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von friendssa
#818561
schade um schwarz/gelb, aber das war eigentlich von vorne rein klar. noch schlimmer finde ich es aber, dass die linke es geschaft hat
von Cristóbal
#818565
Fabel hat geschrieben:Und für die Landwirte erst ist dieser grüne Erfolg eine bittere Pille.
Darf ich dich bitten, das weiter auszuführen?
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von Onkel Ludwig
#818571
friendssa hat geschrieben:noch schlimmer finde ich es aber, dass die linke es geschaft hat
Tja, das dämoniesieren und verhönen der Linken seitens der konservativen Kräfte hat eben wieder einmal nicht gezogen. Naja, die Konserven können halt nicht anders...
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von american-way
#818578
Onkel Ludwig hat geschrieben:
friendssa hat geschrieben:noch schlimmer finde ich es aber, dass die linke es geschaft hat
Tja, das dämoniesieren und verhönen der Linken seitens der konservativen Kräfte hat eben wieder einmal nicht gezogen. Naja, die Konserven können halt nicht anders...
jaja und du kannst die linken auch immer so toll reden

aber das wird ja richtig spannend wer die stärkste Partei ist
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von vicaddict
#818581
Man kann von den Linken halten was man will, aber die Tatsache, dass von Schwarzgeld per sé keine eigenen Inhalte thematisiert werden, sondern ständig nur die Angst vor Sozialisten geschürt wird, kann man doch nicht leugnen. Das ist doch keine Politik, das ist schlicht und ergreifend Hetze die man da betreibt und dass man permanent 10, 12% der Bundesbürger, die die Linke wählen, und ~50% die RRG wählen, beschimpft und für geistig Verwirrte hält, ist einfach nicht tragbar. Allein die FDP mit ihren Wahnvorstellungen von Steuersenkungen sollte aufpassen, dass man den Spieß nicht mal umdreht, denn deren Wahlkampf ist nicht minder populistisch. Im Gegenteil, die Linke finanziert ihre Forderungen wenigstens durch höhere Steuern, die man nicht mögen muss, die aber eintreibbar wären. Die FDP wabert nur mit Wachstum und ähnlich abstrusen Gespinsten daher. Wenn also eine Partei als extremistisch, radikal und populistisch bezeichnet werden kann, dann ist das die marktradikale FDP und keine andere Partei. Und da die Bürger das scheinbar immer mehr bemerken, verwundert es auch nicht, dass man inzw gar schon am Parteichef zweifelt. Ob der designierte Nachfolger, Lindner, das kleinere Übel wäre, sei mal dahingestellt, aber bei der FDP scheint man sich inzw ja selbst so seine Gedanken zu machen.
Zuletzt geändert von vicaddict am So 9. Mai 2010, 19:48, insgesamt 1-mal geändert.
von Trötenflöter
#818582
Glück im Unglück in NRW: Momentan scheint es ja für rot/grün zu reichen. Also kein RRG (Ich hoffe sehr stark, dass der größte Anteil der Linke-Wähler aus Protestwählern besteht, alles andere wäre ein absolutes Armutszeugnis). Tatsächlich finde ich eine grüne Regierungsbeteiligung gar nicht so schlecht, wenn denn die geforderten Innovationen im Energiebereich umgesetzt werden können. Denn nur so könnte man mittelfristig vielleicht endlich die Kohlesubventionen streichen ohne das Land in noch größere Arbeitslosigkeit zu stürzen.
Problematisch sehe ich allerdings die Verschiebung im Bundesrat. Dass die Bundesregierung in den ersten Monaten eher unpopuläre Entscheidungen trifft und erst in den letzten 2 Jahren der Legislatur die Wahlversprechen in Angriff nimmt, ist ein altes Konzept. Eben diese Wahlversprechen sind nun stark gefährdet, so dass man sich bis 2013 eher auf Stillstand einstellen kann und der Wahlkampf dann sicherlich über die Entscheidungen im Bundesrat entschieden werden könnte.
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von vicaddict
#818583
taht hat geschrieben:Problematisch sehe ich allerdings die Verschiebung im Bundesrat. Dass die Bundesregierung in den ersten Monaten eher unpopuläre Entscheidungen trifft und erst in den letzten 2 Jahren der Legislatur die Wahlversprechen in Angriff nimmt, ist ein altes Konzept. Eben diese Wahlversprechen sind nun stark gefährdet, so dass man sich bis 2013 eher auf Stillstand einstellen kann und der Wahlkampf dann sicherlich über die Entscheidungen im Bundesrat entschieden werden könnte.
Parteipolitik mal Außen vor, was hat die Regierung denn bisher angefasst? Bisher bestand das erste Regierungsjahr doch nur aus äh... nichts? Streitereien untereinander über die Gesundheitsreform, Steuersenkungen für Hoteliers, etc, aber passiert ist bis dato nichts. Ich stimme ja mit dir überein, dass dieses Mittel altbewährt ist, aber in Angriff genommen hat die Bundesregierung doch bisher gar nichts und das sicher nicht zuletzt deshalb, weil Merkel genau weiß, dass die Forderungen der FDP nicht bezhalbar sind und ihr beim Volk Sympathien kosten würden. Diese Regierung hat sich doch vom Start weg darauf verständigt, die Hände in den Schoß zu legen. Nur der FDP bricht das bei deren Alles-oder-Nichts-Taktik im Wahlkampf das Genick, denn die stehen unter Zugzwang, während die CDU ja bei der BTW komplett ohne Inhalte antrat und daher auch nichts falsch machen kann.
von Trötenflöter
#818588
vicaddict hat geschrieben: Parteipolitik mal Außen vor, was hat die Regierung denn bisher angefasst? Bisher bestand das erste Regierungsjahr doch nur aus äh... nichts? Streitereien untereinander über die Gesundheitsreform, Steuersenkungen für Hoteliers, etc, aber passiert ist bis dato nichts. Ich stimme ja mit dir überein, dass dieses Mittel altbewährt ist, aber in Angriff genommen hat die Bundesregierung doch bisher gar nichts
Das kann man doch ganz gut mit den vergangenen Legislaturperioden vergleichen. In der GroKo-Zeit wurde sofort am Anfang die unpopuläre MwSt-Erhöhung beschlossen, dann passierte relativ wenig bis man dann ein bis zwei Jahre vor der Wahlentscheidung plötzlich in Aktionismus verfallen ist. Genauso läuft es jetzt. Der Wähler hat tatsächlich ein kurzes Gedächtnis. Dass Projekte wie die Einkommenssteuerreform so lange herausgezögert werden wie möglich, ist strategisch nur logisch.
Ich glaube schon, dass wir die Tarifanpassung noch erleben werden (ob nun mit Kirchhoffmodell, fünfstufigem Modell oder unkonsquenterweise in Verbindung mit einer Bemessungsgrundlagenanpassung). Das schlechte Image der derzeitigen Regierung wird sich (zumindest teilweise) spätestens zur nächsten Bundestagswahl wieder relativieren. Die Frage - wie gesagt - ist nur, wie die Kompromisse aussehen werden, damit sie durch den Bundesrat kommen können.
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von Onkel Ludwig
#818591
vicaddict hat geschrieben:Man kann von den Linken halten was man will, aber die Tatsache, dass von Schwarzgeld per sé keine eigenen Inhalte thematisiert werden, sondern ständig nur die Angst vor Sozialisten geschürt wird, kann man doch nicht leugnen. Das ist doch keine Politik, das ist schlicht und ergreifend Hetze die man da betreibt und dass man permanent 10, 12% der Bundesbürger, die die Linke wählen, und ~50% die RRG wählen, beschimpft und für geistig Verwirrte hält, ist einfach nicht tragbar.
Bei den Konservativen hat dieser "Angstwahlkampf" eine lange Tradition. Erst wurde 20 Jahre lang die SPD dämonisiert, was dann später in einer Hetzkampagne gegen Willy Brandt gipfelte, dann waren die Grünen dran und nun sind es eben die Linken. Die Konserven schüren nun mal gerne die Angst im Land gegen alles, was ihre Ideologie gefährden könnte. Traurig aber wahr.
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von Lois
#818596
Bin mal gespannt, ob es für rot-grün reicht... ich hoffe es...

Möchte nämlich absolut nicht, dass die Linken mit ins Boot genommen wegen.. :roll:
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von vicaddict
#818597
taht hat geschrieben: Das kann man doch ganz gut mit den vergangenen Legislaturperioden vergleichen. In der GroKo-Zeit wurde sofort am Anfang die unpopuläre MwSt-Erhöhung beschlossen, dann passierte relativ wenig bis man dann ein bis zwei Jahre vor der Wahlentscheidung plötzlich in Aktionismus verfallen ist. Genauso läuft es jetzt. Der Wähler hat tatsächlich ein kurzes Gedächtnis. Dass Projekte wie die Einkommenssteuerreform so lange herausgezögert werden wie möglich, ist strategisch nur logisch.
Alles unbestritten, aber bisher war das ja nach allen Seiten so gut wie nichts, was da passiert ist. Viel Diskussionen, aber wenig Zählbares. Wenn man die wirklichen Einschnitte am Anfang hätte machen wollen, hätte man sie bereits machen müssen. Nach der NRW Klatsche für Schwarzgeld wird sich Merkel hüten noch was zu tun was wohl schon in der Schublade gelegen hat.
Ich glaube schon, dass wir die Tarifanpassung noch erleben werden (ob nun mit Kirchhoffmodell, fünfstufigem Modell oder unkonsquenterweise in Verbindung mit einer Bemessungsgrundlagenanpassung). Das schlechte Image der derzeitigen Regierung wird sich (zumindest teilweise) spätestens zur nächsten Bundestagswahl wieder relativieren. Die Frage - wie gesagt - ist nur, wie die Kompromisse aussehen werden, damit sie durch den Bundesrat kommen können.
Ehrlich gesagt glaube ich da nicht an große Reformen. Dazu fehlt der Regierung der Rückhalt in der Bevölkerung; Merkel will schließlich keinen Agenda 2010 Effekt, wie ihn die SPD erlebt hat. Zudem sehe ich mich in meiner These bestätigt, dass diese Regierung eh keine vier Jahre halten wird. Es wackelt doch an allen Ecken und Enden und das nicht erst seit Griechenland. Wenn man jetzt nach der NRW Wahl ankündigt, wie man all die Steuersenkungen, etc finanzieren will und es dem Bürger ans Geld geht, stürzen die Werte so tief in den Keller, dass es zwischen CDU, vorallem aber zwischen CSU und FDP nur so kracht. Da wird weder eine Kopfpauschale kommen, noch ein 35/25/15% Steuermodell, noch eine andere Reform. Im Gegenteil, man wird erstmal die Hartz IV Regelung neu regeln müssen und das wird kaum mit einer Senkung der Sätze enden. Für Experimente á la Guido ist da gar kein Geld vorhanden, besonders wenn Portugal, Irland und Spanien noch umfallen und es den Greichen gleich tun.

Für Merkel kann es nur darum gehen, die Euro-Krise zu überstehen und dann wieder Nichtstun in Perfektion zu üben. Und dann ist auch schon wieder die nächste Wahl am Start, nur der FDP und ihren Wählern ist das nicht zu verkaufen. Merkel kann es egal sein, kuschelt sie eben demnächst mit den Grünen.
von Trötenflöter
#818601
Naja, wir können nicht in die Zukunft sehen. Da muss man sich überraschen lassen. Aber politische Mühlen mahlen langsam und wollen auch langsam mahlen. Da gibt es jetzt auch so ein bisschen den Obama-Effekt. Erst die Euphorie und nach 100 Tagen wunderte man sich, dass immernoch alles beim alten ist.
Die Wiederwahl ist sicherlich wichtiger als die Bundesratsmehrheit, warum also schon das Pulver verschießen für eine Landtagswahl.
Letztlich alles Spekulationen. Ich denke aber, dass man sich momentan in der Regierung noch nicht zuviele Sorgen macht. Mal sehen was ab 2011 so alles passiert.

edit: Achja, man darf auch nicht vergessen, dass die CDU während der GroKo auch schon in der Regierung war. Eine komplette Veränderung der Politik wäre also gar nicht nötig, da man Entscheidungen ja vorher schon in der Regierungsverantwortung treffen konnte.
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von Lois
#818672
american-way hat geschrieben:Hochrechnung ARD 21:05h

CDU 34,7%
SPD 34,4%
Grüne 12,2%
FDP 6,8%
Linke 5,6%

derzeit keine Rot-Grüne Mehrheit
ich sehe es schon kommen... ROT-ROT-GRÜN :roll:
von Delaoron
#818686
Die Wiederholungswahl des Oberbürgermeisters in Dortmund scheint sich auch total gelohnt zu haben. Der SPD-Kandidat verliert 1 % und ist immer noch/wieder neuer OB.
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von Fabel
#818687
Cristóbal hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:Und für die Landwirte erst ist dieser grüne Erfolg eine bittere Pille.
Darf ich dich bitten, das weiter auszuführen?
Ich bin Sohn eines Landwirtes und ich weis wovon ich spreche. Am liebsten würden die Grünen, hört sich zwar nach Parole an, ist auch eine, aber ich möchte hiermit mal einfach die Meinung der Grünen wiedergeben, die Schweine wieder auf den Wiesen laufen lassen. Die ganze Grüne Landwirtschaftspolitik ist eine ganze Ökofarce, von denen die Großzahl der Landwirte Alpträume kriegt. Wenn ich da heute die Höhn sehe, wird mir schon wieder schlecht. Zum Glück bleibt sie in Berlin !
Zum Glück!
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von Fabel
#818703
Delaoron hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:[...]
Hast du von Landwirtschaft genauso viel Ahnung wie von Atomkraft?
Ich wage mal zu behaupten, dass ich als Sohn eines Landwirtes mehr Ahnung besitze als du. Oder bist du auch Sohn eines Landwirtes?
Aber,da du ein Grünenfan bist lohnt es sich auch nicht weiter drauf einzugehen. Ist zwar ein Klischee, dass mit dem auf der Wiese laufen, nur leider geht das Denken bei vielen wirklich so.
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von vicaddict
#818704
Delaoron hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:[...]
Hast du von Landwirtschaft genauso viel Ahnung wie von Atomkraft?

An der Stelle sei erwähnt, dass ich in dem Zusammenhang deinen Avatar mehr als passend finde. Wer könnte mehr über da Thema wissen als du :D
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von Reddy
#818707
Fabel hat geschrieben:
Delaoron hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:[...]
Hast du von Landwirtschaft genauso viel Ahnung wie von Atomkraft?
Ich wage mal zu behaupten, dass ich als Sohn eines Landwirtes mehr Ahnung besitze als du. Oder bist du auch Sohn eines Landwirtes?
Aber,da du ein Grünenfan bist lohnt es sich auch nicht weiter drauf einzugehen. Ist zwar ein Klischee, dass mit dem auf der Wiese laufen, nur leider geht das Denken bei vielen wirklich so.
Den werde doch mal Genauer du Sohn eines Landwirts :wink:
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von Fabel
#818717
Reddy hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:
Delaoron hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben:[...]
Hast du von Landwirtschaft genauso viel Ahnung wie von Atomkraft?
Ich wage mal zu behaupten, dass ich als Sohn eines Landwirtes mehr Ahnung besitze als du. Oder bist du auch Sohn eines Landwirtes?
Aber,da du ein Grünenfan bist lohnt es sich auch nicht weiter drauf einzugehen. Ist zwar ein Klischee, dass mit dem auf der Wiese laufen, nur leider geht das Denken bei vielen wirklich so.
Den werde doch mal Genauer du Sohn eines Landwirts :wink:
Heute Abend nicht mehr, ich geh schlafen. Dieser Tag raubt meiner Gattung den letzten Schlaf und außerdem schreibe ich morgen eine Lateinarbeit. :cry:
Morgen aber gerne mehr. :wink:
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von Fabel
#818722
taht hat geschrieben:
Fabel hat geschrieben: Morgen aber gerne mehr. :wink:
Ist das eine Drohung?
Je nach Auffassungsgabe. :lol:
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von Reddy
#818727
Fabel hat geschrieben: Heute Abend nicht mehr, ich geh schlafen. Dieser Tag raubt meiner Gattung den letzten Schlaf und außerdem schreibe ich morgen eine Lateinarbeit. :cry:
Morgen aber gerne mehr. :wink:

Was du heute kannst Besorgen, Verschiebe nicht auf Morgen :lol: Nun wolltest du nicht auch noch ein Foto von dir Posten?? Wo du grade Versprechen machst :lol: :lol:
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