Jetzt ganz einfach über dein Social-Network anmelden

[redlock]

Mein Gott, wann merken die Deutschen eigentlich wie unfähig Merkel ist :?:
Nie hatten wir eine unfähigere Person im Amt des Bundeskanzlers als sie.

Am Samstag hat sie von Sarkozy und Co beim EU Sondergipfel dermaßen einen verbraten bekommen, unglaublich. Sie ist/mußte einknicken und jetzt wird der Euro "gerettet" wie es vor allem die Franzosen wollten.

Und beim neuen "Rettungspaket" ist Deutschland mit 123 Mrd. dabei

[freestyler999]

Mein Gott, wann merken die Deutschen eigentlich wie unfähig Merkel ist :?:
Nie hatten wir eine unfähigere Person im Amt des Bundeskanzlers als sie.

Am Samstag hat sie von Sarkozy und Co beim EU Sondergipfel dermaßen einen verbraten bekommen, unglaublich. Sie ist/mußte einknicken und jetzt wird der Euro "gerettet" wie es vor allem die Franzosen wollten.

Und beim neuen "Rettungspaket" ist Deutschland mit 123 Mrd. dabei

Ich kommentiere sehr selten hier im "Bundespolitik"-Forum, so also nur ein paar Denkanregungen:

Während Merkel hier in Europa sich mit der größten Wirtschaftskrise beschäftigt, sonnt sich Sarkozy im Scheinwerferlicht auf der Expo2010 in Shanghai. Die Franzosen haben uns erst in die Finanzierungskrise gebracht in dem sie über Jahre hinweg Milliarden-Euro an Subventionen für unprofitable Landwirte abgefasst haben nur damit das Loire-Tal oder die Bretagne grün aussehen und mit Weinstöcken gefüllt ist. Das Geld wäre besser angelegt gewesen, hätte man in nachhaltigere Dinge investiert als Käse und Wein. Stattdessen hat man das Geld im Boden versickern lassen. Hätte man auch in die marode Industrie investieren können. Stattdessen muss das Vorzeigeland Deutschland - das unter Schröder Hedgefonds eingeführt hat - jetzt diese von Hedgefonds geschaffene Krise ausbaden. Das die europäische Idee von Linken wie Schröder oder Brown in UK oder von Pseudo-Konservativen wie Jean-Claude Juncker gekidnappt wurde, liegt nicht an Merkel. Wie kann man einem Premierminister von Luxemburg, dessen Staatsfinanzen durch finanziellen Sachverstand nur so glänzen, und durch illegale Bankenaktivitäten (Schwarzgeld und Geldwäsche) geschönt wird, die Verantwortung über das Kerngremium des Euros - die Eurogruppe - geben. Wäre so wie als ob man einen Baby die Verantwortung über Siemens geben würde und es irgendwelche Knöpfe drückt, von der es keine Ahnung hat. Luxemburg hat als sehr kleines Land in Europa so viel Macht wie kein anderes. Merkel ist in der Sache nur das Opfer, die Täter versuchen sich durch Ducken, Beschönigend oder Vertuschen in den Hintergrund zu spielen.

[Maddi]

Gerhard Schröder soll also ein Linker sein?

[freestyler999]

Gerhard Schröder soll also ein Linker sein?

Ich traue mir sogar zu sagen, dass Schröder wie ein Obama aufgetreten ist.

Beide Versuchen durch "Lachen, Witze und Humor" ihre Unfähigkeit zu verbergen.
Beide haben die Medien so im Bann, wie kein anderer vor ihnen.
Beide haben exzellente Kontakte zur Bankenindustrie. Schröder führte Hedgefonds ein, Obama hat Fannie/Freddie auflaufen lassen.
Beide haben exzellente Kontakte zur Energieindustrie. Schröder arbeitet für Gazprom, Obama bekommt Wahlkampfspenden von BP.
Beide wollten/wollen eine Vermögensverteilung von Obama nach unten, und machen damit das Land ärmer. Schröder führte Hartz IV ein, Obama möchte eine "redistribution of wealth".
Beide haben sehr gute Gewerkschaftskontakte. Schröder mit Herrn Sommer vom DGB, Obama mit Andy Stern von der SEIU.
Beide sind mit der Prämisse angetreten, eine konservative Fortführung der Regierung zu verhindern. Schröder wollte Kohl verhindern, Obama wollte McCain verhindern.
Beide sind mit einem unglaublichen Vertrauensvorsschuss ins Amt gekommen. Schröder wurde auf den Straßen bejubelt, Obama wurde in den Medien bejubelt.
Beide haben eine aggressive Konterbewegung im Land geschaffen. Schröder hatte wieder Montagsdemos von besorgten Menschen, Obama hat die Tea-Party-Bewegung.
Beide waren nach 1 Jahr im Amt im Umfragetief. Schröder durch Lafontaines Rücktritt und Agenda 2010, Obama durch Gesundheitsreform und Wirtschaftskrise.

Genauso wie Schröder, der von extremistischen Linken in der SPD damals (Nahles, etc.) ins Lächerlichee gezogen wurde und ihm die Basis entzogen wurde, wird auch Obama das Schicksal ereilen und er auch von extremistischen Linken in der Demokratischen Partei (Pelosi, Dodd, Frank) die Basis entzogen bekommen.

Schröders Waterloo war NRW in 2005, Obamas Waterloo war Massachusetts in 2010. Beides sehr starke Stammländer von sozialdemokratischen und demokratischen Wählern.

[vicaddict]

Schröder durch Lafontaines Rücktritt und Agenda 2010, Obama durch Gesundheitsreform und Wirtschaftskrise.

Dir ist aber schon klar, dass zwischen Lafontaine und den Folgen der Agenda eine Wahl lag, bei der Schröder wiedergewählt wurde?

[Trötenflöter]

Beide wollten/wollen eine Vermögensverteilung von Obama nach unten, und machen damit das Land ärmer. Schröder führte Hartz IV ein

Äh.. ja genau.

Beide sind mit der Prämisse angetreten, eine konservative Fortführung der Regierung zu verhindern.

Riesen Zufall bei einem System mit jeweils 2 Volksparteien. Außerdem sind beide Männer und über 20. Ich wittere eine Verschwörung.

[Maddi]

ok. also mit Banken, Hedgefonds und russischen Energieunternehmen geschmiert werden heisst links zu sein?

von welchen Unternehmen muss ich mich denn dann schmieren lassen um rechts oder konservativ zu sein?

und ja, der Herr Sommer vom DGB ist bestimmt ganz dufte auf Herrn Schröder zu sprechen

[Eisbär]

Beide haben exzellente Kontakte zur Bankenindustrie. Schröder führte Hedgefonds ein...blablabla

Aber wir wollen doch nicht die tatkräftige Hilfe der damaligen Opposition (Union + FDP) verschweigen.
Man denke nur an die ganzen Maybritt Christiansen-Sendungen in denen ums Vaterland besorgte CDU und FDP-Vertreter ständig darauf hinwiesen, das eine Deregulierung des Finanzwesen unumgänglich sei, für Wachstum und Wohlstand.
Oder die ganzen Schmähungen des Oskar Lafontaine, dieser elende Bremser und Bedenkenträger der die ganzen innovativen Finanzprodukte die gerade in USA und GB so gehypt wurden dem Standort Deutschland verweigern wollte.
Was hat die damalige Opposition sich aufgeregt.

Auch ist mir nicht bekannt das damals Merkel und Co sich gegen Hedgefonds und vorallem gegen das Verbriefungunwesen "leistungsgestörter Kredite" ausgesprochen hätten, im Gegenteil, Verbriefungen fand Merkel und ihre wirtschaftlich kernkompetenten Mit-Unionisten schon 2005 ganz toll:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/15/054/1505496.pdf

Auch stellt sich die Frage warum die Union nicht 2005 oder spätestens jetzt das Finanzmarktunwesen aufräumt, zu einen Zeitpunkt wo auch für den letzten Depp ersichtlich wird, das die Spielereien der Finanzsphäre hässliche Auswirkungen auf die Realwirtschaft haben.

Und noch viel verwunderlicher ist es, das der True-Sale-Verbriefungslobbyist Jörg Asmussen, SPD, unter Schröder Staatssekretär im BMF, IMMERNOCH - unter Schwarz-Gelb - Staatssekretär im BMF ist.
Wenn Asmussen wenigstens bei der CDU wäre, könnte ich das verstehen, wenn man inkompetente (u.a. auch Aufsichtsratmitglied der IKB) Lobbyisten aus parteipolitischen Gründen in Veranwortung lässt.
Aber mit Sozen-Parteibuch ist das m.E. nur mit wohlwollenden Freunden zu erklären.

[Maddi]

das könnte wirklich interessant werden, falls sich gegen den Willen der FDP einfach Union und SPD, die ja eine satte Mehrheit zusammen hätten, im Bundestag für die Finanzmarkttransaktionssteuer stimmen

http://www.n-tv.de/politik/Pofalla-umwi ... 71192.html

[Cristóbal]

Der Kanzler, der die unsozialsten Reformen durchgeführt hat, die die BRD je gesehen hat, soll also ein Linker sein? Die SPD unter Schröder war vieles, aber bestimmt nicht links… :roll:
Der Einzige, der Hedgefonds von Beginn an scharf kritisiert und auf mögliche Folgen (globale Krise) hingewiesen hat, war Lafontaine. Aber das ist ja bloß irgendsoein linker Spinner.

[Onkel Ludwig]

Der IWF hat geprüft und sich gegen eine Finanztransaktionssteuer ausgesprochen - die Finanzmacht stellt sich selbst den Freifahrtschein aus

Merkel sieht keine Chance für Finanztransaktionssteuer

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keine Chance für die Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer. Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe auf deutschen Druck eine solche Steuer geprüft und sich dagegen ausgesprochen, sagte Merkelauf dem Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Berlin. Sie sehe daher keine Möglichkeiten mehr, die Steuer international durchzusetzen. Zuvor hatte DGB-Chef Michael Sommer Merkel zum Auftakt des DGB-Bundeskongresses aufgefordert, sich im Kampf gegen Spekulanten für eine Finanztransaktionssteuer einzusetzen.

http://de.news.yahoo.com/2/20100516/tpl ... 974b3.html

Das ganze "Vorhaben" von Merkel war sowieso von Vorne bis hinten reine Farce. Er wollte doch eh nie wirklich eine Finanztransaktionssteuer. Nun stellt er sich hin und schiebt den schwarzen Peter wieder mal auf die internationale Ebene. Doch selbst wenn die Finanztransaktionssteuer international nicht mehr durchzusetzten ist, national wäre sie durchzusetzen...

[redlock]

Doch selbst wenn die Finanztransaktionssteuer international nicht mehr durchzusetzten ist, national wäre sie durchzusetzen...

In der Eurozone bzw. in Kontinental Europa wäre sie einfach durchzusetzten. Das behaute ich jetzt mal einfach so. Leider hört Mutti zuviel auf die marktradikalen bei CDU und FDP.

Und ich wage zu wetten, wenn diese Steuer in Kontinental Europa eingeführt wird, werden auch die Briten irgendwann umfallen, den deren HAushaltslöcher sind noch riesiger als unsere, und wenn die Tories nur sparen wollen und die Zocker nicht mal an den von ihnen verursachten Kosten beteiligt, wird das Wahlvolk da auch sauer.

[vicaddict]

Gibt es in UK nicht bereits eine solche Steuer? Ich meine das neulich gehört zu haben als damit argumentiert wurde, dass selbst der Finanzschauplatz London mit einer solchen Steuer exisitieren würde und es daher Irrsinn sei, zu behaupten Deutschland könne das nicht allein regeln.

[redlock]

Gibt es in UK nicht bereits eine solche Steuer? Ich meine das neulich gehört zu haben als damit argumentiert wurde, dass selbst der Finanzschauplatz London mit einer solchen Steuer exisitieren würde und es daher Irrsinn sei, zu behaupten Deutschland könne das nicht allein regeln.

Eine Finanztranaktionssteuer ist das nicht. Ich galub, es ist sowas wie eine "Finanzmarktsteuer", die aber keinem wehtut (ergo haben die Briten sie).

Am Sonntag hat Mutti noch gegen die Finanztransaktionssteuer gewettert.

Und gestern Abend:

Bei der Sitzung der Euro-Finanzminister gab es auch Unterstützung für den Plan einer Steuer auf Finanztransaktionen in Europa. Die Euro-Staaten wollten sich auf internationalem Parkett dafür einsetzen, den Finanzsektor stärker an der Krisenbewältigung zu beteiligen. Dazu gehöre auch diese Steuer, sagte der Vorsitzende der Ministerrunde und luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker. Kein Euro-Land in der Runde habe sich diesem Kurs widersetzt."


Und sowas nennt Mutti dann gradlinige und konsequente Politik. :lol: :lol:

[Adrianm]

Für ein einfacheres, gerechtes und niedrigeres Steuersystem!

[Maddi]

"Die FDP macht muh, und streicht nun bei der Kuh"

http://www.n-tv.de/politik/FDP-will-Kuh ... 81589.html

Liberale Sparanstrengungen
FDP will Kuhprämie streichen
Jetzt wird gespart: Die Liberalen wollen die "Kuschwanzprämie" streichen. Sie soll angesichts der enormen Sparanstrengungen im Bund wegfallen.

[Delaoron]

"Die FDP macht muh, und streicht nun bei der Kuh"

http://www.n-tv.de/politik/FDP-will-Kuh ... 81589.html

Liberale Sparanstrengungen
FDP will Kuhprämie streichen
Jetzt wird gespart: Die Liberalen wollen die "Kuschwanzprämie" streichen. Sie soll angesichts der enormen Sparanstrengungen im Bund wegfallen.

Na, ist Fabel, der Sohn eines Landwirts, immer noch pro-FDP?

[Eisbär]

http://wahltool.zdf.de/Politbarometer/m ... 2010_05_21
Hoppla.
Naja, die FDP hats aber auch nicht besserverdient.

Mit ein bisschen Glück wird die Piratenpartei 2013 also doch noch 5. stärkste politische Kraft :roll:

[vicaddict]

Gott geht mir grad einer ab Das glaubt gar keiner

[redlock]

Gott geht mir grad einer ab Das glaubt gar keiner

Naja, bei einer Bundestagswahl hätte die FDP immerhin satte 6%. :lol:

[vicaddict]

Gott geht mir grad einer ab Das glaubt gar keiner

Naja, bei einer Bundestagswahl hätte die FDP immerhin satte 6%. :lol:

6% reichen auch um diesem gelben Lumpenpack zu zeigen, was die Bevölkerung von ihm hält.

[Adrianm]

Ich würde Guidos Verein trotzdem wiederwählen. So, steinigt mich :S

[Maddi]

Ich würde Guidos Verein trotzdem wiederwählen. So, steinigt mich :S

nö, warum, aber würd mich interessieren warum du die FDP wiederwählen würdest?

[Delaoron]

Ich würde Guidos Verein trotzdem wiederwählen. So, steinigt mich :S

Stimmen an Parteien unter der Fünfprozenthürde sind verschenkt.

[Wolpers]

Stimmen an Parteien unter der Fünfprozenthürde sind verschenkt.

Nope, da auch Parteien unter der 5%-Hürde eine Wahlkampfkosten-Erstattung gemäß der erreichten Stimmen bekommen. Mit den finanziellen Mitteln können sie dann ihre Arbeit weiterführen (bzw. Öffentlichkeitsarbeit durchführen) und ggf. später somit die 5%-Hürde reißen.