem Zeitungsbericht ausdrücklich vor dem Einlagern von Atommüll in dem Schacht gewarnt. Das geht aus einem bisher unbekannten Brief hervor, über den die "Goslarsche Zeitung" berichtet. Danach schrieb das Oberbergamt am 15. April 1965 an den damaligen niedersächsischen SPD-Wirtschaftsminister Carlo Graeff, das Amt teile nicht die Auffassung, dass bei einem Absaufen der Grube die Kontaminierung des Grundwassers ausgeschlossen werden könne.
Weiter verwies das Oberbergamt auch auf frühere Unfälle in den USA und Deutschland und auf die Gefahren durch abschmelzendes Gebirge bei der Einlagerung radioaktiver Stoffe.

[Windhund]

Und da wundern sich welche, das die Wahlbeteiligung weiter nach unten geht, das Extremparteien gewählt werden, das Wahlzettel ungültig gemacht werden etc..


http://www.tagesschau.de/wahl/parteien/fdp218.html


Und sagte vor allem durch das, was er nicht sagen wollte, viel - und ganz besonders eines: Die FDP will wieder mitregieren und ist dafür zu vielem bereit. Mit Westerwelles Worten: "Das komplette Programm der Unionsparteien ist verhandelbar und das komplette Programm der FDP ist verhandelbar."

Steuern senken, Gesundheitsfonds abschaffen - auch dies Bestandteile der Verhandlungsmasse? Oder aber sind diese mantra-artig wiederholten Forderungen, die ja fast schon zu FDP-Markenzeichen geworden sind, dermaßen gesetzt, dass Westerwelle es für überflüssig gehalten hatte, sie extra nochmal zu erwähnen? Auch bei der Antwort auf diese Nachfrage schien er sich schonmal warmzulaufen für das diplomatische Parkett, für das Amt als Außenminister, das für den 47-Jährigen endlich zum Greifen nahe ist. Er wolle jetzt nicht darüber debattieren, "was wir eventuell schon schaffen oder nicht schaffen in den Koalitionsverhandlungen", sagte Westerwelle. Er wolle die FDP-Forderungen "so weit wie möglich durchsetzen".


Ein Witz.....

[Maddi]

Wer hat denn nicht damit gerechnet? Ich habe ja vor der Wahl auch schon bei einigen Gelegenheit gesagt, dass wenn man sich die Hardcorekernforderungen beider parteien (union und fdp) durchliest sie eigentlich gar keine Koalition machen dürften ohne diese schlicht zu verraten.

Geundheitsfonds, Steuersystem, Innenpolitik um nur einige zu nennen.

am Ende werden 2 Dinge bei rauskommen:

1. in einigen wenigen Dingen ein Kompromissgewurschtel dass die GroKo nicht hätte besser...oder schlechter? machen können.

2. das völlige Einknicken der FDP in allen restlichen Belangen.

Die FDP ist sehr viel kleiner als die SPD 2005, und die Union hat danke Überhangmandaten sogar noch sitze dazu gewonnen. Dass sich die FDP da gar nicht so aufspielen brauch versteht sich von selbst.

Letztlich hat Westerwelle 2 Optionen:

-"Wort halten" wie er es immer geradezu diametral propagiert hat, und damit in die Opposition gehen, was mangels andere Alternativen das Land in die Neuwahl stürzen würde, und Guidos sicheres politisches Aus bedeuten würde.

oder aber "Wortbruch". Die FDP hat seit quasi 11 Jahren propagiert dass sie die Einzige Partei sei, die Wort hält. und das stimmte im großen und ganzen übrigens auch, was auch immer man davon halten mag.

Aber in dem Moment wo´s um die Macht mit dem Lieblingsfreier(der Union, man entschuldige mir die drastische Wortwahl) verrät man alles, woran man zuvor noch "hardcore" dran festgehalten hat.

Auch das wird Guido, samt FDP, letztlich politisch nicht überleben.
Aber er macht es sich zumindest noch 4 Jahre auf der Regierungsbank gemütlich, hat die Rente sicher und obendrein auch noch einen oder mehrere Aufsichtratsposten nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik - wie das halt so üblich ist.

Und damit komme ich zu meiner Einstiegsfrage zurück:

Wer hat denn nicht damit gerechnet?

[Onkel Ludwig]

Und da wundern sich welche, das die Wahlbeteiligung weiter nach unten geht, das Extremparteien gewählt werden, das Wahlzettel ungültig gemacht werden etc..

Ja, dass eine Extrempartei wie die FDP so viele Stimmen bekommen hat ist sehr bedenklich. Die FDP ist ja bekanntlich die Partei der Besserverdiener und Millionäre. Doch so viele Reiche gibt es doch gar nicht in Deutschland. Wie kommt also Otto-Normalverbraucher dazu, die FDP zu wählen? Da fällt mir nur noch die alte Volksweisheit ein: "Die dummen Kälber wählen ihren Metzger selbst"

Tja, und hier mal das Wahlergebnis nach Wahlbeteiligung:

29,2% wählten gar nicht
23,6% wählten CDU/CSU
16,1% wählten SPD
10,2% wählten FDP
8,3% wählten DIE LINKE
7,5% wählten DIE GRÜNEN

Schwarz/Geld wurde also von nur rund 21 Mio Menschen gewählt, das ist knapp 1/3 aller Wahlberechtigten und gerade mal 1/4 der Gesamtbevölkerung. Tja, so ist das eben mit der Demokratie, wenn 21 Mio Menschen bestimmen, was 81 Mio Menschen ausbaden müssen.

[american-way]

29,2% wählten gar nicht
23,6% wählten CDU/CSU
16,1% wählten SPD
10,2% wählten FDP
8,3% wählten DIE LINKE
7,5% wählten DIE GRÜNEN

Schwarz/Geld wurde also von nur rund 21 Mio Menschen gewählt, das ist knapp 1/3 aller Wahlberechtigten und gerade mal 1/4 der Gesamtbevölkerung. Tja, so ist das eben mit der Demokratie, wenn 21 Mio Menschen bestimmen, was 81 Mio Menschen ausbaden müssen.

Dann hätten die anderen eben mal zur Wahl gehen müssen
das ist doch jetzt auch wieder ein dummes geschwätz
so ist das in einer Demokratie eben 61 Mio hatten ja die Chance zu wählen und dann kommt eben ein Ergbennis
und wer weiß was wir und rot rot grün alles ausbaden müssten!!

[Cristóbal]

Ja, dass eine Extrempartei wie die FDP so viele Stimmen bekommen hat ist sehr bedenklich. Die FDP ist ja bekanntlich die Partei der Besserverdiener und Millionäre. Doch so viele Reiche gibt es doch gar nicht in Deutschland. Wie kommt also Otto-Normalverbraucher dazu, die FDP zu wählen? Da fällt mir nur noch die alte Volksweisheit ein: "Die dummen Kälber wählen ihren Metzger selbst"

Tja, und hier mal das Wahlergebnis nach Wahlbeteiligung:

29,2% wählten gar nicht
23,6% wählten CDU/CSU
16,1% wählten SPD
10,2% wählten FDP
8,3% wählten DIE LINKE
7,5% wählten DIE GRÜNEN

Schwarz/Geld wurde also von nur rund 21 Mio Menschen gewählt, das ist knapp 1/3 aller Wahlberechtigten und gerade mal 1/4 der Gesamtbevölkerung. Tja, so ist das eben mit der Demokratie, wenn 21 Mio Menschen bestimmen, was 81 Mio Menschen ausbaden müssen.

Selten ‘was Dümmeres gelesen… :roll:

[Kellerkind]

Tja, so ist das eben mit der Demokratie, wenn 21 Mio Menschen bestimmen, was 81 Mio Menschen ausbaden müssen.

Was soll denn die Schlußfolgerung daraus sein? Weil die größte Gruppe die Nichtwähler waren, soll es keine Regierung geben?
Man muss mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein, aber jeder hatte die Chance. Wer nicht geht, hat kein Recht sich zu beschweren.

[thelastromeo]

Nun bitte aber nicht die Fakten verfälschen. Die größte Gruppe waren die CDU Wähler, danach kommen die Nicht-Wähler vor der SPD. Der Vorsprung von CDU gegenüber der SPD ist so hoch, dass selbst die Nicht-Wähler, an der CDU Mehrheit hätten etwas ändern können. Einzig die Koalition hätte sich verschoben, in welche Richtung ist unklar.

[Delaoron]

Nun bitte aber nicht die Fakten verfälschen. Die größte Gruppe waren die CDU Wähler, danach kommen die Nicht-Wähler vor der SPD. Der Vorsprung von CDU gegenüber der SPD ist so hoch, dass selbst die Nicht-Wähler, an der CDU Mehrheit hätten etwas ändern können. Einzig die Koalition hätte sich verschoben, in welche Richtung ist unklar.

Es gab 18,x Mio. Nichtwähler und 15,x Mio. Wähler der Unionsparteien. Wenn alle Nichtwähler SPD gewählt hätten, hätte sie ein Ergebnis von 45 %.

Nichtsdestotrotz, obwohl ich nichts von nicht wählen halte, halte ich es für richtig, dass jeder selbst entscheiden kann, ob er sein Wahlrecht nutzen möchte. Von einer Wahlpflicht oder ähnlichem halte ich gar nichts. Das würde nur die Parteien am Rand stärken. Welcher vorherige Nichtwähler wählt denn CDU oder SPD, wenn er deretwegen nun wählen gehen muss, obwohl er es gar nicht möchte, weil er sonst ein Bußgeld bezahlen müsste?

[thelastromeo]

Ok, da hatte ich falsche Zahlen im Kopf sry. Aber dass jetzt die FDP schon als Extrempartei dargestellt wird, halte ich schon für sehr bedenklich, bzw. zeigt die Engstirnigkeit einiger Menschen sehr deutlich auf.

[Cristóbal]

Nichtsdestotrotz, obwohl ich nichts von nicht wählen halte, halte ich es für richtig, dass jeder selbst entscheiden kann, ob er sein Wahlrecht nutzen möchte. Von einer Wahlpflicht oder ähnlichem halte ich gar nichts. Das würde nur die Parteien am Rand stärken. Welcher vorherige Nichtwähler wählt denn CDU oder SPD, wenn er deretwegen nun wählen gehen muss, obwohl er es gar nicht möchte, weil er sonst ein Bußgeld bezahlen müsste?

Ob eine Wahlpflicht nun tatsächlich die Randparteien stärken würde sei mal dahingestellt, immerhin unterstellt man dem Nichwählen denselben Effekt. Allerdings halte ich eine Wahlpflicht ebenfalls für völlig falsch! Allein der Begriff stellt für mich einen Widerspruch dar, denn was für eine Wahl hätte ich, wenn ich mich nicht dafür entscheiden dürfte, mich meiner Stimme zu enthalten? Eine solche Regelung steht im direkten Gegensatz zu unserem demokratischen Bekenntnis und wird daher hoffentlich niemals Realität.
Bewusst ungültig zu wählen halte ich ehrlich gesagt ebenfalls für wenig sinnvoll, da sich dies im Vergleich zum Nichtwählen nur dadurch unterscheidet, dass die Wahlbeteiligung steigt. Sofern den ungültigen Stimmen in der Berichterstattung auch weiterhin so gut wie keine Beachtung geschenkt wird, hätte dies sogar den Anschein, als sei eine Regierung eher legitimiert - immerhin wird die Wahlbeteiligung häufig als Zufriedenheitsbarometer der Wähler interpretiert.
Letztlich liegt es doch vor allem im Interesse der Parteien, mit ihren Standpunkten und deren Präsentation die Bevölkerung zur Wahl zu animieren; der oft zitierte „Wattewahlkampf“ von Union und SPD dürfte also nicht unerheblich zu den etwas mehr als 70% beigetragen haben…

[vicaddict]

Ob eine Wahlpflicht nun tatsächlich die Randparteien stärken würde sei mal dahingestellt, immerhin unterstellt man dem Nichwählen denselben Effekt.

Jemand, der nicht wählen geht, tut dies entweder aus Desinteresse, oder aus Frust. Wird er zur Wahl getrieben, wird er wohl kaum die Parteien wählen, die für seinen Frust verantwortlich sind. Unterm Strich wird das also schon den Protestparteien helfen.

Letztlich liegt es doch vor allem im Interesse der Parteien, mit ihren Standpunkten und deren Präsentation die Bevölkerung zur Wahl zu animieren; der oft zitierte „Wattewahlkampf“ von Union und SPD dürfte also nicht unerheblich zu den etwas mehr als 70% beigetragen haben…

In der Theorie mag das ja stimmen, aber was interessiert es denn die CDU oder die SPD ob sie 30% von 20.000.000 Wählern bekommen haben, oder nur von 10.000? Solang die Anzahl der Abgeordneten im Parlament nicht an die Wahlbeteiligung gekoppelt ist, gibt es keinen Grund für die Parteien sich wirklich ernsthaft mit dem Thema zu beschäftigen. Es sitzen immer ~600 Abgeordnete im Bundestag, komme was da wolle. Erst wenn die Gefahr laufen ihre Bezüge zu verlieren, weil sie durch geringe Wahlbeteiligung draußen bleiben, dann nehmen die Parteien das ernst. Nur müssten die Parteien ja erstmal ihren eigenen Ast absägen, um so etwas einzuführen. :roll:

Vielleicht und nur vielleicht ist die Piratenbewegung ein Fingerzeig in Richtung etablierte Parteien, dass die Bürger durchaus gewillt sind, auch andere Parteien zu wählen, wenn ihnen die 5 bzw 6 etablierten nicht zusagen. Vielleicht steigt auch ein Westerwelle mal von seinem hohen Ross und bezeichnet diese Stimmen nicht als verschenkte Stimmen an belanglose Parteien. Denn wenn der Verdruss so weitergeht, dann haben wir in 4 Jahren wirklich einen möglichen Einzug in den Bundestag seitens der Piraten vor uns. Und dann möchte ich Westerwelle und co mal sehen, wie sie ihre Mehrheiten zustande bekommen wollen. Besonders die "Bürgerrechtspartei" FDP hat es in der Hand, den Piraten den Nährboden zu entziehen, tut sie das nicht, dann werden es nächstes mal vielleicht wirklich 5% sein, denn dann werden wohl die meisten der Piratenliebhaber auch im wahlfähigen Alter sein. Ob das aber wirklich wünschenswert ist, sei mal dahingestellt.

[Eisbär]

@Vica

Besonders die "Bürgerrechtspartei" FDP hat es in der Hand, den Piraten den Nährboden zu entziehen, tut sie das nicht, dann werden es nächstes mal vielleicht wirklich 5% sein, denn dann werden wohl die meisten der Piratenliebhaber auch im wahlfähigen Alter sein. Ob das aber wirklich wünschenswert ist, sei mal dahingestellt.

Schatzi, die Piratenklientel besteht eher weniger aus verpickelten CS-Kiddies und WoW-Freaks.
Die sind nämlich in der Regel eher unpolitisch und gehen überhaupt nicht wählen.
Darüberhinaus, das Ziel der Piraten sind mehr Bürgerrechte, das Versprechen der FDP die bereits vorhandenen nur nicht abzuschaffen.

[Kellerkind]

Jemand, der nicht wählen geht, tut dies entweder aus Desinteresse, oder aus Frust. Wird er zur Wahl getrieben, wird er wohl kaum die Parteien wählen, die für seinen Frust verantwortlich sind. Unterm Strich wird das also schon den Protestparteien helfen.

Frust-Nichtwähler haben aber die Möglichkeit, ihren Zettel ungültig zu machen. Wenn dann 5 oder 10 Mio Ungültige zusammenkommen, ist das ein klareres Zeichen, als wenn diese Masse nebulös zu Hause bleibt. Wer aus Frust aktiv nichtwählt, kann auch aktiv ungültig machen.

[vicaddict]

Schatzi, die Piratenklientel besteht eher weniger aus verpickelten CS-Kiddies und WoW-Freaks.
Die sind nämlich in der Regel eher unpolitisch und gehen überhaupt nicht wählen.
Darüberhinaus, das Ziel der Piraten sind mehr Bürgerrechte, das Versprechen der FDP die bereits vorhandenen nur nicht abzuschaffen.

Inzw werden aber die PC Nerds auch mitbekommen haben, dass es da eine sooo coole Partei gibt, die für "Raubkopien" und "kostenlose Downloads" eintritt und in 4 Jahren werden die das sicherlich unterstützen, sofern niemand die Piraten entlarvt.

[Eisbär]

Jo. Der Untergang des Abendlandes ist nah.
Haben die AntiFa-Spinner auch CDU gewählt weil in Unionskreisen diskutiert wurde die Internetzensur auf Neonaziseiten auszuweiten?

[Andicool2005]

mir kommt es so vor als ob 50-70% der Leute nur aus Spaß wählen ohne zu wissen was bei den Parteien im Wahlprogramm steht...anders kann ich mir das Ergebnis von CDU und vor allem FDP nicht erklären

und das ist der Vorteil der Piratenpartei und auch deren Erfolg...die haben kein Programm...

[Godfather]

achja stimmt, die sind mit absolut NICHTS angetreten :lol:
Vielleicht solltest du dich mal zusammen mit den angesprochenen 50-70% informieren...

[Andicool2005]

stimmt...was kümmert einen schon die Steuerpolitik oder die Bildung...

[Cristóbal]

Im Gegensatz zu vielen SPD/CDU-Wählern (nicht nur Erstwähler!), mit denen ich in den vergangenen Monaten über politische Inhalte diskutieren wollte, kann ich dir sagen, weshalb ich diesmal mein Kreuz bei der FDP gemacht habe (und es auch wieder tun würde). Mich hat es doch sehr erstaunt, welche Klischees und Vorurteile gegenüber den Liberalen in den Köpfen der Leute gesteckt haben, ohne dass sie auch nur einen einzigen konkreten Punkt aus den Wahlprogrammen der größeren Parteien benennen konnten. Und in solchen Fällen ist es mir lieber, die Leute bleiben zuhause, als dass sie sich von Mama oder Papa vorschreiben lassen, was sie zu wählen haben und „was gut für Deutschland ist“.

[Maddi]

http://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-w ... 31612.html

so viel geballte Dummheit hinsichtlich der Ursachenforschung muss man auch erstmal aufbringen :roll: :roll: :roll:

[AliAs]

mir kommt es so vor als ob 50-70% der Leute nur aus Spaß wählen ohne zu wissen was bei den Parteien im Wahlprogramm steht...anders kann ich mir das Ergebnis von CDU und vor allem FDP nicht erklären

und das ist der Vorteil der Piratenpartei und auch deren Erfolg...die haben kein Programm...

Das Problem ist wohl eher, dass viele nicht die volle Übereinstimmung ihres Kreuzes mit der Auswirkung diesem auf ihr persönliches Leben klar sind.

[Andicool2005]

Der bayerische Landeschef Florian Pronold forderte, dass sich die Linke auf die SPD zubewege. Sollte Rot-Rot-Grün "irgendwann Realität werden", müsse sich nicht die SPD verändern, sondern die Linke, so Pronold in der "Passauer Neuen Presse".

da stellt sich dann doch die Frage welche Partei nur noch bei 23% liegt...